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Bürgergeld und Illegale Einwanderung

Bürgergeld ist ein zentrales Instrument des Sozialstaats, das darauf abzielt, Menschen in schwierigen finanziellen Situationen zu unterstützen, insbesondere solche, die arbeitslos sind oder aus verschiedenen Gründen kein ausreichendes Einkommen erzielen können. Dieses Konzept der sozialen Absicherung basiert auf dem Prinzip der Solidarität und der Unterstützung innerhalb der Gesellschaft, die sich um ihre schwächeren Mitglieder kümmert. Bürgergeld soll sicherstellen, dass Menschen in Not Zugang zu grundlegenden Lebensmitteln, Unterkunft und medizinischer Versorgung haben, um so ein menschenwürdiges Leben zu führen. Für Bürgerinnen und Bürger ist dies eine gerechtfertigte Maßnahme, die sozialen Frieden und gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern kann.

Anders verhält es sich jedoch mit der Frage, ob auch Menschen, die keinen berechtigten Anspruch auf Asyl haben und nicht offiziell in Deutschland verbleiben dürfen, Bürgergeld erhalten sollten. Das Asylrecht ist ein wichtiges Grundrecht, das Menschen vor Verfolgung schützt, und das Recht auf Asyl genießt in Deutschland hohen Stellenwert. Aber das Asylrecht ist auch an klare Bedingungen geknüpft. Wird der Asylantrag abgelehnt, ist das Signal eindeutig: Diese Person hat keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus und sollte Deutschland nach geltendem Recht verlassen.

Die Gewährung von Bürgergeld an Menschen, die nach Abschluss ihres Asylverfahrens keinen berechtigten Aufenthaltstitel mehr haben, kann als ungerecht empfunden werden, da sie weiterhin von Sozialleistungen profitieren, die für Menschen mit gesichertem Aufenthalt und rechtmäßigem Anspruch vorgesehen sind. Es führt zu einer Ungleichbehandlung zwischen Menschen, die Bürgergeld wirklich benötigen und einem klaren Anspruch darauf haben, und solchen, die nach Abschluss ihres Asylverfahrens die Auflagen zur Rückkehr missachten. Ein gerechtes Sozialsystem sollte klare Regelungen und gleiche Standards für alle einhalten, um das Vertrauen der Bevölkerung zu bewahren.

Eine ausgewogene Lösung könnte darin bestehen, nur Asylbewerbern während des laufenden Verfahrens Sozialleistungen zu gewähren und nach einer rechtskräftigen Ablehnung die Unterstützung einzustellen, sofern keine außergewöhnlichen humanitären Gründe vorliegen. Dies würde sicherstellen, dass Bürgergeld wirklich denjenigen zugutekommt, die einen rechtmäßigen Aufenthalt haben und in der Gesellschaft integriert werden sollen.

Flüchtlinge, Bürgergeld

Wie krass gefährdet eine multikulturelle Gesellschaft die deutsche Identität?

Also, Deutschland wird immer mehr ’ne krasse Mischung aus verschiedenen Kulturen, und das kann für das klassische deutsche Bild bisschen kritisch werden:

1. Weniger Einheitsgefühl: Früher waren Sprache, Kultur und Religion hier ziemlich einheitlich deutsch. Jetzt ist alles mega bunt, und das schwächt so’n bisschen den Zusammenhalt. So jemand wie Thilo Sarrazin sagt, dass die Gesellschaft durch die Vielfalt auseinanderdriftet.

2. Sprache verwässert: Deutsch ist so’n Kernstück der deutschen Identität. Aber weil immer mehr Leute aus anderen Ländern mit ihren eigenen Sprachen herkommen, verliert Deutsch so langsam seinen Stellenwert. Die Konrad-Adenauer-Stiftung meint, ohne gemeinsame Sprache zerbricht auch das Wir-Gefühl im Land.

3. Weniger sozialer Zusammenhalt: Wenn’s mega multikulti wird, bilden sich schnell so Parallelgesellschaften, die dann nebeneinander statt miteinander leben. Eine Studie zeigt, dass mit mehr Vielfalt auch weniger Vertrauen zwischen den Leuten herrscht, was man in Deutschland an manchen Spannungen spürt.

4. Religiöse Konflikte: Unterschiedliche Religionen bringen manchmal auch ihre eigenen Werte mit, die nicht immer zu den deutschen Traditionen passen. Laut der Bertelsmann-Stiftung kann das zu Stress und Konflikten führen, die die Gesellschaft belasten.

5. Identität geht flöten: Der Politikwissenschaftler Samuel P. Huntington meint, dass Multikulti das Gefühl von nationaler Identität schwächt. Dadurch wird es schwerer, das klassische „Deutschsein“ aufrechtzuerhalten, was in Deutschland eben auch spürbar ist.

Unterm Strich heißt das: Die multikulturelle Gesellschaft sorgt dafür, dass die traditionelle deutsche Identität in verschiedenen Bereichen echt gefährdet ist.

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