Wie wahrscheinlich ist es, dass Cannabis wieder Illegal wird?

6 Antworten

Würde das KCanG zurückgenommen werden, müssten auch alle inzwischen strafrechtlich amnestierten Angeklagten/Beschuldigten einer erneuten juristischen Verfahrensprüfung unterzogen werden.
Man *ickt sich erneut ins Bürokratie-Knie.

Und die Organisierte Kriminalität würde sich freuen, dass sie wie zuvor nun auch wieder die Kundschaft bedienen kann, die ihnen durch CSC's und Eigenanbau vorübergehend verloren gegangen ist.

Bild zum Beitrag

 - (Politik, Gesetz, Gesellschaft)

Xplay 
Beitragsersteller
 26.11.2024, 19:28

Das weiß glaube ich jeder, außer die CDU. Laut einem Anwalt, haben die Clubs auch Bestandschutz, wie soll man das dann wieder illegal bekommen?

Die Frage, ob Cannabis wieder illegal werden könnte, ist komplex und hängt von verschiedenen politischen, gesellschaftlichen und rechtlichen Faktoren ab. Auch wenn einige Parteien wie die CDU tatsächlich eine Rückkehr zu einer strengeren Cannabisgesetzgebung fordern, ist es nicht so einfach, ein Gesetz wie das vom 1. April 2024, das Cannabis unter bestimmten Bedingungen legalisiert, wieder aufzuheben.

  1. Politische Realität und Wählerschaft: Die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland unterstützt mittlerweile eine Lockerung der Cannabisgesetze. Eine Umfrage im Jahr 2023 zeigte, dass etwa 70 % der Deutschen für eine Legalisierung oder zumindest für eine Entkriminalisierung von Cannabis sind. Eine Rückkehr zu einem vollständigen Verbot könnte daher zu einem Verlust von Wählerstimmen für die CDU führen, insbesondere bei jüngeren Wählern, die von der Legalisierung profitieren. Das politische Risiko einer solchen Entscheidung wäre für jede Partei erheblich.
  2. Gesetzliche Hürden: Um das Cannabisgesetz zu kippen, müsste die CDU eine Mehrheit im Bundestag gewinnen und entsprechende Gesetzesänderungen durchsetzen. Da die Legalisierung bereits beschlossen wurde und der Gesetzgebungsprozess auf breiterer politischer Unterstützung basiert, wäre eine Wiedereinführung des Verbots ein schwieriger Schritt. Die CDU müsste erhebliche rechtliche und politische Hürden überwinden, um die Legislative zu ändern.
  3. Gesellschaftliche und wirtschaftliche Auswirkungen: Die Legalisierung von Cannabis hat bereits Auswirkungen auf den Markt, einschließlich Steuereinnahmen und der Schaffung neuer Arbeitsplätze. Rückgängig gemachte Regelungen könnten erhebliche wirtschaftliche Schäden verursachen und den Schwarzmarkt wieder anheizen, was die Bundesregierung nur schwer rechtfertigen könnte.
  4. Internationale Trends: Die meisten westlichen Länder, einschließlich vieler EU-Mitgliedstaaten, bewegen sich in Richtung einer liberaleren Drogenpolitik. Eine Rückkehr zu einem strengen Verbot könnte Deutschland von anderen Ländern isolieren und internationale Kritik hervorrufen, was ebenfalls gegen die Interessen der CDU und anderer politischer Akteure sprechen würde.

Obwohl die CDU diese Politik als Teil ihrer Agenda formuliert hat, sind die Chancen, dass Cannabis komplett wieder illegal wird, derzeit gering. Wahrscheinlicher ist, dass es zu Anpassungen kommt, etwa zur Regulierung des Marktes oder zur Einführung von restriktiveren Vorschriften, aber eine vollständige Rücknahme der

Woher ich das weiß:Hobby

Rheinflip  26.11.2024, 19:16

Dankeschön, Bot

nick12321uj  26.11.2024, 19:21
@Rheinflip

Jeder normale Mensch, der regelmäßig die Nachrichten schaut, wird die gleiche Antwort geben und diese bestätigen. Bots vor den Menschen zu stellen, ist dumm und unüberlegt. Diese haben gerade mal einen IQ von 44.

