Meinung des Tages: Was denkt ihr über die Einstufung der AfD in Sachsen-Anhalt durch den Verfassungsschutz?
Dass die AfD immer wieder massiv im Fokus von Kritik steht, ist nichts Neues. Doch zahlreiche Befürworter der Partei und auch diese selbst, sehen darin häufig eine kategorische Hetzjagd.
Der Verfassungsschutz hat nun in einem zweiten Bundesland die AfD als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft.
Die AfD in Sachsen-Anhalt
Schon vor einiger Zeit wurde die AfD in Thüringen als gesichert rechtsextrem eingestuft – nun geschah genau dies auch in Sachsen-Anhalt. Der Behördenleiter des Verfassungsschutzes, Jochen Hollmann, bestätigte dies bereits und erläuterte, dass die Behörde für diesen Schritt zahlreiche Auswertungen von rassistischen, antisemitischen und muslimfeindlichen Aussagen von Funktions- und Mandatsträgern ausgewertet hat. Als Verdachtsfall galt die Partei im Bundesland bereits seit 2021. Entsprechend wurden seitdem Informationen gesammelt, welche mit den Prinzipien eines Rechtsstaates, der Menschenwürde oder der Demokratie nicht vereinbar sind.
Begründung des Verfassungsschutzes und weitere Folgen
Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes fordert die AfD nicht nur die Ausgrenzung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Religion, sondern streben auch eine Abschaffung der derzeitigen parlamentarischen Demokratie an. Hollmann erläutert, dass aufgrund dieser Tatsachen und der verfassungsfeindlichen Position der Partei die Beobachtung sowie der Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel gerechtfertigt ist.
Die Bundes-AfD
Die AfD als ganzheitliche Partei wurde vom Bundesamt für Verfassungsschutz (noch) nicht als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft. Derzeit gilt sie als „rechtsextremistischer Verdachtsfall“. Dies entspricht einer Stufe unter der Einstufung der AfD in Sachsen-Anhalt und Thüringen. Im Februar 2024 wird sich das Oberverwaltungsgericht Münster damit beschäftigen.
Reaktion der AfD
Die AfD in Sachsen-Anhalt prüft derzeit, wie ein juristisches Vorgehen gegen die Einstufung möglich ist. Martin Reichardt, der AfD-Landesvorsitzende teilte dies dem MDR mit. Für ihn handelt es sich bei der Einstufung um ein politisch motiviertes vorgehen, von Seiten des Verfassungsschutzes sei dies ein „weiterer Diffamierungsschlag“.
Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet ihr die Einstufung des Verfassungsschutzes? Welche Konsequenzen wird das für die AfD und auch die weitere politische Landschaft in Deutschland haben?
Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team
Bitte beachtet, dass politische Diskussionen stets das Potential haben, dass die Gemüter etwas überkochen – wir bitten Euch, dass sich auch hier an unsere Netiquette gehalten wird. Diese Frage soll lediglich das aktuelle Geschehen aufgreifen und zu einer produktiven Diskussion innerhalb der Community führen.
Quellen:
29 Antworten
Für die Verfassungswidrigkeit einer Partei dürfte es zwei Gründe geben. Programmatische Forderungen, die unserem Grundgesetz widersprechen. Und Äußerungen der Spitzenpolitiker dieser Partei.
Aus naheliegenden Gründen versuchen extremistische Parteien, bei der Formulierung ihrer Programme auf verfassungswidrige Formulierungen zu verzichten. Bei der AfD finden sich aber auch in den Programmen eindeutige Hinweise. Beispiel dafür ist, dass nichtdeutsche Menschen aus der Zahlung der Rente ausgegliedert werden sollen.
Begriffe wie „Umvolkung“ oder „Bevölkerungsaustausch“, die beispielsweise Herrn Chrupalla und anderen Spitzenpolitikern gebrauchen, sind eindeutig rechtsextreme Kampfbegriffe, die zentraler Bestandteil der Propaganda rechtsextremer Akteure sind.
Ich glaube nicht, dass die AfD sich dagegen juristisch wehren kann, die Beweislage ist zu eindeutig. Allerdings sehe ich auch keine ausreichende Grundlage für ein Verbot der Partei. Aber es sollte klar sein, dass Mitglieder dieser Partei im Öffentlichen Dienst keine verantwortlichen Positionen ausüben dürfen. Und auch Vereine, die sich gemeinnützig geben, sollten bei der Auswahl führender Mitglieder klare Kante zeigen.
