Hält der demokratische Staat verfassungswidrige Meinungen aus?

Ich bin gerade über diesen Artikel gestolpert.

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/im-zdf-zur-meinungsfreiheit-warnung-vor-langsamen-erstickungstod-der-demokratie/ar-BB1jHngO?ocid=hpmsn&cvid=22b1737550e84c8cad2714870245829f&ei=41

"So fragt er angesichts des "schwammigen Begriffs" der "Delegitimierung des Staates", eingeführt im Verfassungsschutzbericht 2021, danach, ob denn einfach davon auszugehen ist, ob der Staat dafür die Deutungshoheit beanspruchen kann?"

Tja, die Deutungshoheit ist immer so eine Sache.

Ich frage mich schon, wie das alles zusammenpassen soll. Nun werden schon manche Maßnahmen gegen Extremismus als demokratiefeindlich bezeichnet und einfach so vollmundig behauptet, die Demokratie hielte schon alles irgendwie aus.

Auch die persönliche Ehre im Falle einer Beleidigung ("vorsätzliche Ehrverletzung") ist so ein schwammiger Begriff. Und wenn so etwas vor Gericht kommt, hat letztlich der Richter die Deutungshoheit darüber, was beleidigend ist und was nicht. Das passt für mich nicht zusammen.

Warum schützt man die persönliche Ehre, warum ist aber der Staat anscheinend ein "ehrloses" Subjekt, bei dem man auch die Verhöhner schützen müsste?

"Selbstverständlich erlaubt es die Meinungsfreiheit des Grundgesetzes, den Staat zu verhöhnen. Sie schützt sogar verfassungswidrige Meinungen. Das hält der demokratische Staat aus."

Und was ist die Begründung dafür, dass der Staat das aushält?

Die Begründung fehlt.

"Anderseits kann er diese inneren Regulierungskräfte nicht von sich aus, das heißt mit den Mitteln des Rechtszwanges und autoritativen Gebots zu garantieren suchen, ohne seine Freiheitlichkeit aufzugeben und – auf säkularisierter Ebene – in jenen Totalitätsanspruch zurückzufallen, aus dem er in den konfessionellen Bürgerkriegen herausgeführt hat."

Freiheitlichkeit geben wir jeden Tag aus guten Gründen auf. Wenn ein Raser im Wohngebiet bestraft wird, weil er mit 100 durch eine 30er Zone gebrettert ist, ist das eine Aufgabe von Freiheitlichkeit. Aber aus gutem Grund: besser so, als wenn er das nächste Mal ein Kind umnietet.

Und immer dieser Satz "der X (oder die Y) hat die Demokratie nicht verstanden".
Das ist auch nur eine Meinung, und ich darf auch der Meinung sein, dass gerade solche "optimistischen" Juristen (die aber im Grunde gar nicht in Regierungsverantwortung stehen) bei mir die Politikverdrossenheit erhöhen.

"Vielleicht wäre ein Mentalitätswandel zu einer verstärkten Demokratietüchtigkeit vorrangig gegenüber der Forderung nach mehr Kriegstüchtigkeit. Die Debattenkultur könnte das gut gebrauchen."

Der Satz ärgert mich gleich doppelt. Zum einen werden hier - völlig unnötig - 2 Sachen gegeneinander ausgepielt. Zum anderen dieses "vielleicht", und wie wollen die Herren Juristen denn diesen "Mentalitätswandel" herbeiführen? Mit klugen aber realitätsfernen Sätzen?

Und was ist das denn für eine Debattenkultur, wenn man dem anderen gleich unterstellt, er habe die Demokratie nicht verstanden?

Deutschland, Politik, Recht, Frieden, Demokratie, Grundgesetz, Staat
Sollte Deutschland nur noch Christliche Flüchtlinge aufnehmen?

Ich habe vor kurzem mal die Forderung gehört, Deutschland solle nur noch Christliche Flüchtlinge aufnehmen. Findet ihr das sollte man so machen? 

