JVA – die besten Beiträge

Bereits seit vielen Wochen trägt die Letzte Generation ihren Unmut über die aktuelle Klimapolitik des Landes auf die Straßen; häufig auch zum Ärgernis der autofahrenden Bevölkerung. In Bayern wurden kürzlich erneut einige Mitglieder der LG in Präventivhaft genommen. Doch wie verhältnismäßig sind derartige Maßnahmen?

Die Letzte Generation - klimapolitischer Mahner & polarisierendes Hassobjekt

Nachrichten um Mitglieder und Aktionen der Letzten Generation sind aus der täglichen medialen Berichterstattung kaum noch wegzudenken. Egal, ob Protestaktionen, in denen sich Mitglieder der LG auf Straßen kleben und somit den Verkehr in Innenstädten zum Erliegen bringen bis hin zu größeren Aktionen an Flughäfen - die Letzte Generation weiß zu polarisieren. Hierbei gehen die Meinungen zum Vorgehen der Protestgruppe innerhalb der Menschen hierzulande häufig weit auseinander: Während manche die Proteste in ihrer Drastik durchaus befürworten, denken andere hingegen, dass die Ziele der Protestler durchaus lobenswert, die Aktionen jedoch völlig übertrieben seien. Auf der anderen Seite gibt es allerdings in Deutschland sehr viele (autofahrende) Menschen, die inzwischen regelrechten Hass auf die Bewegung sowie deren Vertreter entwickelt haben. Beleidigungen und tätliche Übergriffe auf Protestierende gehören mittlerweile leider ebenfalls zum festen Bestandteil einer jeden Demonstration.

Da die Aktionen den Straßenverkehr in Großstädten häufig über mehrere Stunden lahmlegen und vielen Mitgliedern der Bewegung kriminelle, terrorismusähnliche Strukturen und Handlungen vorgeworfen werden, wird in Bayern seit mehreren Wochen auf das Instrument der Präventivhaft zurückgegriffen.

Was ist die Präventivhaft?

Die bayerische Landeshauptstadt München hat sich in den letzten Monaten Stück für Stück zu einer Art Hochburg der Klimaproteste entwickelt. So war es nicht verwunderlich, dass auch angesichts der vom 05. bis zum 10. September stattgefundenen IAA mit massiven Protesten zu rechnen war. Im Zuge der IAA waren in München ca. 4500 Polizisten aus ganz Deutschland im Einsatz, um Störaktionen zu verhindern. Doch einige Mitglieder der Gruppierung wie beispielsweise Lukas K. hatten schlichtweg keine Möglichkeit, überhaupt an den Protesten teilzunehmen. Der Grund: Der 21-jährige Student saß seit dem 01. September in der JVA in Präventivhaft.

Nach dem bayerischen Polizeiaufgabengesetz (PAG) kann ein Präventivgewahrsam über zwei Mal einen Monat ohne etwaige Verurteilung verhängt werden. Interessanterweise ist dieses Instrument primär für die Terrorismusbekämpfung in Bayern vorgesehen. De facto können so Mitglieder der LG präventiv festgesetzt werden, um deren Teilhabe an groß angelegten Klimaprotesten zu verhindern. Im Vorfeld der IAA saßen knapp 30 Mitglieder der Letzten Generation in Präventivhaft. Doch die Maßnahme ist in vielerlei Hinsicht umstritten.

