Meinungsfreiheit in DE bedroht! -Sahra Wagenknecht?

In meinem Freundeskreis habe ich Menschen, deren Eltern/Großeltern aus Ländern kommen, in denen die Meinungsfreiheit wirklich bedroht ist.

Bei uns kannst Du Dich mit einem T-Shirt auf die Strasse stelllen, auf dem dem steht: "Ich kritisiere meine Regierung öffentlich – ohne Angst vor Gefängnis."

Und wir wissen es gibt Länder...da machst Du das nur wenige Minuten...und bist dann für lange Zeit verschwunden

Wer ständig nach „Meinungsfreiheit“ schreit, obwohl er ungestört in Mikrofone brüllt, hat wohl ein anderes Problem: Er verwechselt Widerspruch mit Unterdrückung. 😏

In Deutschland kann man frei wählen, frei reden, sogar rechtsextreme Parteien. Aber: Keine Mehrheit = keine Macht. Das nennt sich Demokratie.

Wer das nicht versteht, will keine Meinungsfreiheit, sondern Widerspruchsfreiheit, auf Kosten aller anderen.

Ich sehe die Meinungsfreiheit in Deutschland sicher nicht als bedroht an. Jeder und jede darf die Meinung haben die er oder sie will.

Die Freiheit der Meinungsäußerung wird in Deutschland durch Artikel 5 Grundgesetz garantiert. Artikel 5 Grundgesetz enthält einen sogenannten Gesetzesvorbehalt, den Artikel 5(2):

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Durch das Internet ist es auf der einen Seite viel einfacher geworden sich über Dinge zu informieren. Andererseits ist es auch viel einfacher geworden seine eigene Meinung veröffentlicht zu bekommen. Dabei vergessen aber viele die Grenzen die Artikel 5(2) dieser Meinungsäußerung auferlegt. Es gibt nun mal in Deutschland keinen rechtsfreien Raum. Die verbesserten Möglichkeiten bedeuten nun mal auch eine größere Verantwortung.

Es ist einfach unmöglich, dass es Menschen gibt, die Frau Baum oder Frau Putinkn... äh, Wagenknecht widersprechen. Eine Ungeheuerlichkeit.