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Meinung des Tages: Kritik an fehlender Meinungsfreiheit bei Gaza-Demos in Deutschland - teilt Ihr die Meinung des Europaratkommissars?

(Bild mit KI erstellt)

Kritik des Europarats: Meinungsfreiheit in Deutschland gefährdet

Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Michael O'Flaherty, äußerte jüngst scharfe Kritik am Vorgehen deutscher Behörden bei propalästinensischen Demonstrationen.

In mehreren Schreiben an Innenminister Dobrindt betont er, dass Maßnahmen wie Versammlungsbeschränkungen, Sprachverbote (z. B. für Arabisch), übermäßige Überwachung und Polizeigewalt gegen Demonstrierende gravierende Eingriffe in die Meinungs- und Versammlungsfreiheit darstellen. Besonders bemängelt er die Tendenz, Kritik an Israel pauschal als antisemitisch zu werten, was legitime Meinungsäußerung unterdrücken könne.

Er fordert die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien wie Verhältnismäßigkeit und Nichtdiskriminierung. Der Europarat hebt hervor, dass die Meinungsfreiheit auch missliebige und kontroverse Aussagen schütze.

Gewalt und problematische Parolen bei Pro-Palästina-Demos

Propalästinensische Demonstrationen in Berlin und anderen Städten sind in den letzten Monaten wiederholt eskaliert – dabei kam es zu Gewalt, antisemitischen Parolen und Angriffen auf Polizei und Gegendemonstranten. Dabei stand u.a. auch der häufig skandierte umstrittene pro-palästinensische Slogan „From the river to the sea“ im Zentrum der Diskussionen.

Die Polizei dokumentiert eine auffällige Häufung von Straftaten durch bekannte Mehrfachtäter, was auch im Berliner Verfassungsschutzausschuss thematisiert wurde. Menschenrechtler warnen vor einer bewussten Radikalisierung innerhalb sogenannter „Gegengesellschaften“, die westliche Werte ablehnen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Teilt Ihr die Kritik hinsichtlich der mangelnden Meinungsfreiheit auf Pro-Gaza-Demos?
  • Sind Einschränkungen der Versammlungsfreiheit – wie Sprachverbote oder stationäre Auflagen – für Euch mit dem Grundgesetz vereinbar?
  • Ist das Konzept der "wehrhaften Demokratie" mit weitreichenden Demonstrationsverboten vereinbar?
  • Wie lässt sich Eurer Meinung nach Kritik an Israel von antisemitischen Äußerungen unterscheiden?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

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Ich kann die Kritik nicht nachvollziehen, weil... 55%
Ja, ich empfinde die Kritik als gerechtfertigt, da... 35%
Andere Meinung und zwar... 10%
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Atomanlage Fordow zerstören- Ist Trump ein Feigling?

Trump rudert zurück. Er will binnen 2 Wochen darüber entscheiden ob sie den Iran angreifen und die USA sich beteiligen werden.

US, June 17, 2025. Photo: Reuters

Dazu folgendes:

Für Israel steht fest:

Das Atomprogramm wird zerstört werden. Mit oder ohne Trump. Sollte Trump es vorziehen, als der größte Feigling in der Geschichte der US Präsidenten einzugehen und sich nicht an der Zerstörung der iranischen Atomanlagen beteiligen. Dann wird Israel die Atomanlagen allein zerstören.

Für das gut gesicherte Fordow werden sie das Gebiet um die Anlage großflächig bombardieren. Ein Spezialkommando von Jahalom Pionieren des IDF und Sajeret Matkal wird sich bis nach unten durch die Anlage kämpfen, um sie manuell zu sprengen.

Der Iran hat jedoch viele kleinere Raketen, mit geringerer Reichweite auf Lager, die nicht bis nach Israel reichen. Um damit jedoch eine israelische Task Force zu beschießen, die gerade Fordow zerlegen wollen, eignen sich die Raketen bestens.

Plan B klingt für mich deshalb nach einem Himmelfahrtskommando für jeden Israelischen Soldaten, der dort vor Ort ist. Und ob sie Erfolg haben ist dabei nicht garantiert. Die Revolutionsgarden werden Ihnen alles entgegen setzen was sie haben.

Trump sollte einmal in seinem Leben Rückgrat beweisen und die B2 los schicken. Dann wird Fordow sauber und präzise zerstört, ohne dabei unnötig Leute in den Tod zu schicken.

Was denkt ihr?

Ist Trump der größte Feigling in der Geschichte der US Präsidenten, jetzt zurückzurudern und sich 2 Wochen Bedenkzeit zu nehmen?

Ist Trump nicht Im Stande wichtige Entscheidungen zu treffen?

Outet er sich als der schwächste Präsident in der US Geschichte?

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Alternative 44%
Ja Trump ist ein Feigling 31%
Nein Trump ist kein Feigling 26%
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