Findet Ihr die Fünf-Prozent-Hürde undemokratisch?

Das Ergebnis basiert auf 38 Abstimmungen

Die Fünf-Prozent-Hürde ist demokratisch. 82%
Die Fünf-Prozent-Hürde ist undemokratisch. 18%

19 Antworten

Die Fünf-Prozent-Hürde ist demokratisch.

Ich finde es schon gut, dass Parteien schon eine gewisse Menge an Menschen hinter sich haben müssen, um in der politischen Debatte IM PARLAMENT vertreten zu sein. Es darf ja jeder woanders seine Meinung auch als Solitär äußern. Die Repräsentation darf durchaus in Balance stehen mit der Regierbarkeit.

Abgesehen davon ist es so schon sehr zersplittert in unseren Parlamenten.

Abgesehen davon ist es so schon sehr zersplittert in unseren Parlamenten.

Also im niederländischen Parlament sitzen 13 Parteien - und da herrscht auch kein Chaos.

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REIN THEORETISCH ist die 5% Hürde durchaus diskutabel und man KÖNNTE sie als undemokratisch sehen. Denn dadurch verfallen die Stimmen derer, die die Partei gewählt haben (solange nicht ausreichend direktmandate zustande kommen etc. etc.)

jetzt besteht allerdings die Frage, wie man eien Demokratie sehen will. Die Demokratie ist die Herrschaft des Volkes... aber auch die Herrschaft der Mehrheit über die Minderheit. Hier kommt es darauf an einerseits im Bundestag entsprechende Mehrheiten abzubilden, was durchaus geschieht und andererseits eine funktionierende Demokratie zu gewährleisten.

Der Vergleich mit Weimar stimmt, ist aber in meinen Augen keine Rechtfertigung hier zu sagen 'demokratisch', denn 'Urdemokratisch' ist es wohl nicht Stimmen und damit Meinungen des Volkes einfach 'unter den Tisch fallen zu lassen'. Dennoch muss man auch berücksichtigen, dass Deutschland aus der Weimarer Republik gelernt hat... und eben zu einer sog. Wehrhaften Demokratie geworden ist.

Betrachten wir das reine Grundprinzip der Demokratie, dann ist auf die Meinung des Volkes in jedem Belang abzustellen, denn das Volk ist Souverän. Damit hätten wir aber AUCH die Pflicht der Demokratie im Namen der Demokratie Selbstmord zu begehen, wenn das Volk es so wünscht, (also wenn man z.B. einheitlich sagt 'Demokratie ist doof, wir wollen lieber eine Monarchie mit Cersei Lannister an der Spitze).

Genau das möchte aber das in Deutschland herrschende Konzept der Demokratie ausschließen. Klar, der Wille des Volkes ist zu befolgen und das Volk ist und bleibt Souverän, doch eben nicht unbeschränkt... es gelten auch noch bestimmte 'Netze' und 'Sicherheitsabsperrungen', durch die sich unsere Demokratie allerdings auch profiliert und die dem eigentlich Gedanken nicht im Weg stehen, sondern im Gegenteil einen reibungslosen Ablauf gewährleisten.

In diesem Sinne: Die 5% Hürde ist diskutabel, je nachdem welche Idee und welches Konzept einer Demokratie man ansetzt und ansetzen will. In der unsrigen ist sie aber Demokratisch; denn sie stützt und fördert den Sinn und Zweck der repräsentativen Demokratie, nämlich durch das Volk eine funktionsfähige Politik und deren Ablauf zu ermöglichen

Die Fünf-Prozent-Hürde ist demokratisch.

Selbst mit einem Abgeordneten könnte eine Partei nicht wirklich Einfluss nehmen. Und es ist nicht wirklich Ziel führend von jeder kleinen Splitterpartei einen Abgeordneten dasitzen zu haben.

Ein oder zwei Abgeordnete können das Fundament sein, von dem aus eine Partei ihre parlamentarische Repräsentanz ausbaut.

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@Philippus1990

Joa, aber um etwas durchzusetzen müssten sie größer als 5 Prozent werden und sobald sie das geschafft haben wären sie eh drin...

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@Spiegelfechter

Ohne die realistische Chance ins Parlament einzuziehen können Parteien oftmals gar nicht entstehen, weil Wähler sie aus Angst ihre Stimme zu vergeuden nicht wählen.

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@Philippus1990

Ja das stimmt. Das Problem ist halt, dass es in der Weimarer Republik ohne Hürde nicht so gut funktioniert hat. Deshalb seh ich das momentan als das kleinere Übel.

Und verglichen mit dem System der Wahlmänner in den USA ist die 5% Hürde viel demokratischer.

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@Spiegelfechter

Das Wahlmännersystem soll ja eigendlich verhindern das leute wie Trump ins Weiße Haus einziehen, Leute denen es mehr um Macht geht als das Volk, doch wie bei uns nutzt es nichts wenn die Sicherungssysteme durch Gesetze unbrauchbar gemacht werden.

