Kann man 100 Artikel aus China importieren für insgesamt 1500€ (15€ pro Stück) ohne Import Zoll zu zahlen? Wie hoch wäre der Zoll überhaupt?
Das sind doch alles Plagiate oder? Bei Google findet man nichts zu Look a Like
Korrekt, Plagiate. Sorry, das Look a Like hab ich vom chatbot lol.
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von dir? Nichts.
8 Antworten
Bei der Warenmenge im Falle der Jogginghosen geht der Zoll von gewerblicher Einfuhr aus und damit wäre zunächst mal die Frage zu klären, ob die Einfuhr dieser Artikel Schutzrechte (Patent, Gebrauchsmuster, Designs, Marken etc.) von Markenrechtsinhabern verletzt.
In dem Fall muss man sich dann erst einmal mit dem Markengesetz beschäftigen, wenn dies der Fall ist.
https://dejure.org/gesetze/MarkenG/143.html
und dann mit dem Thema Gewerblichkeit.
Beschlagnahme durch den Zoll. Da hier von gewerblichen Handeln ausgegangen wird droht Dir ein Strafverfahren und die zivilrechtliche Inanspruchnahme durch den Rechteinhaber.
Und privat Nutzung ist erlaubt oder wie? Selbst bei 100 Stück?
100 Jogginghosen für den privaten Gebrauch 😂 Auf die Begründung bin ich mal gespannt.
Den Versendungskauf aus dem EU-Ausland unterbinden Schutzrechtsinhaber mit der Stellung eines Antrages auf Grenzbeschlagnahme bei der Bundesfinanzdirektion Abteilung Gewerblicher Rechtsschutz. Der Zoll ist dann bei Kontrollen von Sendungen mit gefälschten Waren nach Markengesetz verpflichtet einzuschreiten und das unabhängig von der Menge.
Die Ware wird beschlagnahmt und die Rechtsvertreter des Markenrechtsinhabers davon unterrichtet. Bei angenommener gewerblicher Einfuhr wird zusätzlich Strafanzeige erstattet.
Legal ist die Einfuhr von Markenfälschungen nur im Rahmen der Reisefreigrenzen bei Rückkehr aus dem EU Ausland.
Ok danke für die Info. Weißt was, meine Schwester hat das gemacht und sogar die jogginghosen alle verkauft und 3000€ netto Gewinn gemacht, ohne ein Gewerbe anzumelden. Wie zeige ich sie anonym an, ohne das raus kommt das ich es war?
Fein. Hier kommt dann Hinterziehung von Abgaben hinzu und der Punkt wiegt schwerer wie die Markenrechtsverletzung.
https://www.kanzleimauss.de/steuerhinterziehung-anonym-melden/
Danke für den link aber ich bin mir immer noch nicht sicher wenn ich das anonym abschicke und schreibe „Meine Schwester, geboren am XY, wohnt in XY, hat das und das gemacht“ dann bin ich ja plötzlich nicht mehr anonym. Ich mein, mir ist es ja völlig Wurscht ob ich gegenüber den Behörden anonym bin oder nicht. Sie darf halt nur nicht erfahren das ich es bin, auch nicht mit einem Anwalt. Das geht dann nicht oder? Zudem hat sie auch keine Zölle und EUSt bezahlt, noch eine weitere Straftat…
Schwester braucht man nicht zu erwähnen. Du gibst einen konkreten Hinweis auf das Vergehen, stellst aber selbst keinen Strafantrag.
Das für ein Strafverfahren erforderliche Beweismaterial müssen ja die Behörden ermitteln, z.B. durch Überprüfung der Konten.
Ok. Herkunftsland wäre China. Art der Ware: jogginghosen (keine original Marke, sondern Look a Like)
Das ist eindeutig gewerblich. Somit fallen in jeden Falle die vollen Zollgebühren und die Einfuhrumsatzsteuer an. Zudem müssen Sie als gewerblicher Händler natürlich auf Marken und Designschutz beachten. Selbstverständlich sind Produktfälschungen verboten. Bei Verstoß gegen gewerbliche Schutzrecht kann die Ware auf ihre Kosten vernichtet werden.
