Wie wahrscheinlich ist es, dass die AfD verboten wird?
Ich halte es für sehr unwahrscheinlich, da es ja nicht mal bei der NPD geklappt hat…
3 Antworten
Bei der NPD hat es dewswegen nicht geklappt weil die NPD keine Relevanz hat. Der Punkt fällt bei der Afd definitiv weg.
Das war im ersten NPD-Verbotsverfahren (2001) der Fall, im zweiten (2013) nicht mehr.
Ah ok, danke, das wusste ich nicht, ich dachte es gab nur ein Verfahren und hab mich an diese Anekdote erinnert.
Die NPD war zu klein um sie zu verbieten, die AfD ist zu groß, um sie zu verbieten.
Als Klausel gibt es ein solches Ausschlusskriterium "zu groß" nicht. Manche Fraktionen haben Angst, sich darauf festzusetzen, aber derzeit gibt es hunderte Abgeordnete, welche sich eigenständig dafür einsetzen (womit es auch durchaus möglich ist, so etwas durchzubringen): https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1029764
Es ist aufgrund der Größe definitiv nicht unmöglich.
Ich halte es nicht für ausgeschlossen, aber es wäre sehr bedauerlich.
Ist unwahrscheinlich
Bei der NPD hat es nicht geklappt, weil der Verfassungsschutz zuviele V-Leute in die Partei eingeschleust hat.