Wieso wird Robert Sesselmann kontrolliert?
Schon mal vorweg,ich bin nicht rechtsradikal und kein besonderst großer Freund der AFD
Der AFD Politiker Robert Sesselmann wurde in Sonneberg zum Landrat gewählt, jetzt muss er einen"Demokratie Check" machen und ich Frage mich halt ob das normal ist? Was würde passieren wenn er für Demokratie untauglich eingeschätzt wird, muss er dann zurücktreten?
Also wenn die das jetzt bei jedem AFD Politiker kontrollieren dann sollten die Grünen auf ausreichende Intelligenz überprüft werden
9 Antworten
Landräte, Stadtoberhäupter und andere Beamte müssen dem Thüringer Kommunalwahlgesetz zufolge „die Gewähr dafür" bieten, „jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung" einzutreten.
Der sog Demokratie Check ist also vollkommen normal und hat nichts damit zu tun das ein AfD Mann gewählt worden ist.
Was da abgezogen wird, ist eine Farce.
Ja, es gibt die Voraussetzung, daß jemand, der nicht jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung eintreten würde, nicht zum Landrat gewählt werden darf. Das ist allerdings Sesselmann durch die Wahlleitung im Voraus bescheinigt worden, wie auch den anderen Kandidaten. Natürlich kann der Wahlleiter nicht hellsehen und den Kandidaten auch nicht in den Kopf gucken, letztlich gibt es keinen besseren Eignungstest als den Erfolg bei einer demokratischen Wahl. Ob der dadurch gewährte Vertrauensvorschuß gerechtfertigt war, läßt sich immer noch später an der Amtsführung nachvollziehen.
Der einzige Punkt, bei dem eine Eignung tatsächlich objektiv nicht vorläge, wäre bei einem eingeschleusten V-Mann des Verfassungsschutzes. Und das ist Sesselmann definitv nicht.
Zwei verschiedene paar Schuhe. Das eine ist die Wählbarkeit, die wird vor der Wahl geprüft.
Das andere kommt danach, ein völlig normaler Vorgang der bei jedem Landrat exakt so stattfindet.
Ich wurde als Lehrkraft im Vorfeld geprüft, ob ich unterrichten kann.
Ob ich verbeamtet werde und hinter der freiheitlichen demokratischen Grundordnung stehe, wurde erst danach geprüft. Bei jedem, absolut jedem Beamten in Deutschland ein absolut normaler Vorgang.
Weil Landrat ≠ normaler Politiker ist.
[...] und ich Frage mich halt ob das normal ist?
Ja.
Also wenn die das jetzt bei jedem AFD Politiker kontrollieren dann sollten die Grünen auf ausreichende Intelligenz überprüft werden
Nach dieser Aussage lässt sich die angebliche Distanz zur AfD dann doch ein wenig bezweifeln.
Wieso AFD Rethorik? Es stimmt doch das die Regierung zurzeit nicht besonderst gut ist, warum sollte das jetzt etwas mit der AFD zu tun haben? Ich kann sowieso noch nicht wählen und auch wenn ich's könnte dann hätte ich keine Ahnung welche Partei ich wählen sollte
Doch, Aussagen, dass die Grünen die Wirtschaft zerstören würden und Steuergelder „durch die ganze Welt“ schmeißen würden sind genau das.
Aber stimmt doch auch, die grünen investieren wieder Millionen in Südafrika und das die drei letzen Atomkraftwerke die klimaneutral sind abgeschaltet wurden haben der Wirtschaft bestimmt nicht gut getan, da bringt es auch nichts alles mit Windrädern zuzubauen da diese ja alleine nicht genug Energien produzieren. Ich möchte mich ja nicht mit dir streiten jeder kann und sollte natürlich seine eigene Meinung haben, ich bin eben der Ansicht das die Grünen eine eher schlechtere Partei sind
Es ist sehr spannend, dass Aktivitäten der Bundesregierung (ob das, was Du hier beschreibst, überhaupt so gemacht wurde, sei mal dahingestellt) direkt auf eine Partei übertragen wird: Die Grünen.
Finde das auch nicht okay und gebe dir bez.Grüne da recht.
Weil das im Gesetz so festgelegt ist - und das wurde lange vor der Zeit beschlossen, in der es überhaupt denkbar erschien, dass ein Politiker der AfD mal gewählt werden könnte. Der Umstand, dass das jetzt überhaupt thematisiert wird, ist irritierend, bellt da ein getroffener Hund?
So war das nicht gemeint, ich wollte damit nur ausdrücken das die anderen Parteien auch ein Bedarf an verschiedenen Checks hätten. Die Grünen zerstören die Wirtschaft und schmeißen Steuergelder durch die ganze Welt aber in Deutschland wird gespart. Keine Partei macht zurzeit einen guten Job es gibt viel Nachholbedarf, in meinen Text scheint es wirklich ein bisschen als würde ich die AFD besser als andere Parteien finden was aber auf keinen Fall stimmt, die AFD macht genau so viele Fehler