Macht es euch bedenklich das heute immer mehr Meinungen zensiert werden?
Ernst gemeinte Frage :
Macht es euch nicht ein wenig bedenklich das heute die Meinungsfreiheit immer mehr eingegränzt und beschnitten wird?
Viele Meinungs-Aussagen (Kritik an der Regierung und deren Gesetze) werden immer öfter und regelmäßiger gelöscht. Selbst dann wenn es ganz sachlich und faktisch ohne Emotionen oder Beleidigungen geschrieben wird.
Ist euch das auch schon aufgefallen?
Nancy Faeser, die momentan amtierende Inninministerin in Deutschland, hat in einer Pressekonferenz wortwörtlich gesagt: "der Staat müsse auch Meinungen verfolgen, welche unterhalb der strafrechtlichen Relevanz liegen"
Sie hat auch rechtswidrig das regierubgskritische Compact Magazin auf sehr fragwürdige Weise verbieten lassen, welches sich später durch das höchste Bundesverfassungsgericht wieder freigekämpft und vom Gericht Recht bekommen hat. Das Compact Verbot wurde daraufhin vom obersten BVG wieder aufgehoben.
Aber warum darf eine Innenministerin einfach so geltendes Recht breche, ohne das es irgendwelche Konsequenzen für sie gibt?
Auch das sogenannte Netz-Durchsetzungsgesetz (Netz-DG) hat dafür gesorgt, dass Internet Platform dazu verpflichtet werden härter gegen Meinungen (Kommentare, Videos) vorgehen zu müssen wenn sie gemeldet werden, wohl gemerkt ohne zu überprüfen ob diese Meinungen auch tatsächlich gegen geltende Regeln verstoßen oder nicht.
Auf diese Weise können quasi alle unliebsamen Meinungen im Internet zensiert werden.
Jetzt werden sogar "Trusted Flagger" von der Regieung beauftragt, finanziert und eingesetzt um unliebsame (regierungskritische) Meinungen im Internet aufzuspüren und zu löschen.
Wo soll das noch hinführen? Ist das erst der Anfang? Es ist nur eine Frage der Zeit bis immer mehr Menschen merken was hier abgeht und sich dagegen wehren werden
Inzwischen kann praktisch alles mögliche als "Hassrede" agestempelt und zensiert werden, eine klare Definition von "Hassrede" gibt es bis heute nicht im Grundgesetz, es ist also nur ein sehr schwammiger und beliebig ausdehnbarer Begriff den die Regieung eingeführt hat, der nur daza dient um unliebsame Krieg an dee Regierung zu unterdrücken
60 Stimmen
14 Antworten
Also Zensur bringe ich in erster Linie mit dem Staat und seine Instanzen in Verbindung. Also, dass staatliche Stellen bestimmte Veröffentlichungen löschen und unterdrücken und die Ersteller ggf. dafür im Anschluss strafrechtlich verfolgen. So ganz klassisch wie in autokratischen Ländern wie Russland, China, Nordkorea etc.
Wenn du mit deiner Frage auf Löschungen im hiesigen Internet anspielst: dahinter steckt nicht der Staat! Das sind im Normalfall Betreiber privater Foren und Internetseiten, die dort Hausrecht und ziemlich viel Spielraum haben, was sie auf ihrer eigenen Seite sehen bzw. lesen wollen und was nicht! Meistens regeln sie so etwas durch ihre AGBs, denen jeder User am Anfang offiziell zustimmen muss. Bei nicht erwünschten Kommentaren drohen dann in Folge logischerweise Löschungen durch die Betreiber bis hin zur Sperre betreffender Accounts.
Was du persönlich dagegen tun kannst?! Eigentlich überhaupt nichts! Tatsächlich ist niemand dazu verpflichtet, dir für die Veröffentlichung deiner Ansichten eine Bühne bzw. ein Forum zur Verfügung zu stellen. Darauf hast du kein gesetzlich verbrieftes Anrecht.
