Regierung – die besten Beiträge

NEOS haben die Koalitionsverhandlungen abgebrochen. Dadurch haben ÖVP und SPÖ nur eine knappe Mehrheit. Sollte z. B. bei einer Großkoalition ein einzelnes Mandat fehlen oder ein Abgeordneter am Wahltag nicht erscheinen, könnte die Regierung ihre eigenen Gesetzesänderungen nicht durch das Parlament bringen. ÖVP lehnt eine Zusammenarbeit mit der FPÖ ab, obwohl diese die stärkste Kraft ist. Der Bundespräsident ist ebenfalls gegen eine Regierung mit der FPÖ. Wie kann diese politische Sackgasse überwunden werden? Ist ein ähnlicher Fall auch in Deutschland denkbar?

Angenommen ihr müsstet aus jeder der Hauptparteien (CDU/CSU, Bündnis90/Grüne, SPD, AfD, FDP, Linke, BSW) einen Politiker nehmen und ihm ein Amt zuweisen wie: Bundeskanzler, Wirtschaftsminister, Finanzminister, Außenminister etc.

Wie würde eure Verteilung aussehen?

Guten Tag

Am heutigen Vormittag hat NEOS Chefin Beate Meinl Reisinger mit ihrer Partei NEOS die Reißleine aus den Koalitionsverhandlungen mit SPÖ ÖVP gezogen. Laut Reisinger aufgrund der mangelnden Reformbereitschaften seitens der beiden Großparteien.

Meine Fragen lauten: Wie gehts mit der Regierung in Österreich weiter? Hat der Ausstieg die Tür für eine ÖVP FPÖ Regierung geöffnet? Und was sagt ihr Deutschen dazu?

Freue mich auf eure Antworten.

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/koalitionsgespraeche-oesterreich-100.html

Koalition Gespräche mit övp,spö,Neos sind im Österreich gescheitert. Neos hat keine Lust mehr auf övp und spö. Könnte es eine Minderheitsregierung kommen zum Beispiel zwischen övp und spö oder övp und Österreich grünen. Oder kommt vielleicht zu Neuwahlen in Österreich so ähnlich wie in Deutschland Anfang des Jahres. Oder Regiert doch die fpö mit övp. Denn övp hat gemeint kurz nach der Wahl in Österreich. Sie könnten sich vorstellen mit fpö zu Regieren. Aber dafür musst Herbert Kickl weg da sein zu rechts extrem. Und was für Folgen könnte es für Deutschland haben wegen Bundestagswahl 2025. Denn Österreich und Deutsche haben viele gemeinsame. Wir hatten mal ein gemeinsames Land. Österreich grenz an Bayern. Was meint ihr?

Quelle https://de.wikipedia.org/wiki/Olaf_Scholz?wprov=sfla1

Olaf schloz war der Bundeskanzler der Koalition gelungen ist aus 3 unterschiedlichen Koalition aus SPD,Grünen,FDP eine Regierung zu machen. Das ist Merkel nicht gelungen. Olaf scholz hat über 100. Milliarden für die Bundeswehr ausgegeben. Das Geld reicht bis 2027. Unter Merkel wurde die Bundeswehr kaputt gespart. Olaf scholz hat viel Ukraine militär unterstützen mehr als Merkel. Merkel hat noch nie was in die Ukraine geliefert. Unter Olaf scholz haben wir die heftige energie Krise in Deutschland überlebt seit dem 1970er. Olaf scholz hat den mindesten Lohn erhöht von 10€ auf 12€. Olaf scholz hat Hartz IV abgeschafft und durch bürgergeld eingeführt. Olaf scholz hat Cannabis eingeführt. Was fällt euch negativ ein? Über Olaf scholz? Und werden ihr Olaf scholz vermissen wenn Friedrich merz Kanzler wird. Oder glaub ihr das Olaf scholz noch aufholt. Viele meine Friedrich merz ist sehr schlimmer als olaf. Oder könnte Alice Weidel Kanzlerin werden. Wie viele Frauen könnte Alice Weidel wählen. Ich habe noch eine Frage. Wenn Alice Weidel nicht Kanzlerin wird. gleichberechtigung betrug? Denn Alice Weidel ist eine Frau. Und lesben mit einer thailändischen Frau mit 2 Kinder. Das wäre eine Ausgrenzung. Meine ich. Was meint ihr?

Ich empfinde das nicht gut.

Es ist unehrenhaft und feige.

Die Koalition so zu zerbrechen zu lassen ist schon deftig, aber ich frage mich ihat das juristische Folgen?

Verschiedene progressive Themen werden häufig Diskutiert aber nicht umgesetzt.

Beispielsweise sollte umgehend ein generelles Tempolimit eingeführt werden (100kmh auf Autobahn, 60kmh Außerorts, 120 Nachts für elektrische Fahrzeuge), ein verbotet von Pyrotechnischen Mittel an Silvester sowie das Verbot der Partei Alternative für Deutschland. 

Wie die afd versucht Ralf stegner von der SPD zu übertöhen weil die Wahrheit nicht verkraften können

https://youtu.be/PBzKx3HutO4?si=BX_VV2WmUUguMhjO

Wenn ja dann nennt mir bitte die Ursachen, die ihr vermutet.

Bin Aussiedler aus Polen also auch deutscher Staatsbürger und interessiere mich dieses Jahr für die Wahlen.

Ich denke das einges nicht richtig in Deutschland läuft aber die AFD ist mir doch ein bisschen suspekt.

Nicht das ich dann meinen deutschen Pass verliere z.B.

Was erwartet uns wenn die AFD regiert?

An die AfD-Sympathisanten: Was haltet ihr davon?

An ihre Kritiker: Wie bewertet ihr das?