Ausländerfeindlichkeit – die besten Beiträge

Wollen Rechtsextremisten wirklich dass alle Ausländer Deutschland verlassen?

Dieses Thema beschäftigt mich nun schon seit einer Weile und ich habe mich dazu entschlossen eine Frage zu stellen.

Dazu muss man wissen; ich bin 12 Jahre alt, weiblich, und lebe seit ich 3 bin in Deutschland(ich habe unter anderem auch in Dubai und Griechenland gelebt). Ich komme ursprünglich aus Syrien und habe einige russische Wurzeln.

Jedenfalls sind meine Eltern mit mir damals geflüchtet(wegen dem Krieg falls das nicht klar sein sollte)wir haben oft den Wohnort gewechselt bis wir dann zu unserem eigentlichem Zielort angelangt sind, Deutschland. Wir fühlen uns sehr wohl hier, meine Eltern gehen beide Vollzeit arbeiten, meine Schwester geht zur Grundschule und ich aufs Gymnasium.

Ich habe mich nie besonders zur Kultur meines Landes hingezogen gefühlt, und wie ich schon gesagte fühle ich mich hier sehr wohl und würde mich gewissermaßen auch als Deutsche bezeichnen, da ich kaum arabisch spreche und mich einfach damit wohler fühle.

Und momentan ist halt Rechtsextremismus ein großes Thema. Deshalb frage ich mich, ob die Einheimischen hier auch wollen, dass meine Familie hier, sowie alle Leute die ähnlich wie wir leben, auch Deutschland verlassen sollen. Ich verstehe das ganze mit den anderen ausländischen Menschen, die Islamisten und deren Absichten gutsehen oder unterstützen voll(ich bin übrigens Christin wie meine ganze Familie auch)! Ebenso wie halt die Menschen, die nicht arbeiten gehen und vom Bürgergeld leben und z. B auch nicht Deutsch lernen wollen und generell nichts zum Land beitragen.

Aber warum muss man gleich aufs ganze gehen und sagen; nur weils so viele Migranten gibt, die Straftaten begehen, sind gleich alle Ausländer „böse“.
Als meine Eltern hierhergezogen sind, wollten sie ihrem Kind(und vielleicht auch zukünftigen Kindern, also meiner Schwester, die hier geboren ist) eine schöne und sichere Zukunft ermöglichen.
ich würde euch gerne dazu eine Geschichte erzählen, die mir meine Eltern erzählt haben:

Meine Eltern überlegten damals lange schon, ob sie denn nicht auswandern wollen(war schon immer ein Traum meines Vaters) weil es einfach zu gefährlich war. Dann, einmal bei einer Autofahrt auf einer Autobahn in Syrien(ich saß hinten im Kindersitz), sind wir an einem bewaffneten Mann vorbeigefahren, der versucht hat uns abzutreffen, was er auch fast geschafft hätte(er hätte fast mich getroffen). Da wussten meine Eltern, dass sie unbedingt auswandern müssen. So begann es also.

Und ich verstehe einfach den Hass nicht, den Rechtsextremisten anderen Menschen zukommen lassen, die ausländisch sind aber nichts mit dem ganzen anderen zu tun haben.
Viele wollen doch einfach nur sich ein normales Leben aufbauen und niemanden schaden.
Denn meine Familie hat das nicht verdient! Meine Eltern sind beide so unfassbar liebevoll, hilfsbereit und freundlich, wollen mir und meiner Schwester einfach alles ermöglichen und sicherstellen dass wir glücklich sind. Sie arbeiten hart, schon immer, und wir können uns vielleicht bald den Traum von einem eigenem Haus erfüllen!

Wahrscheinlich denken sich gerade viele Leute einfach nur so; „gott, ist die emotional und unwissend“ und lachen mich aus. Und ich werde nie diesen Hass verstehen, und ich will es ehrlich gesagt auch nicht.
Vielleicht bin ich ja ein dramatisches, überempfindliches kleines Mädchen mit viel zu großen Träumen. Aber ich denke, ich verdiene es zu erfahren, warum mich so viele Menschen ohne triftigen Grund hassen.
PS: tut mir leid falls das gerade „cringe“ war, aber ich musste es nach Tage langem weinen und nicht-verstehen in meinem Zimmer einfach loswerden.

Vielen Dank in voraus

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Meinung des Tages: Wie bewertet Ihr das Verbot des rechtsextremistischen "Compact"-Magazins?

Auf Initiative des Bundesinnenministeriums wird das rechtsextreme "Compact"-Magazin von nun an verboten. Das vom Rechtsextremisten Jürgen Elsässer herausgegebene Magazin zählt zu den auflagenstärksten und erfolgreichsten Organen der Neuen Rechten. Doch sind Verbote dieser Art wirklich zielführend?