Was du stattdessen tun könntest?! Eröffne deine eigene Internetseite - darauf kannst du ebenso veräußern, was du möchtest und hast genauso die Entscheidungsbefugnis, was du sehen willst und was nicht und was du deshalb ggf. "banst".
Ich weiß nicht, wie viele meiner Kommentare mir hier auf GF im Laufe der Zeit bereits gelöscht worden sind. Manchmal kann ich den Grund (halbwegs) nachvollziehen, manchmal auch nicht. Stört es mich irgendiwe?! Nicht wirklich!
Belege?
Die Regierung betreibt in diesem Land keine Zensur.
Und wenn wirklich was gelöscht werden sollte, dann nur, wenn die Inhalte gesetzeswidrig sind.
Und wenn wirklich was gelöscht werden sollte, dann nur, wenn die Inhalte gesetzeswidrig sind.
Und damit etwas gesetzeswidrig wird, erläßt man einfach ein passendes Gesetz (netz DG),um das Löschen zu legitimieren.
Ein Beleg für gelöschte Seiten zu finden ist schwierig,da die Seiten eben gelöscht sind. Der Fernsehsender RP wurde aus den Fernsehprogrammen genommen,fällt mir da als Beispiel grade ein.
Und damit etwas gesetzeswidrig wird, erläßt man einfach ein passendes Gesetz (netz DG),um das Löschen zu legitimieren.
Was gesetzeswidrig ist und was nicht ist z.B. im Grundgesetz definiert. Da wird nichts mal eben so mir nichts, dir nichts von der Regierung willkürlich geändert! Würde auch gar nicht so einfach gehen, da unabhängige Instanzen wie das Bundesverfassungsgericht da auch mit drüber wachen.
Der Fernsehsender RP wurde aus den Fernsehprogrammen genommen,fällt mir da als Beispiel grade ein.
RP ist das Kürzel für die Lokalzeitung "Rheinische Post". Diese ist ein Tagesblatt und kein Fernsehsender. Ansonsten könnte RP noch ein Kürzel für das Bundesland Rheinland-Pfalz darstellen, aber dort ist der SWR die lokale Sendestation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Überhaupt nichts wurde verboten!
Sorry, deine Kommentare sind alberne und willkürliche Behauptungen/Unterstellungen ohne jegliche Belege. So agieren z.B. Wutbürger/Verschwörungstheoretiker, die sich auf Teufel-komm-raus von der Bundesregierung "unterdrückt" sehen wollen....
Dachte ich mir bereits, dass du "Russia Today" eigentlich meintest.
Zur Sperre von RT gibt es folgendes zu sagen:
Bereits 2022, nach Beginn des Ukrainekriegs, wurde vom EU-Parlament ein Verbot beschlossen, da RT (das übrigens zu 100% Eigentum der russischen Regierung ist) sowie Sputnik gezielt und nachweislich russische Hetzpropaganda gegen die Ukraine/westliche Staaten sowie Desinformation verbreiteten:
Für den deutschen Ableger dieses Schmuddelsenders (RT DE) lag hierzulande im Übrigen auch keine gültige Sendelizenz vor, sodass er zu einer Ausstrahlung so oder so nicht berechtigt gewesen wäre. Die Verweigerung der Sendelizenz war unter anderem auf die fehlende Staatsferne dieses Senders (s. oben, Eigentum der russ. Regierung) zurückzuführen, die für eine deutsche Lizenz zwingend erforderlich ist. Dies wurde von einem zuständigen Gericht 2022 bestätigt:
https://www.merkur.de/politik/ukraine-krieg-gericht-putin-russia-today-91420089.html
Dein Beispiel mit RT ist in Folge also kaum haltbar und kann nicht als Beweis für eine willkürliche bzw. böswillige Zensur durch die deutsche Bundesregierung herhalten. Die Sperrung dieser Sendeanstalt hatte triftige, gesetzlich verbriefte Gründe!
