eigenen Gesetze einführen Land Kaufen
Hallo an alle. Als Beispiel: Wenn ich in Deutschland eine riesige Fläche kaufe, zum Beispiel 20-mal so groß wie ein Fußballplatz, könnte ich dann dort meine eigenen Gesetze einführen, sprich ein eigenes Gesetzbuch etc.? Es wäre ja mein Eigentum, also müsste das doch möglich sein, oder nicht
26 Stimmen
14 Antworten
So ticken auch die Reichsbürger.
Völkerrechtlich fällt das Land welches du erworben hast in den Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland und der deutschen Gesetzgebung.
Zwar kannst du auch eigene Gesetzte beschließen, die aber außer dir wahrscheinlich niemand befolgt. Denn ungeachtet dessen gilt für dein erworbenes Grundstück nach wie vor die Gesetze und Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland.
Nein, du kannst auf deinem eigenen Grundstück in Deutschland keine eigenen Gesetze einführen. Das deutsche Rechtssystem gilt auf dem gesamten Staatsgebiet (Grundgesetz Art. 1 + Präambel), unabhängig vom privaten Eigentum. Selbst große Grundstücke unterliegen den bestehenden Gesetzen und Vorschriften des Landes, und du musst diese respektieren. Das Recht zur Gesetzgebung liegt bei den staatlichen Institutionen, nicht bei privaten Grundstückseignern.
Nein, kannst du nicht. Das Grundstück ist dann immer noch Teil des deutschen Staats und nur der kann Gesetze erlassen.
Du musst dich dann natürlich immer noch an deutsche Gesetze halten weil dein Gebiet ja ein Teil Deutschlands ist.
Das würde sich vemutlich so mancher wünschen, aber nein, das geht nicht bzw. ist nicht erlaubt.