Palästinenser – die besten Beiträge

Verantwortung von sozialen Medien in Konflikten und Kriegen?

In Myanmar haben wir vor wenigen Jahren gesehen wie soziale Medien riesige Auswirkungen haben koennen. Das Land war lange abgeschottet, und als Facebook erlaubt wurde, fuehrte das in kurzer Zeit zu Hetze gegen die muslimischen Rohingya, 700K musste fliehen und ueber 10K wurden umgebracht. Die Regierung war hilflos gegenueber Konspirationstheorien und Fake news, und was am Ende den Konflikt loeste war: das Abschalten von Facebook.

Soziale Medien haben ein Interesse an Konflikt weil es die Benutzer in der App haelt und Werbung verkauft, und dabei geht es um riesige Mengen an Geld, Milliarden. Und wie diese Apps halt so funktionieren, sie sind verdammt gut darin unsere Meinung zu erkennen und staendig zu bekraeftigen - die beruehmten Echokammern.

Was passiert wenn man sich hauptsaechlich ueber soziale Medien informiert, ist dass man nach kurzer Zeit glaubt, dass die eigene Meinung die Meinung der meisten ist, und andere Meinungen werden als fremd und damit schlecht abgetan - was keine gute Vorraussetzung fuer Dialog und Kompromisse ist. Das Ergebnis sehen wir in radikaler Spaltung in fast allen westlichen Laendern und Radikalisierung. IS waren sehr gut in social media, die Hamas sind Meister.

Die sozialen Netzwerke koennten Fake News unterbinden, sie haben die technischen Moeglichkeiten dazu - aber sie haben schlicht kein interesse daran.

Sehr ihr diese Gefahr der Spaltung und Radikalisierung auch, und sehr ihr einen Weg daraus?

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Ist die IGH-Klage gegen Israel wegen Völkermords gerechtfertigt?

Südafrika hat Israel vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag wegen Völkermords an den Palästinensern im Gazastreifen angeklagt.

Am 11. und 12.01. gibt es deswegen eine Anhörung im Eilverfahren [Quelle].

Israel erkennt die Gerichtsbarkeit des IGH eigentlich nicht an, aber Israel hat die UN-Völkermordkonvention ratifiziert, genau wie Südafrika, weswegen hier das höchste Gericht der Vereinten Nationen seine Zuständigkeit begründen kann.

Das Vertreter der israelischen Regierung vor dem IGH eine Stellung beziehen werden, ist an sich schon ein historischer Moment.

Südafrika sagt, dass Vorgehen des israelischen Militärs habe den "Charakter von Völkermord" und fügte seiner Klage einige Zitate von israelischen Politikern hinzu, aus der Zeit nach dem 07.Oktober [Quelle].

Benjamin Netanjahu sagte "die israelischen Soldaten seien bereit, um die blutrünstigen Ungeheuer zu besiegen, die sich gegen uns erhoben haben, um uns zu vernichten", was zusätzlich durch die Aussage von Isaac Herzog zugespitzt wurde, welcher sagte: "es ist nicht wahr, dass die Zivilisten nichts wissen und nicht beteiligt sind. Das ist absolut nicht wahr"

Daraus schlussfolgert Südafrika den Tatbestand aus Art. II der Völkermordkonvention, wobei bewiesen werden muss das immer die klare Absicht besteht, "eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören"

Die Urteile des IGH sind bindend, aber haben keinerlei Exekutive. Dazu kann der IGH den UN-Sicherheitsrat hinzuziehen, wobei die 5 ständigen Mitgliedsstaaten ein Vetorecht einsetzen können.

Denkt ihr, diese Vorwürfe sind gerechtfertigt oder hätte Israel mildere Mittel einsetzen können, um sich gegen den Angriff auf sein Land zu wehren und welche Konsequenzen könnte ein Urteil - ob für oder dagegen - für Israel oder Palästina haben?

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