8 Antworten

Was Kanzler Scholz und andere Politiker fordern ist die Umsetzung von Abschiebungen die gerichtlich abgeurteilt wurden. Viele dieser Personen haben immer noch befristete Duldungen, obwohl Ihr Asylantrag negativ beschieden wurde.

Das liegt oft daran, das die Herkunftsländer diese Personen nicht einreisen lassen wollen.

Was die AfD bei dem "Geheimtreffen" forderte ist "Remigration".

Unliebsame, straffällig gewordene Personen, auch solche mit deutschem Pass sollen nach ihren Vorstellungen abgeschoben werden.

Es wird für Doppelstaatler der Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit gefordert und mit Clankriminalität als Beispiel begründet.

Die Entziehung der deutschen Staatsangehörigkeit ist bei Doppelstaatlern rechtlich angestrebt.

Die von der Koalition geplante gesetzliche Regelung, dass ein Doppelstaatler die deutsche Staatsbürgerschaft verliert, wenn er sich an Kampfhandlungen einer Terrormiliz im Ausland beteiligt, könnte daher zulässig sein, wenn man die IS-Mitgliedschaft als Abwendung von Deutschland wertet.
Kann einem Deutschen die Staatsbürgerschaft entzogen
Kristall08  19.01.2024, 19:22
Es wird für Doppelstaatler der Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit gefordert und mit Clankriminalität als Beispiel begründet.

Eine Idee, an der auch in Skandinavien grad gearbeitet wird.

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Da vermischt du etwas.

Es gibt in Deutschland eine große Zahl an ausreisepflichtigen Ausländern. Das heißt Menschen, die keine rechtliche Grundlage haben sich hier aufzuhalten und nach geltenen Gesetzt verpflichten sind, endlich abzuhauen. Diese gestzliche Verpflichtung wird von diesen Menschen aber einfach ignoriert und der Staat sieht zu und zuckt mit den Schultern.

Wenn Abschiebungen "im großen Stil" gefordert werden, ist das also nur eine Forderung, das geltene Recht endlich wieder konsequent anzuwenden.

Was die AfD gefordert hat ist, Menschen nach Aussehen und Ethnie abzuschiebne, egal wie die Rechtslage ist, egal ob ein Rechtsgrund vorliegt. Es soll also nicht nach aufgrund Rechtslage abgeschoben werden, sondern nach aussehen und Ethnie. Das ist was völlig anderes, denn das ist eine Forderung gegen geltenes Recht zu verstoßen.

PIutonium 
Fragesteller
 14.01.2024, 10:36

"Was die AfD gefordert hat ist, Menschen nach Aussehen und Ethnie abzuschiebne,"

Hast Du Belege dafür?

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MertIs  14.01.2024, 10:42
@PIutonium

Was von dem kürzlichen "Geheimtreffen" zum Thema Remigration gehört an dem auch AfD-Vertreter (z.B. Bundestagsabgeordneter) teilgenommen haben? Nach aussen kommunizieren sie so etwas natürlich nicht. Hinter verschlossenen Türen aber scheinen solche Ideen innerhalb der AfD äußerst beliebt. Und has hat mittlerweile fast jeder bemerkt.

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siceripos  14.01.2024, 13:03
@PIutonium

Frage.... " Hast du Belege dafür ? "

Antwort ( übersetzt )...: " Nöö...,aber ich unterstellen " denen " das einfach mal so. Weil " die " sind so, dass weiß " man " ja...

Und außerdem glauben viele, die die gleiche Meinung haben wie ich das gleiche. Muß also richtig sein."

😄

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55yxc  18.01.2024, 22:02
@MertIs
Was von dem kürzlichen "Geheimtreffen" zum Thema Remigration gehört an dem auch AfD-Vertreter (z.B. Bundestagsabgeordneter) teilgenommen haben? Nach aussen kommunizieren sie so etwas natürlich nicht. Hinter verschlossenen Türen aber scheinen solche Ideen innerhalb der AfD äußerst beliebt. Und has hat mittlerweile fast jeder bemerkt.

Und das sollen jetzt deine Beweise dazu sein? Lächerlich. Du siehst hoffentlich selber, wo das Problem mit euch Hetzern liegt.

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Panamacity3  14.01.2024, 11:57

"Was die AfD gefordert hat ist, Menschen nach Aussehen und Ethnie abzuschiebne,"

Wo genau hat die AfD das denn "gefordert"?

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55yxc  18.01.2024, 22:06
@Panamacity3

Das können die selber nicht sagen, weils gelogen ist, die plappern einfach alles nach, was irgendwie in ihr kleines spießiges linksgrünes Weltbild passt, denen ist egal obs stimmt. Was ist bloss aus einem Großteil dieser Gesellschaft geworden. Widerlich.

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Du musst auch mal lernen, zu differenzieren.

Scholz meint die Ausreisepflichtigen, die AfD würde wohl gerne alle abschieben, die irgendwie nach Ausland riechen.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/reaktionen-geheimtreffen-afd-neonazis-100.html

Das hat schon was von ethnischen Säuberungen und ist was völlig anderes, als Scholz gemeint hat.

PIutonium 
Fragesteller
 16.01.2024, 07:14

Linksgrünversiffte Medien wie Correctiv nehme ich nicht ernst.

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Nofear20  16.01.2024, 07:19
@PIutonium

Schon klar, dass dir die rechtsversiffte AfD lieber ist. Aber das Geheimtreffen ist ja nun mal Fakt. Man sollte nicht die Überbringer der Botschaft steinigen, sondern die Verursacher.