Wer nicht zu unserem Grundgesetz steht, soll keine Entscheidungen treffen dürfen. Als Richter keine Urteile, als Lehrer keine Noten, als Polizist im Einsatz.
Wir hatten ja bereits in dieser Hinsicht Probleme, beispielsweise bei der Polizei. Und ich möchte nicht, dass ein AfDler den Abiaufsatz eines Mädchens aus Syrien bewertet. Ich bin der Ansicht, Toleranz bedeutet, sich gegen intolerante Menschen zu schützen.
Die Einschätzung ist in der Sache richtig, wird aber nichts ändern, die meisten Wähler wussten schon vorher wen sie da wählen, und sie werden sie weiter wählen, nicht trotz der Tatsache dass sie rechtsextrem sind, sondern eben weil sie es sind.
Das ist nicht gesagt. Die meisten Grünen-Wähler dachten
bei der Wahl vermutlich auch, dass die Grünen für Menschenrechte,
Umweltschutz und Friedenspolitik stehen. Die Realität
sehen sie gerade.
Wo genau sind das die Grünen nicht? Umweltschutz - EE so viel wie noch nie. Menschenrechte - weiß ich jetzt nicht wie sie dagegen verstoßen. Friedenspolitik - klappt halt nicht wenn ein Aggressor direkt neben einem ist. Aber klar von den Nazis der Afd ablenken und gegen die Grünen schießen ist das einzige was ihr rechten Argumentativ drauf habt.
Die Vergiftung des Wattenmeeres für LNG-Terminals ist jetzt
nicht unbedingt Umweltschutz. Das Fordern des Boykotts der Fußball-WM
wegen Menschenrechtsverletzung in Katar und dann sofortiges
Maulschließen, als man Gas von da brauchte, auch nicht nach
Förderung der Menschenrechte. Und Friedenspolitik
geht nur, wenn Frieden herrscht? Klingt so, als ob man sie dann
gar nicht brauchte.
Also 1. faszinierend wie immer die Grünen an allem Schuld sind. Der rest der Ampel hat auf jeden Fall nichts damit zu tun. Gut erkannt ;-) . 2. Ja da gebe ich Ihnen recht diese Punkte sollten nicht passieren und sind schlecht. Die Frage ist immer was ist aber die alternative dazu und in welchem Zielkonflikt stehen diese. Einfach kein Gas holen und erfrieren? Katar mit einer Armbinde nerven damit die usn ebenfalls das Gas abdrehen. Schön das es für euch rechte immer nur darum geht, das die Grünen Schuld sind ihr die Problematik aber nicht ansatzweise anschaut.
Es sind nicht immer die Grünen schuld. Nur bricht bei denen
am deutlichsten da ganze hehre Geschwätz angesichts der
Realität zuasmmen. Natürlich haben sie mit der SPD zusammen
großen Schaden angerichtet, das waren sie nicht alleine.
Es wäre ja schon ok, wenn sie gesagt hätten: Das und das
wollen wir, es sei denn, die Wirklichkeit lässt es nicht zu.
Aber für eine perfekte Welt haben wir super Ideen. Haben sie
aber nicht.
Ich hätte von dir nicht erwartet, dass du mit solch bildungsfremden Argumenten wie "Die Gruben sind an allem schuld!!" kommst. Klar, ich wähle nicht grün, ich bin auch selten mit Grünen einer Meinung, aber das kommt ja auch schon wieder an: "Die Juden sind an allem schuld" heran. Noch eine Analogie zu 1933, bloß mit anderem Feindbild. Wie viele brauchst du noch, bis du es erkennst? Und dann zurückziehen. "Ne, die Juden sind doch nicht an allem Schuld. Die Sinti und Roma haben auch mitgemacht! Ich bin kein Judenhasser!"
Ich hätte von dir nicht erwartet, dass du mit solch bildungsfremden Argumenten wie "Die Gruben sind an allem schuld!!" kommst.
Es sind nicht immer die Grünen schuld. Nur bricht bei denenam deutlichsten da ganze hehre Geschwätz angesichts derRealität zuasmmen. Natürlich haben sie mit der SPD zusammengroßen Schaden angerichtet, das waren sie nicht alleine.
Ich tue es nicht gerne, muss hier aber meinen Ex-Lateinlehrer
zitieren: "Lies, was da steht!"
aber das kommt ja auch schon wieder an: "Die Juden sind an allem schuld" heran.