Kritische Stimmen zum Vorgehen der bayerischen Polizei

Bereits 2018 hatten der Bund für Geistesfreiheit München sowie der Bund für Geistesfreiheit Bayern Klage gegen die umstrittene Maßnahme eingereicht. Der Grund hierfür lag u.a. im vielseitig interpretierbaren Begriff der "drohenden Gefahr", die für mögliche polizeiliche Maßnahmen ausreichen würde. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat im Juni dieses Jahres eine Klage gegen das PAG abgewiesen und vermerkt, dass die nicht hinreichende Darlegung eventueller Grundrechtsverletzungen unzulässig seien. Kritische Stimmen hierzu kommen auch vom Jura-Professoren Markus Krajewski der Universität Nürnberg-Erlangen, der 30 Tage Präventivgewahrsam als unverhältnismäßig und verfassungswidrig erachtet. Dieser kritisiert ferner, dass das überspitzte Vorgehen gegen Menschen, die friedlich für verfassungsrechtlich gebotenen Klimaschutz protestieren würden, in keinster Weise mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung in Einklang zu bringen sei.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr das Vorgehen der bayerischen Polizei? Ist eine Präventivhaft für Mitglieder der LG verhältnismäßig? Wie bewertet Ihr die Tatsache, dass es sich um ein Instrument zur Terrorismusbekämpfung handelt und bei Klimaprotestierenden zum Einsatz kommt?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

P.S.: Wir wissen, dass die Letzte Generation polarisiert. Wir bitten Euch dennoch, sachlich, konstruktiv und respektvoll miteinander zu diskutieren.

Quellen:

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-iaa-klimaprotest-praeventivhaft-letzte-generation-1.6207009

https://www.merkur.de/lokales/muenchen/muenchen-in-praeventivhaft-er-sorgte-bereits-bundesweit-fuer-schlagzeilen-student-nach-klima-aktion-in-jva-92506578.html

Ordnungswidrigkeit statt Straftat: Justizminister Buschmann möchte das Fahren ohne Ticket entkriminalisieren. Der Gesetzentwurf soll bald vorliegen. Die Kritik daran ist deutlich - von zwei Seiten.

Einsteigen, losfahren, schwarzfahren - sei es aus Gedankenlosigkeit, aus Nervenkitzel oder aus Geldnot. Viele halten Schwarzfahren für ein Kavaliersdelikt, doch es ist nach deutschem Recht eine Straftat. Etwa 148.000 mal im Jahr kommt es zur Anzeige. Ein Massendelikt also, das den Behörden enorm viel Arbeit bereitet.

Justizminister Marco Buschmann möchte die Gerichte entlasten, indem er das Schwarzfahren zu einer Ordnungswidrigkeit herabstuft, ähnlich wie Falschparken - dann droht keine Strafe mehr, sondern nur noch ein Bußgeld. Doch an dem Entwurf gibt es Kritik von mehreren Seiten.

Beim Verband Deutscher Verkehrsunternehmen kommt der Vorschlag nicht gut an. Er schätzt den Schaden durch Schwarzfahrer auf etwa 750 Millionen bis rund eine Milliarde Euro pro Jahr. Der ehrliche Fahrgast muss es mit steigenden Fahrpreisen ausbaden. VDV-Präsident Ingo Wortmann: "Die Idee, Schwarzfahren nicht mehr zu bestrafen, zeugt nicht von Respekt für unsere Leistung und die Arbeit unserer Beschäftigten."

Der Straftatbestand habe außerdem eine abschreckende Wirkung. Würde man ihn zur Ordnungswidrigkeit abschwächen, könne die Zahl der Schwarzfahrer weiter steigen, ergänzt VDV-Sprecher Lars Wagner. Auch für die Praxis sei das wichtig, denn: "Wenn es eine Straftat ist, haben auch unsere Prüferinnen und Prüfer andere Möglichkeiten vor Ort, zum Beispiel die Personalien festzustellen oder denjenigen festzuhalten."

Experten fordern ersatzlose Abschaffung

Doch Justizminister Buschmann steht von zwei Seiten unter Druck: In einem offenen Brief fordern mehr als 120 Experten die ersatzlose Abschaffung der Straftat "Beförderungserschleichung" laut Paragraf 265a StGB.

Sie argumentieren: Bußgeld statt Geldstrafe bringt nicht viel, denn auch ein Bußgeld muss schließlich eingetrieben werden. Zwar nicht durch die Justiz, aber durch die Kommunen - die Mehrarbeit würde nur verschoben. Und wenn man gegen den Bußgeldbescheid Einspruch einlegt, landet es doch wieder vor Gericht.