Dachte ich mir bereits, dass du "Russia Today" eigentlich meintest.
gezielt und nachweislich russische Hetzpropaganda gegen die Ukraine/westliche Staaten sowie Desinformation verbreiteten:
Wenn du dir das dachtest,wieso drehst du dann so durch - beleidigst mich und unterstellst mir in deinem Wahn irgendwelchen Blödsinn? Tz,Tz,Tz.
Offensichtliches Scheinargument des EU-Parlaments. Hetzpropaganda und Desinformation wird auch von anderen Sendern betrieben und verbreitet. Das ein Verbot ausgerechnet dann erfolgt ist,als der Krieg anfing, ist natürlich Zufall. Das RT mit fadenscheinigen Gründen auch auf YouTube gsperrt wurde,ist dann doch ein Zufall zu viel.Wenn man sich etwas mit dem Thema beschäftigt wird erkennen,dass es sich um eine Kampagne handelte und um nichts anderes.
Wenn du dir das dachtest,wieso drehst du dann so durch - beleidigst mich und unterstellst mir in deinem Wahn irgendwelchen Blödsinn? Tz,Tz,Tz.
Keine Ahnung, warum du jetzt mit Vorwürfen, ich hätte dich beleidigt, um dich schmeißt. Das entspricht in keinster Weise der Realität - ich bin (im Gegenteil) die ganze Zeit sachlich geblieben.
Zum Rest, den du geschrieben hast: ich habe mich ebenfalls ausreichend mit dem Thema befasst und bin zu dem Ergebnis gekommen, dass die Gründe für die Sperrung dieses Hetzprogramms komplett nachvollziehbar waren. Warum sollen Deutschland/die EU z.B. Propaganda legalisieren, in der gehässig gegen sie gehetzt und offensichtliche Lügen verbreitet werden??
Außerdem haben Personen, die es so sehr nach diesen Programmen verlangt, durchaus die Möglichkeit, sich die Inhalte trotz der Sperre im Fernsehempfang anzusehen. Ist heutzutage über das Internet nicht mehr sonderlich schwer....
Außerdem ist das Anschauen dieser Inhalte nicht illegal. Kann jeder im privaten Umfeld machen, ohne strafrechtliche Verfolgung befürchten zu müssen....
Was mit Leuten in Russland passieren würden, die dabei erwischt würden, wie sie westliche Medien konsumieren, weiß ich nicht. Da das Land aber kein demokratischer Rechtsstaat ist, gehe ich davon aus, dass es für die betreffenden Personen echt ungemütlich werden könnte (hier von staatlicher Seite aus)....
Keine Ahnung, warum du jetzt mit Vorwürfen, ich hätte dich beleidigt, um dich schmeißt. Das entspricht in keinster Weise der Realität - ich bin (im Gegenteil) die ganze Zeit sachlich geblieben.
Wegem dem:
Sorry, deine Kommentare sind alberne und willkürliche Behauptungen/Unterstellungen ohne jegliche Belege. So agieren z.B. Wutbürger/Verschwörungstheoretiker, die sich auf Teufel-komm-raus von der Bundesregierung "unterdrückt" sehen wollen.
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Warum sollen Deutschland/die EU z.B. Propaganda legalisieren, in der gehässig gegen sie gehetzt und offensichtliche Lügen verbreitet werden??
Weil es Teil der Meinungsbildung und Meinungsvielfalt ist,sich aus unterschiedlichsten Quellen informieren zu können. Außerdem ist es nicht verkehrt zu sehen,was andere Länder über uns so denken. Grade in Kriegszeiten.
Wegen dem:
Sorry, deine Kommentare sind alberne und willkürliche Behauptungen/Unterstellungen ohne jegliche Belege. So agieren z.B. Wutbürger/Verschwörungstheoretiker, die sich auf Teufel-komm-raus von der Bundesregierung "unterdrückt" sehen wollen.
