Regierung – die besten Beiträge

CDU und AFD sind mittlerweile das Doppelte Lottchen. Es wird sich immer mehr rechtsextremer Sprache und Ideen bedient

Immerhin ging dieser über 4 Std.

https://www.youtube.com/watch?v=CBulDRw9YOM

Interessant finde ich die Aussage von Mathias Brodkorb

(Wikipedia: Mathias Brodkorb (* 20. März 1977 in Rostock) ist ein deutscher Politiker (SPD) und Journalist. In der Vergangenheit befasste sich Brodkorb als Gründer und Hauptautor des Projekts Endstation Rechts mit der Erforschung rechtsextremistischer Ideologien.)

Während stets von einem Eklat und Skandal zu hören ist, sowie der Ruf nach einem Parteiverbot, äußerte sich Brodkorb wie folgt:

Die „Demokraten“ haben sich ihre Verachtung redlich verdient

Was sich während der konstituierenden Sitzung im Thüringer Landtag am Donnerstag abgespielt hat, ist eine Schande für die Demokratie. Der Verursacher ist aber nicht die AfD. Es sind die selbsternannten „demokratischen“ Kräfte unter Führung der CDU.

https://www.cicero.de/innenpolitik/thueringen-landtag-afd-alterspraesident

Das Video werde ich aus Zeitgründen erst am Sonntag bzw. im Laufe der kommenden Woche zu Gemüte führen. Interessant finde ich dennoch, welch hohe Wellen diese Sitzung schlägt.. in der medialen Landschaft, sowie in den sozialen Netzwerken (z.B. hier bei Gutefrage).

So, wie ich das verstanden habe, ist der Alterspräsident nur der vorläufige Präsident (er wird nur aufgrund des höchsten Alters unter allen Anwesenden zum vorläufigen Präsidenten ernannt), bis der richtige Landtagspräsident demokratisch gewählt ist.

Der Alterspräsident (Jürgen Treutler von der AfD) im Thüringer Landtag war offenbar parteiisch, da er in seiner Rede davon sprach, dass das Landtagspräsidentenamt der AfD zustünde, weil die AfD mit 34%, also mit den meisten Stimmen, die Landtagswahl gewonnen habe. Dabei entsprechen 34% noch nicht mal der Mehrheit und man muss eine Koalition mit anderen Parteien bilden, um die Mehrheit zu erlangen.

Nun ist es also wieder einmal so weit, liebe Freunde, dass am Sonntag in Österreich Wahlen sind und die Menschen nicht so genau wissen, was sie wählen sollen.

Man am gestrigen Abend die letzte Elefantenrunde erlebte, die wiederum nur von einem Teil der österreichweit kandidierenden Parteien besucht wurde. Weil man die anderen nicht eingeladen hat.

Die Parteien, welche man sowieso schon kennt:

FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS und Grüne.

Während ich mich frage:

Da steht doch eine Partei namens MFG, die nirgendwo vorgekommen ist. Und das, obwohl sie Österreich weit kandidiert.

Wofür steht diese MFG eigentlich?

Wie groß wäre das politische Beben wenn das passiert? Ich weiß Gysi hat sogar Wagenknecht versucht davon abzuhalten die Partei zu gründen und alles aber was wäre wenn er BSW beitritt? Und dann Wahlwerbung bei der Bundestagswahl 2025 mit Wagenknecht UND Gysi

Könnte man dann von 20%+ ausgehen? Es würde doch echt krachen.

Diese Meldung ist gerade eben online gegangen. Thüringer CDU Fraktion ruft Verfassungsgericht an:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/thueringen-eklat-landtag-100.html

Ist beim ersten zusammentreten eines neuen Landesparlaments nicht üblich Anträge zur Geschäftsordnung zu stellen?

Ist es demokratisch eine Abstimmung zu verhindern? Ich mein, darum geht's doch bei einer Demokratie im Kern ^^

Darf man Abstimmungen verhindern nur um eigenen Interessen zu schützen?

