Friedrich Merz – die besten Beiträge

Meiner Meinung nach erkennt Friedrich Merz die Hürden eines Bundeskanzlers und ändert seine Sicht langfristig

Beispiele:

  1. Keine neue Schulden - erkennt, dass das Bundeshaushalt nicht mithalten wird und die Schulden waren doch notwendig. 1 Billion EUR sind nichts für Deutschland... Für Griechenland, Schweden, Niederlande oder Österreich schon
  2. Links ist vorbei. Ah! :D die berühmte Aussage, aber er hat offen geäußert, die ALG 1 Sätze zu erhöhen, damit Menschen sich sicherer fühlen während der Jobsuche
  3. Er hat jetzt die Stromsteuersenkung nicht für private Haushalte gebracht, aber wir profitieren von der 50% Netzentgeltdeckung und Abschaffung der Gasumlage. Gestern las ich im Koalitionvertrag "Finanzierungsvorbehalt". Also, der Lügnervorwurf ist nicht legitim. Es stand dass weitere Senkungen für andere Gruppen während der Legislaturperiode geprüft wird.

Was ich mit den ganzen Punkten sagen will, ist dass der Merz verglichen zu Scholz oder Merkel mir mehr gefallen. Alleine der Koalitionsvertrag hat mindestens 133 mal das Wort europäische, 88 mal Europa, das zig mal das Wort EU.

Wir haben eine pro europäische Bundesregierung und es wird hart, aber wir sollen mehr Vertrauen in die jetzige gewählte Exekutivführung.

Der Typ ist grade mal 100 Tage im Amt meine Güte und Bevölkerung weiß schon, dass alles schief laufen wird...

Hätte es besser laufen können mit einer AfD geführten Regierung?!?

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Meinung des Tages: Trump-Putin-Gipfel in Alaska - Welche Erwartungen habt Ihr an das anstehende Treffen?

(Bild mit KI erstellt)#

Vorbereitung auf den Trump-Putin-Gipfel

Bundeskanzler Friedrich Merz und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj haben in Berlin vor dem anstehenden Treffen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin in Alaska betont, dass grundlegende europäische und ukrainische Sicherheitsinteressen gewahrt bleiben müssen.

Die Europäer übermittelten Trump einen Fahrplan zum Frieden, der klar festlegt, dass über territoriale Fragen nur unter Beteiligung Kiews verhandelt werden darf. Merz formulierte fünf zentrale Forderungen, darunter einen Waffenstillstand als Voraussetzung für Verhandlungen, die Teilnahme der Ukraine an Folgetreffen, verbindliche Sicherheitsgarantien sowie die Ablehnung einer völkerrechtlichen Anerkennung russischer Eroberungen.

Trumps Signale und US-Position

US-Präsident Donald Trump drohte Putin mit „sehr schwerwiegenden Konsequenzen“, falls dieser keine konkreten Schritte zur Beendigung des Krieges unternehme. Laut Medienberichten stellte er Sicherheitsgarantien für die Ukraine in Aussicht, allerdings nur außerhalb des NATO-Rahmens und unter der Bedingung eines Waffenstillstands.

Trump versicherte zudem, beim Gipfel nicht über eine Aufteilung des ukrainischen Staatsgebiets zu verhandeln. Er äußerte die Hoffnung, nach dem Treffen mit Putin ein weiteres Gipfeltreffen mit Selenskyj und Putin organisieren zu können, ließ jedoch offen, ob dies realisierbar sei, da die russische Seite bislang wenig Gesprächsbereitschaft signalisiert hat.

Politische und militärische Rahmenbedigungen

Während die diplomatischen Bemühungen andauern, hat Moskau seine Offensive im Osten der Ukraine in den vergangenen Tagen intensiviert, während die Ukraine unvermindert mit Drohnenangriffen reagierte. In Kiew und unter den europäischen Partnern besteht die Sorge, dass Trump Putin Zugeständnisse machen könnte, die zu Gebietsverlusten der Ukraine führen würden. Um die Teilnahme russischer Delegationen zu ermöglichen, setzte die US-Regierung einige Sanktionen gegen Russland bis zum 20. August aus, betonte jedoch, dass diese Aussetzung nur für die Dauer und Zwecke des Treffens gelte.

Trotz Lobes von NATO, EU-Spitze und internationalen Partnern für die enge Abstimmung in Berlin warnten alle Beteiligten davor, zu große Hoffnungen auf sofortige Durchbrüche zu setzen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Welche Erwartungen habt Ihr an das Treffen zwischen Trump und Putin?
  • Wie bewertet Ihr das deutsche Engagement von Bundeskanzler Merz hinsichtlich einer gefestigten ukrainisch-europäischen Verhandlungsposition?
  • Sollte man von ukrainischer Seite im Sinne eines dauerhaften Friedens ggf. Gebietsverluste in Kauf nehmen?
  • Wie kann Europa verhindern, dass in bilateralen Gesprächen zwischen Trump und Putin Entscheidungen zu Ungunsten Kiews getroffen werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Bild zum Beitrag
Ich erwarte eher wenig, weil... 75%
Andere Meinung und zwar... 18%
Ich habe hohe Erwartungen an das Treffen und zwar... 8%
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