Seid ihr Zufrieden mit den Bundeskanzler Friedrich Merz?

Hallo

Seid ihr Zufrieden mit den Bundeskanzler Friedrich Merz?

Bislang überzeugt Friedrich Merz als Kanzler, ganz besonders international.

Es ist etwas kurz, um ein Fazit über einen Bundeskanzler zu ziehen. Vieles ist auf den Weg gebracht worden, kann sich aber erst nach gewisser Zeit entfalten.

Egal wie gut ein Bundeskanzler oder eine Regierung ist, zaubern kann sie nicht. Aber manche Menschen möchten Deutschland lieber brennen sehen. Diese Gruppe wird mit einer vernünftigen Regierung nie zufrieden sein.

In der aktuellen Situation ist es von elementarer Bedeutung. Was momentan in den USA passiert ist sehr besorgniserregend.

Es ist trotz der kurzen Zeit bereits viel umgesetzt worden...

Die neue Regierung begann ihre Arbeit nach der Vereidigung des Kanzlers und der Minister, am 6. Mai 2025. Es sind erst 3 Monate vergangen. Trotz der kurzen Zeit ist bereits viel passiert.

Friedrich Merz versucht mit großem Engagement das Land wieder aus der Rezession zu führen, in denen sich Deutschland im 3. Jahr befindet, was es so in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gab.

In 10 Kabinettsitzungen und einem Umlaufverfahren hat die Bundesregierung, in der kurzen Zeit, 60 Vorhaben beschlossen.

100 Vorhaben sind noch vor Herbst geplant, davon 54 Gesetze.

Mit dem Investitions-Sofortprogramm, dem Sondervermögen Infrastruktur und der Unternehmenssteuerreform hat die Bundesregierung die Wirtschaftswende eingeleitet. Damit sind Voraussetzungen für öffentliche und private Investitionen in Deutschland geschaffen worden.

Bei einem Investitionsgipfel im Kanzleramt haben sich 61 führende Unternehmen und Investoren der branchenübergreifenden Initiative angeschlossen und zugesagt, innerhalb der nächsten drei Jahre 631 Milliarden Euro in den Standort Deutschland zu investieren.

Ein dreistelliger Milliardenbetrag entfällt den Initiatoren zufolge auf Neuinvestitionen.

Die ersten Erfolge sind sichtbar. Die Stimmung dreht sich.

Die deutsche Wirtschaft schaut wieder positiv in die Zukunft, trotz der Probleme von der anderen Seite des Atlantiks.

Der deutschen Konjunktur steht ein deutlicher Aufschwung bevor.

Geraldine Dany-Knedlik Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung

Zumindest aus ihrem Dauertief scheint die deutsche Wirtschaft – gemessen an den wichtigsten Stimmungsbarometern – langsam hinauszufinden. So stieg der ZEW-Index im Juni auf 52,7 Punkte.

Damit sind die Konjunkturerwartungen fast wieder so optimistisch wie zuletzt im Februar 2022. Zuvor hatte sich im Juni bereits das Ifo-Geschäftsklima den sechsten Monat in Folge gebessert und war auf den höchsten Stand seit Mai 2024 geklettert.

"Der deutschen Konjunktur steht ein deutlicher Aufschwung bevor“, sagt denn auch Geraldine Dany-Knedlik vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW). Das DIW erwartet für das nächste Jahr ebenfalls ein Wachstum von fast zwei Prozent.

Quelle: Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung

Die illegale Migration wird stark eingeschränkt. Damit wurde direkt am Tag nach dem Start der neuen Regierung bekommen.

Seit Jahresbeginn wurden die Erst- und Folgeanträge auf Asyl quasi halbiert. Die Tendenz ist weiter deutlich sinkend. Rückführungen haben sich bereits um etwa 20% gesteigert, Tendenz steigend.

Wenige Stunden nach der Ernennung zum Bundeskanzler, war Friedrich Merz bereits bei Macron, in Paris und Tusk, in Warschau. Es gab erfolgsversprechende Gespräche.

Friedrich Merz war in Kiew, jedoch nicht allein, sondern gut abgestimmt mit Macron, Starmer und Tusk. Auch hier gab es ein positives Treffen.

Die USA Reise und das Zusammentreffen mit Donald Trump verlief positiv.

Friedrich Merz war vor einigen Tagen in London. Dort wurde eine engere Abstimmung und Zusammenarbeit mit Großbritannien vereinbart. Der Vertrag hat weitreichendere Konsequenzen, als es in der öffentlichen Diskussion bekannt wurde.

Der unterzeichnete Freundschaftsvertrag mit Großbritannien ist weitreichend.

Es wurde ein Freundschaftsabkommen unterzeichnet, zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Großbritannien. 5 Jahre nach dem Brexit wollen beide Länder damit die Beziehungen auf eine neue Grundlage stellen.

»Vertrag über Freundschaft und bilaterale Zusammenarbeit«

Das unterzeichnete Dokument beinhaltet 17 Punkte.

Es umfasst die Verteidigungs- und Wirtschaftspolitik, eine Zusammenarbeit bei der Eindämmung irregulärer Migration und der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität. Es sind konkrete Reiseerleichterungen wie Visafreiheit für Klassenfahrten von Schülergruppen geplant, als auch eine direkte Bahnverbindung zwischen beiden Ländern.

Interessant ist auch der Passus, des Bekenntnisses zur gegenseitigen Verteidigung. Hier versichern beide Parteien, dass sie sich »im Fall eines bewaffneten Angriffs auf die andere Vertragspartei« beistehen, »auch durch militärische Mittel«. In dem Vertrag heißt es, es gebe »keine strategische Bedrohung für die eine Vertragspartei (…), die nicht auch eine strategische Bedrohung für die andere wäre«.

Ein interessantes Detail...

Diese Aussage erweitert bilateral den Artikel 5 des NATO Vertrages und lässt Vergleiche mit Artikel 42, Absatz 7 des EUV zu.

Die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich und bei der Abschreckung, soll vertieft werden. Besonders die Abschreckung und Verteidigung an der Nord- und Ostflanke der Nato soll gestärkt werden. Auch im Bereich der Rüstungsindustrie sieht der Vertrag eine engere Kooperation vor. Deutschland und Großbritannien hatten bereits im Mai angekündigt, gemeinsam an Raketen mit einer Reichweite von 2000 Kilometern arbeiten zu wollen. Hier besteht aktuell ein Manko in der Europäischen Union, inklusive Großbritanniens.

Vereinbarungen in den Bereichen Wissenschaft, Technologie, Bildung und der künstlichen Intelligenz...

In Summe sind es weitreichende und sehr umfassende Vereinbarungen.

Das lässt vertrauensvoll auf unseren Kanzler und eine positive Zukunft für Deutschland schauen.

Es wird immer unzufriedene Stimmen geben. Manche Menschen wollen lediglich Hetze verbreiten. Es kann nie alles zu 100% funktionieren. Das ist normal. Schließlich besteht die Regierung aus einer Koalition, mit Parteien, die über unterschiedliche Programme verfügen. Entsprechend sind Meinungsverschiedenheiten und andere Auffassungen normal.

Alles Gute Dir... und bleib gesund

Gruß, RayAnderson  😉