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Polizei holt Schülerin wegen Pro-AfD-Video aus Unterricht?

Eine 16-Jährige aus Ribnitz-Damgarten (Mecklenburg-Vorpommern) hat auf der Videoplattform "TikTok" vor einigen Monaten einen kurzen Clip veröffentlicht, in dem es hieß, dass die Schlümpfe und Deutschland etwas gemeinsam hätten: Beide seien blau. Dazu blendete sie aktuelle Umfrageergebnisse der AfD ein. In einem weiteren Kurzvideo schrieb die Gymnasiastin, dass Deutschland nicht nur ein Ort, sondern Heimat sei.

Hier eines der Videos:

https://twitter.com/TomS50426984/status/1768556254241169891/video/1

Offenbar eine Mitschülerin stieß kürzlich auf die beiden Videos und schrieb eine E-Mail an den Schulleiter, in welcher sie sich über diese beschwerte. Der Schulleiter sah sich die beiden Filmchen an und alarmierte daraufhin die Polizei. Diese entsendete eine Streife zum Gymnasium der 16-Jährigen und sichtete vor Ort die Inhalte der Videos. Die Beamten kamen zu dem wenig überraschenden Ergebnis, dass keine Straftat vorliegt.

Die eingesetzten Polizisten entschlossen sich gleichwohl, bei der Schülerin eine sogenannte "Gefährderansprache" durchzuführen. Eine solche ist dann zulässig, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass jemand eine Straftat begehen könnte und dies durch polizeiliche Ansprache verhindert werden soll.

Der Schulleiter und die drei Polizisten begaben sich also zur Klasse der Schülerin und holten diese aus dem Chemieunterricht. Sie führten die 16-Jährige dann durch die Schule ins Lehrerzimmer. Dort wiesen die Polizisten die Schülerin auf den Volksverhetzungsparagrafen (§ 130 StGB) und das Verbot von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) hin.

Der zuständige Innenminister Christian Pegel (SPD) verteidigte den Polizeieinsatz im Anschluss. Dieser sei verhältnismäßig gewesen, weil "man keine Festnahme, keine Handschellen, keine böse Ansprache gewählt" habe (siehe hier).

Mir ist ehrlich gesagt nicht klar, was einen Schulleiter dazu bewegt, wegen des oben beschriebenen Sachverhalts die Polizei zu rufen. Noch verstörender findet ich allerdings, dass die Polizisten sich dazu entschlossen haben, eine mangels der Gefahr von Straftaten offenkundig rechtswidrige Gefährderansprache durchzuführen und die Schülerin vor aller Augen wie eine Kriminelle ins Lehrerzimmer zu bringen.

Erschüttert dieses Vorgehen Euer Vertrauen in den Staat?

Verwendete Quelle: Junge Freiheit, NIUS, Welt, Pressemitteilung Polizei

Ja, das ist völlig verrückt. 61%
Nein, das ist nicht so schlimm. 39%
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Als Lokalredakteur zur Zeitung?

Hallo, ich bin Zeitungsredakteur einer lokalen Zeitung (Österreich) und wurde von einer ehemaligen Lehrerin gefragt, ob ich nicht in das Ausbildungsfach "Journalistische Praxis" kommen möchte, um meine beruflichen Tätigkeit usw. vorzustellen. Prinzipiell finde ich es eine gute Idee, nur leider hab ich wenig Ideen, wie ich das cool umsetzen kann, damit es den Schüler nicht allzu langweilig wird. (hab solche Erfahrungen als Schüler genug gemacht) Die "Schüler" sind nebenbei gesagt so 15,16,17 (weiß nicht mehr wann wir das Fach hatten). Der Ausbildungszweig ist nämlich Medien, da sind ein paar dabei die sich dann sicher auch dafür intressieren.

Meine Ideen bis jetzt:

  • Unser Programm vorstellen, wie wir Beiträge online erstellen (ist kindereinfach, können ja auch Private Beiträge bei uns erstellen) Auch wie unser Facebook-Posting funktioniert, Push-Nachrichten. Wir haben da auch interessante Vorgänge, wie wir schauen, welche Stories gut gehen...
  • Ich zeige ihnen, wie ein Zeitungsprogramm ausschaut, worauf zu achten ist usw.
  • Sie überlegen sich Fragen und machen dann ein Interview mit mir (bin dann abwechslungsweise mal der Interviewte)
  • Ich gebe ihnen Berichte ohne Headline und sie können die perfekte Headline dazu finden – zum Schluss löse ich sie auf, vielleicht auch mit einer kleinen Erklärung warum gewisse Headlines nicht gehen
  • Ich erkläre generell den Ablauf, wie eine Zeitung entsteht (zumindest im redaktionellen Teil ohne Druck usw..)

Habt ihr noch weitere Ideen (Schnapsideen brauche ich nicht, haben wir gerade in der Kollegenschaft genug ausgetauscht ^^) Vom Vorgesetzten ist es freigegeben, dass ich Programme zeigen darf. Wir haben es schon ewig nicht mehr gemacht, daher gibt es keine "Vorlage" dazu, bin ein Versuchskaninchen.

Danke schonmal und schönen Abend noch!

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