Kriminologin: Pläne nicht zu Ende gedacht

Auch die Kriminologin Christine Graebsch von der Fachhochschule Dortmund unterstützt den offenen Brief. Die Pläne des Justizministers seien nicht zu Ende gedacht. Denn Haftstrafen, die vor allem zahlungsunfähige, verarmte Personen treffen, würden dadurch nicht vermieden.

So droht am Ende eines Bußgeldverfahrens statt der "Ersatzfreiheitsstrafe" die "Erzwingungshaft". Das hätte für die Betroffenen sogar einen gravierenden Nachteil, betont Graebsch: "Bei der Ersatzfreiheitsstrafe muss man nach der Haft die Geldstrafe nicht mehr bezahlen, bei der Erzwingungshaft dagegen wird die Haft nicht angerechnet, man muss man die Geldbuße nach der Zeit im Gefängnis trotzdem noch bezahlen." Die Zahl der Betroffen schätzt sie grob auf etwa 7.000 Fälle pro Jahr.

...

Die Debatte um das Schwarzfahren wird also im Herbst neu aufleben. Kriminologin Graebsch wünscht sich eine vollständige Entkriminalisierung des Themas. Das "erhöhte Beförderungsentgelt" von meist 60 Euro sei ausreichend, das müssten dann die Verkehrsunternehmen zivilrechtlich per Inkasso eintreiben. Sie kritisiert: "Im Moment ist es so, dass die Gerichte das Inkassounternehmen der Verkehrsbetriebe sind. Das kann nicht richtig sein und ist auch nicht die Aufgabe von Strafjustiz."

Bereits heute verzichten einige Verkehrsunternehmen freiwillig darauf, Strafanzeigen zu stellen. Doch Schwarzfahren komplett entkriminalisieren? Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen warnt: "Dann wäre die Botschaft: Kauf ein Ticket oder lass' es einfach. Beim Ladendiebstahl sagt ja auch niemand, der Arme konnte sich die Milch nicht leisten. Wenn man der Überlastung der Justiz begegnet, indem man Gesetze abschafft, dann ist man auf dem falschen Weg", argumentiert VDV-Sprecher Wagner.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/gesetzesreform-schwarzfahren-100.html

Meine Fragen an Euch:

• Unterstützt Ihr die Pläne von Verkehrsminister Buschmann?
• Gehen diese Pläne zu weit, oder nicht weit genug?
• Wart Ihr selbst bereits von Strafen als Schwarzfahrer betroffen und fandet Ihr das gerecht?
• Sollte der ÖPNV stattdessen völlig kostenlos und durch Steuermittel subventioniert sein?

ihr kennt das ja man kommt in knast für lange zeit wann habt ihr das realisiert dass ihr so schnell nicht rauskönnt habt ihr es verkraftet ´?

Im Juli wurde die mutmaßlich linksextreme, non-binäre Person Maja von deutschen Behörden nach Ungarn ausgeliefert. Deren Anwälte und das Bundesverfassungsgericht wurden überrumpelt. Nun sprach Maja mit dem MDR erstmals über diese Nacht.

Bild: Demonstration für Maja in Leipzig.

JVA Dresden in den frühen Morgenstunden des 28. Juni: Die Tür zu Majas Zelle wird aufgeschlossen. Grelles Licht weckt die Person. Beamte des LKA Sachsen holen sie aus dem Raum. Erst vor wenigen Stunden hat das Kammergericht Berlin entschieden, dass Maja ausgeliefert werden darf.

Maja werden gewalttätige Überfälle auf Rechtsextremisten vorgeworfen, die sie im Rahmen des "Tags der Ehre" im Februar 2023 in Budapest begangen haben soll. Die ungarische Justiz hat dafür ihre Auslieferung beantragt. Das monatelange juristische Tauziehen zwischen den deutschen Behörden und Majas Anwälten kulminiert in diesen Stunden.

