Sollte die AfD verboten werden?
Ein heiß diskutiertes Thema. Wie steht ihr dazu?
Ich sehe es kritisch, da es gefährlicher werden kann, wenn die Anhänger der AfD sich nach der Auflösung radikalisieren und neue Gruppen bilden. Solange alle Faschisten und Querdenker gesammelt in dieser Partei sind, kann man sie besser kontrollieren.
16 Antworten
Es sollte KEIN Verbotsverfahren geben. Denn Demokratie bedeutet, auch unliebsame Meinungen zu tolerieren! Wenn man aber jede unliebsame Meinung sofort verbietet (und wenn es eben durch ein Parteiverbotsverfahren ist), dann kann man die Demokratie gleich ganz aufgeben und wieder eine wie auch immer geartete Diktatur einführen.
Demokratie bedeutet, auch unliebsame Meinungen zu tolerieren!
Welche Erfahrung hat die Weimarer Republik damit gemacht, rechtsextreme Meinungen zu tolerieren?
Da muss ich mich Silicium58 anschließen. Wir haben demokratische Prinzipien, die geschützt werden müssen. Gefährdet eine Partei diese Prinzipien, dann muss etwas unternommen werden, zum Wohle der Demokratie.
Ich sehe das Problem darin, dass - wenn das Verbot geprüft und dann abgelehnt wird - die Partei dadurch ja "Rückenwind" bekommt und somit auch die Anhänger.
Es ist also schlussendlich die Frage, wie sicher man sein kann, dass die AfD tatsächlich nach einem Antrag und Prüfung auch wirklich verboten wird und ob man es "riskieren" sollte oder eben nicht.
Außerdem würde das kurzfristig nichts helfen - das kann Jahre dauern.
Das rechte Spektrum wird immer ausgefüllt werden.
Solange die CDU/CSU nicht wieder nach rechts wandert, wird sich dort eine andere Partei etablieren.
Die AgD sollte definitiv verboten werden
Ja, aber nur zusammen mit den Ampel Parteien.