Rechtslage – die besten Beiträge

Hi ich wollte vor einer Woche eine Paintball waffe kaufen, jedoch wollte ich erstmal gucken wie es mit der Ratenzahlung als Zahlungsmöglichkeit läuft und habe aus Neugier schonmal Adresse Etcetera eingeben und dann auf weiter geklickt. Doch dann wurde auf einmal meine Bestellung angenommen und ich wurde anschließend nicht aufgefordert einen ratenplan auszuwählen oder geschweige denn den Vertrag zu unterschreiben. Da ich das sehr komisch fande, habe ich dann auch nicht mich weiter damit beschäftigt, da ich auch nichts mit meiner Bankverbindung angeben habe. Nun kam aber heute auf einmal die bestellte waffe an ohne irgendwas bezahlt zu haben und ich wurde auch nicht aufgefordert irgendetwas abzuschließen. Kommt da noch was oder kann es sein, dass die einen Fehler gemacht haben und wenn ja muss ich das erstatten?

Hallo,

Ich hab vor ein paar Tagen eine Säge über Kleinanzeigen bei einem gewerblichen Nutzer gekauft. Das Gerät wurde in der Info als "Guter gebrauchter Zustand" deklariert und auf genauere Nachfrage meinte der Verkäufer dass das Gerät wenig benutzt ist und nur ein wenig zum Pflastern genutzt wurde. Auch auf den beiden Bildern waren keine großartigen Beschädigungen oder Nutzung zu erkennen. Nun kam die Säge vorgestern bei mir an und zu meiner Verwunderung kam nicht das Gerät an welches auf den Fotos zu sehen war. Es handelt sich zwar um das selbe Model aber ganz sicher nicht auf das abgebildete Gerät. Meine gelieferte Säge ist schwer beschädigt und sieht aus als wäre es 10 Jahre, jeden Tag 12 Stunden auf dem Bau eingesetzt worden. Große Risse, Rost, Dreck & generell ein katastrophaler Zustand.

Es handelt sich sicher auch nicht um die, auf den Fotos, abgebildete Säge (Meine hat besagte Beschädigungen und es fehlen Aufkleber etc.)

Ich habe dem Verkäufer daraufhin nochmals geschrieben, welcher mich seitdem ignoriert.

Er hat folgendes in der Beschreibung seines Verkaufsprofils stehen:

Haftung für Inhalte

"Alle Inhalte unseres Internetauftritts wurden mit größter Sorgfalt und nach bestem Gewissen erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt.

Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von den o.g. Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte unverzüglich entfernen."

Ist der Verkäufer damit abgesichert? Für mich, als absolut juristischer Laie, ist das klarer Betrug. Was wäre nun das sinnvollste Vorgehen?

Vielen Dank

Hey,

ich habe vor meine Wattpad Story zu veröffentlichen. In diese habe ich aber Bilder von Pinterest hinzugefügt.

Reicht es, wenn ich anfangs dazu schreibe das alle Rechte bezüglich den Bildern Pinterest gehören oder sollte ich den Accounts einzeln Credits geben?

Und was wäre, würde ich ausversehen vergessen zu einem Bild Credit zu geben?

Danke im voraus :)

Kann und darf Deutsche Behörde auf Türkischen luftraum Drohne steuern lassen ? um eine personen zu Überwachen ?

andersrum dürfen türkische Behörden auf deutschen luftraum Drohnen Überwachung durchführen ?

dafür müsse doch Gefahr im Verzug für die Allgemeinheit gegeben . Sonst kann ich mir sowas nicht vorstellen .

Hallo

Ich habe auf Alibaba.com eine Perücke gekauft.Ich bekam eine blonde hatte aber eine braune bestellt.Paypal hat zu meinen Gunsten entschieden.Ich habe jetzt eine Email mit der Anfrage,ob ich das Geld zurückbezahlen kann.Ist das rechtens?