Sorry, aber das ist nicht mein Niveau. Die Diskussion ist beendet.
Die grünen und Umweltschutz, das ich nicht lache. Die lassen doch überall Wälder roden um ein paar Windräder aufzustellen. Ackerflächen werden vernichtet um Solarflächen zu errichten
Und die grünen fordern immer mehr Waffenlieferungen in Kriesengebiete
Also Windkraft ist ja per se gut, da sind wir uns ja hoffentlich einig. So, jetzt hast du das Problem, das du die ja nicht in der Nähe von Ortschaften aufstellen darfst. Wo genau in Deutschland willst du denn Abstände einhalten außer in Wäldern. Da merkt man, du setzt nicht nur einseitig mit dem Thema Auseinandern. 2. Eine Ackerfläche wird im Normalfall nicht so einfach zu einem Solarpark. Dafür braucht es ja einer Nutzungsänderung. Ich glaube du meinst eher Weideflächen/Wiesen. Und na klar muss man differenzieren zwischen pauschal man liefert Waffen in Krisengebiete und man liefert der Ukraine Waffen, um sich selbst zu verteidigen. 1. ist das ja Hilfe zur Selbsthilfe und 2. haben wir ja auch ein Interesse daran, Putin von uns weg zuhalten. Alles zusammengefasst komm ich zu dem Schluss, dass du dich nicht wirklich mit Themen auseinandersetzt, sondern einfach mal pauschal populistische Aussagen im Internet weiter verbreitest, weil die Grünen ja ach so böse sind.
Also 1. faszinierend wie immer die Grünen an allem Schuld sind.
Die Grünen haben sich ja aus freiwilligen Stücken dazu entschieden, in die Regierung einzusteigen.
NIEMAND hat sie dazu gezwungen!
Was bitteschön ist denn an Windrädern gut. Hast du dich mal damit beschäftigt wieviel LKW Transporte für ein Windrad nötig sind, geschweige denn wie die Windräder einmal entsorgt werden sollen, angefangen bei dem Fundament von einem Windrad. Welche Wege müssen angelegt werden um so ein Windrad aufzustellen
Sie verkaufen sich sehr schlecht das stimmt und man muss auf jeden Fall nicht alles mögen was sie sagen, aber die Realität ist, das sie am besten in der Ampel performen und du eher das hehre Geschwätz von Populisten nachplapperst anstatt, dass du mal versuchst dir ein Objektives Bild zu machen.
Also wenn wir uns da schon uneinnig sind, glaube ich kommen wir auf keinen gemeinsamen Nenner. Wie willst du denn Erneuerbare Energien ausbauen ohne Windräder und wie kommt denn die Kohle in das Kraftwerk und was ist mit dem Wasser der Atomkraftwerke. Was ist mit deren Atommüll. LKW Transport als Argument ist mir aber echt neu. Wie kommt man denn auf so ein Argument. Es ist doch egal welche Energieerzeugung, man muss doch immer erstmal mit einem LKW Sachen Transportieren. Also schonmal kein Argument. Ja die Entsorgung ist ein Problem aber eher weniger das Fundament als die Gase in einem solchen Windrad welche stark Klimaschädlich sind. Da muss die Gesetzgebung noch einiges durchsetzten aber das Fundament. Wo ist da jetzt ihr Problem beim Abbau???
Wie genau geht das auf meine Aussage ein? xd Es wird durch Bild und rechte Populisten extrem Stimmung gegen links besonders gegen Grün gemacht. Deswegen werden sie meistens fäslschlicherweise für Sachen beschuldigt und deine Aussage ist niemand hat sie gezwungen zu regieren. In welcher Welt macht das Sinn. Ja eine politische Partei will regieren.
Ja eine politische Partei will regieren.
Aber sie sollte sich dann bitteschön auch so verhalten, wie sie vor der Regierungsübernahme agiert hat. Wenn die Grünen ihre Ziele mit der Koalition nicht durchbringen, oder sogar aufgeben, dann macht es keinen Sinn, zu regieren. Da verliert man nur seine Glaubwürdigkeit.
Glaubst du denn, dass ein Fundament von mehreren hundert Tonnen ausgebaut wird, und weißt du eigentlich wie groß ein solches Fundament ist? Weißt du eigentlich aus was solch ein Windrad hergestellt ist, das du nur das Gas in solch einem Windrad schädlich sein soll, mir stellt sich die Frage, welches Gas du meinst. Und ist dir eigentlich klar wann ein Windrad überhaupt rein rechnerisch 'sauberen Strom' produziert? Und je .ehr Windräder aufgestellt werden, umso weniger Strom produzieren sie, da sie sich gegenseitig den Wind wegnehmen.