Razzien und Verbot

Laut Bundesinnenministerium durchsuchen Einsatzkräfte seit den frühen Morgenstunden diverse Räumlichkeiten und Privatwohnungen führender Akteure sowie der Geschäftsführung in Brandenburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Auch die Wohnung des "Compact"-Chefs Jürgen Elsässer wird aktuell von Beamten nach Beweismitteln durchsucht.

Die Rechtsgrundlage für das Verbot liegt im Vereinsrecht, wonach auch Unternehmen, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten, verboten werden können. Der Verfassungsschutz hat in den letzten Jahren zahlreiche Beweismittel gesammelt, die das jetzige Verbot des seit 2001 als gesichert rechtsextremistischen Magazins legitimieren.

Entscheidend für das Verbot ist, dass "Compact" nach Bewertung des Bundesinnenministeriums gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung und die Menschenwürde verstößt und dabei zunehmend "aggressiv-kämpferisch" auftritt.

Nancy Faesers Statement

Die Innenministerin rechtfertigte das Verbot dahingehend, dass es sich bei "Compact" um ein "zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene" handele, welches auf "unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und gegen unsere parlamentarische Demokratie" hetzen würde.

Das Verbot bezeichnete sie als "harten Schlag gegen die rechtsextremistische Szene". Weiterhin verwies sie darauf, dass der Staat konsequent gegen "die geistigen Brandstifter [...] [vorgeht] [...], die ein Klima von Hass und Gewalt gegenüber Geflüchteten und Migranten schüren und unseren demokratischen Staat überwinden wollen".

Jürgen Elsässer & das "Compact"-Magazin

Tatsächlich zählt das "Compact"-Magazin im deutschsprachigen Raum zum wohl größten und reichweitenstärksten Organ der rechtsextremistischen Szene. Laut Bundesinnenministerium hat das monatlich herausgegebene Magazin eine Auflage von 40.000 Exemplaren. Das Magazin greift i.d.R. politische und gesellschaftliche Themen auf. Die Färbung der Artikel allerdings ist überwiegend antisemitisch, rassistisch, geschichtsrevisionistisch und umstürzlerisch. Darüber hinaus verfügt das Organ über einen reichweitenstarken Youtube-Kanal mit bis zu 100.000 Klicks pro Tag.

Geleitet wird die "Compact"-Magazin GmbH vom Rechtsextremisten Jürgen Elsässer. Elsässer, der vor vielen Jahren noch Teil der linksextremistischen Szene gewesen ist und hier für viele Magazine der Szene tätig war, gilt innerhalb der rechtsextremistischen Szene heute als schillernde und gut vernetzte Gallionsfigur. Insbesondere zur Identitären Bewegung um Martin Sellner und weiteren Teilen der Neuen Rechten besitzt Elsässer mehr als gute Beziehungen.

In den letzten Monaten trat Elsässer zuhauf aggressiver auf; so äußerte er mehrfach Umsturzforderungen, wünschte sich Björn Höcke als "Reichskanzler" im Osten herbei und schwadronierte über deutsch-russische Bataillone, welche die Souveränität gegenüber Polen verteidigen könnten.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr das Verbot des rechtsextremistischen "Compact"-Magazins?
  • Sind Verbote von Vereinen / Magazinen mit extremistischer Ausrichtung Eurer Meinung nach sinnvoll?
  • Inwieweit kollidiert das Verbot ggf. mit den Prinzipien der Meinungs- und Pressefreiheit?
  • Seht Ihr die allgemeine Pressefreiheit in Deutschland angesichts Verbote dieser Art in Gefahr?
  • Welche politischen / gesellschaftlichen Risiken könnte das vom Innenministerium initiierte Verbot haben?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/compact-verbot-100.html

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/faeser-verbietet-rechtsextremes-compact-magazin-19858898.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/compact-magazin-juergen-elsaesser-rechtsextrem-lux.NTn7aRTDtj6nYmr9SRZt4

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/compact-magazin-razzia-bundesinnenministerium-verbietet-rechtsextremes-medium-a-6691b9f1-30ff-498f-85d0-3016b03e8506

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2024/07/exekutive1.html

Bild zum Beitrag
Ich finde das Verbot sinnvoll, da... 52%
Ich finde das Verbot nicht zielführend, weil... 42%
Andere Meinung und zwar... 6%
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Wolfsgruß eskaliert zum diplomatischen Streit zwischen Deutschland und der Türkei. Eure Meinungen dazu?