In Dresden sei Maja jedoch in den Morgenstunden von acht schwerbewaffneten Beamten in einem Polizeiwagen zum Flughafen gebracht worden, wo ein Helikopter bereitgestanden habe. Begleitet worden sei der Wagen von einer Eskorte von "mindestens zehn" Mannschaftswagen der Polizei. Straßen auf dem Weg seien abgesperrt gewesen. In den Hubschrauber hätten sie Beamte des LKA begleitet.

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Mit der Überstellung an die österreichischen Behörden seien die Sicherungsmaßnahmen noch einmal verschärft worden: "Da habe ich die kalte Brutalität der Polizei kennengelernt. Ich wurde behandelt wie ein verschnürtes Paket. […] Das war wirklich ein Horrortrip", erzählt Maja. Der Person seien Hand- und Fußfesseln und eine Haube, wie man sie aus dem Boxsport kennt, angelegt sowie ein Sack über den Kopf gezogen worden. In einer winzigen Zelle im Gefangenentransport sei Maja dann mehrere Stunden, ohne Pause und die Möglichkeit zu trinken, an die ungarische Grenze gebracht und an die dortigen Beamten übergeben worden.

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Majas Anwälte legten während des laufenden Vorgangs noch Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht gegen die Überlieferung ein. Das BVerfG untersagte dann auch im Eilverfahren um 10:50 Uhr die Überstellung nach Ungarn: "Die Übergabe des Antragstellers an die ungarischen Behörden wird bis zur Entscheidung über die noch zu erhebende Verfassungsbeschwerde, längstens für die Dauer von sechs Wochen, einstweilen untersagt." Das war aber knapp eine Stunde, nachdem die Auslieferung nach Ungarn bereits abgeschlossen war.

Seitdem ist Maja in einem Budapester Gefängnis inhaftiert. Zu den juristischen Vorwürfen selbst will Maja nichts sagen, hofft aber nach wie vor auf ein rechtsstaatliches Verfahren in Deutschland.

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Maja wartet derzeit darauf, dass Bewegung in das Verfahren gegen Maja kommt. Bislang ist die Untersuchungshaft bis Oktober festgesetzt. Die Person wünsche sich, dass sich die Haftbedingungen nach den Europäischen Gefängnisregeln richten und die Haft bis zum Verfahren entweder zurück nach Deutschland oder in den Hausarrest gelegt wird, so Maja. Besonders aber, dass die Isolationshaft endlich aufhört.

Quelle und kompletter Artikel: https://www.tagesschau.de/investigativ/mdr/linksextreme-maja-auslieferung-ungarn-100.html

Meine Fragen an Euch:

• Ist es ein Skandal, dass die Behörden die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes nicht abgewartet haben?
• Soll Maja in eine deutsche JVA zurückverlegt werden, oder in Ungarn inhaftiert bleiben?
• Habt Ihr Verständnis für die Taten, die ihr vorgeworfen werden?
• Welche Strafe wäre Eurer Meinung nach angemessen?

Guten Abend,

wie lange könnte es ungefähr dauern, bis man Post von einem Häftling bekommt ?

P.S. Er sitzt in Strafhaft.

Über Antworten würde ich mich freuen.😉

Kann man allein durch die Einnahme von Drogen (Ecstasy, Ketamin... ) ins Gefängnis kommen oder nur wenn man welche bei sich führt? Wenn ja ab welchem Mengen? Drogen sind geil!

Ich höre immer wieder ,dass Leute nach dem Prinzip Loch ist Loch Verkehren bzw. nur der bekommt ist homosexuell ! Washältst du von dieser Aussage ,ist dies berechtigt oder eher Steinzeit Gedanke .

Sagen wir im Gefängnis, in der Suchthilfe und in der Obdachlosenhilfe.

