Höcke Grundrechte entziehen?
Wie Ihr mitbekommen habt wurde der Ultra rechtsextreme Björn Höcke wegen der Verwendung von abscheulichen NS Zitaten zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen je 130 Euro verurteilt. Eine im Vergleich zu seinen Gehalt eher niedrige Geldstrafe, aber immerhin bei rechtskräftigen Urteil eine Vorstrafe für den Ultra rechtsextremen Björn Höcke.
Dieses Momentum sollte man nun ausnutzen und die Petition zum Entzug seiner Grundrechte mit aktuell über 1.7 Millionen Unterschriften in den Bundestag bringen. Auch Ich habe unterschrieben und bin enttäuscht das aktuell nichts mehr darüber berichtet wird, der letzte Artikel darüber stammt aus dem Februar.
Der Ultra Rechtsextreme Björn Höcke welcher offiziell als Faschist bezeichnet werden darf ist eine extreme Gefahr für die Demokratie und verbreitet regelmäßig Hass und Hetze, weshalb man ihm schnellstens die Grundrechte entziehen sollte bevor er ein mögliches Amt als Ministerpräsident bekleiden darf! Die Demokratie muss endlich handeln und Antidemokraten,Faschisten und Rassisten konsequent bekämpfen.
Wann gibt es Updates gegenüber dem Entzug seiner Grundrechte und wie seht ihr den möglichen Entzug dieser zum Schutze der Demokratie und Meinungsfreiheit?
Das Ergebnis basiert auf 20 Abstimmungen
6 Antworten
Ich finde es ja durchaus interessant, wie weit du da gehen willst.
Du würdest doch tatsächlich, die Prinzipien des Rechtsstaates und damit die freiheitlich demokratische Grundordnung über Bord werfen, um den politischen Gegner auszuschalten.
Denk mal drüber nach, inwieweit du selbst noch innerhalb unserer Rechtsordnung stehst.
Wir leben schließlich in einer Demokratie. Ich kann zwar diese A....ch auch nicht ausstehen, aber der Entzug der Grundrechte eines deutschen Staatsangehörigen wegen so eines Vergehens ginge doch wohl zu weit. Unsere Demokratie hat andere Möglichkeiten, sich zu wehren.
"Wie Ihr mitbekommen habt wurde der Ultra rechtsextreme Björn Höcke wegen der Verwendung von abscheulichen NS Zitaten zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen je 130 Euro verurteilt. Eine im Vergleich zu seinen Gehalt eher niedrige Geldstrafe, aber immerhin bei rechtskräftigen Urteil eine Vorstrafe für den Ultra rechtsextremen Björn Höcke."
Konkret hat Björn Höcke nur Zitate verwendet, welche zwar zum NS Zeitraum genannt wurden, welche aber des öfteren auch in den 80er und 90er Jahren von CDU Parteimitgliedern (ohne Bestrafung) verwendet wurden.
"Dieses Momentum sollte man nun ausnutzen und die Petition zum Entzug seiner Grundrechte mit aktuell über 1.7 Millionen Unterschriften in den Bundestag bringen. Auch Ich habe unterschrieben und bin enttäuscht das aktuell nichts mehr darüber berichtet wird, der letzte Artikel darüber stammt aus dem Februar."
Im Allgemein ist es faschistoid ,Menschen zB durch eine Petition, Abstimmung oder gemeinsamer anderer Interessen, ihrer Grundrechte zu entziehen, nur weil einem deren Gesinnung oder Meinung nicht zusagt. Deutschland ist nicht Nordkorea.
"Der Ultra Rechtsextreme Björn Höcke welcher offiziell als Faschist bezeichnet werden darf ist eine extreme Gefahr für die Demokratie und verbreitet regelmäßig Hass und Hetze, weshalb man ihm schnellstens die Grundrechte entziehen sollte bevor er ein mögliches Amt als Ministerpräsident bekleiden darf"!"
Wer entscheidet dies ? Ihr Menschenhass auf eine einzelne Person und dessen nicht Ihnen zusagende Einstellung/Gesinnung ?..
"Wann gibt es Updates gegenüber dem Entzug seiner Grundrechte und wie seht ihr den möglichen Entzug dieser zum Schutze der Demokratie und Meinungsfreiheit?"
Wenn sie Updates zu Herrn Höckes aktuelle Straf und Zivilrechtliche Lebensumstände wünschen, steht es Ihnen frei zB seinen Rechtsanwalt in Privater Sache zu kontaktieren. Sofern dieser überhaupt Lust dazu hat, Ihnen Mandantenumstände mitzuteilen.
Die Meinungsfreiheit existiert im Übrigen auch, um Menschen zu ermöglichen Ihre eigene Meinung zu äußern, ein Zitat ist noch lange keine Eigene Meinung, in diesem Umfang sind Menschen keinesfalls deren Grundrechte zu entziehen oder derartiges einzufordern. Zuletzt wurde derartiges in Der NS Zeit gegenüber Jüdischen Bürgern durch Das NS Regime Millionenfach betrieben.
Eine derartige Maßnahme dürfte der AfD einen Riesenhaufen neuer Wähler einbringen, die sich in ihrer Auffassung bestätigt sehen, dass wir schon lange nicht mehr in einer Demokratie leben.
Ich finde niemandem sollten die Grundrechte entzogen werden können.
Eingeschränkt ja, aber nicht entzogen.