Das war eine Feststellung bestimmter Fakten, die sich aus deinen als auch aus den vielfach hochaggressiven Texten deines Freundes Regenwolf ergaben. Es sind wilde Anschuldigungen ohne Beweise und vielfach Verdrehungen/Zurechtlegungen bestimmter Tatsachen, so wie man sie selber offenbar gerne hätte....
Weil es Teil der Meinungsbildung und Meinungsvielfalt ist,sich aus unterschiedlichsten Quellen informieren zu können. Außerdem ist es nicht verkehrt zu sehen,was andere Länder über uns so denken. Grade in Kriegszeiten.
Ne, sorry. Also richtig offensichtliche Lügen und nachweisliche Desinformationen, die einfach Stimmung gegen ein bestimmtes Zielobjekt oder Gruppen machen sollen, sind keine "Meinungen". Die Inhalte aus solcher Hasspropaganda gegen bestimmte Zielgruppen wie Ukrainer oder ganze westliche Gesellschaften fallen nicht selten sogar in den Bereich bestimmter Straftaten nach unseren Gesetzen, z.B. Volksverhetzung oder Billigung von Straftaten (bspw. bei Verherrlichung des russ. Angriffskrieges):
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__130.html
Das ist nicht mehr von sog. "Meinungsfreiheit" gedeckt und hat mit "Meinungsbildung" auch nichts zu tun! Es sind u.U. Straftatbestände, die auch ggf. juristisch geahndet werden können wie man anhand solcher Beispiele sieht:
Außerdem verweise ich noch einmal auf die Tatsache, dass das private Anschauen der Inhalte aus bereits genannten Quellen nicht grundsätzlich strafbar ist. Wenn es jemanden so sehr nach der "Sicht anderer Länder auf uns in Kriegszeiten" (wie du es sehr beschönigend/verharmlosend beschreibst) verlangt, hat z.B. über das Internet diverse Möglichkeiten das zu tun.
Wenn du dich danach aber z.B. in die Öffentlichkeit stellst und herumposaunst, man müsse ein anderes Land vernichten und deren Bevölkerung unterwerfen (Inhalte, die du evtl. aus konsumierten einschlägigen Quellen übernommen hast), dann darfst du dich nicht wundern, dass du eventuell wegen "Volksverhetzung" eine Anzeige bekommst und das dann ein Strafverfahren nach sich ziehen könnte. Denn es ist eine Straftat und keine Meinung mehr!
Das war eine Feststellung bestimmter Fakten,
Dagegen hat auch niemand etwas,aber dann bleib sachlich und abwerte mich nicht oder steck mich in eine Schublade,nur weil der Zeitgeist der Moderne vorgibt,andersdenkende sich dadurch zu entledigen.
Also richtig offensichtliche Lügen und nachweisliche Desinformationen, die einfach Stimmung gegen ein bestimmtes Zielobjekt oder Gruppen machen sollen, sind keine "Meinungen".
In Zeiten des Krieges,ist das erste was auf der Strecke bleibt,die Wahrheit. Das gilt für US-Amerikanisch geprägte Medien duer EU genauso wie für Medien die Russlandfreundlich berichten. Um darau einen konsenz ziehen zu können,ist es unumgänglich beide Seiten zu hören/sehen und daraufhin selbst zu recherchieren.
Zensur bleibt Zensur,egal welche Gründe dafür vorliegen.
Hasspropaganda gegen bestimmte Zielgruppen wie Ukrainer oder ganze westliche Gesellschaften fallen nicht selten sogar in den Bereich bestimmter Straftaten nach unseren Gesetzen, z.B. Volksverhetzung oder Billigung von Straftaten
Als Politiker gegen ungeimpfte Stimmung gemacht haben und das Volk gegeneinander aufgehetzt hat,fand man das völlig inordnung. Die Doppelmoral lässt grüßen.
