Findet Ihr die Fünf-Prozent-Hürde undemokratisch?
Um in den Bundestag oder ein Landesparlament zu gelangen, muss eine Partei in Deutschland mindestens fünf Prozent der Stimmen auf sich vereinigen. Ich finde das ziemlich undemokratisch, weil die etablierten Parteien sich hierdurch Konkurrenz vom Leib halten können, was zu einer Erstarrung des Parteiensystems und in der Folge zu Politikverdrossenheit führt. Was haltet ihr von der Fünf-Prozent-Hürde?
Das Ergebnis basiert auf 40 Abstimmungen
20 Antworten
Ich finde es schon gut, dass Parteien schon eine gewisse Menge an Menschen hinter sich haben müssen, um in der politischen Debatte IM PARLAMENT vertreten zu sein. Es darf ja jeder woanders seine Meinung auch als Solitär äußern. Die Repräsentation darf durchaus in Balance stehen mit der Regierbarkeit.
Abgesehen davon ist es so schon sehr zersplittert in unseren Parlamenten.
Abgesehen davon ist es so schon sehr zersplittert in unseren Parlamenten.
Also im niederländischen Parlament sitzen 13 Parteien - und da herrscht auch kein Chaos.
Natürlich ist es demokratisch.... jeder darf frei wählen. Die Demokratie sieht aber auch vor, dass DER GROßTEIL der Bevölkerung für das abzustimmende ist.
Damit sind 5% völlig legitim....
1-4% sind nicht der Großteil. 5% eig auch nicht. Aber min. Etwas
Ja, aber sie haben eine Recht darauf repräsentiert zu werden. Recht auf Bildung einer Opposition.
Nein eben nicht. Es wird die Meinung der Mehrheiten vertreten. Das ist das Prinzip der Demokratie in Deutschland..
Nein eben nicht. Es wird die Meinung der Mehrheiten vertreten. Das ist das Prinzip der Demokratie in Deutschland..
Es wird nach der Mehrheit entschieden, ja. Trotzdem gibt es ein Recht auf parlamentarische Repräsentanz der Minderheit, um die Regierung kontrollieren zu können. Alles andere wäre keine Demokratie, sondern Diktatur.
Du hast keine Ahnung von Politik, oder?
Schmeißt mit Begriffen um dich von denen du keine Ahnung hast.
Diktatur ist durch EINEN Herrscher geprägt, mit ABSOLUTER Macht.
Wenn du keine Ahnung hast und nur scheiße laberst, sei lieber ganz ruhig
Selbst mit einem Abgeordneten könnte eine Partei nicht wirklich Einfluss nehmen. Und es ist nicht wirklich Ziel führend von jeder kleinen Splitterpartei einen Abgeordneten dasitzen zu haben.
Ein oder zwei Abgeordnete können das Fundament sein, von dem aus eine Partei ihre parlamentarische Repräsentanz ausbaut.
Joa, aber um etwas durchzusetzen müssten sie größer als 5 Prozent werden und sobald sie das geschafft haben wären sie eh drin...
Ohne die realistische Chance ins Parlament einzuziehen können Parteien oftmals gar nicht entstehen, weil Wähler sie aus Angst ihre Stimme zu vergeuden nicht wählen.
Ja das stimmt. Das Problem ist halt, dass es in der Weimarer Republik ohne Hürde nicht so gut funktioniert hat. Deshalb seh ich das momentan als das kleinere Übel.
Und verglichen mit dem System der Wahlmänner in den USA ist die 5% Hürde viel demokratischer.
Das Wahlmännersystem soll ja eigendlich verhindern das leute wie Trump ins Weiße Haus einziehen, Leute denen es mehr um Macht geht als das Volk, doch wie bei uns nutzt es nichts wenn die Sicherungssysteme durch Gesetze unbrauchbar gemacht werden.