Der diplomatische Streit zwischen Berlin und Ankara wegen des »Wolfsgrußes« des türkischen Nationalspielers Demiral weitet sich aus. Am Mittwoch wurde der deutsche Botschafter einbestellt, jetzt reagierte das Auswärtige Amt.

Der sogenannte Wolfsgruß des türkischen Fußball-Nationalspielers Merih Demiral bei der Europameisterschaft in Deutschland zieht weitere diplomatische Kreise. Der türkische Botschafter in Berlin wurde am Donnerstag in das Auswärtige Amt einbestellt, um den Vorfall zu thematisieren, wie eine Ministeriumssprecherin in Berlin mitteilte. Am Mittwoch war bereits der deutsche Botschafter in Ankara einbestellt worden. Die türkische Regierung wirft Deutschland in dem Fall »Fremdenfeindlichkeit« vor.

Demiral hatte im Achtelfinalspiel der Türkei gegen Österreich nach einem Tor den Wolfsgruß mit seinen Händen gezeigt, der als Zeichen der rechtsextremistischen türkischen Grauen Wölfe gilt. In Deutschland werden 18.500 Mitgliedern gezählt, womit die Gruppe die größte rechtsextreme Organisation hierzulande ist. Verboten sind die Grauen Wölfe nicht, sie werden aber vom Verfassungsschutz beobachtet.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/fall-demiral-auswaertiges-amt-bestellt-tuerkischen-botschafter-wegen-wolfsgruss-ein-a-6535914b-d181-425f-a571-7041babc2119?sara_ref=re-so-app-sh

Meine Fragen an Euch:

  • Sollen die Grauen Wölfe und ihre Symbole in Deutschland verboten werden?
  • Soll Demiral für den Rest der EM gesperrt werden?
  • Ist es Ausländerfeindlichkeit gegen ausländische Rechtsextremisten eingestellt zu sein?
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Geschockt! Warum wurde mir Rassismus vorgeworfen?

Ich saß heute mit einem Freund, im Strandcafe zum Frühstück, bevor wir danach selbst an den Strand zum Sonnenbad wollten. Schon bei unserer Ankunft im Cafe und einem Blick über den noch sehr leeren Strandabschnitt, fiel uns ein dunkelhäutiges Pärchen auf (wertfrei, einfach nur gesehen), das es sich dort bereits auf einer Decke in der Sonne gemütlich gemacht hatte. Als wir dann knapp 2 Stunden später auch an diese kleine Badestelle kamen waren die beiden erwähnten Personen immer noch vor Ort. Eher durch Zufall kamen wir dann im Laufe der Zeit mit denen ins Gespräch, es war ein netter Plausch und wir waren auch recht schnell beim "Du". Als die beiden dann gingen sagten Sie im Vorbeigehen auch freundlich tschüss was wir erwiderten und ich sagte "...macht es gut, ich denke ihr wart auch eh schon zu lange in der Sonne und vielleicht bis morgen!" Er kam dann völlig schäumend vor Wut zurück und meinte, das wenn er gewusst hätte das wir derartige rassistische Äußerungen und wohl auch Gedanken hätten, er nicht mit uns gesprochen hätte. Wir wussten überhaupt nicht was er jetzt von uns will, ich versuchte das zu klären, aber der beruhigte sich gar nicht mehr, ich rechnete schon jeden Moment damit das er handgreiflich wird, daher habe ich dann mit meiner Begleitung den Rückzug angetreten. Ich bin fassungslos, was sollte das?

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Meinung des Tages: Nach Rassismus-Parolen auf Sylt: Welche Konsequenzen wären Eurer Meinung nach angebracht?

Vor wenigen Tagen sorgte ein Video, in dem Partygäste auf Sylt ausländerfeindliche Parolen singen, bundesweit für Entsetzen. Inzwischen ermittelt u.a. der Staatsschutz...

Was ist passiert?

Am vergangenen Donnerstag wurde im Internet ein Video geteilt, das bundesweit für Aufsehen gesorgt und die sozialen Netzwerke am Wochenende klar dominiert hat. Zu sehen sind junge Erwachsene, die im Promiclub "Pony" auf der Ferieninsel Sylt ausgiebig zu Gigi D'Agostinos "L'amour toujours" feiern.

Ein paar der Feiernden singen die ausländerfeindliche Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!". Einer der Partygäste hebt zudem den rechten Arm zum Hitlergruß und formt mit seinen Fingern über dem Mund einen Hitlerbart. Bereits kurz nach Veröffentlichung im Internet schlug das Video hohe Wellen...