Und bei den ganzen Sachen, haben wir noch nicht über die Gefahren für die Tierwelt und auch die Gesundheitsgefahr für den Menschen gesprochen.
Und von den Umweltgefahren abgesehen, ist Atomstrom der Sauberste Strom der erzeugt wird
Sie bringen doch viele Ziele durch. Verstehe deine Argumentation null. Glaube wir reden anneinander vorbei.
Sie bringen doch viele Ziele durch.
Tun sie nicht - das Heizungsgesetz war z. B. total an der Bevölkerung vorbei!
Und die Waffenlieferungen usw.?? Herr Hofreiter ist mittlerweile Experte, was Kampfpanzer angeht ... :)
Fangen wir mit dem schnellen Sachen an.
Für Tiere kaum gefährlich Weil so viele Vögel sterben nicht durch Windräder worauf du wahrscheinlich anspielst (https://orsted.de/gruene-energie/offshore-windenergie/fakten/voegel) und auch der Weggenommen Lebensraum ist nicht besonders Groß (https://www.uka-gruppe.de/landeigentuemer/wind-im-wald/) btw. Wasserkraft ist da schon ne andere Hausnummerhttps://www.google.com/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=&ved=2ahUKEwjTuej8vbSCAxXqzwIHHcgbD4QQFnoECA4QAw&url=https%3A%2F%2Fwww.mdr.de%2Fwissen%2Fwasserkraft-toedlich-fuer-fische-100.html&usg=AOvVaw2KU-Z3uWSCl8_coIBX7zXk&opi=89978449).
Das Fundament ist echt eine Sorge von dir hätte ich nicht gedacht. Wie ist denn das Fundament bei Kohlekraftwerken, Atomkraftwerken, Wasserkraftwerken etc. Ich versteh sie da einfach nicht in ihrer Sorgen. sind die anderen Fundamente aus Luft und Liebe?
Habe mich jetzt auf das Treibhaushas SF6 bezogen. (https://www.tagesschau.de/wirtschaft/energie/erneuerbare-energien-windkraft-treibhausgas-sf6-101.html) Aber klar beim Bau eines Windrades sind viele Rohstoffe und auch seltene Erden dabei aber die sind halt überall sonst auch in benutzung. (https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/energiewende-woher-kommen-die-rohstoffe-fuer-windraeder-und-solaranlagen-a-1204955.html)
Zum sauberen Strom: "ine Windenergieanlage hat nach etwa drei bis sieben Monaten schon so viel Energie erzeugt, wie für ihren Bau, den Betrieb und ihren Rückbau benötigt wird. Danach liefert jede Betriebsstunde „netto“ sauberen Strom – durchschnittlich mindestens 20 Jahre lang." https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/FAQ/Windenergie/faq-windenergie.html
Danke für nix. Könnt ihr rechten Internetrambos auch mal eure Aussagen Belegen oder stellt ihr immer nur Behauptungen in den Raum hauptsache ihr hetzt gegen Grün?
Entschuldigen Sie jetzt mal die Frage, aber kann es sein, dass sie nicht sachlich Argumentieren können? Heizungsgesetz hier, Waffenlieferung da, nebenbei noch den Hofreiter diskreditieren. Wo soll das hinführen? Sie Behaupten endlosen misst ohne jegliches Argument. Nutzen sie doch bitte ihren Browser zum Recherchieren, bevor sie Halbwissen und Populismus verbreiten.
Windenergieanlage hat nach etwa drei bis sieben Monaten schon so viel Energie erzeugt, wie für ihren Bau, den Betrieb und ihren Rückbau benötigt wird.
