Rassismus – die besten Beiträge

Verfassungsrechtler sehen gute Chancen für AfD-Verbot. Ihr auch?

Eine Gruppe von 17 Verfassungsrechtlerinnen und -rechtlern ist sich einig: Ein AfD-Parteiverbotsverfahren hätte Aussicht auf Erfolg. So heißt es in einer rechtswissenschaftlichen Stellungnahme an den Innenausschuss und den Rechtsausschuss des Bundestags, die dem SPIEGEL vorliegt.

Auch ohne Materialsammlung des Bundesamtes für Verfassungsschutz sei bereits »eine belastbare Einschätzung der Erfolgsaussichten eines Parteiverbotsverfahrens möglich«, schreiben die Rechtswissenschaftler in ihrem Gutachten. »Die AfD ist danach gerade der prototypische Fall einer Partei, durch die die spezifischen Mechanismen der grundgesetzlichen wehrhaften Demokratie aktiviert werden sollen«:

  • Laut der Stellungnahme »offenbaren sowohl die Ziele als auch Äußerungen und Verhalten von Mitgliedern der AfD ihr völkisch-nationalistisches Programm«. Außerdem bestehe ein wichtiger Teil der Strategie der Partei daraus, politische Akteure sowie demokratische Prozesse zu delegitimieren. Durch eine Delegitimierung von Medien stärke die AfD »parteinahe Kanäle und Medien mit dem Ziel, die Bevölkerung davon zu überzeugen, dass es eines gewaltsamen politischen Umbruchs bedarf«.
  • Die AfD habe sich zunehmend radikalisiert, heißt es in dem 31-seitigen Papier. Das konkrete Verhalten der Parteimitglieder über die vergangenen Jahre offenbarten »ihre wahren verfassungsfeindlichen Absichten«.
  • Das Argument, man müsse die AfD politisch stellen, überzeugt aus Sicht der Rechtswissenschaftler nicht. »Die politische Auseinandersetzung erfordert zumindest, dass die Kontrahenten dieselben Regeln beachten«, heißt es in dem Expertenschreiben. »Die AfD agiert im Widerspruch zu den Maximen der Verfassung und delegitimiert die Demokratie. Das führt jegliche politische Auseinandersetzung ad absurdum, einem solchen Verhalten stehen demokratische Parteien faktisch machtlos gegenüber«.
  • Zwar würden rechtsextreme Ansichten in der Gesellschaft durch ein Verbot nicht beseitigt, heißt es weiter. Ein Parteiverbot verhindere jedoch »auf überaus wirksame Weise, die weitere Unterhöhlung demokratischer Institutionen, auf die eine verfassungswidrige Partei in der Übergangsphase hin zu einem anderen politischen System notwendig angewiesen ist«.

Die Stellungnahme enthält eine Materialsammlung, die die verfassungsfeindliche Bestrebung der AfD untermauern soll. Darin finden sich Dutzende Social-Media-Beiträge, Aussagen aus Talkshows und von Parteitagen – abgesetzt oder getätigt von AfD-Politikern auf Landes- und auch Bundesebene.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-verbotsverfahren-verfassungsrechtler-sehen-aussicht-auf-erfolg-a-c0a79e32-8f74-48e1-8f9b-2fd7d6a4286d?sara_ref=re-so-app-sh

  • Könnt ihr die Argumente der Juristen nachvollziehen?
  • Teilt Ihr deren Auffassung?
  • Haltet Ihr ein AfD-Verbot für wahrscheinlich?
AfD wird niemals verboten. 48%
AfD wird vielleicht verboten. 38%
AfD wird verboten. 13%
Recht, Demokratie, Einschätzung, juristisch, Partei, Rassismus, Rechtsextremismus, Verbot, Verfassung, Verfassungsrecht, Bundesverfassungsgericht, AfD, Parteiverbot, Rechtspopulismus, Verfassungsschutz, Gegen Rechts, AfD Verbot

Die Ereignisse in Amsterdam vor und nach dem Fußballspiel zwischen Ajax Amsterdam und Maccabi Tel Aviv „Pogrom“ zu nennen war falsch.

Das sagte die Oberbürgermeisterin, Halsema am Wochenende und entschuldigte sich.

But Halsema has now rowed back on her use of the term, claiming it had been manipulated to serve political agendas both nationally and internationally.
"I must say that in the following days I saw how the word pogrom became very political and actually became propaganda. The Israeli government, talking about a Palestinian pogrom in the streets of Amsterdam. In The Hague, the word pogrom is mainly used to discriminate against Moroccan Amsterdammers, Muslims. I didn't mean it that way. And I didn't want it that way," Halsema told Dutch state media on Sunday.

