Ist Sonneberg ein gutes Beispiel das man mit der AfD Kompromisse schließen kann?
Das Ergebnis basiert auf 37 Abstimmungen
3 Antworten
Nein, kann man nicht. Das erste, was er tun wolle, war die Gelder für ein Projekt zur politischen Bildung zu kürzen. Dem hat er nicht nachgegeben, sondern er wurde quasi überstimmt.
Es ist auch so ziemlich das Amt auf kommunaler Ebene, wo man am wenigsten zu sagen hat.
Schauen wir lieber mal nach Raguhn-Jeßnitz. Dort wurden gerade die Kita-Gebühren im 60% erhöht. Die Gewerbesteuer wurde erhöht. Beides Sachen, die Hannes Loth großspurig abschaffen wollte. Er wollte diese Kosten nicht kürzen, er wollte sie streichen. Jetzt sind sie gestiegen. Sieh mal einer an, was die so tun.
Was soll daran positiv sein?
Den Versuch die finanziellen Mittel für politische Bildung zu streichen kann man nicht gut heißen.
und wo den?
Politische Bildung ist doch gerade in schweren Zeiten enorm wichtig, oder?
Ein Kompromiss ist ja auch nicht zustande gekommen, durch entsprechende Abstimmungen und Beschlüsse musste er nachgeben.
So ist da keine gesprächsbereite Politik zu sehen, sondern eben halt eine AFD typische Stör- und Blockadehaltung.
Mit Deutschland feindlichen rechtsextremnisten die anti demokratische Ziele verfolgen schließt man keine Kompromisse.
Man schließt sie aus und lässt die weiterhin nur heiße Luft Blubbern.
Man kann das Geld dann wo anders einsetzen?