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Überraschung in Thüringen: Eventuell Ministerpräsidentin vom BSW?

Das Bündnis Sahra Wagenknecht könnte in Thüringen bei der Regierungsbildung eine Rolle spielen. Landet die neue Partei vor der CDU, hat BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf Ministerpräsidentin Ambitionen.

Erfurt (dpa/th) - Thüringens CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt kann bei einer Ministerpräsidentenwahl nicht mit BSW-Stimmen rechnen, sollte seine Partei bei der Wahl hinter der Wagenknecht-Partei ins Ziel einlaufen. "Wenn wir vor ihm liegen, dann sagen die demokratischen Spielregeln: Der Stärkste in der Koalition bestimmt natürlich das Personalangebot", sagte die Thüringer BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf im "Berlin Playbook Podcast" des Nachrichtenmagazins "Politico". Andersherum kann sie sich vorstellen, den 47-Jährigen zum Ministerpräsidenten mitzuwählen, wenn die CDU bei der Wahl am Sonntag vor dem BSW liegt und man nach Gesprächen eine gute Basis für die nächsten fünf Jahre habe, wie sie sagte.

Am Sonntag werden in Thüringen und Sachsen Landtage gewählt. Nach jüngsten Umfragen könnte es zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der CDU und der Wagenknecht-Partei um Platz zwei kommen. Die AfD könnte stärkste Kraft werden. Da mit der vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Partei aber keine andere Partei koalieren will, könnte der Zweitplatzierte Anspruch auf die Regierungsführung stellen. Das BSW lag zuletzt mit Werten zwischen 17 und 20 Prozent nur knapp hinter der CDU, die auf 21 bis 23 Prozent kam.

Wolf schloss erneut eine Koalition mit der AfD kategorisch aus, nicht jedoch mit der Linken von Ministerpräsident Bodo Ramelow. Das werde das Wahlergebnis zeigen, sagte sie. "Ich halte das nicht für ausgeschlossen, wenn man zusammen eine stabile Mehrheit in Thüringen hinkriegen würde."

Quelle: dpa

Meine Fragen an Euch:

  • Wenn das BSW vor der CDU auf Platz zwei hinter der AfD landet, wird die CDU den Führungsanspruch von Katja Wolf akzeptieren und trotzdem mit dem BSW koalieren?
  • Welche anderen Optionen gibt es dann und welche davon sind realistisch bzw. welche davon zöge die CDU in Betracht?
  • Würde Euch eine BSW-geführte Landesregierung freuen, bzw. wäre Thüringen ein guter Praxistest für BSW-Politik?
  • Wie würden die, in Thüringen starke, Linke und die AfD darauf reagieren?
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Wieso gab es "früher" eher Neuwahlen für den Bundestag als heute?

Hallo liebe GF Nutzer,
mir kommt es so vor, als hätte es "früher" eher schneller Neuwahlen gegeben, als es heute der Fall ist.
In nahezu jeder Landtagswahl die stattgefunden hat nach der Wahl des neuen Bundestages 2021 (woraufhin die Ampel als Regierung beschlossen wurde), wurden die Ampel Parteien durchweg massiv abgestraft und teils flogen einige gänzlich aus dem Landtag (z.B. Grüne und FDP im Saarland 2022, FDP in Bayern 2023), und/oder die Parteien erreichen zusammen (also zu dritt) nicht einmal eine Mehrheit (z.B Hessen 2023 und jetzt auch vsl. in Thüringen, Sachsen und Brandenburg).
Wieso sieht die Regierung der Ampel nicht ein, dass die deutliche Mehrheit diese Politik ablehnt ?
Natürlich ist mir bewusst, dass LANDTAGSWAHLEN anders sind wie BUNDESTAGSWAHLEN, jedoch wurde damals z.B. die Vertrauensfrage von Ex-Kanzler Schröder gestellt (Koalition SPD-Grüne), nachdem sie immer öfter massiv Stimmen bei den Landtagswahlen in den Bundesländern verloren haben.
Wieso ziehen die Parteien der "Ampel" ihre Politik so "radikal" durch bzw. wieso sind Dinge wie Neuwahlen plötzlich so extrem selten und/oder kommen gar nicht mehr vor, letzendlich egal wie die Ergebnisse in den Landtagswahlen oder Komunalwahlen ausfallen ?

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Sahra Wagenknecht: ,,Freundin des Kreml"?

Sahra Wagenknecht in in einem Interview am 13.08. mit dem Deutschlandfunk: Die Ukraine sei ein militärischer Vorposten der USA, es seien dort US-und NATO-Soldaten stationiert gewesen.Zudem hätten in der Ukraine zwölf Militärbasen der CIA bestanden.Sie gab zu verstehen, dass dies alles zum jetzigen Krieg geführt habe.

Der Deutschlandfunk reichte auf seiner Webseite einen Faktencheck nach, darin heißt es : ,,Diese Aussagen stimmen allesamt nicht." Die Ukraine in der Zeit vor dem Angriffskrieg Russlands als militärischen Vorposten der USA zu bezeichnen, sei absurd, CIA-Basen und Stationierungen von NATO-Soldaten habe es in der Ukraine nie gegeben.

Doch da waren die Lügen schon in der Welt.

Es war nicht das erste Mal, dass Wagenknecht die Realität des Ukrainekriegs auf den Kopf stellt.

Die Talkshow von Maybrit Illner am 11.07.nutzte Wagenknecht, um die Fakten zu bezweifeln und im deutschen Fernsehen die Version der Geschichte zu verbreiten, die Russland propagiert: dass die Ukraine selbst schuld sei an ihren Toten.

Die russischen Staatsmedien schätzen Wagenknechts Loyalität gegenüber dem Kreml und zitieren sie gern.Auch Putin Chef-Propagandist Solowjow teilt auf seinem Telegram-Kanal häufig Zitate und Videos der BSW-Vorsitzenden. Die wichtigste russische Nachrichtenagentur Tass berichtet ständig über Wagenknecht. Die Zeitung,,Kommersant" nannte sie den ,,neuen Star der deutschen Politik".

Auch andere Politiker vom BSW werden gerne von russischen Medien zitiert.

Ukrainische Medien hingegen bezeichnen die Politikerin wegen ihrer Wahrheitsverdrehungen als ,,Putins Freundin".

aus ,,FAZ" vom 20.08.24 , Artikel : ,,Stimme der Vernunft des deutschen Volkes" /,,Russlands Propaganda liebt Sahra Wagenknecht.

  • Frage : Sahra Wagenknecht : eine Freundin des Kreml?
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