Eine Sendung zu stückeln um Zölle zu umgehen ist illegal.
Könnte man, wird kaum nachzuweisen sein dass das Ziel das umgehen von zöllen ist, darf man aber nicht. Weil du darfst die Sendung halt stückeln, nur nicht mit dem Ziel Zölle zu umgehen.
Darauf würden 19% Einfuhrumsatzsteuer und Zölle fällig werden. Wie hoch die Zölle sind, und ob es Zölle gibt, kommt auf das Herkunftsland und die Art der Ware an.
Ok. Herkunftsland wäre China. Art der Ware: jogginghosen (keine original Marke, sondern Look a Like)
Wenn es Plagiate sind werden die einkassiert, und es gibt ne Strafanzeige, aber das ist dir bestimmt schon klar.
Bekleidung aus Textilien wird mit 8-12% besteuert, je nach genauem Typ.
Zusätzlich zu der Einfuhrumsatzsteuer.
Und, das klingt nach gewerblichem import, da bringt aufteilen auch nichts, gewerbliche Sendungen haben keine Freibeträge.
Echt? Warum darf man Plagiate nicht importieren? Ich mein zur privaten Verwendung?
Es geht nicht um mich. Meine Schwester hat das getan und sie sogar alle verkauft und 3000€ netto Gewinn gemacht ohne das Gewerbe anzumelden. Wie zeige ich sie anonym an, ohne das meine Identität auffliegt?
Wenn du das melden willst, haben die finanzämter und landespolizein oft so online formulare.
Und, privat darfst du es importieren, es ist zumindest nicht strafbar. Aber wenn es per post versendet wird, kann es auf wunsch des rechteinhabers (und auf deine kosten) vernichtet werden.
100 St. klingt gewerblich und da fallen immer Abgaben an.
Den Zoll kannst du via der Zolltarifnummer berechnen.
Du brauchst auch eine Firma für den Import.
Direkter Import aus China nach Deutschland:
- Warenwert: 100 Jogginghosen × 15 € = 1.500 € Gesamtwert
- Produktgruppe: Textilien / Bekleidung, speziell Jogginghosen (Zolltarifnummer wahrscheinlich in der KN 6103/6104)
- Herkunftsland: China → kein Präferenzabkommen → normaler Drittlandszollsatz
- Zollsatz: ca. 12 % (kann leicht variieren je nach Material & genauer Einreihung)
- Einfuhrumsatzsteuer (EUSt): 19 % auf Warenwert + Zoll
- Warenwert: 1.500 €
- Zoll: 180 € (12 %)
- EUSt: 19 % auf 1.680 € = 319,20 €
- Gesamtkosten bei legaler Einfuhr: ca. 1.999,20 €
- Die Jogginghosen dürfen nicht vollständig fertig sein.( zum.auf Papier)
- In der Ukraine erfolgt die „aktive Veredelung“ (Nähen, Verarbeiten, evtl. Verpacken).
- Es muss eine sog. „ausreichende Be- oder Verarbeitung“ erfolgen nach dem EU-Ukraine-Assoziierungsabkommen (Anh. 22-03 zu den Ursprungsregeln).
- Beispiel: Aus Stoffen werden genähte Hosen → das reicht!
- Nur Etiketten aufnähen oder neu verpacken reicht nicht.
- Die ukrainische Firma erstellt entweder:
- ein Ursprungszeugnis EUR.1, oder
- eine REX-Erklärung (bei Wert unter 6.000 € genügt einfache Ursprungserklärung).
- Bei Vorlage an der EU-Grenze: kein Zoll → nur noch 19 % Einfuhrumsatzsteuer.
Was wenn es Plagiate sind?