Wenn die Qualifikationen vorhanden sind, darf da jeder eine Fernuniversität oder ein Ferngymnasium besuchen, oder darf die Anstaltsleitung das verbieten, so dass man im Knast arbeiten muss und praktisch nach der Entlassung kein Abitur oder fertiges Studium vorweisen kann?

Guten Tag,

ich hätte mal eine Frage...

Kann man einem Häftling mitteilen bzw. schreiben, dass man selbst ebenfalls keine so tolle Vergangenheit hatte (Mehrere Todesfälle, Krankheit, etc.) oder würde so etwas als ,,nicht förderlich" zurückkommen ?

Mein Hintergedanke dabei: Ich möchte ihm Mut zusprechen, sodass er sieht, dass auch andere Schwierigkeiten hatten, teils auch nicht mehr wussten, wie es überhaupt weitergehen sollte und es dennoch in irgendeiner Art und Weise geschafft haben.

Über Rückantwort würde ich mich freuen.🙃

Mein Kumpel und ich haben eine Diskussion. Er sagt, dass er generell auch schon in Krankenhäusern nicht lange bleiben kann, weil er ein Picky Eater ist und dort die Sachen nicht essen kann. Wenn er inn den Knast müsste, müssten die ja dafür sorgen, dass er Dinge zu essen bekommt, die er auch isst. So müssten die also dafür Sorge tragen, dass er zum Frühstück Nutella bekommt, weil er sonst nichts anderes aufs Brot isst (außer Salami, aber dann nur die eine bestimmte Sorte). Ich habe das belächelt und gesagt "Du ... ne, so läuft das glaube ich nicht :D Also nur weil du das nicht essen willst, bekommst du jetzt keine Extrawurst." Er meinte dann doch müssen die ja, weil die ja sorgen müssen, dass ich etwas zu essen bekomme was ich ja esse. Dann meinte ich "Naja haben die ja, ob du das essen willst ist ja deine Sache, faktisch hast du ja was zu essen bekommen." Er dann "Ne, hat nichts damit zu tun ob ich es essen will oder nicht, ich kann es dann nicht essen. Das würde direkt wieder raus kommen, ich würde es direkt wieder raus kotzen, das wird ein Arzt auch feststellen und dann kriege ich das was ich mag - Und Wasser trinke ich ja auch nicht, nur Kakao und Pepsi oder Cola". Ich belächelte das nur und sagte ihm, dass ich nicht wirklich glaube, dass das funktioniert, auch wenn er es dann wieder ausbrechen würde. Dann würde ja jeder kommen.

Arbeitet zufällig aktuell jemand in einer JVA und kann die Frage beantworten?

Tabak ist ja wie Bier auch eine legale Droge. wenn Häftlinge schon rauchen dürfen, warum ist dann Bier verboten ? man könnte das den Häftlingen ja wenigsten 1 x im Monat erlauben.

Katzen im Gefängnis

https://youtu.be/8iVjL6Pidf0

Hallo Leute.

Ich (24) bin seit fast 5 Jahren mit meinem Freund (22) zusammen. Und er baut oft Mist. Zuletzt saß er vom Mai 2024 bis Oktober 2024 im Gefängnis. (Wegen Diebstahl von Kupfer) Und jetzt seit 4 Tagen seit dem 15.1.2025 sitzt er wieder Im Gefängnis. Ich weiß nicht was er diesmal gemacht hat. Aber wäre es was „Harmloses“ dann hätten die ihn doch sofort schnell wieder freigelassen oder ? Und wird auch drauf geachtet, dass er schon von Mai 2024 bis Oktober 2024 im Gefängnis war? Hat jemand Erfahrungen und könnte mir das erklären und helfen? Danke im Voraus. PS: seine Familie will ich nicht fragen da die eh nicht „erreichbar“ sind weil die natürlich Mega Traurig sind Und will die nicht noch nerven.

