Konsequenzen – die besten Beiträge

Herbert Reul ist der Innenminister von NRW. Dem WDR liegen Pläne von ihm vor, aus denen hervorgeht, dass künftig ein anderer Umgang mit Tatverdächtigen angestimmt werden soll – deren Nationalitäten sollen benannt werden und zwar immer. Egal, ob es sich dabei um Deutsche oder um Ausländer handelt.

Deshalb werden bisher Nationalitäten selten genannt

Es besteht kein Verbot, die Herkunft von Verdächtigen, bzw. Straftätern zu nennen. Allerdings hielt sich bisher auch die Presseabteilung der Polizei überwiegend an den Pressekodex, Richtlinie 12.1. Darin wird besagt, dass generell eigentlich keine Zugehörigkeiten erwähnt werden sollten – dies soll verhindern, dass eine Verallgemeinerung des Fehlverhaltens eintritt und/oder Vorurteile gegenüber Minderheiten geschürt wird.
Die Zugehörigkeit soll nur dann erwähnt werden, wenn ein begründetes Interesse seitens der Öffentlichkeit besteht. Plädiert wird also, stets erneut abzuwägen und verantwortungsbewusst mit den Informationen umzugehen.

Weshalb der Minister sich für die Nennung ausspricht

Reul, bzw. das Innenministerium möchten nach eigenen Angaben vor allem eins: Mehr Transparenz schaffen. Dies soll aber auch die Polizei entlasten, bei der aktuell augenscheinlich immer wieder nach der Nationalität Verdächtiger gefragt wird.

Laut einer aktuellen Kriminalstatistik (NRW) gab es 2023 einen Anstieg bei der Anzahl Tatverdächtiger ohne deutschen Pass.

Die Polizei in NRW, so die Aussage, möchte durch eine künftige generelle Nennung der Nationalität auch dem Vorwurf entgegentreten, dass etwas verschwiegen wird.

Abwägung und Diskussionen bei der Nennung der Nationalität

Es ist wenig überraschend, dass zuweilen vor allem die AfD sich in parlamentarischen Anfragen schon seit Jahren nach den Vornamen von Tätern erkundigt.

Es gibt viele Fälle, in denen das Düsseldorfer Innenministerium seitenlange Auflistungen tätigte – mit dem Ergebnis, dass typisch deutsche Namen ähnlich oft in der Kriminalstatistik auftauchen, wie Namen, die zur Annahme führen könnten, dass ein Migrationshintergrund vorliegen könnte.

Flüchtlingsinitiativen fürchten, dass bei der Nationalitäten-Nennung Vorurteile massiv bestärkt werden. Aber auch Rassismus könnte laut der Initiativen noch stärker zum Vorschein treten, ebenso könnten Ängste geschürt werden.

Auch der ehemalige Integrationsminister Stamp (SPD) sprach sich 2019 gegen eine pauschale Nennung der Nationalität aus, er warnte sogar davor. Eine generelle Zuordnung, so seine damalige Argumentation, könne dazu führen, dass andere Umstände relativiert würden – wie etwa psychische oder anderweitige gesundheitliche Umstände. Das Resultat könnten dann wiederum falsche Schlussfolgerungen sein.

Laut Informationen des WDR soll die neue Regel übrigens ab Herbst gelten.

Unsere Fragen an Euch:

• Sollte die Nationalität Tatverdächtiger auch in anderen Bundesländern pauschal genannt werden oder sollte erst nach einer Verurteilung diese Information preisgegeben werden?
• Wie interpretiert Ihr die Einordnung „typisch deutscher“ Namen und Namen, die möglicherweise auf einen Migrationshintergrund deuten könnten? Ist dies aussagekräftig genug für eine Statistik und können Namen wirklich (so) hilfreich bei der Einordnung von Abstammung und sozialem Hintergrund sein?
• Denkt Ihr, dass es tatsächlich zu mehr Transparenz führt, wenn Nationalitäten genannt werden?
• Wie kann im Falle einer solchen Änderung gegen mögliche Vorverurteilungen und anderweitige Gefahren gegenüber Minderheiten vorgegangen werden? 

Wir freuen uns auf Eure Antworten! Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www1.wdr.de/nachrichten/nationalitaet-tatverdaechtige-innenministerium-erlass-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/regional/nordrheinwestfalen/wdr-tatverdaechtige-nrw-polizei-nennt-bald-immer-die-nationalitaet-102.html
https://polizei.nrw/presse/polizeiliche-kriminalstatistik-2023-leichter-anstieg-der-fallzahlen-beste-aufklaerungsquote-seit-ueber-60-jahren
https://www.presserat.de/leitsaetze-zur-richtlinie-12-1.html

"Tiefste Krise der Partei seit einer Dekade": Die Grünen-Parteivorsitzenden Omid Nouripour und Ricarda Lang kündigen Rücktritt auf dem Parteitag in Wiesbaden an. Bis dahin bleiben sie geschäftsführend im Amt.