Träum weiter
Wie ist denn das Fundament bei Kohlekraftwerken, Atomkraftwerken
Die erzeugen Strom für mehr wie 20 Jahre, und das auch für mehr Menschen als es ein einziges Windrad tut
Träum weiter wtf. Ich geb dir ein Zitat mit Quelle und dein Gegenargument ist "Träum weiter". Wie kann man so überzeigt von seiner eigenen Meinung sein obwohl man feststellen muss, dass man keine Argumente (mehr) hat. Beste Metapher dafür: Mit dummen Menschen zu streiten, ist wie mit einer Taube Schach zu spielen. Egal, wie gut du Schach spielst, die Taube wird alle Figuren umwerfen, auf das Brett kacken und herumstolzieren, als hätte sie gewonnen.
https://www.vernunftkraft.de/mythos-1/
Da kannst du vielleicht mal was nachlesen zu deinem Srandpunkt der CO2 Einsparung und dem Bau von nur 1 Windrad und auch über den Verbrauch von Rohstoffen
https://www.vernunftkraft.de/mythos-1/
Da kannst du vielleicht mal was nachlesen zu deinem Srandpunkt der CO2 Einsparung und dem Bau von nur 1 Windrad und auch über den Verbrauch von Rohstoffen
V. (Vernunftkraft) ist ein Dachverband von Anti-Windkraft-Initiativen und ihren Landesverbänden, der sich für die Abschaffung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und den Stopp des Ausbaus von Windkraft und Photovoltaik einsetzt. Dagegen sollen Kohle- und Kernkraftwerke weiter genutzt werden.
Ich danke dir für diesen Link von "unabhängigen Experten" die keinerlei Eigeninteresse verfolgen. Da mir klar ist, dass sie das eh nicht hören wollen und sie mir eh vorwerfen werden, nur ein Sklave der Mainstream Medien zu sein, und die ja alle von den Grünen gekauft wurden. Können wir es hier wohl gut sein lassen. Schade dass sich Menschen wie sie so einfach manipulieren lassen und einfach Sachen im Internet glauben weil sie dem eigenen Weltbild entsprechen.
Also bestreitest du das mehre tausend Tonnen Srahl und Beton nur allein in das Fundament fließt, wofür mehrere tausend LKW Fuhren nötig sind, und später für den Aufbau des Kranes mindestens 15 Schwertransporte nötig sind, und der Transport des Windrades mindestens 30-40 Schwertransporte nötig sind. Und dann willst du mir erzählen das ein windrad nach 3-7 Monaten sich amortisiert hat
Ich sage, dass deine Quelle nicht vertrauenswürdig ist. Die Daten können durchaus stimmen, aber deine Schlussfolgerung ist einfach die Falsche. Du willst mir sagen, dass ein Verein der für Kohlestrom ist und aus Leuten besteht, die bewusst aus eigenen Interessen gegen EE sind eine seriöse Quelle sind. Ja, das ist viel Transport, aber wie kommst du darauf, dass das nie jemand in Amortisationsrechnungen mit einfließen ließ. Du bist gerade das Paradebeispiel für den Dunning Kruger Effekt. Insbesondere Verstehe ich deinen Fetisch für die Schwertransporte im Verhältnis zu Monaten bis zur Amortisation nicht.
Weil man für die Berechnung der armortisation auch die Transporte mit einberechnen muss, und die Anzahl der Transporte kann man sich ganz normal selbst ausrechnen. Uns wieso ist meine Schlussfolgerung falsch?
Einfach meine Aussage nicht verstanden. Woher weißt du denn dass das nicht in die Berechnung die ich oben verlinkt habe miteinfließt? Du hast eine richtige Info, dein Problem ist du kannst mir ihr nicht logisch arbeiten. Normalerweise liest jemand die Info, dass dafür so und so viele Schwertransporte fahren. Dieser Normalo denkt dann oh böse Windräder. Findet dann aber raus, dass nach 3-7 Monaten das nicht mehr relevant ist und denkt sich super Windräder. Du denkst aber nach der 2. Info, dass die das vergessen haben und nur du das weißt. Also ich fasse zusammen Windräder sind gut für die Umwelt, du glaubst das nicht weil du dich zum einen für Schlauer als alle hälst die solche Studien machen und außerdem nur auf Quellen hörst die sichtlich nicht unabhängig seien können und einen Interessenskonflikt haben.
Das sagt schon der gesunde Menschenverstand, das sie sich nach 3-7 Monaten amortisiert haben. Rechne schon allein den Dieselverbrauch der bei den Transporten entstehen, sowie den CO2 Ausstoß der Transporte, dem Betrieb des Schwerlastkranes sowie den CO2 Ausstoß der bei der Produktion des Baustahl, des Beton sowie den Bau des Windrades.
Aber das scheint in dein Kopf nicht reinzugehen. Und für die Berechnung muss das alles mit eingerechnet werden. Und das Kupfer was in dem Windrad verbaut ist, wird nicht in Deutschland produziert, und den Transport musst du auch mit einberechnen
Das sagt schon der gesunde Menschenverstand, das sie sich nach 3-7 Monaten amortisiert haben.
