Sollen nationalen Armeen der EU eine europäische Armee bilden?
Natürlich schrittweise... Schritt für Schritt.
- Erstmal eine europäischee Kommandoelite
- Dann ein europäisches Notfallkommando
- Und schließlich bis zu eine einheitliche Armee
Das Ergebnis basiert auf 29 Abstimmungen
12 Antworten
Obwohl es keine EU-Armee gibt und die Verteidigung ausschließlich in der Zuständigkeit der EU-Länder liegt, wurde viel getan, um die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich zu verbessern.
Seit 2016 wurden im Bereich der Sicherheit und Verteidigung der EU mit mehreren Initiativen zur Förderung der Zusammenarbeit und zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit Europas erhebliche Fortschritte erzielt. Wir fassen die neuesten Entwicklungen hier für Sie zusammen.
Hohe Erwartungen an die EUDie überwiegende Mehrheit der EU-Bürger (81 Prozent) befürwortet eine gemeinsame Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, wobei sich in jedem Land mindestens zwei Drittel dafür aussprechen, so die von Eurobarometer 2022 veröffentlichten Daten.
Rund 93 Prozent sind der Meinung, dass die Mitgliedstaaten gemeinsam handeln sollten, um das EU-Gebiet zu verteidigen, während 85 Prozent der Meinung sind, dass die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich auf EU-Ebene verstärkt werden sollte.
81 % der EU-Bürger befürworten eine gemeinsame Verteidigungs- und SicherheitspolitikDie Staats- und Regierungschefs sind sich bewusst, dass kein einzelner EU-Mitgliedstaat die derzeitigen Sicherheitsbedrohungen komplett alleine bewältigen kann. Frankreichs Präsident Macron setzte 2017 Impulse für ein gemeinsames europäisches Militärprojekt, während die deutsche Bundeskanzlerin Merkel in einer Ansprache vor dem Europäischen Parlament im November 2018 erklärte: „Wir sollten […] an der Vision arbeiten, eines Tages auch eine echte europäische Armee zu schaffen.“ Der Übergang hin zu einer Sicherheits- und Verteidigungsunion war auch eine der Prioritäten der von der Leyen-Kommission.
Maßnahmen zur Stärkung der VerteidigungszusammenarbeitEine gemeinsame EU-Verteidigungspolitik ist im Vertrag von Lissabon vorgesehen (Artikel 42(2) EUV). Der Vertrag hebt jedoch den Vorrang der nationalen Verteidigungspolitik einschließlich der NATO-Mitgliedschaft oder der Neutralität hervor. Das Europäische Parlament hat sich stets für mehr Zusammenarbeit, höhere Investitionen und die Bündelung von Ressourcen eingesetzt, um auf EU-Ebene Synergien zu schaffen und die Europäer besser zu schützen.
In den vergangenen Jahren begann die EU, ehrgeizige Initiativen umzusetzen, um mehr Ressourcen zu schaffen, die Effizienz zu erhöhen, die Zusammenarbeit zu erleichtern und die Entwicklung von Kapazitäten zu unterstützen:
- Die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ) wurde im Dezember 2017 gegründet. Die SSZ operiert derzeit auf der Basis von 47 kollaborativen Projekten mit bindenden Verpflichtungen einschließlich eines Europäischen Sanitätskommandos, eines Seeüberwachungssystems, gegenseitiger Unterstützung bei der Cybersicherheit, schnellen Eingreiftruppen und einer gemeinsamen nachrichtendienstlichen Ausbildungseinrichtung.
- Der Europäische Verteidigungsfonds wurde im Juni 2017 eingerichtet. Zum ersten Mal wurde der EU-Haushalt zur Kofinanzierung der Zusammenarbeit im Bereich Verteidigung verwendet. Am 29. April 2021 stimmten die Abgeordneten zu, dass der Fond mit einem Budget vn 7,9 Millionen Euro Teil des langfristigen EU-Haushalts (2021–2027) wird.