Quelle: https://www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-8148.html

Meine Fragen an Euch:

• Wird dieser Schritt die Grünen aus der Krise führen?
• Sind Lang und Nouripour das Problem, oder liegt es auch an Personal wie Baerbock, Habeck, Ganserer und Co. ?

Vor wenigen Tagen sorgte ein Video, in dem Partygäste auf Sylt ausländerfeindliche Parolen singen, bundesweit für Entsetzen. Inzwischen ermittelt u.a. der Staatsschutz...

Was ist passiert?

Am vergangenen Donnerstag wurde im Internet ein Video geteilt, das bundesweit für Aufsehen gesorgt und die sozialen Netzwerke am Wochenende klar dominiert hat. Zu sehen sind junge Erwachsene, die im Promiclub "Pony" auf der Ferieninsel Sylt ausgiebig zu Gigi D'Agostinos "L'amour toujours" feiern.

Ein paar der Feiernden singen die ausländerfeindliche Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!". Einer der Partygäste hebt zudem den rechten Arm zum Hitlergruß und formt mit seinen Fingern über dem Mund einen Hitlerbart. Bereits kurz nach Veröffentlichung im Internet schlug das Video hohe Wellen...

Erste Reaktionen

Sowohl auf X als auch auf Tik Tok entwickelte sich der Hashtag #sylt binnen weniger Stunden zum Spitzenreiter. Viele Nutzer reagierten entsetzt und verurteilten die stumpfen, fremdenfeindlichen Parolen zutiefst. Innenministerin Nancy Faeser und weitere Politiker zeigten sich ebenso schockiert. Die Innenministern fragte sich, welches hasserfüllte Klima diese Menschen dazu ermutige, derartige Parolen zu brüllen. Die Sylter Gemeinden betonten in einer gemeinsamen Erklärung die Weltoffenheit der beliebten Ferieninsel und bezeichneten die Parolen als "abstoßend und vollkommen inakzeptabel".

Der Betreiber des Clubs distanzierte sich ebenfalls und drohte mit rechtlichen Schritten. Ferner erteilte er den Personen lebenslanges Hausverbot. Kritik, dass seitens von Security nicht eingegriffen wurde, wies er mit Blick auf die Lautstärke der Musik jedoch zurück.

Konsequenzen für die Beteiligten

Nachdem die gefilmten Personen schnell identifiziert werden konnten, wurden die Klarnamen der Beteiligten von zahlreichen Internetnutzern in den sozialen Netzwerken veröffentlich und geteilt. Darüber hinaus wurden die Arbeitgeber der Beschuldigten gezielt angeschrieben und via Bewertungsplattformen negativ bewertet. Mittlerweile sollen drei der Personen ihren Job verloren haben.

Mögliche juristische Folgen

Der jüngste Vorfall auf Sylt war nicht der erste seiner Art: Bereits seit einiger Zeit erfreut sich der berühmte Hit von Gigi D'Agostino innerhalb rechtsextremer Kreise größter Beliebtheit. Der zur "Remigrationshymne" umfunktionierte Song wurde in den vergangenen Wochen immer wieder in Discos, auf Erntedank- und Volksfesten oder Fußballstadien gesungen. Seitdem häufen sich Nachahmungsfälle auf Plattformen wie Youtube und Tik Tok.

Da die Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!" nicht eindeutig ist, sind die juristischen Folgen aktuell unklar. So hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem Fall entschieden, dass die Parole "Ausländer raus" alleine nicht die Menschenwürde verletzt und von der Meinungsfreiheit gedeckt sei.

Zentral für eine mögliche Verurteilung wegen Volksverhetzung sei vor allem der Kontext, in dem die Äußerung getätigt wurde. Der bekannte Medien-Anwalt Christian Solmecke, mit dem wir in der Vergangenheit schon ein Themenspecial durchgeführt haben, rechnet vor allem damit, dass der Veröffentlicher des Videos als auch der Mann, der den Hitlergruß imitiert hat, klar juristisch zur Rechenschaft gezogen werden können. Im letztgenannten Fall würde der Art. 86a greifen.

Für die gesungene Parole hält er eine erhebliche Geldstrafe für alle Beteiligten zudem für recht wahrscheinlich.