LG sanara 712

Hallo mein Bruder und seine Freundin wollen sich Trennen und sie hat noch den Haustür Schlüssel von mir und meinem Vater kann ich rechtlich gegen an gehen wenn sie ihn nicht innerhalb einer bestimmten zeit zurück gibt

vielen dank für jede Antwort

Hi, meine Schule hat jetzt nach den Sommerferien beschlossen ein allgemeines Handyverbot für die gesamte Schule zu allen Zeiten einzuführen. Ich bin sehr stark gegen diese Einführung und wollte fragen was man da machen kann, oder ob das auch wirklich so umsetzbar ist. Ebenfalls würde mich interessieren was passiert wenn man sich weigern würde sein Handy abzugeben. (Bin überigens in der Q2)

Danke für die Antworten im Voraus💛🌻🫶🏼

Anlass dieser Frage ist ein neuliches Gespräch mit einer Bekannten, die Anwältin mit Spezialisierung im Sexualstrafrecht ist. Sie meinte, dass eine Frau heutzutage, wenn sie sich an ihrem Expartner rächen möchte, nur ihm vorwerfen müsste, er hätte sie vergewaltigt oder in einer anderem Form unsittlich angegangen.

Schließlich sei es in vielen Fällen schwer, einem potentiellen Täter die Tat wirklich nachzuweisen, etwa wenn physische Beweise fehlen oder der vermeintliche Täter angibt, der Verkehr sei einvernehmlich zustande gekommen.

In diesen Fällen komme es dann zu Streitverhandlungen, die inzwischen häufig zum Nachteil des Angeklagten ausgehen. Die Anwältin nannte als Grund hierfür irgendeine Novelle des Sexualsstrafrecht (ich glaube von 2016, weiß ich aber nicht mehr genau) und den sich eben ändernden Zeitgeist, der aktuell sehr sensibel auf solche Themen reagiert.

Gewissermaßen kann ich natürlich nachvollziehen, dass man nicht möchte, dass sich Täter aufgrund des Tatsache, dass solche Taten oft schwer vor Gericht nachzuweisen sind (bzw. man sich einfach herausreden kann) sicher fühlen und die Auklärungsquote bei sexuellen Übergriffe verhältnismäßig gering ist. Denn nach dem Grundsatz "in dubio pro reo" (im Zweifel für dem Angeklagten) braucht es eben handfeste Beweise für eine Verurteilung, vor allem, wenn die Strafandrohung so hoch ist wie bei vielen Sexualstraftaten. Und diese gibt es ja wie gesagt bei den wenigsten sexuellen Übergriffen, erst recht abseits der typischen Vergewatigung, bei der zumindest oft (wenn auch nicht immer) Gewalt mit im Spiel ist. (Auch hier könnte ein Täter dann z.B. angeben, dass die Verletzungen im Rahmen eines Rollenspieles zustande gekommen sind.)

Auf der anderen Seite ist die Sorge, die (angebliche) Opferpartei habe sich die Vorwürfe nur aus den Fingern gesogen auch nicht völlig aus der Luft gegriffen; man denke jetzt an Fälle wie die des Brian Banks (2002), Thomas Kennedy (1984), Steven Avery (1985) und Horst Arnold (Deutschland, 2002). Oft konnte deren Unschuld erst nach später technisch möglichen DNA-Tests oder direkte Geständnisse der "Opfer" (z.T. erst viele Jahre nach der Verurteilung, wenn ihre Falschaussagen vor Gericht verjährt sind) festgestellt werden.

Daher nun die Frage an euch: Wie denkt ihr darüber? Ist es eurer Meinung nach in diesem Bereich gerechtfertigt, öfter der Opferpartei in Streitverhandlungen zu glauben, auch auf die Gefahr hin, über die Jahre viele Fehlurteile zu fällen, die für den fälschlicherweise Verurteilten nicht nur langjährige Haftstrafen, sondern auch gesellschaftliche Stigmatisierung bedeuten?

Oder wäre es eher angebracht, für eine Verurteilung auf handfeste Beweise zu bestehen, auch um den Preis, viele tatsächliche Straftäter laufen lassen zu müssen?

MfG,

AXK

Was soll man eigentlich darunter verstehen?

Ich vergleiche es mal mit dem Tierschutz. OK, machen wir uns nichts vor, der Tierschutz ist rechtlich gesehen ein hohler Witz in Deutschland.

Aber wie sieht es im Bezug auf die Natur aus? Verschärfte Gesetze für Pflanzen? Sagen wir als Beispiel, wenn mir auf meinen Grundstück ein paar Bäume Missfallen, und ich die einfach abholze. Dass ich nach Ihrem Gusto vor Gericht lande, weil ich aus ästhetischen Gründen, die Bäume gefällt habe? Oder wie, oder was meinen Sie mit Rechte für die Natur?

