Was würde passieren falls Merz die Mehrheit um 15.15 Uhr nicht kriegt?
Hallo,
Nehmen wir an das Wahlergebnis bleibt gleich und Merz fehlen eine Handvoll Stimmen. Ist die Regierung dann gescheitert bevor sie begonnen hat? Gibt es dann Neuwahlen? Oder kann er sich nächste Woche nochmal zur bundestagsinteren Wahl stellen?
Vielen Dank
6 Antworten
Was würde passieren falls Merz die Mehrheit um 15.15 Uhr nicht kriegt?
Dann hätte Merz noch etwa 13,8 Tage Zeit um die Mehrheit in weiteren Abstimmungen zu bekommen.
Dann wird er in 14 Tagen Kanzler.
14 Tage nach der ersten Wahl wird erneut gewählt wenn es bis dahin keinen Kanzler gibt und dann brauchen sie keine absolute Mehrheit mehr, sondern nur eine relative. Und die hat Merz.
Es könnte durchaus so kommen wie 2005 bei Heide Simonis in Schleswig-Holstein, an deren Situation ich mich aktuell erinnere (siehe Video): Drei bis vier Wahlgänge plus interne Wahlgänge als "Teststimmungsbild" dazu, und wenn am Ende da nix bei rumkommt, wird aufgegeben und muss man sehen, wie es dann wird - denn dann ist er kein Kanzler geworden. Die Situation ist jetzt schon so peinlich wie demütigend. Zugleich zeigt sie in tragischer Weise auf, wie zerrissen die politische Lage in Deutschland aktuell ist.
Dann wird solange gewählt bis das Ergebnis passt.
3.Wahlgang, bei dem nur eine einfache Mehrheit erforderlich ist.
Kein gutes Omen für künftiges Regeiern!
Schon das erste Scheitern ist peinlich.
Innerhalb von 14 Tagen braucht es die die absolute Mehrheit.
Nach Ablauf reicht bei einer erneuten Wahl die einfache.