Er lässt keine Abstimmung zu.

versagt?

Ich meine die haben eine noch härtere Klatsche bekommen als die Grünen.

Die FDP ist zu einer Klientelpartei von einem Prozent und darunter geschrumpft.

Es ist gut möglich, dass die Liberalen nicht in den nächsten Bundestag einziehen.

Das ist verheerend für eine Partei, die seit jeher einen enormen Anspruch an sich hat.

In der Ampel zeichnet sich ihre Rhetorik vor allem durch ein stetes Nein aus. Nichts scheint ihr wichtiger zu sein, als die Schuldenbremse.

Ihren Absturz haben sich die Liberalen wohl selbst zuzuschreiben.

Nach dem Desaster im Osten haben Lindner und die Seinen der Ampel nun eine Art Ultimatum gestellt.

Das ein Ausstieg die Partei noch retten könnte, dafür ist es aber wahrscheinlich zu spät.

(Z.T. aus ,,SZ" ,,Meinung" 25.09.24 : ,,Klein, kleiner ,FDP.")

• Ist die FDP noch zu retten?

Diese 2 Parteien am extremen Rande ihrer Ideologie sind sowas von schmutzig...

Sie manipulieren die Gesellschaft und profitieren von den materiellen und seelischen Leiden der Menschen, um ihren Chauvinismus und ihre Xenofobie zu verbreiten.

Die Volksparteien in Deutschland müssen ihre gegenseitige Konkurrenz aufgeben und die Bekämpfung der Chauvinisten und Xenofoben als Landesprojekt erklären!

Ebenfalls - die Mainstream Parteien in den EU Staaten und die Politiker der europäische Union müssen sich nun zusammensetzen und die Reformen durchsetzen, die unsere Bevölkerung braucht!

Chauvinismus und Xenofobie hat in Europa nach 2 blutige Weltkriege nichts mehr zu suchen. Die Geschichte ist das beste Beispiel dafür!

Chauvinismus - Chauvinismus ist der Glaube an die Überlegenheit der eigenen Gruppe. Chauvinismus im ursprünglichen Sinn ist ein häufig aggressiver Nationalismus, bei dem sich Angehörige einer Nation gegenüber Menschen anderer Nationen überlegen fühlen und sie abwerten

Xenofibie - Xenos bedeutet Fremder oder auch Gast, während Phobie mit Angst übersetzt wird. Xenophobie beschreibt eine ablehnende Haltung gegenüber Personen, die als fremd und andersartig wahrgenommen werden.

Guten Tag liebe GF-Community.

1 | Bundesregierung und Ampel-Koalition:
Die Ampel-Koalition, bestehend aus SPD, Grünen und FDP, steht vor Herausforderungen wie der Haushaltskrise, Migration, dem Ukraine-Krieg, der Energiekrise, Inflation, dem Klimawandel und dem Fachkräftemangel.

(https://www.zdf.de/nachrichten/thema/ampel-koalition-114.html)

2 | Umfrageergebnisse:
Laut einer aktuellen Umfrage liegen Bundeskanzler Olaf Scholz und Friedrich Merz bei einer hypothetischen Direktwahl des Kanzlers gleichauf.

(https://www.welt.de/politik/deutschland/)

3 | Migrationspolitik:
Es gibt Diskussionen über die Senkung der Grundsicherung für Asylbewerber, was zu kontroversen Debatten geführt hat.

(https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland)

4 | Energiepolitik:
Der Atomausstieg und die damit verbundenen Entscheidungen des Wirtschaftsministers Robert Habeck stehen weiterhin im Fokus.

(https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles)

5 | AfD und SPD in Brandenburg:
In Brandenburg liegt die AfD laut dem ZDF-Politbarometer nur noch
knapp vor der SPD.

(Link wird mir nicht angezeigt.)

| Frage:

Mit freundlichen Grüßen

Robin | TechBrain.