Erste Reaktionen

Sowohl auf X als auch auf Tik Tok entwickelte sich der Hashtag #sylt binnen weniger Stunden zum Spitzenreiter. Viele Nutzer reagierten entsetzt und verurteilten die stumpfen, fremdenfeindlichen Parolen zutiefst. Innenministerin Nancy Faeser und weitere Politiker zeigten sich ebenso schockiert. Die Innenministern fragte sich, welches hasserfüllte Klima diese Menschen dazu ermutige, derartige Parolen zu brüllen. Die Sylter Gemeinden betonten in einer gemeinsamen Erklärung die Weltoffenheit der beliebten Ferieninsel und bezeichneten die Parolen als "abstoßend und vollkommen inakzeptabel".

Der Betreiber des Clubs distanzierte sich ebenfalls und drohte mit rechtlichen Schritten. Ferner erteilte er den Personen lebenslanges Hausverbot. Kritik, dass seitens von Security nicht eingegriffen wurde, wies er mit Blick auf die Lautstärke der Musik jedoch zurück.

Konsequenzen für die Beteiligten

Nachdem die gefilmten Personen schnell identifiziert werden konnten, wurden die Klarnamen der Beteiligten von zahlreichen Internetnutzern in den sozialen Netzwerken veröffentlich und geteilt. Darüber hinaus wurden die Arbeitgeber der Beschuldigten gezielt angeschrieben und via Bewertungsplattformen negativ bewertet. Mittlerweile sollen drei der Personen ihren Job verloren haben.

Mögliche juristische Folgen

Der jüngste Vorfall auf Sylt war nicht der erste seiner Art: Bereits seit einiger Zeit erfreut sich der berühmte Hit von Gigi D'Agostino innerhalb rechtsextremer Kreise größter Beliebtheit. Der zur "Remigrationshymne" umfunktionierte Song wurde in den vergangenen Wochen immer wieder in Discos, auf Erntedank- und Volksfesten oder Fußballstadien gesungen. Seitdem häufen sich Nachahmungsfälle auf Plattformen wie Youtube und Tik Tok.

Da die Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!" nicht eindeutig ist, sind die juristischen Folgen aktuell unklar. So hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem Fall entschieden, dass die Parole "Ausländer raus" alleine nicht die Menschenwürde verletzt und von der Meinungsfreiheit gedeckt sei.

Zentral für eine mögliche Verurteilung wegen Volksverhetzung sei vor allem der Kontext, in dem die Äußerung getätigt wurde. Der bekannte Medien-Anwalt Christian Solmecke, mit dem wir in der Vergangenheit schon ein Themenspecial durchgeführt haben, rechnet vor allem damit, dass der Veröffentlicher des Videos als auch der Mann, der den Hitlergruß imitiert hat, klar juristisch zur Rechenschaft gezogen werden können. Im letztgenannten Fall würde der Art. 86a greifen.

Für die gesungene Parole hält er eine erhebliche Geldstrafe für alle Beteiligten zudem für recht wahrscheinlich.

Bagetellisierung der Äußerungen

Neben viel Kritik gab es im Netz allerdings auch einige Stimmen, die das Verhalten der Feiernden beschwichtigen und auf den Alkoholeinfluss zurückführen wollten. Die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung warnte davor, dass sich rassistische Äußerungen wie diese weiter in alle Milieus und Altersgruppen hineinfräse und von vielen bagatellisiert und salonfähig gemacht werden würden.

Unsere Fragen an Euch:

  • Welche Konsequenzen sollten für die Beteiligten folgen - ist die vermutete Geldstrafe ausreichend oder zu viel/zu wenig?
  • Findet Ihr es gerechtfertigt, dass Klarnamen veröffentlicht und die Arbeitgeber angeschrieben wurden?
  • Teilt Ihr die Sorge vor einer möglichen Bagatellisierung?
  • Was sollte gesellschaftlich getan werden, um die Salonfähigkeit solcher Äußerungen einzudämmen?
  • Wo endet Eurer Meinung nach die Meinungsfreiheit?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/sylt-handyvideo-rassismus-reaktionen-100.html

https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Nazi-Parolen-auf-Sylt-Pony-Betreiber-erhalten-Morddrohungen,sylt1666.html

https://www.abendblatt.de/region/schleswig-holstein/sylt/article242405660/sylt-rechtsextremismus-nazis-skandal-party-pony-kampen-pfingsten-auslaender-raus-gigi-dagostino-nazis-2.html

https://www.die-anwalts-kanzlei.de/auslaender-raus-gigi-dagostino-strafbar/

https://www.youtube.com/watch?v=cMzj5VgntuE

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/sylt-lokal-video-rassistische-parolen-100.html

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