Koalition – die besten Beiträge

Unabhängig vom Wahlergebnis.

Irgendwie habe die meisten in der Ampel keine Ahnung haben, was sie da wirklich tun, und die wenigen die es tun wollen nur so viel Geld wie möglich erscheffeln bevor sie irgendwo in den Malidiven in die Rente gehen.

Die große Mehrheit der Wählerschaft sind ohnehin Anachronistische Rentner, den alles im Leben egal geworden ist. Vielleicht reflektiert die SPD nur die Attitüde des deutschen Rentners. Das ist zu mindestens mein Eindruck, denn ich nicht entziffern was für Pläne die Ampel für das Land hat.

Angesicht der turbulenten deutschen Tagespolitik und der Vertrauensfrage, die der Bundeskanzler jetzt kurz vor Weihnachten stellen möchte, frage ich mich wieso nicht Abgeordnete des Bundestags, wenn es ihnen zu langsam geht ein konstruktives Misstrauensvotum stellen? Die Situation heute soll doch ähnlich verlaufen sein wie 1982?

Das immer mehr CDU Politiker sich offen für Sondierungsgespräche mit der AfD aussprechen,in einer möglichen schwazblauen Koalitio.

Man hört ja immer wieder aus Deutschland, vor allem aus Thüringen, dir AfD nicht regieren zu lassen sei "undemokratisch". Wie kann das aber sein, wenn ein Grundsatz der Demokratie ist, dass Parteien frei entscheiden dürfen, mit wem sie Koalitionen eingehen? Wie ist es undemokratisch, wenn beispielsweise eine CDU/SPD/BSW Koalition regiert, die über 50% kommt? Der Großteil des Wählerwillens wäre somit erreicht und damit wäre nichts "undemokratisch". Wie also kann man behaupten, dass Demokratie undemokratisch sei?

Im Falle, dass Merz gewinnt und nur einen Koalitionspartner benötigt.

Die rot grüne minderheit Regierung will Gesetze vorhanden beschließen um die Rechte und Schutz von Frauen zu stärken

Die CDU hat angekündigt das gesetzt nicht mit zu beschließen weil es nicht weit genug geht (sie haben angedeutet das noch mehr haben wollen zb Härte strafen für Täter

Dabei hat ihr Kanzler in 90er dafür abgestimmt das seine Frau vergewaltigen darf ohne Strafe

Und glaube nicht das diese Sache grundsätzlich in der cdu geändert hat

Es kommt wie immer auf den Kontext an, wie auch ein Faktencheck von GMX aufzeigt:

Friedrich Merz stimmte 1997 gegen einen Gesetzentwurf, der die Vergewaltigung in der Ehe strafbar machte – das lag offenbar an der fehlenden Widerspruchsklausel, die die CDU/CSU und FDP damals im Gesetz haben wollten. Für einen anderen Entwurf stimmte Merz hingegen mit Ja.

Quelle

Insbesondere die politisch Linken versuchen ihn nämlich zu diskreditieren.

Trotz Tschernobyl und drehen Proteste vor nach dem Unglück beschließt die Cdu brockdorf geht ans Netz und sihe da hohe stimmen Anteile gehen die Cdu

Oder Merkel Ehre alles ausetzen und wenn man andere regiigrung versucht den Schaden zu zu regulieren funkt die Cdu dazwischen meint mit uns wäre die Brücken nicht marode

Hallo

Die CDU will ja unbedingt das Cannabisgesetz abschaffen und Millionen von Bürgern, wieder kriminalisieren und auf den Schwarzmarkt schicken. Ich habe gelesen, dass es schwerer ist etwas zu verbieten, als etwas zu erlauben. Wäre das ohne weiteres möglich, dass die CDU das schafft? Ich denke es muss ja gut begründet sein, viele Menschen wieder zu Straftätern zu machen. Also ich rede jetzt nicht nur von Änderungen, sondern wirklich so wie vor dem 1 April.

Was bringen die Stimmen der AFD bei den Bundestagswahlen wenn keine Partei mit denen kooperiert . Somit könnten diese keine minster aufstellen oder ????

...wieder in den Bundestag? Oder fliegen beide raus? Was sind eure Gedanken dazu.

Ich persönlich denke Gregor Gysi wird sich mit Dietmar Bartsch & Ramelow die 5% holen und zwischen 5-6% liegen. Die FDP wird mit 3,5% untergehen

Hallo

Sagen wir mal CDU und SPD sind in einer Koalition. Die CDU möchte gerne ein Gesetz beschließen/rückgängig machen, die SPD ist aber dagegen. Wenn alle anderen im Bundestag aber dafür wären, würde die CDU damit durchkommen? Oder braucht man egal was ist, die Zustimmung des Koalitionspartner?

Also z.B wenn SPD und CDU regieren würden

Also z.B wenn SPD und CDU regieren würden

Die CDU liegt ja klar vorn, im Moment. Meint ihr, dass SPD und Grüne noch aufholen werden? Bleibt die FDP über 5 Prozent? Und welche Koalition wäre gut für Deutschland?

Frage geht an die 32% die CDU wählen würden, trotz Merz als Kanzlerkandidat