Was war nochmal mit Nancy Faser und dem rechtswidrigen Compact Verbot welches durch das höchste Bundesverfassungsgericht wieder gekippt wurde, weil es verfassungswidrig war?
Brauchst du nich ein deutlicheres Beweis für Zensur als das?
Auch wenn es in diesem Fall zum Glück nur bei einem "Versuch" geblieben ist, da das BVG zumindest in diesen Fall nicht mitgespielt hat sondern geltendes Recht angewendet hat...
Aber es sollte trotzdem jedem ernsthaft zu denken geben, weil es das wahre Gesicht dieser Regierung gezeigt hat. Am liebsten wäre sie damit durchgekommen.
Und was war nochmal mit den RKI Files? Hast du überhaupt irgendwas mitbekommen in den letzten Jahren?
Und jetzr werden sogar "Trusted Flagger" von der Regieung beauftragt, bezahlt und eingesetzt sie das Internet nach unliebsamen Meinungen durchsuchen un löschen (zensieren)
Es werden jedneb Tag tausende komentare, Videos und sogar ganze Nutzer Konten gelöscht (zensiert) welche die regierung kritisieren.
Diese Zensur passiert nur aufgrund des "Netz-Durchsetzungsgesetz" (netz-DG). "Hassrede" oder "Hetze" sind dabei nur beliebig austauschbare / dehnbare Begriffe die dazu verwendet werden um jegliche Kritik an der Regieung löschen zu könne.
Also ja, es wird in erster Linie von der Regung direkt einfluss und so beabsichtigt, denn sie hat buchstäblich die Gesetze so geändert, daß unliebsame kritische Meinungen im Internet gelöscht werden können
Was regst du dich so auf? Dieses Verbot, das Frau Faeser offenbar persönlich für begründet hielt, weil sie im Compact-Magazin ein verfassungsfeindliches Medium zu erkennen glaubte, wurde ja am Ende vom zuständigen Gericht wieder gekippt, weil ebenjenes noch keine ausreichende Verfehlungen gesehen hatte und das Magazin durfte weiterhin erscheinen. Genau für so etwas sind die Gerichte (Gewaltenteilung) ja da - damit es nicht zu irgendwelchen Willkürmaßnahmen durch hohe Funktionäre kommt.
Ist etwas wirklich nachweislich gegen das Grundgesetz gerichtet, ist ein Verbot übrigens rechtens. Dafür gibt es ja auch die Behörde des Verfassungsschutzes, die sich um solche Fälle kümmert.
Du steigerst dich da in irgendetwas hinein - in diesem Land findet keine staatliche Zensur statt!
Die Behörden haben versagt wenn man vors oberste Bundesverfassungsgericht klagen muss um seine Grundrechte einzufordern 🐑🐑🐑🤡🤡
Und das es keine Konsequenzen fur Nancy gibt zeigt auch dass diese Regieung offenbar geltendes Recht brechen kann ohne Konsequenzen zu befürchten
Anscheinend gibt es für diesen Staat absolute Narrenfrieheit wie es früher sonst nur die Könige hatten
Man stelle sich mal vor der Höcke hätte in so einem hohen Posten ein linkes oder grüne Zeitschrift verbieten lassen... Was hier für ein Gejaule los wäre 🤡
Aber das es euch Linke in diene Fall nicht beunruhigt ist nicht so verwunderlich, euch gefällt das anscheinend andere zu unterdrücken solange ihr euch auf der richtigen Seite sieht. Aber da Blatt kann sich schneller wenden als dir lieb ist 👹
Schönen Gruß in die Szene der rechtsextremen Spinner und Verschwörungsschwurbler! 🤦♂️
Für mich ist die Diskussion hiermit beendet.
Es besteht offenkundig ein Problem. Mit der Art deiner Formulierungen lädst du allerdings dazu ein, deine Ansicht als überzogen abzuqualifizieren, wie es hier - weitgehend ganz unzureichend begründet! - geschieht.