Gerade Kandidaten welche wie bei uns Hitler massig Charisma hatten und das Volk sogar einen Weltkrieg schmackhaft machen konnten sollten mit dem Wahlmännersystem verhindert werden. Leider ist es aber gesetzlich den Wahlmännern in etwa der Hälfte der Staaten verboten anders als die Wahlergebnisse zu stimmen

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@PlueschTiger

Das ist echt interessant, ich wusste bisher noch noch warum man das eingeführt hat, da die Probleme des Systems doch recht offensichtlich scheinen.

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@Spiegelfechter

Ich weiß leider nicht mehr wo ich das erfahren habe, in Wikipedia ist nur der Standard zu finden. So war es angeblich zumindest gedacht ob es je den Zweck erfüllt hat weiß ich nicht, zumindest sieht man an Trump das versagen des Systems. Letztlich ist es im Grunde überall das selbe auch in Deutschland, es gibt kein perfektes System, immer wieder finden Parteien Wege das für sich zu nutzen.

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@PlueschTiger

ja aber ich muss sagen, dass mir das Deutsche System deutlich mehr zusagt. In Amerika hat man keine Chance wenn man nicht einer der beiden großen Parteien angehört. Bernie Sanders, als Linker, wurde von der DNC systematisch sabotiert. Hier gibt es wenigstens ein kleines Spektrum an Möglichkeiten, während man sich in Amerika entscheiden kann ob man seinen Wirtschaftsliberalismus gerne mit einer Prise Rassismus und Sexismus oder lieber ohne hätte.

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@Spiegelfechter

Ich denke mal das ist in den USA ein "Luxus" Problem. Die sind wenn man Canada und Mexiko ignoriert durch die Lage (Luxus) sehr abgeschieden und haben keine Kriege auf eigenen Boden gehabt (den einen mal ignoriert), wir in den Letzten Jahrhunderten mehrere. Aufgrunddessen hat sich wohl dort so was wie dieses 2 Parteiensystem entwickeln können.

Alledings habe ich auch gelesen das es bisin die 80 er mehr Schnittmengen zwischen Demokraten und Repoblikaner gab als heute, manchmal gab es Repoblikaner die noch linker waren als die Demokraten. Erst in den 80 hat sich das zu heute immer mehr radikalisiert und zur festen Feindschaft entwickelt. Ein Amerikaner sagte zum vergleich Deutschland Amerika, das die deutsch 5% Hürde auch nicht Demokratisch ist, denn wenn 10 Parteien mit 4,9% an der Hürde scheitern, werden 49% des Wählerwillens ignoriert.

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@PlueschTiger

Ja gut, aber das gab es ja bisher noch nicht und es ist auch ziemlich unwahrscheinlich. In Amerika gab es jetzt schon mermals den Fall, dass der Kandidat mit den meisten Stimmen verloren hat. Und außerdem gibt es nur die Wahl zwischen zwei Parteien.

Die 5% Hütte ist für mich leichter nachzuvollziehen und mir würde jetzt auch spontan kein besserer Ansatz einfallen um eine Fragmentierung zu verhindern. Normalerweise bekommen ja alle anderen Parteien zusammen etwa 4-6%.

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Die Fünf-Prozent-Hürde ist undemokratisch.

Finde ich völlig undemokratisch, weil es verhindert dass kleine Parteien jemals eine Chance haben in den Bundestag zu ziehen. Bei den Europawahlen gibt es die 5% Hürde nicht und da ist das völlig unproblematisch.

Es mag vielleicht nicht zu 100% demokratisch sein, allerdings hatte die Weimarer Republik diese Hürde nicht. Da ist jede Partei, die auch nur eine einzige Stimme bekommen hat, ins Parlament eingezogen. Stell dir mal vor, Parteien wie die AfD bräuchten nur eine Stimme.

Es mag vielleicht nicht zu 100% demokratisch sein, allerdings hatte die Weimarer Republik diese Hürde nicht. Da ist jede Partei, die auch nur eine einzige Stimme bekommen hat, ins Parlament eingezogen.

Wo hast du das denn her?

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Ähm... also ich bin mir nicht so ganz sicher ob damals wirklich jede Partei mit nur einer Stimme eingezogen ist. Und der vergleich mit der AfD ist in meinen Augen kritisch, denn die hat wohlweißlich mehr als eine Stimme... und auch das ist demokratie.

Wenn tatsächlich jede Partei mit nur einer Stimme einziehen würde, dann wäre das bei der AFD auch egal... wenn die wirklich nur eine Stimme BEKÄME, dann würde sie von weiteren Splitterparteien erdrückt.

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@BeviBaby

Nicht perseh, sie bräuchte nur 50 Splittergruppen schaffen und wenn da dann genug von den Gewählt werden hast du mal eben in Halbes Parlament in AFD und Cderen Klone.

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Da ist jede Partei, die auch nur eine einzige Stimme bekommen hat, ins Parlament eingezogen.

Oha, dann hätte der Reichstag etwa so viele Abgeordnete wie Wahlberechtigte gehabt, d.h. er wäre eine Vollversammlung des Wahlvolkes gewesen. 1919 waren das 37.362.100 Deutsche.

https://de.wikipedia.org/wiki/Wahlrecht_der_Weimarer_Republik#Wahlberechtigte

Es war so: Pro 60.000 Stimmen erhielt eine Partei einen Sitz.

https://de.wikipedia.org/wiki/Reichstag_(Weimarer_Republik)

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