Oder ein anderes Beispiel, wenn RWE mehrere Hektar Wald für den Kohleabbau rodet, dass die Rechte für die Natur sagt, oder gilt, "Nö, RWE, jetzt ist mal Schluss mit dem Irrsinn! Der Wald hat das Recht unangetastet zu bestehen!"

Oder greift man bei dem Thema ins vorhandene Umweltschutzgesetz ein, und fordert härtere Strafen für Umweltverschmutzung wie illegales Müll entsorgen. Oder verbotene Stoffe in den Wasserkreislauf kippen? Wie literweise Farbe das Klo runter spülen?

Oder geht Ihr vorhaben soweit, dass man die Natur Bürgerrechte zuweist. Wie das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Oder das Recht sich frei zu entfalten. Und wenn der Baum in den Nachbargarten wächst, dann ist es eben so, dass darf der Baum, dann auch so. Und als Beispiel, die grauen Wölfe dieselbe Daseinsberichtigung genießen, wie die schöneren weißen Wölfe. Weil jeder Wolf gleiche Rechte genießt, ganz egal ob der Wolf weiß, grau, oder schwarz ist, egal woher er/ sie kommt. Also der Natur Grundrechte eingeräumt wird?

Hey Leute,

Der Hass gegenüber der Polizei nimmt immer mehr zu. Ob es verbale Anfeindungen sind, oder Gewaltbereite Angriffe.

Ein Polizist führt die Gesetze aus, welche die Legeslative erlassen hat und wahrt diese, heißt ein Polizist kann nichts dafür dass man mit 80 Km/h durch die Innenstadt gefahren ist und sich der Addresat damit strafbar gemacht hat. Polizeigewalt möchte ich nicht ausschließen, ich muss aber auch sagen dass verschiedene Maßnahmen der Polizei in der Sicht des Bürgers nicht Verhältnismäßig aussehen, diese jedoch Verhältnissmäßig ist.

Wie ist eure Meinung dazu?

Mein Partner hat sein auto verkauft bzw. sein geschäftsauto an einen anderen Unternehmer nach Polen, also Export geschäft.

Mit Gewährleistungsausschluss und Rücknahme auschluss!

Er musste die Tage den Polen vom Flughafen abholen. Der Pole ist mit meinem Partner zum Straßenverkehrsamt und hat das Auto angemeldetbzw. mit Kurzzeit kennzeichen.

Danach sind die zu dem auto gefahren und der Typ ist Probe gefahren und er sagte alles super tip top.

Der Pole wollte dann mit dem Auto zurück nach Polen fahren.

Keine 5 min. später, rief der Pole mein Partner an und sagte da würde was nucht stimmen mit dem Auto usw.

Mein Partner ist dann zu ihm gefahren, hat ihn natürlich gefragt wo er steht mit dem Auto undso.

Plötzlich fuhr das Auto nicht mehr.. der gang ging nicht mehr raus.

Ich habe im nachhinein zu meinem Partner gesagt,das Auto wurde ohne gewährleistung etc. verkauft wurde Probegefahren usw., es ist nicht mehr dein Auto.

Wir wissen nicht was der Pole plötzlich mit dem Auto angestellt hat den viele können bestätigen das der vorher gefahren ist und das ganz normal.

Der Pole wollte nichts mit der sache zutun haben hat sich Taxi bestellt und ust zurück zum Flughafen gefahren und wir standen dort.

Polizei angerufen, Situation etc erklärt machten nichts, Ordnungsamt gekommen, machten auch nichts,obwohl das Auto schon verkauft wurde und NICHT mehr auf mein Partner lief wollte dasOrdnungsamt jetzt noch von meinem Partner das er sich in das Auto setzt und das Auto woanders hin fährt. Er wurde dazu genötigt vom Ordnungsamt,das er das tut. Und sollte er das nicht tun würde es eine strafe geben, so hat das Ordnungsamt das gesagt.

Vorallem sagte mein Partner, das Auto qualmte total raus.

Jetzt droht der Pole, er will sein Geld wieder haben und droht mit vor Gericht!