Also stimmen sie mir zu, dass nach 3-7 Monaten netto sauberer Strom rauskommt? Finde es toll das sie die komplexe Berechnung des Co2 Ausstoßes etc auf den Transport beschränken und null auf die Herstellung der Materialien eingehen oder die Herstellung der einzelnen Teile aber da wir jetzt ja anscheinend auf das gleiche Ergebnis von 3-7 Monaten kommen passt ja alles.
Da hab ich mich verschrieben, und ich hab auch den CO2 Ausstoß bei der Herstellung genannt, da solltest du meine Antwort richtig lesen
Mit dir zu diskutieren, ist wie mit einer Taube Schach zu spielen. Egal, wie gut du Schach spielst, die Taube wird alle Figuren umwerfen, auf das Brett kacken und herumstolzieren, als hätte sie gewonnen. Du bist auf keine meiner Aussagen eingegangen hast eine unseriöse Quelle genannt und sachlich nicht viel geliefert. Eigentlich stimmst du sogar meiner Position zu außer das du dich vehement dagegen wehrst das 3-7 Monate stimmt. (mit der Begründung gesunder Menschenverstand) Sehr faszinierend wie Überzeugt man von seinem Denken sein kann, wenn alle Argumente, Fakten und Belege gegen einen sprechen.
Und du bist schon ziemlich den 'angeblich seriösen Medien' verfallen, man nennt es auch gehirnwäsche
Ich sag doch unsachlich. Jetzt bin ich schon Gehirngewaschen weil ich deiner unseriösen Quelle nicht 100 % Zustimme. Am Ende faszinierend wie du nicht verstehen willst das ich niemals leugne, das es beim Bau zu Umweltverschmutzung kommt aber der Nutzen für die Umwelt ist halt einfach höher
Kann jetzt nicht erkennen, ob Ironie oder nicht also sag ich einfach mal Danke :-)
Jemanden als Nazi zu betiteln ist sehr entehrend den NS Opfern. Und die Grünen sind doch immer so ohhh wir müssen jetzt das und das machen damit es auch wirklich in jedem Bereich gesagt wird. Du wirst selbst noch überzeugt Grüne wählen wenn sie dir eine Waffe an den Kopf halten :)
LG
Ein sehr interessanter Ansatz. Und ja, da ist durchaus etwas dran. Das Problem dabei liegt aber darin, dass wir aktuell erneut rechte Politiker haben, die sich dem Denken und der Sprechweise eben jener bedienen, um damit zu hetzten oder die eigene Macht auszubauen. Wie Mann aktuell sieht führt das zu einem gewaltigen rechtruck in der politischen Landschaft.
Für uns nachkommen eben jener heißt das, dass wir alles tun müssen um eine Wiederholung der Geschichte zu verhindern. Dabei ist es aber nicht hilfreich wenn man eben jene, nicht als solche bezeichnen darf. Lies doch einfach einmal ein paar Ausschnitte aus Höcke reden und/oder seinem Buch. Wenn du dann deinen Kommentar immer noch so siehst können wir gerne nochmal sprechen.
Übrigens zeugt es nicht gerade von politischer Bildung von man von dem Verteidigen der AfD direkt in Kritik gegen die Grünen umsteigt. Das zeigt, dass man eine Partei nicht schafft einzeln zu betrachten und das man offensichtlich, kein richtiges Argument findet außer "die bösen Grünen sind doch schuld" etc
In einer Welt, in der die einen glauben die Zukunft ist nicht zu retten und die anderen der Überzeugung ist, ihre Vergangenheit nicht bewahren zu können, kann man in einem Forum wie hier oder Facebook, oder X zu keinem Ziel kommen.
Die einen sagen wir müssen die Welt retten, die anderen wollen eine Mauer ums Land bauen, also schwarz <> weiß Denken und Handeln.
Die Wähler der AfD verkennen aber, dass die AfD nicht Robin Hood ist, der das arme Volk retten will, ganz im Gegenteil, Sozialleistungen würde für alle entfallen. Wer was essen will, soll doch die Straße fegen. Die Presse- und Meinungsfreiheit wäre auch bald erledigt nach einer Machtübernahme.
So ist es. Wer glaubt, dass eine AgD sich um Arme kümmern würde der glaubt auch, dass ein Zitronenfalter Zitronen faltet. Man muss es sich nur ansehen, was in Italien passierte. Eine karge SMS von Frau Meloni an die Betroffenen, und schwupps, weg war die Sozialhilfe.
