🔴EX-AMPEL: Geht ihr davon aus, dass die Vertrauensfrage vor Januar gestellt wird (durch den DRUCK von außen)?
12 Stimmen
4 Antworten
Markus Söder und die Bild-Zeitung arbeiten tapfer und verbissen an dem Projekt "Vertrauensfrage now", aber nach meiner Einschätzung wird das nicht vor Mitte Januar der Fall sein. Warum auch die Hektik?
Da kann eine besonnene Orientierung durchaus sinnvoll sein in so einer Situation.
Nein, es könnte sogar später werden. Scholz hat es doch nicht eilig, abzutreten. Es sei denn natürlich, dass er seine Minderheitsregierung mental nicht durchhält.
Vertrauensfrage wird am 15.01.2025 Im Bundestag gestellt und somit wird die Neuwahl wohl Ende März 2025 erfolgen.
Hängt ja wohl stark von der Merz-CXU ab!
Vernünftig wäre es mMn bis Januar zu warten, um einen Haushalt und noch ein paar wichtige Gesetze zu verabschieden. Dazu ist eine Wahl, oder auch ein Wahlkampf in der Weihnachtszeit sicher nicht sehr effektiv, der aber bei einem sofortigen Rücktritt anliegen würden, da Neuwahlen in 60 Tagen stattfinden müssen.
Andererseits ist Merz relativ populistisch, wie die FDP, oder auch Trump, weshalb er häufig den 'Effekt' vor der 'Vernunft' vorzieht! Er könnte also auch auf 'schnellere' Neuwahlen drängen, obwohl die auch für ihn eine ziemliche Anstrengung wären!
Die Vertrauensfrage wird am 15.01.2025 gestellt. Da gibt es außerdem auch noch ein Zeitablauf.
Weil Deutschland wie ein motorloses Bot ,,rumfährt" 😄