Es wurde Probegefahren: Alles war Inordnung, das Auto war außerdem sehr zuverlässig und es hat all die Zeit wo wir den hatten gefahren ohne Probleme, wie schon erwähnt könnnen andere die dasAuto sich mal ausgeliehen haben bestätigen.

Und jetzt aufeinmal ist der kaputt. Das kann echt nicht sein. Das Auto wurde verkauft ohne Garantie, ohne gewährleistung, ohne Rücknahme.

Wie soll sich mein Partner jetzt verhalten?!

Hallo, ich möchte einfach mal ein wenig Rat, bzw rechtliche Informationen,

mein Mann und ich leben normalerweise auf 45qm die aber so aufgeteilt sind das jeder dennoch Privatsphäre hat bzw. man sich bei Krach auch mal, aus dem Weg gehen kann, das lief nun auch 12Jahre wirklich gut.

Wir leben in einem Hochhaus 11 Etagen und leben ganz oben, haben alleine durch die Fenster die alle aufgehen auch bei grosser Hitze keine Probleme

die Wohnung ist eben ein Apartment, mit offener aber grosser Küche und getrennten Bad so wie zwei Fluren.

Der Eigentümer ist eine Immobilienfirma, und möchte das Haus nun sanieren das ist auch voll ok, und wir sind absolut dafür und gern bereit mitzuwirken indem Fall

mit einem Umug in eine Ausweichwohnung,

aber da kommen nun die Probleme, diese Wohnung ist gut 15 qm kleiner, und man hat absolut Null Rückzucksort, oder Chance sich aus dem Weg zu gehen, desweiteren wird ja weiterhin die Miete für die vollen 45qm bezahlt.

Alleine die Möblierung der ausweichung ist nicht für zwei Menschen auf unsere Bitte hin unsere Couch holen zu dürfen wurde gesagt die sei ja für diese Wohnung zu gross.

Gibt es eine Möglichkeit das man entweder mehr Platz erhält, da wir auch noch Kisten mitten im Wohnraum haben, bzw wir uns kaum in der Wohnung Platzmässig bewegen können, oder man den Mietpreis mindern kann?

Die Sanierung dauert über ein Jahr, wären es nur zwei drei Monate wäre das gar nicht so tagisch aber ein Jahr kann lang werden ... lg und danke für eure Hilfe

Zum Kontext:

Ich bin über 25 Jahre alt, hatte in meiner Kindheit eine starke Entwicklungsverzögerung, musste eine Förderschule für geistig behinderte besuchen, habe in einer WfbM gearbeitet, habe mein Quali nachgeholt, fange bald eine Ausbildung an und lebe im Elternhaus, weil ich mir vom Lohn keine Wohnung leisten kann und ich nicht in einem Wohnheim oder betreuten Wohnen leben möchte.

Mein Hausarzt hat ein Attest augestellt, dass ich wegen meiner Behinderung dauerhaft auf Betreuung angewiesen wäre. Ich war nicht dabei, als der Attest ausgestellt wurde.

Mein Bruder verwaltet mein Bankkonto und macht meinen Papierkram, weil er mir das nicht zutraut. Allerdings würde ich gerne selber Überblick über meinen Finanzen haben und selber meinen Papierkram erledigen, da ich selbstständig ohne Betreuung leben möchte.

Könnte es möglich sein, dass mein Bruder mit diesem Attest zum Betreuungsgericht gegangen und ohne mein Wissen mein gesetzlicher Betreuer geworden ist?

Ich musste bisher nicht zum Betreuungsgericht und bisher hat niemand die Betreuung kontrolliert, falls mein Bruder mein gesetzlicher Betreuer ist.

Ich möchte keinen gesetzlichen Betreuer, da ich selber auf eigenen Beinen stehen möchte und ich der Meinung bin, dass eine gesetzliche Betreeung mein Leben sehr stark einschränkt.

Mache mir auch Sorgen, dass ich offiziell beim Betreuungsgericht als geschäftsunfähig gelte :/

Leider macht er das ganze nach seinem eigenen Kopf und spricht das ganze nicht mit mir ab. Wenn ich ihn auf dieses Thema oder auf ähnliche Themen anspreche, lässt er nicht mit sich reden und wird schnell laut...

