Rassismus – die besten Beiträge

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat eine Neubewertung der AfD auf Bundesebene vorgenommen. Demnach bestehen keine Zweifel mehr, dass die Partei insgesamt rechtsextremistisch ist.

Bisher wurde die AfD auf Bundesebene vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer "Verdachtsfall" eingestuft und beobachtet. Heute Vormittag informierte das Bundesamt die Öffentlichkeit, dass die Gesamtpartei nun als "erwiesen rechtsextremistische Bestrebung" bewertet wird. In einer Pressemitteilung heißt es, die Anhaltspunkte hätten sich "verdichtet".

Das heißt, für den Verfassungsschutz ist erwiesen, dass die AfD insgesamt rechtsextremistisch und gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtet ist. Die Entscheidung bedeutet eine deutliche Verschärfung der Bewertung, aber sie kommt nicht völlig überraschend.

Grundlage dafür ist eine umfangreiche Materialsammlung, die bis zuletzt vom Verfassungsschutz immer wieder aktualisiert wurde: Das Gutachten des Bundesamts umfasst nach Informationen von ARD-Hauptstadtstudio und SWR mehr als 1.000 Seiten und soll belegen, warum die AfD nach Einschätzung der Verfassungsschützer verfassungsfeindlich ist. Maßgeblich sind Verstöße gegen die Menschenwürde, das Rechtsstaats- oder das Demokratieprinzip.

Der Verfassungsschutz unterscheidet bei Beobachtungsobjekten zwischen Prüffall, Verdachtsfall und "erwiesen extremistischer Bestrebung". Die AfD war 2019 auf Bundesebene zunächst als Prüffall vom Bundesamt eingestuft worden. In diesem Stadium darf der Verfassungsschutz lediglich öffentliche Äußerungen von AfD-Funktionären sammeln und bewerten.

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Mit der Heraufstufung zur "erwiesen rechtsextremistischen Bestrebung" war bereits im vergangenen Jahr gerechnet worden. Dem Vernehmen nach nahm der Verfassungsschutz aufgrund der vorgezogenen Bundestagswahl jedoch zunächst Abstand davon, um sich nicht dem Vorwurf auszusetzen, die Chancengleichheit der Parteien im Wahlkampf verletzt zu haben.

Es gilt als sicher, dass die AfD auch gegen die Neubewertung durch das Bundesamt vor Gericht ziehen wird. Gegenüber der Öffentlichkeit hat die AfD die Beobachtung durch den Verfassungsschutz stets als politisch motiviert bezeichnet. Einzelne Landesverbände der Partei sind bereits als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft: in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Seit heute nun auch die Bundespartei.

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Mit der Neubewertung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz dürfte die Debatte um ein Verbotsverfahren gegen die AfD neu entfacht werden. Allerdings gibt es keinerlei Automatismus: Die Bewertung als "erwiesen rechtsextremistisch" ist weder die Voraussetzung dafür, noch ist ein Verbotsverfahren die zwangsläufige Folge.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verfassungsschutz-afd-102.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verfassungsschutz-afd-102.html

Also zur Background story, wir haben letztens eine Klassenarbeit in Englisch geschrieben, an der wir unteranderem einen Brief an einen fiktiven Briefreund in LA schreiben sollten. Wir durften auch, bzw. es war sogar gewollt, das wir Slang verwenden. Mein Text war auch ganz gut, ein Kollege von mir aber wurde nach dem Unterricht zur Lehrerin gerufen. Wie er mir später erzählte, hat er wohl Unterbewusst das N-Wort im Bezug auf bro oder ähnliches in den Text geschrieben. Die lehrerin meinte, dass dies nun Konsequenzen haben wird, die war aufjedenfall richtig sauer und er weiß jetzt nicht was auf ihn zukommt. Könnte das irgendwie rechtliche Konsewuenzen oder so haben, weil ich meine, wir sollten ja slang verwenden ?

Es ist ja bekannt, dass Nazis/Rechtsextreme Juden, Moslems, Frauen etc. nicht so gern haben. Wie sieht's aber mit Asiaten aus? Also Deutschland hat ja im 2. Weltkrieg Seite an Seite mit Japan gekämpft. Werden die dafür von den Nazis verschont?

Und warum

Ich verstehe einfach nicht wieso...

Wie würden z.B. politische Positionen wie links und rechts angesehen werden? Auf jeden Fall ganz anders als es heute tatsächlich ist. Dass jemand als Nazi bezeichnet wird, würde es ja nicht geben, oder?

In Sebnitz im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge haben sich am Montagabend rund 450 Personen an einer Demonstration der rechtsextremen "Freien Sachsen" beteiligt. Dies hat die Polizei MDR SACHSEN bestätigt.

Die "Freien Sachsen" wollten sich nach eigenen Angaben mit einem Handwerksmeister aus Sebnitz solidarisieren. Dieser hatte mit einer rassistischen Stellenanzeige im Amtsblatt der Stadt bundesweit Kritik ausgelöst.

