5% Hürde abschaffen?
Ich habe gerade den Wahlomat für die Bundestagswahl gemacht und festgestellt, dass keine einzige Partei welche meinen Wünschen am ehesten entspricht realistische Möglichkeiten hat in den Bundestag zu kommen u.a die marxistisch-leninistische Partei, Mera25, sozialistische Gleichheitspartei oder Gerechtigkeitspartei waren darunter. Das alles wegen der meinen Meinung nach undemokratischen 5% Hürde. Erst auf Platz sieben ist mit der Linken eine Partei aus dem Bundestag dabei, bei der es aber auch knapp wird.
Wie sollte Ich und viele andere sich von der Politik repräsentiert fühlen, wenn dessen Partei nichtmal die Möglichkeit haben in den Bundestag einzuziehen?
Daher sollte die 5% Hürde abgeschafft und durch eine 0,5% Hürde ersetzt werden. Das hätte auch noch den positiven Effekt das mehr Wählen gehen würden und sich für Politik interessieren würden.
Hinzu kommt das Parteien wie die Ultra rechte CDU oder die rechtsextreme AfD weniger Sitze bekommen würden.
Wie steht ihr zur Abschaffung der 5% Hürde?
25 Stimmen
9 Antworten
Die Zersplitterung des Parteiensystems erschwert erheblich eine Regierungsbildung ; dies ist m.M.n. auch der Grund, warum seinerzeit eine " 5 % Hürde " eingeführt wurde. Durchaus kann man aber eine Absenkung auf 4 % diskutieren ...
Mit Verlaub , die CDU ist mitnichten eine ultrarechte Partei, wie du sie beschreibst.
In Berlin sagt man zu so einer Idee: Meesta, wat soll'n dit wer'n?!
Sorry, bei ultrarechte CDU habe ich lachen müssen. Was für ein Schwachsinn, Augen aufmachen und Nachdenken gilt.
Diese 5%-Hürde sichert das Überleben der Demokratie, die Weimarer Republik ist an ihrem Fehlen gescheitert.
Wir durften 2024 erleben, dass sogar eine Koalition aus NUR drei Beteiligten schlicht platzt. Was meinst Du, was in Sachen Regierungsbildung los ist, wenn wir 15 Parteien im BT haben?
Das Ausland schätzt Deutschland genau wegen dieser Stabilität, die unser Rechtssystem ausstrahlt.
Eine Änderung würde vieles infrage stellen.
Wenn Du deutlich mehr Parteien im Bundestag hast, dann werden Regierungskoalitionen aus verm. bis zu 6-7 Parteien bestehen. Wir haben eben erlebt, dass es selbst mit 3 Parteien schon nicht klappt.
Dazu kommt, dass eine Partei in der Regierung mit 0,5% Wahlstimmen die Politik bestimmen kann, also 99,5% der Bevölkerung NICHT vertritt. es gilt aber noch immer das Prinzip der Mehrheit.
Die 5%-Hürde macht Sinn. Sie erreicht, dass nicht mehr Parteien in den Bundestag einziehen, als unsere Demokratie verkraften kann. Je mehr Parteien nämlich vertreten sind, desto schwieriger werden interfraktionelle Abstimmungen und desto schwieriger wird auch eine Koalitionsbildung. Du hast ja gesehen, dass schon eine Regierung mit drei PArteien nicht bis zum Ende der Legislatur durchgehalten hat. Jetzt stelle Dir mar vor, es säßen vier oder fünf Parteien in der Regierung!