NATO – die besten Beiträge

Nicht nur wegen Ukraine.

Im 2014 wollte die Welt, dass Assad geht. Russland war aber dagegen und hat ihm massiv geholfen.

10 Jahre : 500.000 Tote und dauerkrieg. Und am Ende ging Assad.

Dann Ukrainekrieg mit auch 200.000 Toten und massive Verluste.

Wie realistisch ist es aus eurer Sicht, dass Europa ohne eine konsequente nationale Standortpolitik, steuerliche Entlastung von Unternehmen und verstärkte Investitionen in eigene Produktionskapazitäten wirtschaftlich langfristig wettbewerbsfähig bleibt?

Und zweite Anschlussfrage:

Muss Europa, um zu überleben, wieder stärker auf Souveränität, Grenzschutz und nationale Wirtschaftsinteressen setzen, statt auf globale Abhängigkeiten und supranationale Bürokratie?

Bisher kamen die meisten Sattelitenbilder die Europäische Streitkräfte nutzten von den USA welche mit ihren ungefähr 150 Spionagesatteliten(Deutschland und Frankreich haben jeweils 3 und das Vereinigte Königreich 6) in der lage sind die gesamte Rrde zu überwachen. Wenn die USA sich tatsächlich aus der NATO zurückziehen sollte und hätte Europa eine äußerst lückenhafte Luftaufklärung wass es potentiellen Feinden ermöglichen würde ihre Operation dann durchzuführen wenn gerade kein Spionagesatellit über ihnen ist

In Deutschland wird aktuell kontrovers darüber diskutiert, ob weiterhin Rüstungsgüter an die Türkei geliefert werden sollten. Anlass ist die im März erfolgte Verhaftung von Ekrem İmamoğlu, dem populären Istanbuler Oberbürgermeister und Oppositionspolitiker. Internationale Beobachterinnen und Beobachter werten sie als Versuch des Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, die Opposition vor der Präsidentschaftswahl 2028 auszuschalten. Erst vor wenigen Monaten hat Deutschland seine Rüstungsexportpolitik gegenüber der Türkei geändert und nach Jahren wieder umfangreiche Lieferungen an den NATO-Partner zugelassen.

Die scheidende rot-grüne Bundesregierung hat die Festnahme İmamoğlus scharf kritisiert und bezeichnete sie als „schweren Rückschlag für die Demokratie“ und den Rechtsstaat in der Türkei. Aus diesem Grund soll sie die Lieferung der Eurofighter-Kampfjets an die Türkei vorerst gestoppt haben. Die zunehmend autoritäre Politik Erdoğans bereite der SPD laut Handelsblatt wachsende Sorgen und führe dazu, dass sie die Grundlage für Rüstungsgeschäfte mit der Türkei hinterfragt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will mit dem Stopp des Verkaufs von Eurofightern an die Türkei die Freilassung von Erdogan-Konkurrent İmamoğlu erreichen.

Aus der Union gibt es deutliche Kritik am Exportstopp. „Die Türkei ist ein NATO-Partner. Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass man Waffenlieferungen an einen NATO-Partner ermöglicht“, sagte Thorsten Frei (CDU) dem Handelsblatt nach. Frei kritisiert die Entscheidung als innenpolitisch motiviert. Ob die künftige Regierung sie zurücknehmen werde, ließ er offen. Überraschenderweise kritisiert auch İmamoğlu selbst den deutschen Exportstopp und appellierte an die künftige schwarz-rote Bundesregierung, die Entscheidung zurückzunehmen, unabhängig davon, wer in seinem Land regiere. Die türkische Luftwaffe benötige die Eurofighter dringend, schrieb er letzten Montag auf der Plattform X.

Quelle

• Wie bewertet Ihr, dass die scheidende Bundesregierung wegen der Verhaftung des türkischen Oppositionsführers Ekrem İmamoğlu vereinbarte Rüstungsexporte in die Türkei gestoppt hat?

Er ist ja regelmäßig der beliebteste deutsche Politiker

Und er ist auch eine Persönlichkeit mit deutlich mehr Charakter als die früheren Verteidigungsminister

Aber wieso ist er so mega beliebt? Repräsentiert er den starken Mann und hoffen die Deutschen dass Deutschland wegen ihm militärisch wieder ernst genommen wird oder wie?

Mit der Ukraine kann es ja nichts zu tun haben, weil Scholz denen viel liefert und trotzdem ziemlich verhasst ist.

In den letzten Jahren ist mir immer deutlicher aufgefallen, wie extrem einseitig in Deutschland über den Krieg in der Ukraine berichtet wird. Russland wird fast automatisch und pauschal als Aggressor und "böse Macht" dargestellt, während die Rolle des Westens an der Eskalation praktisch ausgeblendet wird.