Hallo zusammen,

mein frühriger Nachbar & sozusagen frühriger bester Freund, der in meinem Alter ist, sitzt mittlerweile im Knast. Lebenslänglich wegen Mord, allerdings behauptet er selbst, dass er nicht der Mörder ist (ist eine ziemlich verzwickte Sache).

Zu Beginn hatten wir nur Briefkontakt. Irgendwann fragte er mich, ob wir auch mal telefonieren wollen. Dieses Angebot nahm ich an, da die Briefe mittlerweile echt lang und zeitaufwendig wurden. Ich musste einen Antrag unterschreiben auch Telefon- und Besuchserlaubnis. Dieser wurde dann zugelassen.

Seither ist er extrem aufdringlich, ruft mich täglich an und wenn ich nicht ans Telefon gehe, dann melden sich seine Eltern (die ich eben durch früher auch kenne) direkt per WhatsApp oder ebenfalls mit anrufen bei mir, da sich dann jeder Sorgen um mich macht.. ich freue mich ja, wenn sich jemand um mich sorgt, aber ich habe eben noch ein eigenes Leben und kann nunmal nicht immer täglich telefonieren, ich habe ja auch andere Dinge zu tun.

Er möchte auch, dass ich ihn unbedingt besuchen komme. Allerdings ist das Gefängnis mit dem Auto ca. 1 1/2h entfernt und ich habe momentan wirklich extrem viel zu tun + bin chronisch krank, sprich es mir in letzter Zeit wieder schlechter geht. Ich schaffe es momentan einfach nicht, mein eigenes Leben ist schon so ein großes Durcheinander.

Jedoch werden meine Grenzen einfach nicht wirklich ernstgenommen und es wird dann von ihm, inklusive Familie tagelang auf mir rum gehackt.. Als ich beispielsweise letztens mit Fieber und allem drum und dran flach lag und deshalb nicht ans Telefon bin (ich habe geschlafen), schrieb mir sein Vater, dass ich mein Handy auf laut machen soll, damit ich aufwache, wenn er anruft. Sie erwarten ständig von mir immer griffbereit zu sein und haben 0 Verständnis dafür, dass ich ein eigenes Leben habe und momentan selbst auch ziemlich in der Krise stecke.

Ich weiß nicht so recht, wie ich so loswerden kann. Wenn ich offen anspreche, dass ich den Kontakt abbrechen möchte, was mir sowieso extrem schwerfällt, dann wird die ganze Familie auf mir rum hacken und wenn ich sie blockiere, dann kann ich mir gut vorstellen, dass sie vor meiner Haustür stehen.. Leider ist die Chance, dass wir uns draußen begegnen auch nicht all zu gering. Er freut sich wirklich extrem über den Kontakt mit mir und sagt mir auch immer, wie viel ihm das bedeutet, da er sonst eben nur noch seine Familie hat. Ich fühle mich echt extrem schlecht, den Kontakt mit ihm abzubrechen, ich weiß auch, dass es ihm psychisch nicht so gut geht, aber ich weiß nicht, was mir sonst anderes übrig bleiben könnte und wie ich das Ganze überhaupt gestalten soll? Ich habe auch schon überlegt, einfach alle zu blockieren und mich einfach nicht mehr zu melden, wobei das eigentlich echt nicht meine Art ist.. habt ihr einen Tipp oder eine Idee?

Hey Leute.

habe ja gestern eine Frage dazu gestellt, dass er mich betrogen hat,er ist im Gefängnis,habe ja erfahren, dass er mich betrogen hat. Das Mädchen hat ein video mit ihm gepostet und sogar seine cousins haben kommentiert wie süss die doch sind bin jetzt noch mehr enttäuscht als gestern und weiss nicht ob ich zum Besuchstag hinsoll und dass er meine Fragen beantwortet und dann will ich persönlich Schluss machen! Sonst grüble ich die ganze zeit habe keine lust drauf. Ich will Antworten von ihm! Würdet ihr hingehen? Ist am 8 Oktober. Bitte tipps