Aufgerufen zur Demo hatte der frühere NPD-Kreisvorsitzende Max Schreiber, der für die "Freien Sachsen" unter anderem im Kreistag Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sitzt. Im sozialen Netzwerk Facebook hatte Schreiber für die "Solidaritätsdemo für den Dachdeckermeister aus Sebnitz" und für Meinungsfreiheit geworben. Die Kleinstpartei "Freie Sachsen" wird vom Landesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistische Partei eingestuft und beobachtet.

Weitere Informationen

Live Einblicke von Leuten, die da unterwegs waren:

TikTok Video

Ich sehe so freundliche Menschen auf den Straßen. Mit meiner Erfahrung sind die türkischen Opas und Väter die nettesten. Bin mit Türken aufgewachsen und die Väter meiner Freunde waren alle so top und respektvoll und richtig fleißig!

Wie können manche Menschen: diese Menschen raushauen?

In vielen Regionen Deutschlands erzielt die AfD erschreckend hohe Umfragewerte. Manche sagen, das sei reiner Protest gegen ‚die da oben‘ – andere vertreten ihre Positionen aus Überzeugung. Ich frage mich: Ist das wirklich eine Alternative – oder führt dieser Weg Deutschland in eine gefährliche Richtung?

Ich sehe viele bedenkliche Entwicklungen:

Teile der AfD (z. B. der „Flügel“ und der Thüringer Landesverband) werden vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft.

Die Partei verharmlost oder leugnet den Klimawandel und blockiert jede Form von Klimaschutz – obwohl die Wissenschaft ganz klar vor den Folgen warnt.

Sie macht Politik für Wohlhabende – Steuersenkungen für Reiche, Sozialabbau für alle anderen. Das ist nicht „volksnah“, sondern neoliberal.

In vielen Reden wird Stimmung gegen Minderheiten gemacht – sei es gegen Migranten, queere Menschen oder Andersdenkende. Das spaltet statt zu verbinden.

Die AfD will aus der EU austreten. Aber Deutschland lebt vom Export – ein EU-Austritt wäre ein wirtschaftliches Desaster.

Ich frage euch: Warum wählen Menschen trotzdem AfD? Gibt es aus eurer Sicht nachvollziehbare Gründe – oder sind es vor allem Ängste und Frust? Welche Erfahrungen habt ihr gemacht? Lasst uns sachlich und respektvoll diskutieren – mich interessieren wirklich alle Perspektiven.

Mit Turkish Supremacy meinte ich die rassistische Ideologie, dessen Anhänger an die Überlegenheit der Turkvölker glauben.

Ausgerechnet die größte Verliererpartei fordert ein Verbotsverfahren. Ich fordere ein Verbotsverfahren gegen die SPD.

Ein Deutscher starb in Italien.

Jetzt macht Bild daraus : Breaking News und Schlagzeilen...

Hey

ich habe Familie in Nigeria und Mosambik hier in Deutschland werde ich aufgrund meiner Haut und meiner Haare oft beleidigt und meine Haare einfach angefasst ich finde das doof das sage ich auch Aber die Leute hören nicht auf . auch in Sport falle ich auf . Warum falle ich auf nu weil ich schwarz bin es geht mir sehr schlecht

Danke Für Hilfe

PS : bitte nur Leute schreiben die damit Erfahrung haben

Macht das ein (Militär-)Geheimdienst um uns damit irgendwie zu manipulieren?

Ich meine, das ist doch nicht normal. Schaut euch das mal allein hier auf Gute Frage an - und jetzt überlegt mal wie das in großen sozialen Netzwerken ist...

Der Krieg ist 80 Jahre her, längst umfassend aufgearbeitet, Neo-Nazis gibt es fast nicht mehr, nicht mal eine klar rechte Partei wie früher die NPD oder DVU.

Im Jahr 2022 gab es laut dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) 38.800 Rechtsextremisten in Deutschland, davon 14.000 gewaltorientiert.

38.000... Das ist nur wirklich keine große Zahl.

Zudem hat der Verfassungsschutz viele Führungsmitglieder derdamaligen NPD selbst bezahlt.

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2017/01/bs20170117_2bvb000113.html

Nur um Informationen zu sammeln, braucht man doch keine Führungspersonen von rechten Parteien - und dann auch noch so viele? Damit steuert man die Partei doch bereits.

Ist das (psychologische) Kriegsführung gegen das deutsche Volk?

Sein Lieblingswort ist scheinbar (Vorwärts), und er zieht ab und zu auch die Wörter lang, und hält seinen Tod für romantisch. Er hält auch die heutige Jugend für gestört. Warum darf sich so einer überhaupt melden ??? 🤔 Oft kommt da auch etwas über Juden, (Juden Abfall) kam auch schon rüber.