Gesetz – die besten Beiträge

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-ist-rechtsextrem-hier-sind-die-belege-des-verfassungsschutzes-a-b5fa40e4-a54e-410a-8cc7-ade35d09f77c

Geht vor allem mal auf die Kategorie "Nationalsozialismus". Erschreckend was da Leute von sich gegeben haben.

was ändert sich dann im Leben eines normalen Bürgers ?

Ein hervorragendes Beispiel wäre das Megaprojekt in China: Der östliche Hauptbahnhof Chongqings.

Das ist riesig. In einem YouTubevideo wurde gesagt, dass in den „Peak-Zeiten“ 10000 Arbeiter auf der Baustelle waren. Das ist auch offensichtlich, weil die das Projekt in 3 Jahren fertiggestellt haben.

Als ich ChatGPT gefragt habe, wie lange so ein Megaprojekt theoretisch in Deutschland dauern würde, kam das heraus 💀:

In Deutschland würde ein vergleichbares Großprojekt wie der Chongqing-Ostbahnhof in der Regel deutlich länger dauern als in China – nicht wegen der Bauzeit an sich, sondern wegen der Planungs- und Genehmigungsverfahren, die durch Bürokratie, Klagewege und Beteiligungsverfahren stark verlängert werden.





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📊 Typischer Zeitrahmen für Großprojekte in Deutschland (z. B. Großbahnhöfe):



Phase Dauer (Deutschland) Vergleich China



Vorplanung & Machbarkeitsstudien 2–5 Jahre <1 Jahr

Raumordnungs-/Genehmigungsverfahren 3–7 Jahre (inkl. Umweltprüfungen, Einwände etc.) 1–2 Jahre

Ausschreibung & Vergabe 1–2 Jahre Parallel zum Bau möglich

Bauphase 3–5 Jahre 3 Jahre (wie in Chongqing)





➡️ Gesamt: ca. 10–15 Jahre (manchmal 20)

(im Vergleich zu 3–4 Jahren in China)





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📌 Beispiele aus Deutschland:



1. Stuttgart 21



Planung: ab 1995



Baubeginn: 2010



Geplante Fertigstellung: 2025–2026

⏱️ Dauer: >30 Jahre gesamt







2. Berlin Hauptbahnhof



Planung: ab 1989



Bau: 1995–2006

⏱️ Dauer: ca. 17 Jahre







3. Frankfurt Fernbahntunnel (geplant)



Planungsbeginn: 2018



Realistische Fertigstellung: frühestens 2040er Jahre

⏱️ Dauer: >20 Jahre geschätzt











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🛠️ Warum dauert es so lange?



Klage- und Einspruchsmöglichkeiten (Bürger, Umweltverbände)



Umfangreiche Umwelt- und Artenschutzprüfungen



Koordination zwischen Bund, Ländern, Kommunen



Personalmangel in Ämtern



Vergabe- und Ausschreibungsregeln



Politische Uneinigkeit oder Richtungswechsel







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🧾 Fazit:



Ein Großbahnhof wie in Chongqing würde in Deutschland nicht in 3 Jahren, sondern wahrscheinlich in 12–20 Jahren realisiert – selbst wenn der Bau selbst schnell ginge, würde die Bürokratie, Planung und Genehmigung ein Vielfaches der Zeit benötigen.



* völlig auf sich allein gestellt ist

Ich gehe von Menschen mit legalem Aufenthalt aus

Wer nicht da ist, kann nicht kriminell sein.

Jetzt Mal im Ernst, wie schaffen es manche Touristen es, mit dem Auto hier an die Nordsee?

Bei uns in Norddeich sind letztens zwei Touris in einer langgestreckten Kurve zusammen gekracht, paar Tage vorher hätte es beinahe im Kreisel gekracht weil ein Tourist nicht weiß wie man sich verhält und wollte nem Norder absichtlich ausbremsen.

Blinker scheinen auch ein Fremdwort für einige zu sein und an das Tempolimit hält man sich sowieso nicht. Wenn da ein Schild steht das erlaubt 70 kmh zu fahren, warum fahren dann einige mit 50 oder teilweise 40 kmh die Umgehungsstraße?!

Einige Touristen verlieren sämtliche Fahrtkenntnisse in dem Moment wenn sie am Urlaubsort ankommen, wieso?

Die fahren wie die letzten und hupen auch noch wenn man nicht so fährt wie die gerade wollen.

An die die genau so fahren, was ist falsch bei euch und warum könnt ihr nicht einfach Mal vernünftig fahren?

Ein guter Kollege von mir war vor einiger Zeit ungefähr gegen 23 Uhr mit dem Zug unterwegs. Er saß ganz allein, der Waggon war fast leer. An einer Station stieg eine offenbar angetrunkene Frau ein. Nach einigen Minuten ging sie an ihm vorbei und kurz darauf behauptete sie lautstark, er habe sie angefasst.

Mein Kollege war vollkommen überrumpelt und wusste in diesem Moment nicht, wie er reagieren sollte, da alles sehr plötzlich geschah. Einige Männer, die etwas weiter entfernt gesessen hatten, kamen dazu, gingen auf meinen Kollegen los und haben ihn gegen seinen Willen eng umzingelt und beleidigt, obwohl er mehrfach betonte, dass er nichts getan habe.

Kurz darauf kam der Schaffner hinzu und verständigte die Polizei. Die Frau behauptete weiterhin, mein Kollege habe sie belästigt. dann kam die Bundespolizei und es wurde eine Anzeige wegen sexueller Belästigung gegen ihn aufgenommen. Mein Kollege konnte nicht fassen, was geschah, und wusste nicht, wie er mit der Situation umgehen sollte.

Erst Wochen später, nachdem sein Anwalt die Auswertung der Überwachungskameras im Zug beantragt hatte, stellte sich heraus, dass mein Freund keinerlei Fehlverhalten gezeigt hatte. Die Anzeige wurde daraufhin fallengelassen.

Trotzdem leidet er seither unter einem Trauma. Er traut sich nicht mehr, allein mit dem Zug zu fahren, da er immer wieder Flashbacks hat, insbesondere an den Moment, als ihn fünf Männer eng umzingelten.

Was sollte eurer Meinung nach mit der Frau geschehen?

Wieso werden nicht einfach BGH-Richter ohne Parteibuch die nicht in der Öffentlichkeit stehen in das Bundesverfassungsgericht gewählt?

Wieso wird das immer so politisch aufgeladen?

Es gibt doch genug Richter am Bundesgerichtshof oder am Bundessozialgericht die seit Jahren und Jahrzehnten eine gute Arbeit machen nicht in der Öffentlichkeit stehen und kein Parteibuch haben

Hallo zusammen

Warum dürfen Asylanten bei uns in der Schweiz gratis Deutsch lernen und eenn ich z.B. Italienisch lernen möchte (auch Amtssprache in der Schweiz) müsste einen Kurs selbst bezahlen. Der Unterschied, ich zahle Steuern und Krankenkasse selbt. Warum haben Asylanten allgemein so viel mehr Rechte und bekommen mehr gratis? Wenn sie einen Anwalt brauchen ist der gratis, ich muss bezahlen, ich muss Krankenkasse bezahlen, ich bekomme kein Geld vom Staat.

Früher hörte man häufiger etwas von den "Sozialhäusern" (was auch immer das sein mag), dass sie z.b. genutzt werden sollen für die Flüchtlinge und die aktuellen Bewohner dort raus müssen.

Nur gibt es wirklich Wohnungen die dem Staat gehören? Und wer erhält die Mieteinnahmen; das Wohnungsamt?