Bagetellisierung der Äußerungen

Neben viel Kritik gab es im Netz allerdings auch einige Stimmen, die das Verhalten der Feiernden beschwichtigen und auf den Alkoholeinfluss zurückführen wollten. Die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung warnte davor, dass sich rassistische Äußerungen wie diese weiter in alle Milieus und Altersgruppen hineinfräse und von vielen bagatellisiert und salonfähig gemacht werden würden.

Unsere Fragen an Euch:

• Welche Konsequenzen sollten für die Beteiligten folgen - ist die vermutete Geldstrafe ausreichend oder zu viel/zu wenig?
• Findet Ihr es gerechtfertigt, dass Klarnamen veröffentlicht und die Arbeitgeber angeschrieben wurden?
• Teilt Ihr die Sorge vor einer möglichen Bagatellisierung?
• Was sollte gesellschaftlich getan werden, um die Salonfähigkeit solcher Äußerungen einzudämmen?
• Wo endet Eurer Meinung nach die Meinungsfreiheit?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/sylt-handyvideo-rassismus-reaktionen-100.html

https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Nazi-Parolen-auf-Sylt-Pony-Betreiber-erhalten-Morddrohungen,sylt1666.html

https://www.abendblatt.de/region/schleswig-holstein/sylt/article242405660/sylt-rechtsextremismus-nazis-skandal-party-pony-kampen-pfingsten-auslaender-raus-gigi-dagostino-nazis-2.html

https://www.die-anwalts-kanzlei.de/auslaender-raus-gigi-dagostino-strafbar/

https://www.youtube.com/watch?v=cMzj5VgntuE

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/sylt-lokal-video-rassistische-parolen-100.html

Zwei Jungs der sechsten Klasse prügeln sich auf dem Schulhof während der ersten großen Pause ordentlich.
Die Pausenaufsicht sieht das, stoppt den Kampf und schleppt beide Kontrahenten ohne Diskussion sofort in den Lehrertrakt ins Schulgebäude. Dort wird die Sekretärin beauftragt, die Rufnummern eins der Elternteile beider Streithammel rauszusuchen und anzurufen und um sofortige Abholung der beiden zu bitten.

Kann kein Elternteil der Kampfhähne vorbeikommen oder ist nicht erreichbar, erhält der Schüler einen Brief mit nach Hause, mit dem er erst wieder zum Unterricht gehen kann wenn ein Elternteil ihn persönlich unterschreiben im Sekretariat der Schule wieder abgibt.

Worin liegt hier die Strafe oder „unangenehme Konsequenz“ für die Jungs, welche die Schule hier auferlegt oder durchsetzen will und findet ihr die Maßnahme gut und zielführend?

Erhofft die Schule sich einen Einlauf der Eltern an die Söhne und damit Stress als Konsequenz im Elternhaus?

Verpufft der Effekt der Strafe/Konsequenz wenn kein Elternteil den Anruf entgegennimmt oder sich vor Ort nicht negativ zur Prügelei des Sohnes äußert?

Was ist eure Meinung zum Thema Fremdgehen (gerne auch die Umfrage beantworten)?

Würdet ihr sagen, "das geht garnicht" oder "kann jeder machen wie er/sie will", weil jeder Mensch ist im Besitz seines Partners oder "Kann man machen, solange man nicht erwischt wird", da dadurch der Partner nicht erfährt und somit auch nichts zu beantstanden hat?

Ich bin gespannt!

Warum gibt es Leute die zu behinderten sagen sie sollen arbeiten gehen, obwohl sie arbeitsunfähig sind, und nicht arbeiten können wegen Behinderung?

Mir wird auch von Unwissenden Faulheit vorgeworfen. Aber wie soll ich denn arbeiten wenn ich als erwerbsunfähig gelte? Wer würde mich einstellen? Wie soll ich bezahlt werden? Denn mein gesetzlicher Betreuer hat direkte Kontrolle über mein Hauptbankkonto ich nicht. Ich weiss nicht mal die Nummer von dem.

Hab nur kontrolle über Taschengeldkonto. Das ist halt meist so wenn man erwerbsunfähig und psychische probleme hat, da wird einem nicht wirklich zugetraut selber mit Geld umzugehen. Aber natürlich hat das auch die Konsequenzen, das man dort niemals mehr raus kommt. Selbst wenn sich die Gesundheit jemals bessern sollte.

Diese Person hat dafür kein Verständniss und sagt es wären nur Ausreden. Soll einfach mein Betreuer kündigen oder sowas. Und Rente Kündigen.

