CDU – die besten Beiträge

Hi @ll

Neulich meinte jemand zu mir, dass wenn die ganzen Jugendlichen die mit tiktok aufwachsen , wählen dürfen , die afd wesentlich stärker sein wird. Was glaubt ihr

Oder denk ihr eher das es schon der Höchststand gerade ist.

.?

Vielen Dank ich wünsche euch allen noch ein schöne restliche Woche.

Der schöne Osten wählt gesichert blau

Heute meinte jemand, u.a. Spahn hätte im ersten Wahlgang gegen Merz gestimmt, um ihn zu schwächen. Er bereite für den nächsten Rückfall des Kanzlers ein konstruktives Misstrauensvotum vor, das ihn selbst mit der AfD zum Kanzler machen würde.

(Für das Misstrauensvotum müssten „maximal“ 80% der Unionsfraktion stimmen, dann wäre Spahn bereits mit Stimmen der AfD neuer Kanzler)

Es geht nicht darum, wie wahrscheinlich das ist - nur darum: Traut ihr ihm das zu?

https://www.welt.de/politik/deutschland/article256081196/CDU-und-Linke-Kanzleramtschef-Frei-zeigt-sich-offen-fuer-neuen-Umgang-mit-der-Linkspartei.html

https://m.bild.de/politik/inland/dobrindt-ordnet-an-asyl-stopp-an-allen-grenzen-jetzt-681b30c3c956e61cc27afcad

Merz legt direkt los!

Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein sondern muss zum Schutz  vom Staat überwacht werden. 

So sollte das neue digital Ministerium ein verpflichtendes Browser Plugin entwickeln und ausrollen, welches Rechte Medien, Zeitungen, Podcasts und die Inhalte gesichert Rechtsextremen Parteien blockiert. Gleichermaßen muss es demokratische und progressive Inhalte höher Listen.

Es sollte auch automatisch Nutzer*innen an die Polizei / SEK melden die demokratische Politiker*innen beleidigen und AfD nahe Inhalte teilen.

So kann in der Bevölkerung eine digitaler antifaschistischer Schutzwall aufgebaut werden und für einen höheres demokratisches Gefahrenbewusstsein gesorgt werden.

Nun zu einer sehr wichtigen, politischen Frage. Gehörte der Begriff Führerschein nicht verboten?