Xplay 
Beitragsersteller
 26.11.2024, 19:24

Sehr ausführliche Antwort, danke. Leider befürchte ich, dass das alles der CDU egal ist. Denne geht es einfach nur ums Prinzip. Obwohl es ja sogar stimmen in der CDU gibt, die für eine kontrollierte Abgabe sind (zbs Rüddel).

nick12321uj  26.11.2024, 19:25
@Xplay

Ob es der CDU gefällt oder nicht, ist eine andere Sache. Niemand steht vor dem Gesetz.

Halbrecht  11.12.2024, 19:03
@Xplay

ist eine KI - Antwort . Keine Garantie daher für den Inhalt

Halte ich für relativ unwahrscheinlich. Die Union kann nicht allein regieren und braucht einen entsprechenden Koalitionspartner. Die Teillegalisierung, war gefühlt das einzige Projekt der Ampel, wo es wirklich Einigkeit bei SPD, Grünen und der FDP gab. Keine der drei Parteien, würde das was sie hier auf den Weg gebracht haben, wieder so einfach zurücknehmen. Von daher, sehe ich nicht, wie die Union das in einem Koalitionsvertrag kippen könnte.


Xplay 
Beitragsersteller
 26.11.2024, 19:22

Muss dies im Vertrag stehen ?

JeanMarie50  26.11.2024, 19:25
@Xplay

In einem Koalitionsvertrag werden die Vorhaben einer Regierungskoalition festgeschrieben. Das heißt, ein möglicher Koalitionspartner müsste damit einverstanden sein, wenn die Union dies rückgängig machen möchte. Mögliche Koalitionspartner wie SPD, Grüne und FDP haben aber das Cannabis-Gesetz gemacht und jeder der Drei, war aus eigener Überzeugung dafür. Das wird man bei möglichen Koalitionsverhandlungen mit der Union sicherlich auch verteidigen.

dass es schwerer ist etwas zu verbieten, als etwas zu erlauben. 

Das ist Unsinn . Abgesehen davon, dass der Konsum noch nie verboten war, ist es leicht, zu der alten Gesetzeslage zurückzukehren, denn die gab es ja schon, man müsste sie nicht neu erfinden.


Xplay 
Beitragsersteller
 26.11.2024, 19:21

Also bräuchte man kein neues Gesetz , sondern hebt das neue einfach auf, oder wie kann man sich das vorstellen?

wiki01  26.11.2024, 19:23
@Xplay

Nein, es wird ein neues verabschiedet. Das gleicht nur dem alten.

Xplay 
Beitragsersteller
 26.11.2024, 19:25
@wiki01

Das würde ja aber auch wieder einige Zeit in Anspruch nehmen, weil immer behauptet wird, dass würde sofort gehen.

wiki01  27.11.2024, 07:17
@Xplay

Etwas kann ganz schnell per Verordnung verboten werden, das Gesetz dazu folgt dann.

Xplay 
Beitragsersteller
 27.11.2024, 18:54
@wiki01

Dann könnte man es ja bei jedem Gesetz so machen ?

Kommt darauf an wie es nach der Wahl weiter geht. Traurig wäre ich aber sicher nicht wenn es so käme.


Xplay 
Beitragsersteller
 26.11.2024, 19:20

Ein erneutes Verbot würde nichts am Konsumverhalten ändern, lediglich der Schwarzmarkt würde wieder explodieren. Also wäre es nicht so schlau.

Xplay 
Beitragsersteller
 26.11.2024, 20:15
@AlterHaudegen75

Man sollte halt unabhängig davon, ob man nun dafür ist oder dagegen, den besten Weg nehmen. Ich persönlich finde, Alkohol richtet einen erheblichen Schaden an, körperlich sowie gesellschaftlich. Trotzdem wäre ich nicht für ein Verbot, da würde nur ein Schwarzmarkt entstehen und es wird illegal getrunken, ohne Kontrolle etc. Ein regulierter Markt ist eben die Lösung, ob es einem gefällt oder nicht.