Ich finde, nein. Es ist nicht nur der Islam der Flüchtlinge zu Kriminalität und zum meckern in Deutschland verleitet. Auch bei Christlichen Flüchtlingen kann man Ähnliches beobachten wie bei Muslimischen Flüchtlingen. Die Flüchtlinge aus der Ukraine zum Beispiel sind ja auch meistens Christlich aber meckern nur rum. Auch zum Beispiel einige Flüchtlinge aus Afrika sind häufig keine Muslime. Sinti und Roma sind ja auch meistens keine Muslime aber benehmen sich trotzdem häufig in Deutschland daneben und meckern rum. Oder auch zum Beispiel Flüchtlinge aus Moldawien sind fast nie Muslime aber benehmen sich häufiger daneben und meckern rum. 

Ich finde eher, man sollte nicht so arg viele junge Männer aufnehmen. Junge Männer machen meistens so Zeug egal welche Religion. Man kann ja sogar bei jungen männlichen Deutschen Urlaubern auf Mallorca ähnliches beobachten wie bei jungen männlichen Flüchtlingen in Deutschland. Ich finde man sollte wenn dann nur noch weibliche Flüchtlinge sowie Kinder und Rentner die geflüchtet sind aufnehmen. 

Nein 65%
Ja 35%
Europa, Religion, Islam, Krieg, Politik, Recht, Christentum, Frieden, Afghanistan, Asyl, eritrea, Europäische Union, Flüchtlinge, Gesellschaft, Irak, Kriminalität, Meinung, Migration, Palästina, Russland, Soziales, Syrien, Ukraine, Somalia, Umfragebogen, Abstimmungsverfahren, Ampelkoalition
Antisemitismus bei der Berlinale?

Was sollen diese schwachsinnigen Antisemitismus Vorwürfe auf der Berlinale? Was bitte soll Antisemitismus sein wenn Teilnehmer z.b. mit der Aufschrift "cease fire now" dort auftraten?

Also langsam frage ich mich echt was das soll und wo die politische Bildung in diesem Land verloren ging! An diesem Statement ist absolut rein gar nichts Antisemitisch. Das ist nur ein Aufruf zur Waffenruhe. Ich bin wirklich schockiert darüber, dass selbst der Aufruf nach Frieden bereits von der Wokeness als Antisemitismus betitelt wird.

Hier zum nachlesen was Antisemitismus ist.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Antisemitismus

Und was die Apartheid angeht. Ja diese ist vorhanden. Und das wird auch nicht erst seit kurzem kritisiert. Hier z.b. von der Menschenrechtsorganisation Amnesty.

https://www.amnesty.de/informieren/aktuell/israel-amnesty-bericht-systematische-menschenrechtsverletzungen-an-palaestinenser-innen

Was hier bei der Berlinale im Nachgang passiert. Berechtigte Kritik an der Rechtsradikalen Regierung Israels wird diffamiert, die freie Meinungsäußerung wird abermals attackiert und wenn selbst faktische Sachlagen oder harmlose Aufrufe zur Feuerpause als Antisemitismus hingestellt werden, ist das ein Armutszeugnis für die politische Bildung in diesem Land.

Seht ihr das wie ich und seit schockiert darüber wie schlecht es um die politische Bildung und die Meinungsfreiheit bestellt ist oder springt ihr auf die Wokness auf und seit empört darüber, dass hier z.b. nach Frieden und einer Feuerpause aufgerufen wurde!?

Von meiner Seite ein Dank an alle Teilnehmer der Berlinale, die sich davon nicht beeindrucken ließen und sich für Frieden und Gerechtigkeit einsetzen indem sie auf der Berlinale ein Statement gesetzt haben! 👍

Bild zum Beitrag
Es ist ein Armutszeugnis für die politische Bildung, weil... 52%
Das war eindeutig Antisemitisch, weil... 26%
Alternative Sichtweise 22%
Islam, Kunst, Berlin, Krieg, Deutschland, Politik, Kultur, Frieden, Antisemitismus, Diskriminierung, Grundgesetz, Israel, Juden, Judentum, Meinungsfreiheit, Muslime, Nahostkonflikt, Palästina, berlinale, Palästinenser
Was bringen die Demos der Kirche gegen Aufrüstung und für Frieden?

Ukraine

Demo in Frankfurt: „Stoppt das Töten in der Ukraine“

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Will nicht „kriegstüchtig“ werden: die ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann.

Will nicht „kriegstüchtig“ werden: die ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann.