Quelle

ÜB: Doch Halsema hat ihre Verwendung des Begriffs inzwischen zurückgenommen und behauptet, er sei manipuliert worden, um sowohl national als auch international politischen Agenden zu dienen.

„Ich muss sagen, dass ich in den folgenden Tagen gesehen habe, wie das Wort Pogrom sehr politisch wurde und tatsächlich zu Propaganda wurde. Die israelische Regierung sprach von einem palästinensischen Pogrom in den Straßen von Amsterdam. In Den Haag wird das Wort Pogrom hauptsächlich verwendet, um marokkanische Amsterdamer, Muslime, zu diskriminieren. So habe ich das nicht gemeint. Und so wollte ich es auch nicht“, sagte Halsema am Sonntag den niederländischen Staatsmedien.

Der Begriff wurde zu Propaganda Zwecken missbraucht um Muslime zu diskreditieren und von der Israelischen Regierung missbraucht.

Eure Meinung? Habt ihr davon gehört, dass sie das sagte?

Fußball, Politik, Berichterstattung, Gesellschaft, Hooligans, Israel, Journalismus, Medien, Propaganda, Rassismus, antisemitisch, Netanjahu, Hass und Hetze

Endlich AfD Verbot

Mittlerweile haben schon 113 mutige Demokraten aus dem Bundestag eine Forderung zum Verbot der rechtsextremen AfD unterschrieben und eingereicht.

Erstmal muss man jedem der unterschrieben hat hier den höchsten Respekt zollen. In Zeiten in denen die Gewalt von rechter Gewalt und Verfolgung so hoch wie nie ist, täglich mit Abgeordneten der rechtsextremen AfD im Bundestag gesessen wird einen solchen Antrag zu unterschreiben erfordert Mut. Der Polizeischutz dieser Abgeordneten sollte massiv erhöht werden, damit auch andere welche Angst haben den Antrag unterschreiben.

Die AfD muss ein für alle mal aus der Gesellschaft verschwinden, noch nie gab es seid dem zweiten Weltkrieg so viel Hass, Hetze und Gewalt gegen Migranten. Immer öfter hört man Rassismus auf den Straßenbund im Netz, als sei es das normalste der Welt, man siehe hier nur das Schock Video aus Sylt!

Daher sollte auch die Zivilbevölkerung wieder Massenproteste organisieren wie Anfang des Jahres nachdem rauskam das Mitglieder der rechtsextremen AfD über die Deportation von Million von Migranten geredet haben.

Wie seht ihr die Möglichkeit eines Verbotes der rechtsextremen AfD? Was können wir als Zivilbevölkerung tun?

Geschichte, Regierung, Demonstration, Recht, Gesetz, Gewalt, Sylt, Bundestag, Bundestagswahl, CDU, Demokratie, Die Grünen, DIE LINKE, FDP, Partei, Rassismus, Rechtsextremismus, SPD, Wahlen, AfD, Demokraten, Rechtspopulismus, Hass und Hetze

Tragen die Medien bei zum Aufstieg konservativer Kräfte?

Ich möchte mal eine Diskussion anstoßen: Glaubt ihr, dass die Medienlandschaft, die in vielen westlichen Ländern und den USA eher links geprägt ist, unbewusst zur Stärkung rechter Bewegungen beigetragen hat?

Wie wir an den jüngsten Wahlergebnissen sehen, tickt die breite Masse scheinbar nicht so offen und progressiv, wie es in den Medien oder in Hollywood dargestellt wird.

Ich kenne viele Menschen, auch aus der politischen Mitte und sogar aus dem linken Spektrum, denen die ganze "woke"-Kultur in den Medien, in der Werbung und in Hollywood mittlerweile zu übertrieben ist.

Die Vorwürfe kultureller Aneignung, die Gendersprache in vielen Medien und Behörden, Disney-Filme wie Arielle, wo dänische Meerjungfrauen plötzlich von Afroamerikanerinnen verkörpert werden, Netflix-Serien wie "The Fall of the House of Usher", in denen 70% der Charaktere LGBTQ+-Background haben, Werbekampagnen in Europa und den USA, in denen kein weißhäutiger Mensch mehr zu sehen ist, und ein permanent erhobener medialer Zeigefinger was Themen wie Inklusion, Klimaschutz und Frauenrechte betrifft, haben meiner Meinung nach bei vielen den Eindruck erweckt, dass die Gesellschaft schon viel toleranter wäre, als sie tatsächlich ist und eine entsprechende konservative "Gegenreaktion" provoziert.