15 stunden arbeit pro woche sonst keine sozialleistungen, klingt für mich richtig
Was sollen sie denn arbeiten? Wer beschäftigt sie? Was können Sozialleistungsempfänger?
Nein. Du kannst alles sagen. Stelle dich vor das Kanzleramt und brülle was das Zeug hält. Du wirst deshalb nicht abgeführt. Sagst du in Moskau laut KRIEG, dann bist du für ein paar Jahre weg vom Fenster.
Wenn man in Deutschland die eigene Meinung öffentlich sagt, dann wird man doch sofort als Rechtsradikal abgestempelt und verhaftet. Wo bitte herrscht da noch Meinungsfreiheit?
"Ich mag kein Fleisch."
eigene Meinung: ja
rechtsextrem: nein
hängt davon ab, was man sagt.
Bin immernoch auf freiem Fuß.
Wenn ich sage das kriminelle Ausländer abgeschoben werden sollen und das zuviel Ausländer die keine Kriegsflüchtlinge sind ins Land kommen, dann werde ich als rechtsradikal hingestellt
Wenn man in Deutschland die eigene Meinung öffentlich sagt
okay, es geht hier um die art von meinung
Wenn ich sage das kriminelle Ausländer abgeschoben werden sollen und das zuviel Ausländer die keine Kriegsflüchtlinge sind ins Land kommen, dann werde ich als rechtsradikal hingestellt
weils vielleicht auch so ist
Also bist du dafür das alle kriminellen Ausländer in Deutschland bleiben sollen und das alle Ausländer nach Deutschland kommen sollen? Egal ob aus einem Kriegsgebiet oder ob er ein Terrorist ist?
also, laut dir gibt es 3 arten von ausländern:
kriminell
aus nem kriegsgebiet
terrorist
und was ist mir kriminellen deutschen in deutschland?
Deine Definition von Meinungsfreiheit ist also, dass du deine Meinung sagen darfst, diejenigen, die dich für rechtsradikal halten, aber nicht? Du kannst dich ja mal in Moskau hinstellen und brüllen „Putin ist ein Kriegsverbrecher“. Oder in Pyöngyang „Juche ist großer Mist. Kim ist ein dicker Vielfraß“. Dann kannst du studieren, was „keine Meinungsfreiheit“ bedeutet.
Das ist wohl auch ein Unterschied.
Und wer Flüchtet durch mehrere sichere Länder nach Deutschland, das machen sie nur, weil sie genau wissen das sie in Deutschland das meiste Geld bekommen und sich alles erlauben können.
Und so wie du hier schreibst, bist du damit einverstanden was die hier alles machen, also auch wenn sie Morden, Frauen vergewaltigen oder Rettungskräfte angreifen
Meinungsfreiheit bedeutet das der Staat dich nicht einknasten kann für das was du sagst.
Nicht das andere dich als Nazi betiteln. Und nichts mit dir zu tun haben wollen.
Sozialleistungen würde für alle entfallen
Steht das in deren Programm? Oder wie kommst Du darauf?
Die Presse- und Meinungsfreiheit wäre auch bald erledigt nach einer Machtübernahme.
Könntest Du bitte auch dafür eine Quelle benennen?
Der Begriff "Rechtsextremismus" ist nicht einheitlich definiert. Und gerade solche Begriffe sind immer schwierig, da jeder sie mit etwas anderem konnotiert. Manche Menschen setzten auch die Begriffe Rechtsextremismus & Nationalsozialismus gleich.
Gerade im Bezug auf den Islam sind diese Begriffe sehr verwirrend. Da ist es rechts den Islam abzulehnen bzw. zu kritisieren, obwohl schon sehr liberale Formen des Islams nach deutschen Verhältnissen als (eher) rechts eingeordnet werden müssten.
Oder das Thema Sterbehilfe ist auch wieder so eine Sache. Während Hitler & seine Anhänger wahnhaft Euthanasie praktizierten, stellt sich die AfD strickt dagegen. Ist Sterbehilfe nun links oder rechts?
Ich versuche daher die Begriffe rechts & links gar nicht mehr zu verwenden und andere sollten das auch lassen, da sowas (oft ungewollt) manipulativ ist.