Ich möchte hier bewusst eine alternative Perspektive einbringen: Aus meiner Sicht hatte Russland absolut berechtigte Gründe für sein Eingreifen.

Natürlich ist Krieg niemals gut, das will man ja nicht abstreiten. Aber über viele Jahre hinweg hat Russland immer wieder deutlich gemacht, dass die NATO-Osterweiterung als Bedrohung seiner nationalen Sicherheit empfunden wird. Vor allem der mögliche NATO-Beitritt der Ukraine war für Russland eine rote Linie, die immer wieder kommuniziert wurde. Und trotz dieser Warnungen hielt der Westen an seiner Expansionspolitik fest, ohne ernsthaft auf die russischen Sicherheitsinteressen einzugehen. Was bleibt dann einem Staat übrig, wenn er jahrelang diplomatisch übergangen wird und seine existenziellen Sorgen ignoriert werden?

Viele scheinen außerdem zu vergessen, dass auch westliche Staaten in der Vergangenheit mehrfach zu militärischer Gewalt gegriffen haben, ohne dass sie dafür von allen geächtet wurden. Z.B. der Einmarsch der USA in Irak 2003 unter dem Vorwand angeblicher Massenvernichtungswaffen, wo war damals der große Aufschrei in Politik und Medien? Oder die NATO-Bombardierung auf Jugoslawien 1999, ebenfalls ohne UN-Mandat, mit massiven zivilen Opfern. Auch hier wurde kein massiver Boykott westlicher Staaten gefordert.

Ganz zu schweigen vom aktuellen Massaker im Gaza-Streifen mit 50.000 toten Zivilisten in weniger als 2 Jahren, ausgeübt durch Israel, unterstützt von westlichen Staaten. Trotzdem gibt es auch hier kaum politische Konsequenzen oder ernsthafte Sanktionen.

Warum wird also mit zweierlei Maß gemessen? Warum werden westliche Kriegsverbrechen oft relativiert oder ignoriert, während russisches Handeln sofort weltweite Ächtung erfährt?

Was ich auch sehr verstörend finde: In Deutschland wird derzeit eine regelrechte Hysterie geschürt, dass Russland nach der Ukraine angeblich halb Europa militärisch überrollen wolle. Beweise für solche Pläne bleiben jedoch aus. Stattdessen wird diese Angst benutzt, um massive Aufrüstung zu rechtfertigen und eine gefährliche Konfrontationspolitik voranzutreiben, die uns alle einem europaweiten Flächenbrand oder gar einem dritten Weltkrieg gefährlich nah bringt.

Anstatt auf Deeskalation und Diplomatie zu setzen, investieren wir Milliarden in Waffenlieferungen und Kriegsvorbereitungen, gefährden damit aber unsere eigene Sicherheit und Stabilität.

Und wofür? Für ein Land, das – wie ich aus eigener Erfahrung sagen kann (bin selber dort geboren) – seit Jahrzehnten von massiver Korruption, einer schwachen Infrastruktur und einer tiefen demografischen Krise geprägt ist? Die Ukraine war nie ein vorbildlicher Rechtsstaat, sondern ist eines der instabilsten Länder Europas. Ist es wirklich vernünftig, für so was unsere wirtschaftliche Zukunft, unseren Frieden und unsere Gesellschaft aufs Spiel zu setzen?

Was mich noch in dieser Situation extrem nervt, ist dass hier in GF (und wohl auch in anderen Medien) jede differenzierte oder prorussische Meinung sofort diskreditiert wird. Leute, die versuchen, die russische Sichtweise zu erklären oder sich kritisch gegenüber der westlichen Haltung äußern, werden beleidigt, als "Putinversteher", "Russen-Troll" etc. diffamiert oder sogar gesperrt. Ist das wirklich die Meinungsfreiheit, die Demokratie, auf die wir so stolz sein wollen?

Meine Fragen an euch:

• Warum wird über die russischen Beweggründe in den Medien kaum neutral berichtet?
• Warum herrscht eine so offensichtliche Doppelmoral bei der Bewertung von Kriegen?
• Wie lange wollen wir unsere eigene Sicherheit für eine Politik der Konfrontation riskieren?
• Ist echte Meinungsfreiheit in Deutschland noch möglich, ohne sich Beleidigungen anhören zu müssen?