© IMAGO/Zoonar

Margot Käßmann spricht bei Kundgebung am Samstag in Frankfurt zum Ukraine-Krieg. Sie will nicht „kriegstüchtig“ werden.

Zahlreiche Organisationen aus der Friedensbewegung rufen unter dem Motto „Stoppt das Töten in der Ukraine“ zur Demonstration in Frankfurt am Samstag, 24. Februar, auf. Am zweiten Jahrestag des Kriegsbeginns wollen sie ein Zeichen setzen. Die Demonstration beginnt um 14 Uhr an der Hauptwache und zieht zur Gallusanlage. Weitere Demonstrationen unter dem gleichen Motto sind in Berlin und Stuttgart, Köln und Hamburg angekündigt.

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Die aufrufenden Organisationen verurteilen „den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine“ und setzen sich für einen Waffenstillstand und für Verhandlungen ein. Als Hauptrednerin ist die frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Margot Käßmann, angekündigt.

Käßmann sagte vorab, sie wolle nicht „kriegstüchtig“ werden, wie es Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) von den Deutschen gefordert hatte. „Es ist fatal, dass mit Blick auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine immer nur Waffenlieferungen, Waffensysteme, Militärstrategien diskutiert werden“, sagte sie. „Stattdessen brauchen wir Friedensstrategien, diplomatische Initiativen, Hoffnungszeichen, Milliardeninvestitionen in Frieden. Nur wenn wir friedenstüchtig werden, hat diese Welt Hoffnung auf Zukunft.“

Der katholische Bischof von Mainz, Peter Kohlgraf, der Präsident der kirchlichen Friedensorganisation Pax Christi ist, fügte hinzu: „Wir setzen uns ein für aktive Gewaltfreiheit, die gelebt wird von Menschen an der Basis, weil sie des Krieges überdrüssig sind.“

Hinter den Demonstrationen stehen neben Pax Christi auch die DFG-VK, IPPNW, die Naturfreunde, der Bund für soziale Verteidigung, Ohne Rüstung leben, die Martin-Niemöller-Stiftung und weitere Organisationen.

www.stoppt-das-toeten.de

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/welt/demo-in-frankfurt-stoppt-das-t%C3%B6ten-in-der-ukraine/ar-BB1iwvmy?ocid=msedgdhp&pc=U531&cvid=12fe73b361634a63b0267e6f02bde471&ei=16

Frieden
Vertreibung von Juden als Rechtfertigung der Nakba der Palästinenser?

Die Nakba beschreibt die Leiden der Palästinenser 1947-1948. In dieser Zeit wurden laut dem jüdischen Historiker Prof. Ilan Pappe ca. 800.000 Palästinenser (mehr als die Hälfte der palästinensischen Bevölkerung) vertrieben, 531 palästinensische Dörfer, mehrere Stadtteile, viele Moschen und Kirchen wurden zerstört und vernichtet. Frauen wurden vergewaltigt und es gab Massengräber. Das Ziel war: Die Anzahl der Palästinenser soll in Palästina so gering wie möglich sein, um Israel gründen zu können. Vertriebene Palästinenser durften nicht nach ihrem Heimatland zurückkehren. Der Nahost-Experte und Politikwissenschaftler Dr. Michael Lüders sagt, dass Israel "mit Terror und Gewalt" gegründet wurde.

Wahrscheinlich gab es noch viel mehr Verbrechen, die nie belegt werden können.

Die Nakba begraben: Wie Israel systematisch Beweise für die Vertreibung der Araber im Jahr 1948 verbirgt
Seit Anfang des letzten Jahrzehnts haben Teams des Verteidigungsministeriums lokale Archive durchsucht und zahlreiche historische Dokumente entfernt, um Beweise für die Nakba zu verbergen

Haaretz (israelische Zeitung)

Wenn man das schreibt, dann kommt oft die gleiche Antwort. Viele versuchen, die Nakba mit der Vertreibung der Juden aus arabischen und islamischen Ländern zu rechtfertigen.

Ich finde das sinnlos. Ich nenne 10 Gründe:

1. Die Vertreibung der Juden war keine Reaktion auf die Vertreibung der Palästinenser. Die Nakba begann schon vor der Vertreibung der Juden.