Könnte diese Darstellung in den Medien, die an der Lebensrealität vieler Menschen vorbei geht, mit ein Grund sein, warum konservative und populistische Kräfte jetzt so viel Zulauf haben?

Weil sich konservative Menschen nicht mehr von den Medien vertreten fühlen?

Diskutiert gerne mit, aber bitte höflich.

Europa, Nachrichten, USA, Deutschland, Politik, Psychologie, Europäische Union, internationale Politik, Journalismus, Konservatismus, Medien, Rassismus, Sexismus, Wahlen, LGBT+, Populismus, US-Wahl, Donald Trump

Warum sind die Abschiebungen weniger geworden?

Vor 30 Jahren sind in einem Jahr über 50.000 Menschen abgeschoben worden, selbst noch vor 20 Jahren unter Rot-Grün gab es fast 40.000 Abschiebungen in einem Jahr. 2023 wurden 16.000 abgeschoben und das obwohl es vor 30 Jahren viel weniger Zugewanderte gab als heute, das heißt, pro Kopf wäre die Anzahl an Abschiebungen höher gewesen, wenn die Zahl der Abschiebungen genau gleich gewesen wäre, was sie nicht ist. Die Zahl der Abschiebungen ist heute deutlich niedriger.

In diesem Moment gibt eine Seite, die von der Bundesregierung finanziert wird, Tipps in verschiedenen Sprachen, wie man Abschiebungen verhindern kann.

Diese Regierung finanziert eine Seite, die sogar empfielt, eine Behörde der Bundesregierung zu verklagen. Abschiebungen werden oft nur alibimäßig durchgeführt. Nach Solingen gab es zwei Tage vor der Landtagswahl einen Abschiebeflug nach Afghanistan, zum ersten Mal seit 2 Jahren mit 1000€ Handgeld.

Das Versprechen des Kanzlers von Abschiebungen im großen Stil war nichts als ein leeres Versprechen. Die Grünen wollen so viele Abschiebungen wie nur möglich sabotieren.

Leben, Europa, Arbeit, Männer, Islam, Familie, Geld, Geschichte, Wirtschaft, Sprache, Krieg, Deutschland, Politik, Regierung, Kultur, Recht, Gesetz, Abschiebung, Afghanistan, Asyl, Ausländer, Diskriminierung, Einwanderung, Europäische Union, Flüchtlinge, Migration, Rassismus, Rechtsextremismus, SPD, AfD, junge männer

Gibt es Rassismus gegen Weiße doch?

Es wird ja immer damit argumentiert, dass es kein Rassismus gegen Weise auf dieser Welt geben kann, da es nie eine Vergangenheit mit struktureller Diskriminierung hellhäutiger gab. Aber wusstet ihr, dass das selbst von dieser Definition ausgehend falsch ist?

Tatsächlich gab es seit dem 16 Jahrhundert hinein bis in das 18 Jahrhundert in Nordafrika Handel mit weißen Sklaven. Diese wurden von sogenannten Barbaresken-Piraten aus Europa entführt & ihnen ging es sogar in der Regel noch schlimmer, wie den schwarzen Sklaven in Nordamerika. Und wir reden nicht von Einzelfällen, sondern von Millionen von Sklaven.

Ich möchte ein paar Quellen dazu nennen:

  • https://www.g-geschichte.de/jahrgang-2022/weisse-sklaven/
  • https://de.wikipedia.org/wiki/Versklavung_von_Wei%C3%9Fen?wprov=sfla1
  • https://youtu.be/s-2x9nMnZTM?si=YAOQT8LBzeYjRsls (ab Minute 15 wird es interessant)

Nun meine Fragen:

  1. Wusstet ihr das?
  2. Wie kann man dann noch sagen, dass es grundsätzlich kein Rassismus gegen Weise geben kann?

Anmerkung: Ich möchte mit meiner Frage nicht das Leid vieler dunkelhäutiger relativieren, die Rassismus ausgesetzt sind. Und ja, natürlich hat man es das dunkelhäutiger in dieser Welt im Schnitt schwieriger.

Islam, Geschichte, Afrika, Ausländer, Begriffserklärung, Diskriminierung, Ethik, Hautfarbe, Linksextremismus, Moral, Muslime, Rasse, Rassismus, Sklaven, Sklaverei, Sklavenhandel, Begriffsdefinition, dunkelhäutig, hellhäutig, linksextreme, Nordafrika, moralphilosophie, linksextremisten

Meistgelesene Beiträge zum Thema Rassismus