Kapiert er nicht, dass, man das nicht einfach so tun kann wenn man gesetzlich Betreut ist? Inwiefern ist das Faulheit?

Ich habe die Woche Wahlplakate für die AfD aufgehangen und jetzt war der Zettel hinter dem Scheibenwischer

Meine Tischnachbarin in der Schule Christine N. ist oft in ihrer Schulzeit bestraft worden. Sie war dabei nicht übermäßig frech sondern sie wirkte sehr selbstbewußt und hat im Unterricht gerne geplaudert. Das hat einige Lehrer gestört. Wenn sie keinen Bock auf den Strafaufsatz in Kunst hatte, mußte sie in Kauf nehmen, die doppelte Strafarbeit zu bekommen. Einmal hatte sie Fersenschmerzen und legte ihren Fuß ohne Schuhe auf die Schulbank. Dies tat sie immer wieder obwohl dies ihren Deutschlehrer störte, der sie deswegen mehrmals ermahnte, den Fuß von der Schulbank zu nehmen. Schließlich mußte Chris eine vierseitige Ausarbeitung als Strafarbeit anfertigen. Sie fühlte sich ungerecht behandelt. Sie hatte sich ja auch mit ihren Fersenschmerzen für ihr Handeln gerechtfertigt und hatte dabei auch keine Straßenschuhe an, sondern ihr Fuß war nur besockt. Wieso sollte das den Lehrer auch stören ? Deswegen hat sie die Strafarbeit nicht angefertigt. Als sie auch in der folgenden Stunde die Ausarbeitung nicht abgab bekam sie einen Klassenbucheintrag und mußte zum Schuldirektor gehen. Der hat ihr eine lange Ansage gemacht.

Mein Diskussionstitel: Habt ihr es euch in der Schulzeit erlaubt eine aufgegebene Strafarbeit einfach nicht zu machen ? Was waren die Folgen ?

Oder müsste sie Konsequenzen fürchten?

Ich habe hier von einer Handvoll Leuten Fragen gesehen wo genau sowas gefragt wird. Mountainbike und einmal ging es sogar um ein Auto. Um Verbote durchzusetzen. Ich bin zwar erst 16 aber mich würde eure Meinung dazu interessieren.

Die Leute die sagen man soll die reichen Enteignen, vergessen die einen wichtigen Teil?

Und zwar, die reichen würden niemals sich freiwillig enteignen lassen. Die würden dann halt einfach aus dem Land gehen.

Und naja, dann würden Massenhaft Unternehmen den Staat verlassen. Und der Staat würde völlig verlumpen (Siehe Venezuela)

Warum glauben diese Leute also, man kann einfach die Reichen Enteignen ohne Konsequenzen?

Ich melde hier regelmäßig Beiträge, die eindeutig gegen die Richtlinien verstoßen! In den meisten Fällen werden diese auch direkt oder kurze Zeit später entfernt.

Auffällig ist nur, dass es in vielen Fällen die gleichen Personen sind, die unbehelligt weitermachen...

Ich frage mich daher, ob es überhaupt zu nennenswerten Konsequenzen führt, wenn diese Personen nicht einmal darüber informiert werden, dass ihre Inhalte gegen Richtlinien verstoßen.

Konkret, was wird von Seiten der Plattformbetreiber/Moderatoren und Co. getan, damit sich solche Fälle nicht wiederholen?

Hi,

am Freitag kam es in Mannheim zu einer krassen und schrecklichen Lage.

Nachdem Michael Stürzenberger in einer Kundgebung Aufklärungsarbeit machte wurde er von einem Mann mit ein messer brutal angegriffen dabei rückte auch die polizei an wovon 1 polizist schwer verletzt wurde und selbst nach stunden um sein leben gekämpft wurde.

Quelle ;

https://www.nius.de/common/stuerzenberger-meldet-sich-op-gut-verlaufen/06eb7f9b-d16d-4817-8433-7bd666aaf726

https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/stuerzenberger-angriff-mannheim-islamkritiker-100.html

Meine Frage ist

warum die linksgrünen es immer als einzelfall abtun obwohl des halt nicht stimmt und wie viel noch passieren muss bevor jemand aus der ampel politische verantwortung übernimmt

auch besorgte Bürger melden sich wie hier zu wort zu recht

https://www.tiktok.com/@patrickunchanged/video/7375388997004184865

Hey, ich bin w17 und geh momentan in die 10. klasse von ner realschule. 