Selber bin ich bereits mehrmals verhaftet worden, wie ist das bei Dir? Wurdest Du schon einmal verhaftet oder bist Du unbescholten?

Jede AAntwort 1 Daumen

ohne Bild

hallo,

Ich habe seit ca. 2 Wochen mit meinen Eltern streit.
Ich bin 14 und habe 3 Jahre auf meinen PC gespart, da ich kein Taschengeld bekomme habe ich auf viel verzichtet.

Zum PC;
--Hat 930€ gekostet, meine Eltern haben die Teile Online gekauft und ich habe ihnen dann das Geld in bar gegeben.
--Ich habe ihnen schon lange vor dem Kauf gesagt das ich wie meine Freunde und Klassenkameraden RDR2, GTA5, etc. Spielen will, deswegen habe ich mich für einen Mid-Range PC entschieden.

Zum Strom;
Nach dem kauf haben sie mir verboten mir von meinem Geld (Auf die 60€ habe ich nochmal einige Monate gespart) RDR2, GTA5 oder ähnliches zu spielen. Ich hatte das dann mal satt, und habe ihnen gesagt das ich mir mit Gutscheinkarten RDR2 selbst kaufen werde, da ich in meiner Klasse immer, weil ich keine Aktuellen Spiele spiele, der Uncoole, und ein Außenseiter war.
Auf meiner neuen Schule soll das dann nicht so weitergehen. Dann haben sie mir gesagt das sie mir den PC wegnehmen/ Strom in meinem Zimmer abdrehen.

Das würde bedeuten, das ich weder Licht noch Ventilator habe, und da mein Zimmer die meiste Zeit in der Sonne ist, wird das schnell mal zum Backofen.

Bei RDR2 kann ich es verstehen, das ihnen das spiel nicht gefällt, da es doch brutal sein kann.
Aber dafür haben sie mich ohne mit der Wimper zu zucken Fallout, Bladerunner 2049, Happy Death Day und weitere Filme anschauen lasse.

Das verstehe ich nicht, weil abgetrennte Köpfe und Körperteile von echten Menschen zu sehen ist doch einiges schlimmer als ein Videospiel.

Hab ihnen auch versucht zu erklären, das die Jugend von heute sowas nunmal spielt, und wenn es diese Spiele zu ihren Jugendzeiten gegeben hätten, hätten damals die Jugendlichen die Spiele auch gespielt. Die Zeiten ändern sich eben.

Ich suche eigentlich einfach nur Antworten, wie beide Seiten zu einer Einigung kommen können, die beiden Seiten gefällt. Und ob wegen dem Strom und PC ich rechtlich möglichkeiten habe.

Danke im vorraus

Ich wollte fragen, ob ich als Zusatzmitglied, mit 2 geräten angemeldet sein darf, aber nur auf einem schaue. Außerdem wollte ich fragen ob ich als Zusatzmitglied spiele bei netflix spielen darf, und wenn ja, auch auf zwei unterschiedlichen geräten, oder doch nur auf einem von beiden?

Hallo, ich habe mir ein Video angesehen, in dem eine Polizeikontrolle gezeigt wird. Der Mann weigert sich, seinen Personalausweis zu zeigen. Er behauptet, die Polizei sei eine GmbH und er müsse der "Firma Deutschland" bzw. der "Firma Polizei" keine Auskunft geben. Außerdem sagte er, die Polizei sei rechtswidrig, da Deutschland von den Amerikanern besetzt sei. Was ist eure Meinung dazu? Stimmt das mit der Polizei

Hallo,

ich bin letztens auf der Bundesstraße mit 80 auf der Hauptstraße gefahren, links von mir wollte mich einer überholen und jmd wollte vom Beschleunigungsstreifen (also von der Auffahrt) auf meine Spur. Dieser hat nicht einmal 1/6 seiner Spur genutzt und ist direkt auf meine Spur und nur aufgrund dessen, dass ich stark gebremst habe ist er nicht in mich reingefahren. Der hinter mir musste auf die linke Spur ausweichen.

Bin ich verpflichtet dazu abzubremsen oder generell das nötigste zu tun damit die Person von der Auffahrt auf meine Spur kann?

(falls jmd juristisch sich dazu auskennt wäre es auch praktisch)

Vielen Dank im Voraus :)