Partei in den Bundestag bringen mit Übertritt?
Hallo,
ich habe heute gelesen, dass die Partei "Zentrum" mit einem Sitz im Bundestag vertreten ist, obwohl diese ein Wahlergebnis von 0,0% erreichte. Dies liegt daran, weil ein AFD Politiker mit Sitz im Bundestag in diese Partei übergetreten ist. Meine Frage dazu: Ist ein Übertritt nur von betroffenem Politiker abhängig, oder haben die Parteien selbst Mitspracherecht? Das würde doch theoretisch heißen, dass man gezielt eine bestimmte (kleinst-)Partei in den Bundestag bringen könnte, indem man mit einer großen Partei in den Bundestag kommt und dann zu seiner eigentlichen Partei übertritt, oder sehe ich das falsch?
Danke im Voraus.
6 Antworten
Das kommt schon mal vor, die AfD zB hat sich im Laufe ihrer Geschichte mehrfach gespalten und es haben Abgeordnete die Partei gewechselt zu einer neuen oder anderen Partei. Die Partei DIE PARTEI war im letzten Bundestag mit dem Abgeordneten Marco Bülow vertreten durch Partei Wechsel von der SPD (mit zwischen Station ohne Partei).
Es besteht für Parteien kein Zwang Menschen die aufgenommen werden wollen auch aufzunehmen und es kann niemand in eine Partei gezwungen werden.
Wenn ein Übertritt geschieht und die Person über ein Listenmandat im Bundestag ist, gibt es häufig Forderungen von der ehemaligen Partei dieses abzugeben, lässt sich aber meines Wissens nach nicht erzwingen.
Im Prinzip ist es also möglich strategisch mit der (heimlichen) Absicht zum Überlaufen mit Partei A in das Parlament zu gehen und dann zu Partei B zu wechseln. Damit verlässt man aber in der Regel die Fraktion im Bundestag und gilt als Fraktionslos.
Da aber viele Rechte im Bundestag an die Fraktion geknüpft sind und die Redezeit für Fraktionslose sehr knapp bemessen ist lohnt sich das nicht wirklich, solange nicht genug überlaufen um eine eigene Fraktion zu gründen.
Der einzige Grund warum die Person im Bundestag bleiben konnte ist vermutlich da er direkt gewählt wurde. Bin mir da aber auch nicht sicher.
Ich finde im Internet auf die schnelle nichts dazu. Dort stand nur, dass er sich nach dem Übertritt entschieden hat, sein Mandat zu behalten
Frauke Petry hat ja so etwas Ähnliches versucht: Als Parteivorsitzende der AfD 2017 in den Bundestag eingezogen, dann sofort der Parteiaustritt mit der Erwartung, daß zahlreiche Parteigenossen ihr in eine neu zu gründende Partei folgen werden. Und bekanntlich ist der Plan nicht aufgegangen, sie gilt seitdem als Verräterin, mit der niemand etwas zu tun haben will.
Wer das als Strategie betreibt, muß also auf jeden Fall damit rechnen, daß es schiefgeht. Als Fraktionsloser sitzt er dann quasi am "Katzentisch" des Parlaments mit wenig Redezeit, keine Möglichkeit, eigene Anfragen usw. zu stellen. Einziger Vorteil ist, daß der Betreffende seiner neuen Partei dann eine größere Bühne und damit etwas mehr Chancen bei der nächsten Wahl bereiten kann.
Das hängt vom Abgeordneten ab, die Parteien haben da kein Mitspracherecht. Eine Fraktion kann man nur mit mindestens 5% der Mitglieder des Bundestags gründen. In welchen privaten Vereinen Abgeordnete noch sind, ist irrelevant.
Also wenn jemand ins Parlament gewählt wurde dann bleibt er/sie dort für eben diese Wahlperiode. Unabhängig davon ob die Person nun die Partei wechselt oder Parteilos wird. So oder so sind diese Personen aber nicht mehr Teil einer Fraktion. Dadurch haben sie z.B. auch geringere Redezeiten. Tja und nach 4 Jahren dann auch keinen Listenplatz mehr oder wie in dem Fall ob der Kleinstpartei keinen der denjenigen wieder ins Parlament bringt.