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55yxc  18.01.2024, 22:03
@Nofear20

Du sprichst von Fakten? Dann nenn mal Beweise für "alle abschieben, die irgendwie nach Ausland riechen." Schon allein solche fragwürdigen unsachlichen und unseriösen Äußerungen sagen doch schon alles, wonach das "riecht"...

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Asporc  18.01.2024, 22:22
@55yxc
Selbst Menschen, die sich für Geflüchtete einsetzen, sollten nach Afrika gehen. Das Konzept wurde von Martin Sellner, langjährige Leitfigur der "Identitären Bewegung" (IB), vorgestellt.

Du weißt doch bestimmt besser als ich was Sellner so sagt.

Stimmt diese Aussage nun oder nicht ?

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Skywalker17  18.01.2024, 22:23
@PIutonium Recherchenetzwerk Correctiv

„Correctiv“ ist ein gemeinnütziges, unabhängiges und vielfach ausgezeichnetes Recherchenetzwerk, das seinen Sitz in Essen sowie einen weiteren Standort in Berlin hat. Dahinter steht die „Correctiv – Recherchen für die Gesellschaft gemeinnützige GmbH“, die 2013 gegründet wurde und seit 2014 auch praktisch arbeitet. Sie betreibt außerdem die Reporterfabrik, eine Online-Journalistenschule.

Man kann natürlich jeden als linksversifft beschimpfen, wenn einem die Fakten die sie recherchieren nicht gefallen.

Sie recherchieren, was gerade in dieser Szene bitter notwendig ist.

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55yxc  18.01.2024, 22:26
@Asporc

Das ist kein Beweis, wieder nur billiges Nachplappern, zeig doch mal Quellen.

Und nein, bis vor 2,3 Tagen wo das mit Correctiv rauskam, wusst ich nicht mal, dass es den gibt stell dir vor.

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Asporc  18.01.2024, 22:28
@55yxc

Ich habe gerade DICH gefragt was wahr ist!

Wenn du keine Ahnung hast was Sellner und Co so behaupten woher nimmst du dann die sicherheit das der Artikel falsch ist ?

Entweder du weißt es besser und dann kannst du auch erklären warum das falsch ist oder du hast keinen plan und wünschst dir nur das das geschriebene falsch ist.

Genau aus diesem Grund habe ich ja weder wiedersprochen noch zugestimmt sondern nachgefragt.

Aber wenn selbst die die sich für Spezialisten haben keine Ahnung haben glaube ich lieber dem was jeder Nicht-Spezialist sagt.

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55yxc  18.01.2024, 22:35
@Asporc

WIESO FALSCH?! Ich hab lediglich nach Quellen gefragt! aber du zeigst ja hier eindrucksvoll, wie schnell etwas umgedreht, unterstellt und gelogen wird, danke für die Vorführung.

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55yxc  18.01.2024, 22:41
@55yxc

Außerdem, du tust oben ein Zitat hin und gibst nicht mal die Quelle dazu an. Darunter schreibst du: "du weißt doch sicher besser als ich was Sellner so sagt."

  1. Lüge
  2. Irreführung
  3. AGB Verstoß
  4. böswillige Unterstellung ohne -wiedermal- jeglichen Beweis
Selbst Menschen, die sich für Geflüchtete einsetzen, sollten nach Afrika gehen. Das Konzept wurde von Martin Sellner, langjährige Leitfigur der "Identitären Bewegung" (IB), vorgestellt.

Du weißt doch bestimmt besser als ich was Sellner so sagt.

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Skywalker17  18.01.2024, 23:24
@55yxc

Schon wieder Unterstellungn. Was gibt es seriöseres als die Regierung? Wir sind ja nicht in Russland oder China.

Es wird durch Spenden finanziert und zu einem Teil wird es von der Regierung gefördert.

Wenn sich die AfD von Rechtsextremen aus der Schweiz rechtswidrige finanzieren lässt, finde ich schon unsere Regierung besser.

Zumal die Correktiv auch ein umfangreiches Bildungsprogramm mit Recherche-Workshops und Online-Tutorials, unter anderem in der Online-Journalistenschule unterhalten.

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Nofear20  19.01.2024, 06:52
@55yxc
Du sprichst von Fakten? Dann nenn mal Beweise für "alle abschieben, die irgendwie nach Ausland riechen." Schon allein solche fragwürdigen unsachlichen und unseriösen Äußerungen sagen doch schon alles, wonach das "riecht"...

Wird denn eine Wannseekonferenz 2.0 inzwischen wieder als etwas normales empfunden? Sind wir wieder schon so weit?

https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/01/10/geheimplan-remigration-vertreibung-afd-rechtsextreme-november-treffen/

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/correctiv-potsam-treffen-afd-mitarbeiter-gewaltbereit-lina-e-100.html

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fb1701  27.01.2024, 12:16
@Skywalker17
Was gibt es seriöseres als die Regierung?

Gebrauchtwagenhändler

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https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/bund-foerdert-projekte-zur-strukturellen-staerkung-des-journalismus-foerderung-von-zehn-projekten-mit-rund-2-3-millionen-euro-2069936

Correctiv wird von der Bundesregierung bezahlt ??? Na dann ist ja alles klar... Dr*cksblatt

Tja warum das bei Scholz keinen aufregt aber bei der AfD dürfte klar sein. Die Leute sind nich d*cht und brauchen einen Sündenbock, wo sie täglich ihren Hass abreagieren können. Denen gehts nicht um Demokratie sondern um Machtspiele. Sieht man auch am Verhalten und den Antworten, wie die sich hier oder auf der Straße geben.

Ja, es ist ein Unterschied , ob der Satz von einem sozialdemokratischen Kanzler kommt , der unzweifelhaft zur Demokratie und zum Grundgesetz steht, oder von einem AfD-Politiker.