Gibt es eine Macht, die über einem Präsidenten steht?
Ich frage mich oft, warum die Welt so aufgebaut ist, dass jemand, der an die Macht kommt – zum Beispiel ein Präsident oder Anführer – einfach machen kann, was er will. Nimm Putin als Beispiel: Er ist ein Kriegsverbrecher, verletzt die Menschenrechte und greift die Ukraine an. Und trotzdem scheint es, als könnte ihn niemand wirklich stoppen – weder absetzen, verhaften noch ins Exil schicken. Dabei ist er auch nur ein Mensch wie jeder andere.
Oder schau dir den Iran an: Die Mehrheit der Bevölkerung ist gegen das Regime, es gab große Proteste, und trotzdem bleibt Khamenei an der Macht – trotz internationalem Druck.
Ich frage mich tief in meinem Inneren, warum es keine stärkere Macht auf der Welt gibt, die solche bösen Führer stoppen kann. Warum werden Präsidenten oder Diktatoren oft zu unbesiegbaren Mächten? Warum gibt es keine Kraft, die wirklich eingreift und das Leid von Millionen Menschen beendet?
Was ist die Lösung?
8 Antworten
Die Entscheidungen trifft nicht Putin selbst, sie werden im Abstimmungsverfahren in der Duma getroffen. Und nicht jeder Vorschlag findet Anklang. das Ding ist: Russland hat offiziell eine präsidiale Republik mit semipräsidentiellen Elementen.
Russland ist gemäß Artikel 1 und 10 der Verfassung der Russischen Föderation (1993, mit Änderungen, zuletzt 2020) ein demokratischer, föderativer Rechtsstaat mit republikanischer Regierungsform daher sieht die Verfassung eine klare Gewaltenteilung zwischen:
- Exekutive (Präsident + Regierung)
- Legislative (Föderationsversammlung: Duma + Föderationsrat)
- Judikative (Verfassungsgericht, Oberstes Gericht etc.)
Das ist der Unterschied zu einer funktionierenden Demokratie. Vielleicht verstehen das mal alle, die den Blick dafür verloren haben in was für einem demokratischen Staat wir leben.
Hallo etrim,
theoretisch ja, aber nicht direkt und nicht so simpel. Ich weiß von dem Thema nur ein paar Brocken. Theoretisch kann zumindest bzgl. Europa jeder sich an die EU, Menschenrechtsrat, ISTG, oder Gericht für Menschenrechte wenden wenn in der Richtung der eigene Staat Verstöße begeht. Kann auch sein das die UN da Organisationen haben. Ich glaube jene zuständige Behörde startet dann wenn die zum Schluss kommen das da was dran ist Ermittlungen.
Glaube das Grundlegende Problem bei den Organisationen ist aber das sie an sich wohl Zahnlose Tiger sind wie die UN und der Internationale Strafgerichtshof. Keiner von denen hat eigenes Vollstreckungspersonal. Das ist auch der Grund warum oft die NATO in UN Missionen beteiligt ist.
Letztlich ist immer auch das Volk mit am mächtigsten, wenn es sich vereint, das sah man in der DDR 1989.
MfG PlueschTiger
In einer Demokratie sollte die Macht von den Wählern ausgehen.
🇺🇸🗽🦅
Bei Putin, Khamenei und ähnlichen Autokraten ist es so, das sie den Geheimdienst und/oder das Militär (zumindest ausreichend große Teile davon) hinter sich haben. Und viele Normalbürger haben vermutlich einfach Angst, sich öffentlich regierungs-kritisch zu äußern.
Demokratie ist nicht immer das Gegenteil von Diktatur.