Ich bin gespannt auf eure Antworten. Im Vorfeld entschuldige ich mich, falls dieser Text für euch zu lang sein soll.

https://www.merkur.de/politik/verhandlungen-donald-trump-selenskyj-ukraine-krieg-treffen-rom-papst-putin-russland-ende-frieden-zr-93701569.html

Europa hat sich in den letzten zehn Jahren in eine trügerische Sicherheit gewiegt. Spätestens mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim 2014 hätte klar sein müssen, dass Grenzen in Europa wieder mit militärischer Gewalt verschoben werden. Dennoch wurde diese Bedrohung lange verdrängt, bis sie am 24. Februar 2022 mit dem russischen Angriff auf die Ukraine unübersehbar wurde. Die Reaktionen – hektische Beratungen, symbolische Gesten wie die Lieferung von 5000 Helmen und letztlich zögerliches Handeln – zeigen, dass Europa die Jahre zwischen 2014 und 2022 nicht genutzt hat, um seine Verteidigungsfähigkeit ernsthaft zu stärken.

Doch nicht nur Deutschland, sondern die gesamte Europäische Union hat in dieser Zeit einen sicherheitspolitischen Rückstand aufgebaut, den sie heute nur durch entschlossene Zusammenarbeit, wirtschaftliche Stärke und politische Kompromissfähigkeit aufholen kann. In diesem Kontext gewinnt die Idee einer gemeinsamen Europäischen Armee an Dringlichkeit.

Allein mit zusätzlichem Geld – sei es durch Eurobonds oder Haushaltskürzungen – lässt sich die Bedrohung aus dem Osten nicht abwehren. Gegenwärtig bestehen 27 nationale Armeen in der EU, von denen viele nicht auf eine kollektive Verteidigung Europas ausgelegt sind. Eine Europäische Armee könnte die möglicherweise schrumpfende Präsenz der Vereinigten Staaten ausgleichen und sich zugleich über einen Sonderstatus strukturell in die NATO einfügen. Über ein gemeinsames Verteidigungsministerium könnten zudem zentrale Projekte wie eine europäische Luftverteidigung oder ein Satellitensystem effizienter organisiert werden.

Auch eine dringend notwendige Vereinheitlichung von Ausrüstung und Militärgerät könnte durch eine europäische Armee forciert werden. Anstelle nationaler Alleingänge würden abgestimmte Beschaffung, gemeinsame Ersatzteilversorgung und standardisierte Instandhaltung die Einsatzfähigkeit im Krisenfall erheblich verbessern und Ressourcen schonen.

Und um ein Fazit zu ziehen: Es ist völlig klar, dass eine europäische Armee viel Kompromiss und noch mehr Kosten verursachen würde, aber im Anbetracht der aktuellen Lage des europäischen Militärs, der möglicherweise schwindenden Unterstützung durch die USA und der brennend heißen Bedrohung aus dem Osten bin ich fest davon überzeugt, dass eine gemeinsame europäische Armee für eine effektive Abschreckung und auch eine potenzielle Verteidigung des Kontinents unerlässlich ist.

Es wurde von einer ESKALATION zwischen beiden gesprochen . Was heißt das für uns ? Vorallem auch wenn Atombombe zum Einsatz kommen. Nächster Weltkrieg ??

Hey Leute, ist das ein Problem, dass Russland die Luftangriffe in Polen getestet hat?

mal angenommen er reißt in ein Land wie Italien zur Beerdigung vom Papst oder ein anderes Szenario. Wäre es nicht riskant ihn zu verhaften? Und wenn ja wozu dienen dann die Haft Befehle?

Der von rubelriechenden Ja-Sagern umgebene Zögerer Scholz muss seinen Posten räumen: Künftig sitzen mit Merz und Frei zwei entschlossene Ukraine-Unterstützer im Kanzleramt. Auch Pistorius und Wadephul, die mit teils radikalen Aussagen Schlagzeilen machten („Kriegstüchtigkeit“, „Russland wird für immer uns Feind bleiben“) könnten mit dem Verteidigungs- bzw. Außenministerium zwei entscheidende Ministerien besetzen. Sind die Taurus-Lieferungen bei weiteren Kriegsverbrechen endlich ein richtiges Druckmittel?

Nehmen wir an dieser Krieg hört einfach nicht auf und immer mehr Menschen haben die Schnauze voll. Könnte es theoretisch in einem der Länder einen gesellschaftlichen Umbruch geben, da der Krieg einfach keine Erfolge hat und die Kriegsmüdigkeit einsetzt? Die Frage ist halt, ob es überhaupt möglich wäre, so etwas umzusetzen, besonders in Russland würden schwere Strafen auf die Menschen zu kommen. Aber wenn selbst das Militär z.B. nicht mehr mitmachen würde?