- Die Europäische Union stärkte die Zusammenarbeit mit der NATO für Projekte in 7 Bereichen, darunter Cybersicherheit, gemeinsame Übungen und Terrorismusbekämpfung.
- Es gibt einen Plan zur Verbesserung der militärischen Mobilität innerhalb der EU, damit militärisches Personal und Ausrüstung im Falle von Krisen rascher reagieren können.
- Die Finanzierung von zivilen und militärischen Missionen und Operationen soll effizienter werden.
- Seit Juni 2017 verbessert eine neue Befehls- und Führungsstruktur (MPCC) das Krisenmanagement der EU.
Nach den von der Europäischen Verteidigungsagentur am 8. Dezember 2022 veröffentlichten Daten erreichten die europäischen Verteidigungsausgaben im Jahr 2021 einen Höchststand von 214 Milliarden Euro, was einem Anstieg von sechs Prozent gegenüber 2020 und dem siebten Jahr in Folge entspricht.
Dem Bericht zufolge stiegen die Ausgaben für Verteidigungsgüter sowie für Forschung und Entwicklung um 16 Prozent auf einen Rekordwert von 52 Milliarden Euro.
Die EU stärkt ihre gemeinsame Verteidigungsstrategie Der Krieg Russlands gegen die Ukraine hat deutlich gemacht, dass die EU ihre Verteidigungsstrategie stärken und die Waffenproduktion beschleunigen muss.Am 13. Juli 2023 gab das Parlament grünes Licht für eine Finanzierung in Höhe von 500 Millionen Euro, um der EU-Industrie zu helfen, die Produktion von Munition und Raketen hochzufahren, damit die Lieferungen an die Ukraine erhöht werden können. Zudem sollen die EU-Mitgliedstaaten dabei unterstützt werden, ihre Lagerbestände wieder aufzufüllen. Dies erfolgt im Rahmen der sogenannten Verordnung zur Förderung der Munitionsproduktion (Act in Support of Ammunition Production – ASAP).
Die Abgeordneten unterstützten am 12. September 2023 die Verordnung zur Einrichtung des Instruments zur Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie durch gemeinsame Beschaffung (EDIRPA). So soll den EU-Mitgliedstaaten bei der gemeinsamen Beschaffung von Verteidigungsgütern wie Waffensystemen, Munition und medizinischer Ausrüstung geholfen werden, um die dringendsten und kritischsten Lücken zu schließen. Mit EDIRPA sollen die industrielle und technologische Basis der europäischen Verteidigung gestärkt sowie die Zusammenarbeit bei der Beschaffung von Verteidigungsgütern gefördert werden.
Dies folgte auf eine Einigung von Parlament und Rat im Juni 2023. Das neue Instrument verfügt bis zum 31. Dezember 2025 über ein Budget von 300 Millionen Euro. An gemeinsamen Käufen müssen mindestens drei EU-Mitgliedstaaten beteiligt sein. Das Instrument steht auch Norwegen, Lichtenstein und Island offen. Um in Kraft zu treten, bedarf es nun der formellen Zustimmung des Rates.
Und wenn Krieg wäre, wer entscheidet dann, welche Länder/Städte Priorität haben? Scheint zum Beispiel eine deutsche Stadt strategisch irrelevant, oder besetzt, dafür wird aber eine Stadt in Frankreich angegriffen, die strategisch einen Mehrwert hat und nicht genug Truppen für beide Städte da sind. So werden die Truppen aus der deutschen Stadt in die französische verlegt und die deutsche ihrem Schicksal überlassen. Dabei müssten dann sogar deutsche Soldaten ihr Land verlassen, das angegriffen wird, um für ein anderes zu kämpfen. Ohne, dass die deutschen da wirklich bezüglich der Entscheidung große Kompetenzen haben. Als ein kleines Gedankenexperiment.
