Visumserleichterung für Queere Menschen?

Das Ergebnis basiert auf 34 Abstimmungen

Nein ich will keine Queere Menschen im Land haben 38%
Ja es sollte erleichtert werden 32%
Nein das is unfair den anderen Flüchtlingen gegenüber 21%
Sie sollen kommen dürfen aber als Flüchtlinge 9%
SuperKuhnibert4  23.12.2023, 13:18

Wo werden die denn hingerichtet? In Russland gibt es derzeit keine Todesstrafe.

Nill 
Fragesteller
 23.12.2023, 13:20

Ok vertahn

Lebenslänglich Gefängnis

Und verpflichtender kriegsdienst für männer

3 Antworten

Sie sollen kommen dürfen aber als Flüchtlinge

Wer aufgrund der Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe politisch verfolgt wird, hat in Deutschland ein Grundrecht auf Asyl. Das Asylrecht hat bei uns Verfassungsrang. Sofern die Kriterien für dieses Grundrecht zutreffen, besteht ein Anspruch auf Asyl.

Die vorgegebenen Antworten ("Ich will keine Queere Menschen im Land haben") empfinde ich so als menschenverachtend. Auch die Würde des Menschen ist unantastbar. Geht es noch?

KarlKlammer  23.12.2023, 13:55

Wie kann man aus Russland nach Deutschland einreisen, ohne über einen Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat zu reisen, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist?

0
VanessaF242  23.12.2023, 14:03
@KarlKlammer

Ich glaube es ging hier um den Grundsatz und nicht um solche Detailfragen. Mit der Begründung müssten wir als Land im Zentrum der EU sonst gar keinem mehr Asyl gewähren.

0
KarlKlammer  23.12.2023, 14:31
@VanessaF242
Mit der Begründung müssten wir als Land im Zentrum der EU sonst gar keinem mehr Asyl gewähren.

Genau das ist das grundsätzliche Problem.

Als Flüchtling im Winter mit einem Boot von Kaliningrad über die Ostsee nach Usedom einzureisen, ist ja wohl eine so große Hürde, dass Abs. 1 Art. 16a GG nur ein Lippenbekenntnis ist.

0
VanessaF242  23.12.2023, 17:37
@KarlKlammer

Du beschränkst Dich auf vermeintlich technische Probleme, es geht glaube ich hier erst mal um die Bereitschaft, diese politisch verfolgten Menschen überhaupt aufzunehmen. Wir können ihnen auch in Deutschland Asyl gewähren, wenn sie zum Beispiel in Finnland über die Grenze eingereist sind. Die Verteilung von Asylsuchenden in der EU ist ein anderes Thema.

0
Ja es sollte erleichtert werden

Eine Anmerkung vorab: außer in Tschetschenien werden sie (Gottlob) noch nicht hingerichtet, aber die Verfolgungen sind so massiv, dass es auch dazu kommen kann.

Natürlich sind Visas für queere Russen ok. Wir haben sehr viele Ukrainer aufgenommen, da sollten queere Russen, Fahnenflüchtige und politisch verfolgte auf jeden Fall Asyl oder gar Visas erhalten.

Ja, naja. LGBTQ Menschen werden vermutlich auf längere Sicht und dauerhaft in Russland verfolgt werden. Dementsprechend hätte ich nichts dagegen. Aber im Rahmen des, nun ich nenne es mal Russischen Kriegsregimes sollten aktuell eigentlich alle Regierungskritischen Russen eine erleichterte Aufnahme bekommen.

Nill 
Fragesteller
 23.12.2023, 13:09

Naja doe sind schon weg oder eingespeert oder in den krieg geschickt worden

0