Darf man mehreren Millionen Leuten in Deutschland die Meinung verbieten?
Die AfD soll ja vielleicht bald als gesichert rechtsextrem eingestuft werden. Irgendwann folgt dann wahrscheinlich noch das Parteiverbot, da die Parteie ja dann verfassungsfeindlich ist.
Darf man mehreren Millionen Leuten in Deutschland die Meinung verbieten? In Hessen bei der Landtagswahl war sie sogar zweitstärkste Kraft und im Osten sind es noch mehr Leute.
13 Antworten
Die Meinung kann und will man niemandem verbieten. Darum geht es nicht und das dürfte eigentlich auch klar sein.
Was du schreibst ist wirr - selbst ein eventuelles Parteiverbot hat nichts mit Verbieten der eigenen Meinung zu tun. Bitte mal deine grauen Zellen einschalten 🤝🤝
Vielleicht wird die Meinung als solches nicht verboten, aber durch das Verbot einer Partei, die eine solche Meinung hat, dann ist das keine Meinungsfreiheit
Nein, eine Meinung wird nicht verboten, nur weil die Partei evtl. verboten wird. Das ist schlichtweg unmöglich.
Außerdem fragst du ganz eindeutig danach, ob man Menschen in D die Meinung verbieten darf.
Eine Partei zu verbieten bedeutet nicht, die Meinung ihrer Wähler zu verbieten.
Zwischen Meinungsfreiheit (GG) und einem Parteiverbot, weil sie gegen die verfassungsmäßige Grundordnung verstößt, liegen Welten.
Niemand will irgendwelche Meinungen verbieten.
Es gibt ja auch jede Menge Neonazis, die die "Heimat (NPD)" oder den "dritten Weg" wählen. Selbst diese "Parteien" sind nicht verboten.
Es geht lediglich darum, dass die AgD zu Recht als "gesichert rechtsextrem" eingestuft wird. Deine gleichlautende Meinung darfst du behalten.
Doch es gibt genug zecken die die Meinung nicht akzeptieren können
Warum soll ich eine diesbezügliche Meinung "akzeptieren"? Du darfst sie haben, das erlaubt dir das Gesetz. Kein Gesetz sagt aber das ich deine "Meinung" "akzeptieren" muß. Ich muß mich lediglich, wenn ich diese Meinung als den Unfug bloßstelle der sie ist ebenfalls an die gültigen Gesetze halten.
Ja weil für die meisten eine Partei die nicht Links sondern rechts ist ein Vergleich zum Nationalsozialismus gezogen wird sehe ich täglich in der Schule das Leute sowas behaupten so frech sowas für jedes Opfer der NS Zeit
Ich verstehe kein Wort von dem was du mir sagen willst, sorry.
Ja weil für die meisten eine Partei die nicht Links sondern rechts ist ein Vergleich zum Nationalsozialismus gezogen wird
Nein.
Rechts ist ein weites politisches Spektrum. Dominiert von CDU/CSU, die auch niemand mit dem NS-Regime in Verbindung bringen würde wollen (jedenfalls nicht mehr heute; in den 50er und 60er Jahren sah das ganz anders aus).
Die "AgD" bildet nunmal ein Sammelbecken für viele Personen, denen ein gefestigt völkisch-rechtes Menschenbild mit faschistischen Elementen unterstellt werden darf. Daran trägt die Allgemeinheit kein verschulden, sondern die Parteiführung, die dem nicht entgegentritt, sondern dies mMn sogar aktiv fördert.
Jo. Dieser Duktus ist bekannt. Besonders bei denen, für die die AgD zu weit links steht.
Alles, was links von der AgD steht. Also 85 % der Menschen in Deutschland.
Linke Leute. Typischer Begriff von Rechtsextremisten
Ja, da gehe ich von aus, aber ich hätte es ss schon gerne von Merkur420 selbst gehört.
Ich werde ihm mal fragen, wenn er wieder online ist!
Selbst bei einem Parteiverbot - das es nicht geben wird - würde man niemandem die Meinung verbieten. Du kannst sie dann nur nicht mehr wählen.
Das ist für mich Meinung verbieten. Ich möchte meine Meinung so äußern indem ich diese Partei wähle.
Juckt niemanden was das für Dich ist. Du darfst bis in Deinen Tod behaupten, dass die AfD das Tollste der Welt ist. Das ist Meinungsfreiheit.
Du hast also tatsächlich noch nicht mal verstanden, was "Meinungsfreiheit" bedeutet...
Was findest Du gut an der Partei und welche Personen?
Bedenke die Wirtschaftspolitik, die härter als die Dr FDP aufgestellt ist, profitiert Du davon? Ich gehe arbeiten, mein Einkommen ist nicht hoch. Folglich will ich das nicht.
Und es gibt Menschen, die wollen ihre Meinung mit einem fliegenden Pflasterstein äußern, oder einer Spraydose - es ist auch da kein Verbot der Meinungsfreiheit, es ihnen auf diese Art zu verbieten - denn es verstößt nunmal gegen geltende Gesetze....
Sollte es zu einem Parteienverbot kommen, ist das der gleiche Fall.
Es wird dich aber niemand hindern, eine neue Partei zu gründen, mit der du deiner Meinung ausdruck verleihen kannst, sofern sie sich an geltendes Recht hält...
Er und jeder andere AfD-Troll: "Was Meinungsfreiheit ist, bestimme immer noch ich!"
Wie kann man nur so selbstsicher so viel scheiße labern. Du hast völlig recht, aber ich fürchte, die sind keine trolls sondern die meinen das toternst...
Und dich dann noch als dumm bezeichnen. Eigentor...🤦♂️
Die dann erwiesen Verfassungsfeindlich ist. Setz dich an den Pokertisch und spiel Blackjack, weil du der Meinung bist, das Spiel sei besser. Mag für dich so sein, aber an dem Tisch wird Poker gespielt.
Frag Nancy