2. Die Palästinenser sind nicht wegen des Angriffes der arabischen Armeen oder wegen Aufforderungen der arabischen Länder geflüchtet. Die meisten der 800.000 vertriebenen Palästinenser wurden schon vor dem Angriff der arabischen Armeen von den Zionisten vertrieben.

3. Man kann nicht 1947-1948 mit der Vertreibung der Juden vergleichen. Die Juden wurden innerhalb von mehreren Jahrzehnten vertrieben. Wenn man das trotzdem vergleichen sollte (was sinnlos wäre), dann müsste man auch alle Hunderttausenden Palästinenser, die innerhalb von diesen Jahrzehnten vertrieben wurden, berücksichtigen.

4. Es geht nicht nur um Vertreibung. Palästinensische Häuser, Stadtteile, Kirchen, Moscheen und Hunderte Dörfer wurden zerstört.

5. Palästinenser leiden bis heute unter der Nakba und ihren Folgen und werden bis heute vertrieben, unterdrückt und getötet.

6. Vertreibungspläne gibt es auch heute (siehe dazu den Plan der ethnischen Säuberung des israelischen Ministers Smotrich oder den Plan mit der Vertreibung von Palästinensern nach Ägypten).

7. Es gibt bis heute Minister wie Smotrich, die an der "israelischen" Regierung teilnehmen und einen Genozid an Palästinensern auffordern.

8. Palästinenser wurden mit Waffengewalt vertrieben. Bei den meisten Juden war das nicht der Fall.

9. Vor der Gründung Israels sind Juden zu den Arabern geflüchtet. Sie haben friedlich zusammenleben können. Die Gründung Israels mit Gewalt hat die Beziehungen zwischen Arabern und Juden vergiftet.

10. Der jüdische Historiker Prof. Avi Shlaim hat durch seine Recherchen nachgewiesen, dass Zionisten mehrere Terroranschläge verübt haben, um Juden zu zwingen, nach Israel zu flüchten.

Wenn ihr zu einem bestimmten Punkt eine Quelle braucht, dann kann ich sie gerne angeben. Die könntet ihr aber auch innerhalb von wenigen Sekunden selber finden.

Wie ihr seht, ich habe jüdische Historiker erwähnt und als Quelle verwendet. Das sind keine antisemitische Behauptungen, sondern Fakten.

....................................

Wie seht ihr das? Warum wird trotz all dieser erwähnten Punkte die Vertreibung der Juden, die ich nicht rechtfertigen oder verharmlosen möchte, mit der Nakba verglichen oder sogar als Rechtfertigung der Nakba der Palästinenser dargestellt (bitte abstimmen)?

Bleibt bitte beim Thema!

Vielen Dank im Voraus!

Hass und Rassismus 63%
Unwissenheit 31%
Mangel an Argumenten 6%
Religion, Islam, Geschichte, Krieg, Deutschland, Politik, Recht, Frieden, Gesellschaft, international, internationale Politik, Israel, Juden, Judentum, Konflikt, Menschenrechte, Muslime, Naher Osten, Nahostkonflikt, Palästina, Verbrechen, Zionismus, zionisten, Kriegsverbrechen, Palästinenser, Vertreibung
Schlafzimmer - Geräusche von Nachbarn dämpfen?

Hallo Leute 😊

Ich lebe in einem sehr alten, nicht isolierten, nicht gedämmten Mehrfamilienhaus.

Meine Nachbarn sind in jedem Alter, gut gemischt.

Von den Geräusche, die meine Nachbarn produzieren, fühle ich mich zunehmend gestört.

Ich glaube aber auch, dass ich in den vergangenen 10 Jahren n bisschen Geräusche empfindlich(er) geworden bin. Ruhe und Rücksicht sind einfach was schönes.

Gibt es hier vielleicht jemanden, der eine Idee hat, wie ich mein Schlafzimmer Geräusche-dämmen könnte? Ich finde im Internet vor allem Schaumstoff usw, um die Geräusche nach außen zu reduzieren. Ich brauche aber Geräusche Schutz nach "innen".

Wie kann ich mein Schlafzimmer effektiv vor den Geräuschen anderer Wohnungen schützen?