Länder müssen einfach eine eigene Verteidigung haben, die sie selbst befehligen und die unabhängig von Geopolitik agiert. Da ist auch die Moral der Soldaten viel höher. Wer will schon für ein anderes Land kämpfen, während das eigene ebenso in Flammen steht. Dafür sind die verschiedenen EU Länder viel zu eigen. Wir sind nicht die vereinigten Staaten von Europa, das funktioniert bei uns nicht. Wir sind souveräne Nationalstaaten, Vaterländer. Und die EU ein Bündnis, um Vorteile für jene Länder zu schaffen. Ich würde das auf wirtschaftliche Belange reduzieren.
Gibt es in Europa schon lange - ich denke da beispielsweise an die Deutsch-französische Brigade!
Das wird nicht vom Weltpolizisten zugelassen, somit bleibt das eine Idee, mehr nicht.
Die USA hat doch nicht die Nato deshalb gegründet, das sie jetzt durch eine europäische Armee abgelöst wird. Das gefällt ihr gar nicht, denn sie wäre ja Außen vor und somit würden wie aus dem Nichts, Vorbehalte aus der Zeit der Alliierten das zu verhindern Wissen. Hier kann doch nicht jeder machen, was er will, so etwas kommt nicht in die Tüte und dieses Thema ist vom Tisch.
Hier ist die Rede das Eigeninteressen vorgehen könnte und das ist gar nicht soweit hergeholt. Auch bei der Nato wird das der Fall bleiben, siehe das Video.
Diese Anschuldigung weise ich vehement zurück, weil diese realistische Darstellung nicht ins derzeitige Programm passt und somit versucht wird zu diskreditieren. Mit einer Verwechselung von Opfer und Täter, hat es nicht das Geringste zu tun, wird aber versucht so an den Mann zu bringen.
Alle Fachleute die Tacheles reden, fallen somit in die Kategorie Unsinn zu erzählen und das kann so nicht stehen gelassen werden.
"Putin ist der Aggressor" hat auch der alte Dohnanyi gesagt und das solltest Du Dir auch verinnerlichen...
Dohnanyi hat gesagt "Putin ist der Aggressor" und hier hatte er auf jeden Fall Recht, ansonsten hat er schon viel Müll verbreitet, aber klar ein alter Greis von 93 Jahren...
Das wird nicht vom Weltpolizisten zugelassen, somit bleibt das eine Idee, mehr nicht.
Die USA hat doch nicht die Nato deshalb gegründet, das sie jetzt durch eine europäische Armee abgelöst wird.
Das Gegenteil ist seit 75 Jahren richtig. Die USA haben die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) unterstützt. Die USA holen seit 1917 in Europa die Kohlen aus dem Feuer und werden irgendwann keine Lust mehr haben, das weiterhin zu tun. Was du von dir gibst, ist eines Community-Experten unwürdig.
Die USA hat doch nicht die Nato deshalb gegründet, das sie jetzt durch eine europäische Armee abgelöst wird.
Hat auch niemand vor. Auch eine europäische Armee wird ein Teil der Nato sein, aber eben einer, in dem nicht jedes Land sein eigenes Süppchen kocht.
Und da wir jetzt in Europa einen gewissen Herrn Putin haben, der meint er kann seine Nachbarn überfallen wann immer er will, müssen wir uns darauf einstellen.
Wir können nicht von Amerika verlangen das die das für uns machen. Es wäre auch Unsinn, denn wir sind viel näher dran.
Komm mal im 21 Jahrhundert an.
Mano Mano, wir sind Mitglied der Nato, da erzählst du nichts Neues.
Was soll das geben, "Hosenträger mit Gürtel"?
Es gibt die Nato, es braucht keine soundso so vielte Armee.
Mit seinen zynischen Ukraine-Thesen begibt sich von Dohnanyi auf Abwege
https://www.focus.de/regional/hamburg/mit-seinen-zynischen-ukraine-thesen-begibt-sich-von-dohnanyi-auf-abwegen_id_196816620.html
Klaus von Dohnanyi verniedlicht das russische Regime
Von Dohnanyi kritisiert SPD – und nimmt Putin in Schutz