AFD verbot?
Bitte mit begründung
Das Ergebnis basiert auf 25 Abstimmungen
Wenn dir langweilig ist, warum liest du nicht einfach Zeitung? Low-effort-Frage, aber die anderen sollen schön begründen 0o
Was hat das damit zutuen? Ich bin generell interessiert an der Meinung andere und beglückwünsche eine Sachliche und konstruktive Begründung dieser.
Eben – Zeitung^^ (uÄ) Du hast dich doch kein einziges Mal selbst an den Beiträgen hier beteiligt, wie zu erwarten war 😅 Aber ich danke dir für deine freundliche Rückmeldung :)
Zeitungen sind meist geframed. Ich bin kein großer Fan von Zeitungen oder ähnlichen da diese direkte Interessen verfolgen und das ohne das ich Rückfrage direkt stellen kann.
9 Antworten
Das Problem ist, dass man die Wählerschaft nicht verbieten kann, selbst wenn ein Parteiverbotsverfahren Aussicht auf Erfolg hätte (was nicht der Fall ist). Gegenwärtig würde man der AFD somit nur in die Karten spielen. Und selbst bei einem erfolgreichen Verfahren wäre die Anhängerschaft und die zugrundeliegenden Defizite auf gesellschaftlicher und politischer Ebene immernoch da. Ein Ende des Problems ist also nicht absehbar.
Eventuell würde ein tatsächlich erfolgendes Verbot der AFD sogar die Gewaltbereitschaft in extremistischen Kreisen erhöhen. Sie würden sich in ihren Annahmen bestärkt fühlen, und Gewalt womöglich als einzig wirksames / übrig bleibendes Mittel erachten.
Schwierige, wirklich ganz schwierige Thematik, das Ganze.
Gerade jetzt wo sich Thema Energie was verbessern könnte?Nur damit die Ampel uns weiter schaden kan das würde doch kommen.Ausländer werden nie aus Deutschland gehen auch durch die AFD nicht.Genau wie die Demos rechts das verhilft nur der Ampel zu bleiben nichts ändern zu müssen.Frage mich ob nicht deshalb das Gerücht rechts wieder so aufgebauscht wurde.Nein ich sehe weiterhin in der AFD die Lösung Energie.
Eine antidemokratische Partei sollte nicht demokratisch wählbar sein. Würde aber nie umgesetzt werden können. So kann sich eine Demokratie selbst zerstören.
„AfD ist demokratisch gewählt. Das heißt nicht, dass sie eine demokratische Partei ist“ - Quelle
Die AfD ist eine demokratiefeindliche Partei, also auch nicht demokratisch. Außerdem war das ein Zitat von dem Politologe Prof. Hajo Funke, wenn du mehr darüber wissen willst.
"Demokratiefeindlichkeit bedeutet Propaganda gegen Bausteine der Demokratie, wie Menschenrechte, Gleichheit, Volkssouveränität, Gewaltenteilung und Freiheit. Landesverbände der AfD wurden bereits vor 2021 in verschiedenen Bundesländern (Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg) als sogenannter extremistischer Verdachtsfall oder sogar als erwiesen rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt (Thüringen) von den Landesbehörden des Verfassungsschutzes eingestuft und beobachtet." Verfassungsfeindlichkeit: Was ist demokratiefeindlich an der AfD? - Amadeu Antonio Stiftung
Ich bin sehr zwiegespalten, was diese Frage anbetrifft.
Es ist in einem Rechtsstaat wie dem unserigen schwer, eine Partei zu verbieten. Das ist einerseits sehr gut und richtig, weil es Teil eines demokratischen Rechtsstaates ist. Auf der anderen Seite wünscht man sich sehnlichst ein Verbot der AfD, damit dieser menschenverachtende und verabscheuungswürdige Spuk endlich vorbei ist.
Das Risiko, dass das Verfassungsgericht ein Verbot ablehnen würde, ist aber vorhanden. Sollte kein Verbot ausgesprochen werden, dann könnte die AfD mit dem 'Werbeslogan' "staatlich geprüfte demokratische und rechtsstaatliche Partei" triumphieren und noch mehr verblendete Menschen für sich gewinnen. Das ist ebenso gefährlich, wenn nicht noch viel gefährlicher, weil das Verfassungsgericht die Legalität der AfD somit "bestätigt" hätte.
Außerdem würde der Prozess viele Jahre dauern. Im Moment wäre uns deswegen mit einer Verbotsklage sowieso nicht geholfen und die AfD kann ihre Lügen, ihren Hass und Hetze, Faktenverdrehung, Realitätsverweigungerung usw. munter fortsetzen.
Ein wirklich zweischneidiges Schwert...!
Rein provokativ würde ich gegenfragen:
"Warum sollte man eine Partei verbieten wollen, die die direkte Demokratie auf Bundesebene wünscht ?"
Und die rein provokative Antwort könnte sein:
"Weil sonst die wahlberechtigten BürgerInnen bestimmen würden ..."
OK, Die Linken, Die Piraten ...und möglicherweise auch andere Parteien, wollen ebenfalls direkte Demokratie.
btw.:
Das ändert aber nichts daran, dass einzelne Personen aus der AFD durchaus bedenkliche Inhalte äußerten und äußern.
Ebenso wie Personen anderer Parteien, die z.B. Deutschland abschaffen wollen.
was ist denn deiner Meinung nach eine "demokratische Partei". Ich kenne keine. Es gibt demokratische Wahlen, aber keine demokratische Parteien.