Ich habe an eine Schlafkapsel gedacht. Aber auch die sind gar nicht so leicht zu erwerben.

Ich will mich nicht "einsargen". Trotzdem muss es doch einen Stoff oder irgendwas geben, der atmungsaktiv ist und zugleich schallisolierend wirkt. ?! Der einfach die Lösung für all das ist...

Auch habe ich schon daran gedacht, eine Wandisolierung zur angrenzenden Wohnung hochzuziehen. Natürlich würde ich meinen Vermieter dazu vorher noch befragen und mir das okay einholen.

Wieviel würde so etwas kosten? Kann ich die Wand als Laie auch allein hochziehen?

Vielleicht weiß jemand von euch etwas darüber?

Wer hat Tipps & Tricks?

Danke schön. ☮️

Zusatz-"Blabla":

Viele nutzen ihren hübschen Dielenboden ohne Teppich.

Natürlich wird auch mal gefeiert.

Türen werden meist ohne Türklinken - Funktion genutzt.

Hier und da habe ich schon Gespräche gesucht. Die meisten sind dann sehr einsichtig, vergessen das Besprochene aber schnell wieder.

Ein Umzug wäre die letzte Möglichkeit, steht aber durchaus auch im Raum.

Den Vermieter kontaktieren und mich über jene Mieter beklagen, möchte ich ebenfalls, so lange es geht, vermeiden.

Ruhe, Frieden, Do it Yourself, Handwerker, Konfliktlösung, Nachbarn, Zimmerer, Geschicklichkeit, Lautstärke, Rücksicht
Welcher Song von John Lennon berührt euch besonders?

Zum heute bevorstehenden Heilig Abend gibt es nun auch eine Umfrage zum Ex-Beatle John Lennon:

Der britische Musiker, Komponist und Friedensaktivist berührte seine Fans nach den Beatles bis zu seinem tragischen Tod und darüber hinaus als erfolgreicher Solokünstler mit Hits wie Imagine, Happy Xmas (War Is Over) (1971) oder (Just Like) Starting Over. Regelmäßig an seiner Seite stand ihm dabei seine zweite Ehefrau Yoko Ono!

Sogar posthum konnte John Lennon in diesem Jahr mit „Now And Then“, den er in seiner Urfassung komponierte und der von den verbliebenen Beatles Mitgliedern vollendet wurde, himmlische Rekorde verbuchen!

Doch welcher seiner Hits berührt euch besonders?

Natürlich dürft ihr auch einen anderen Solo Song oder Beatles Song nennen!

Give Peace a Chance (1969):

https://www.youtube.com/watch?v=C3_0GqPvr4U

Instant Karma! (We All Shine On) (1970):

https://www.youtube.com/watch?v=xLy2SaSQAtA

Jealous Guy (1971):

https://www.youtube.com/watch?v=wADRRYNHhOA

Imagine (1971):

https://www.youtube.com/watch?v=VOgFZfRVaww

Happy Xmas (War Is Over) (1971):

https://www.youtube.com/watch?v=g_kj60DIq2M

(Just Like) Starting Over (1980):

https://www.youtube.com/watch?v=pZCxyOcvp5A

Woman (1981):

https://www.youtube.com/watch?v=ZhfWiU8wGCc

Now and Then (2023):

https://www.youtube.com/watch?v=Opxhh9Oh3rg

Schaut auch gerne mal zu den Umfragen über Sir Paul McCartney, George Harrison und Ringo Starr vorbei!

Friedvolle Weihnachten!

Nach einer Idee und Umsetzung von SANY3000.

PS: Bildnachweis: Von Christopher Hughes - Emailed by copyright holder, CC BY-SA 3.0 us, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=3207394 (Nachträglich beschnitten und am Kontrast nachbearbeitet.)

Bild zum Beitrag
Give Peace a Chance (1969) 33%
Jealous Guy + Imagine (1971) 27%
Woman (1981) 17%
Instant Karma! (We All Shine On) (1970) 10%
Happy Xmas (War Is Over) (1971) 7%
(Just Like) Starting Over (1980) 3%
Now and Then (2023) 3%
Musik, Stars, Krieg, Frieden, Heiligabend, John Lennon, Komponist, Musiker, peace, The Beatles, imagine, war

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