Bei mir gibts so nen komischen typ, 18, in der klasse der ist brillr, alman läuft in komischen kleidern rum (engelbert strauß und fortnite tshirt zur schule) und wiegt gefühlt 200 kg und ist iwie 1.60 groß. Die ganze zeit hat halt keinen interessiert was er macht und der hatte halt einfach keine Freunde, war aber selber schuld weil er halt nie mitwollte wenn wir als klasse was gemacht haben, und immer so getan hat wie wenn alle bis auf ihn assi wären wegen saufen oder Rauchen was er halt nicht macht.

Heut hat er dann in pause mich gefragt ob ich mich mit ihm treffen will und dass er auf mich steht. Ich mochte den eh noch nie war aber eig vorher aus anstand nett zu dem aber des war mir zu viel. Ich hab dann gesagt „unter einer Bedingung“ er hat sich dann schon mege gefreut, frägt so „was“ und ich hab dann so gesagt „ nimm 200kg ab, wachs nen meter, hab keine roten haare und brille mehr, kauf dir gescheite kleider “ er wurde dann mies ausgelacht und wurde voll rot und hat fast geweint. Dann hat der auf einmal so gesagt „ich hät nir gedacht das jemand so hübsch aber so blsartig sein kann, kein wunder das du ständig nen neuen typen hast. Geh in dein land zurück kanackin“ weil uch halt halbspanierin halb serbin bin und hat auf meine 10bezihungen 30ons angespielt. Dann hben den erstmal übel viele beleidigt und er hat von paar türken aus meiner Schläge gekriegt weil er der einzige deutsche ist und dann sowas sagt. Wir haben uns heut alle über den lustig gemacht. Jeder nennt den nurnich specki, bum bum, klumpen usw. Dazu kriegt er immer so sätze wie, pass auf das der stuhl nicht einbricht, iss nicht die mensa leer, win wunder das das klassenzimmer nd einstürzt wegen dir und so. Der kriegt auch immer so sätze wie das das einzige mädchen das er je umarmen wird seine mom ist und so und das er der ceo von diabetes ist. Mein freund hat den einmal gesehen und meinte den kennt er der war mit ihm mal klasse und wurde gemobbt. Der dicke hat auch mal bei uns leute verpetzt die abgeschrieben oder geschwänzt haben. Jetzt hat er nach der schule paar jungs kana*ken genannt udn halt schellen kassiert

Der ferte wil jetz aber zu nem lehrer gehn weil der weirdo sich gemobbt fühlt. Und freiwillig nd mit ins Landschulheim. Aber er ist doch selber schuld wenn er kn ner klasse mit nur ausländern so sätze raushaut oder nicht?
Mein freund meint auch das ich übertrieben hab?

denkt ihr das kann schulische Konsequenzen haben wenn er wirklich petzt? Vor allem wenn er so macht wie wenn alles meine schuld wird. Problem ist auch ich und noch zwei hatten schonmal richtig stress weil angeblich einer gemobbt wurde..

Hallo Leute, ich hab’s ein komisches Gefühl ich habe eine 4 vor dem Ferien geschrieben (NRW) und hatte ganze zeit die 4 geheim vor meinen Eltern jedoch meinte die Lehrerin:,, Jeder der die Klassenarbeit nicht Unterschrieben und mit einer Berichtigung Zurück gibt muss jeden Dienstag zur 5. nachsitzen.“ Und nun habe ich es meinen Eltern neben dem Gästen gezeigt, weil ich dachte das sie nicht streng reagieren können haben sie auch nicht jedoch waren sie sehr komisch danach. War es die richtige Entscheidung?

Bist Du "die Briefmarke", die an einer Sache kleben bleibt bis zum Ziel?

oder eher der "schau´n wir mal dann seh´n wir schon" - Typ ...?

oder irgendwas dazwischen...?

Ich muss meinen Alltag besser organisieren. Vor allem Termine und Vereinbarungen mit anderen Menschen. Beispiel: Ich mache mit jemandem aus, eine bestimmte Zeit für ihn zu arbeiten, für ein bestimmtes Honorar. Dann arbeite ich länger, verlange aber nicht mehr. Oder: Ich lasse Termine (zu) kurze Zeit vorher absagen, nehme dann kein Geld dafür. Auch im Privaten - zum Beispiel möchte ich ab einer bestimmten Zeit am Abend einfach für mich sein, runter kommen. Manche Menschen verstehen das nicht, haben selber dieses Bedürfnis auch nicht. Wie kann ich solche Dinge vermitteln, ohne gemein zu sein, bzw. ohne mich gemein zu fühlen dabei?

Einfach einige Regeln aufstellen, die mir wichtig sind. Die man eigentlich auch vermitteln kann UND es dann auch zu tun ...