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Auch der Begriff "extrem" ist schwierig, da er durch die Verhältnisse bedingt ist. Früher war es sowohl extrem die Abschaffung der Sklaverei zu fordern als auch seine Sklaven sehr brutal zu behandeln. Der damals "gesunde" Mittelweg war es die Sklaven gut zu behandeln. Heute sehen wir das (zum Glück) anders.
Während Hitler & seine Anhänger wahnhaft Euthanasie praktizierten
Sag mal, habe ich da etwa verstanden, dass Du Euthanasie als bestimmtes Maß der Sterbehilfe betrachtest? Euthanasie war Mord. Nicht Selbstmord.
Oder das Thema Sterbehilfe ist auch wieder so eine Sache. Während Hitler & seine Anhänger wahnhaft Euthanasie praktizierten, stellt sich die AfD strickt dagegen. Ist Sterbehilfe nun links oder rechts?
Was für eine unglaublich absusrde, unsägliche Aussage ist das denn?!?
Der Zusatz "extrem" bedeutet nunmal meiner Meinung nach, dass sich einzelne Mitglieder oder das Parteiprogramm gegen Teile der derzeitigen deutschen Verfassung aussprechen/richten. Dass das problematisch ist, ist klar.
Eigentlich kann man nur hoffen, dass die derzeitigen die Regierungsmacht inne habenden Politiker und Parteien, das Ruder in Deutschland kräftig rumreißen werden. Aber kann und wird das passieren?
Ansonsten geht es mit der AfD weiterhin stark bergauf.
Ich habe mit einer Freundin aus Russland telefoniert und sie meinte, dass die deutsche Politik oft nicht im Sinne des Volkes handelt und der Grund dafür sei, dass Deutschland und Europa zu sehr dem Einfluss der USA unterliegen. Leider glaube ich nicht mehr daran, dass das NUR eine russische Verschwörungstheorie ist ... Mittlerweile lasse ich den Gedanken zu, dass diese russische Freundin ein wenig Recht haben könnte.
Irgendeinen Grund muss es auf jeden Fall geben, wieso z.B. das Migrationsproblem jahrelang ignoriert wurde. Es scheinen doch irgendwelche Interessen am Werke zu sein, die uns nicht offengelegt und somit nicht verständlich sind. Somit befindet sich die Bevölkerung eigentlich in einem unangenehmen Dauerzustand von "Wir verstehen die Welt nicht mehr". Das Gefühl Volkssouveränität inne zu haben, hat stark gelitten, deswegen schreien die Leute heute "Wir sind das Volk", und ich glaube, wer dieses ungewisse und unangenehme Grundgefühl leugnet, das man als deutscher Bürger immer wieder hat, ist einfach nur sehr arrogant.
Auch werden in den Nachrichten, wie z.B. der Tagesschau 3/4 ausländische Informationen gebracht, die mit uns erst mal gar nichts zu tun haben und für die Informationen, die unser Land betreffen bleibt entweder gar keine Sendezeit oder nur 1/3 an Sendezeit. Ich habe das in den letzten Monaten mal beobachtet und mir notiert und meistens sind es 3/4 unnötige Nachrichten und 1/3 irgendwie relevante Nachrichten. Wieso ist das so?
Man könnte es auch so sagen: Die Deutschen werden nach Strich und Faden verarscht (Aber das wäre jetzt schon eine extreme Aussage). Woher diese Verarsche kommt und wer ein Interesse daran hat, kann ich nicht sagen, dass aber irgendetwas nicht mehr mit rechten Dingen zugeht - das spürt man.
In extremen Lebenssituationen, wählt man dann eben extreme Parteien.
Dann wiederum macht der Verfassungsschutz Ressourcen klar, um das Ganze zu überwachen. Ich bin auch dafür dass das Ganze überwacht wird, denn wir haben ja gesehen, was die Reichsbürger erst letztens wieder geplant bzw. in ihren Häusern lagerten ...
Aber dass auch der Verfassungsschutz tatsächlich nicht das zugrundeliegende Problem in Deutschland mit seinen Ermittlungen antastet, ist klar. Der Verfassungsschutz kratzt halt dann an der AfD und den Rechten herum.
Ja, natürlich soll der Verfassungsschutz ein Auge auf potentielle Schädlinge der Verfassung haben, ich bin dafür, aber weiterhin sollte man sich in Dtl nicht immer nur auf die AfD konzentrieren, sondern einfach tiefer blicken.
wieso dürfen diese Menschen keine verantwortliche Position im öffentlichen Dienst haben?