Wie steht ihr zum abschieben von Nazis?
Leider ist es nicht erlaubt, aber man kann ja mal fragen, wie ihr das findet.
Das Ergebnis basiert auf 19 Abstimmungen
6 Antworten
Auch wenn ich von Nazis nichts halte (außer Abstand): Staatsangehörige wegen ihrer politischen Einstellung auszuweisen oder gar zu vertreiben, genau das ist eine Methode, die damals von den Nazis angewendet wurde.
Solange jemand diese Einstellung hat und diese nicht in illegaler Form auslebt (Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung), muss der Rechtsstaat damit klarkommen.
Es ist nicht erlaubt und das m.E. aus gutem Grund. Dass sowas nicht erlaubt ist BASIERT unter anderem auf dem Dritten Reich.
Niemand sollte wegen einer reinen politischen Orientierung abgeschoben werden dürfen. Und selbst WENN der Orientierung entsprechende Taten folgen stellt sich immer noch die Frage ob man den Täter entsprechend abschieben KANN, bzw. ob es ein Land gibt, zu dem die Person entsprechende Bezüge hat.
Sollte es letzteres NICHT geben (ausgenommen Deutschland, weil die Person halt eben Deutscher ist), dann ist da m.E. Ende der Fahnenstange. Leuten die Staatsbürgerschaft zu entziehen oder die staatsbürgerlichen Rechte quasi auf 0 zu beschränken hatten wir schon. Ist nicht gut ausgegangen.
Nein dann hat ja irgendjemand anderes das Problem die zu haben. Außerdem können wir keine Staatsbürger irgendwohin abschieben. Unser Staat hält die aus.
Ich mag Nazis (Neonazis, extrem Rechte) nicht. Aber deutsche Staatsbürger kann man nicht einfach abschieben, und das ist gut so. Selbst wenn, wohin denn??? Will irgend ein Land unseren rechten Abschaum haben? 🤮
Kriminell gewordene Staatsbürger sind grundsätzlich das Problem des eigenen Landes.
Ich sehe also nicht, warum man das Problem auf andere abwälzen sollte.