Wer auf dem schmalen Brett "es gibt kaum noch Meinungsfreiheit" sitzt, darf gerne in ein Land auswandern, in dem er für Meinungsäußerungen gegen die dortige Regierung in den Knast wandert.
Die armen "wir dürfen nichts mehr sagen"-Schwätzer, kennen immer noch nicht den Unterschied "seine Meinung äußern" und "gegen bestimmte Menschen / Sachen hetzen".
Im Übrigen kommt es halt darauf an, wie (mit welchen Worten) die Meinung kundgetan wird.
darf gerne in ein Land auswandern, in dem er für Meinungsäußerungen gegen die dortige Regierung in den Knast wandert.
Das ist eine recht menschenverachtende äußerung.
in dem er für Meinungsäußerungen gegen die dortige Regierung in den Knast wandert.
Das kann hier genauso geschehen.(bestes Bsp.CoronaDemos) Länder wie China sollten nicht nur als "da-ist-es-aber-noch-viel-schlimmer" Beispiel mißbraucht werden,um dadurch das Vorgehen unsere Regierung zu relativieren. Sie sollten uns warnen,dass wir es erst gar nicht so weit kommen lassen.
Ich finde es gut, dass gegen Hetze und Hass im Netz verstärkt vorgegangen wird. Die rechtsextremen Netzwerke dort gefährden die freiheitlich demokratische Grundordnung.
Eher im Gegenteil. Viel zu viele fürchterlich menschenverachtende "Meinungen" bleiben völlig unzensiert im Netz.
Machr es euch nicht ein wenig bedenklich das heute die Meinungsfreiheit immer mehr eingegränzt und beschönigen wird?
Meinungsfreiheit ist weder Freiheit von Kritik noch Freiheit von Konsequenzen. "Man kann nicht mehr alles sagen" ist Bullshit. Man kann sagen was man will, aber es zieht eben ggf. Konsequenzen nach sich, womöglich sogar rechtliche. Das hat aber mit einer Einschränkung der Meinungsfreiheit nichts zu tun.
Was viele Menschen nicht verstehen: Eine Meinung ist keine Tatsache, kein Faktum, sie hat selbst keinerlei inhärenten Wert. Ich kann allerhand erdenklichen Schwachsinn "meinen", das macht diese Meinung aber nicht zu mehr oder weniger als Schwachsinn.
Das hat aber mit einer Einschränkung der Meinungsfreiheit nichts zu tun.
Wenn man rechtliche Konsequenzen fürchten muss,wird man genötigt,dass man sich selbst einschränkt und seine Freiheit zur Äußerung der Meinung unterlässt.
Das eine Meinung keine Tatsache ist, achne wirklich? sag bloß 🤓
Und deswegen ist es in Ordnung Meinungen zu löchen? Oder wie soll man das verstehen?
Es geht um Meinungen die eigentlich nicht strafrechtlich relevant sind und somit von der Meinungsfreiheit abgedeckt sein sollten.
Nancy Faeser hat davon gesprochen das der Staat auch Meinungen verfolgen muss, die "noch gerade So unterhalb der Strafbarkeitsgrenze liegen" , was auch immer damit gemeint ist 🤷♂️
Stichwort "Trusted Flagger" 🤡
Ich habe nicht den Eindruck dass meine Meinung zensiert wird.
Nur manchen GF-Moderatoren gefällt nicht immer wie ich sie zum Ausdruck bringe.
Schön für dich, ich bin mal gespannt wie sich dein Eindruck in den nächsten Jahren noch verändern wird...
Auch wenn du jetzt noch alles gut findest was die Regieung macht, aber der momentane Trend sieht nicht gut aus...
Gerne sprechen wir uns nochmal in ein paar Jahren wieder 😊
Es werden natürlich auch Seiten gelöscht,oder man bekommt keinen Zugriff auf eine Seite.Das ist Zensur.