Gerade Kandidaten welche wie bei uns Hitler massig Charisma hatten und das Volk sogar einen Weltkrieg schmackhaft machen konnten sollten mit dem Wahlmännersystem verhindert werden. Leider ist es aber gesetzlich den Wahlmännern in etwa der Hälfte der Staaten verboten anders als die Wahlergebnisse zu stimmen
Das ist echt interessant, ich wusste bisher noch noch warum man das eingeführt hat, da die Probleme des Systems doch recht offensichtlich scheinen.
Ich weiß leider nicht mehr wo ich das erfahren habe, in Wikipedia ist nur der Standard zu finden. So war es angeblich zumindest gedacht ob es je den Zweck erfüllt hat weiß ich nicht, zumindest sieht man an Trump das versagen des Systems. Letztlich ist es im Grunde überall das selbe auch in Deutschland, es gibt kein perfektes System, immer wieder finden Parteien Wege das für sich zu nutzen.
ja aber ich muss sagen, dass mir das Deutsche System deutlich mehr zusagt. In Amerika hat man keine Chance wenn man nicht einer der beiden großen Parteien angehört. Bernie Sanders, als Linker, wurde von der DNC systematisch sabotiert. Hier gibt es wenigstens ein kleines Spektrum an Möglichkeiten, während man sich in Amerika entscheiden kann ob man seinen Wirtschaftsliberalismus gerne mit einer Prise Rassismus und Sexismus oder lieber ohne hätte.
Ich denke mal das ist in den USA ein "Luxus" Problem. Die sind wenn man Canada und Mexiko ignoriert durch die Lage (Luxus) sehr abgeschieden und haben keine Kriege auf eigenen Boden gehabt (den einen mal ignoriert), wir in den Letzten Jahrhunderten mehrere. Aufgrunddessen hat sich wohl dort so was wie dieses 2 Parteiensystem entwickeln können.
Alledings habe ich auch gelesen das es bisin die 80 er mehr Schnittmengen zwischen Demokraten und Repoblikaner gab als heute, manchmal gab es Repoblikaner die noch linker waren als die Demokraten. Erst in den 80 hat sich das zu heute immer mehr radikalisiert und zur festen Feindschaft entwickelt. Ein Amerikaner sagte zum vergleich Deutschland Amerika, das die deutsch 5% Hürde auch nicht Demokratisch ist, denn wenn 10 Parteien mit 4,9% an der Hürde scheitern, werden 49% des Wählerwillens ignoriert.
Ja gut, aber das gab es ja bisher noch nicht und es ist auch ziemlich unwahrscheinlich. In Amerika gab es jetzt schon mermals den Fall, dass der Kandidat mit den meisten Stimmen verloren hat. Und außerdem gibt es nur die Wahl zwischen zwei Parteien.
Die 5% Hütte ist für mich leichter nachzuvollziehen und mir würde jetzt auch spontan kein besserer Ansatz einfallen um eine Fragmentierung zu verhindern. Normalerweise bekommen ja alle anderen Parteien zusammen etwa 4-6%.
Ich finde das ziemlich undemokratisch, weil die etablierten Parteien sich hierdurch Konkurrenz vom Leib halten können, was zu einer Erstarrung des Parteiensystems und in der Folge zu Politikverdrossenheit führt. Was haltet ihr von der Fünf-Prozent-Hürde?
Interessant.
Für mich ist das mit dem Gedanken einer demokratischen Gesellschaft schon vereinbar. Eine Zersplitterung in noch mehr 'Kleinst-Fraktionen' erschwert meines Erachtens eine pragmatische Politikgestaltung.
Eine Zersplitterung in noch mehr 'Kleinst-Fraktionen' erschwert meines Erachtens eine pragmatische Politikgestaltung.
Geht es in einer Demokratie um "pragmatische Politikgestaltung" oder um die Repräsentanz des Wählerwillens?
Mir als Bürger geht es um pragmatische Politikgestaltung im Sinne einer möglichst freiheitlichen Gesamtverfassung.
Es geht um pragmatische Politikgestaltung. Wir benötigen eine handlungsfähige Regierung.
Was ist daran legitim die Repräsentanz von fast fünf Prozent der Wähler zu verhindern?