Darf man in DE öffentlich die Thora und eine Isreal Fahne verbrennen, weil es unter der Meinungsfreiheit gilt?
Willst du das machen oder fragst du aus Interesse?
Das war eine Frage und keine bekunntgebung
9 Antworten
Du kannst dich drehen und wenden wie du willst und zig Mal die "Warum mimimi Frage stellen".
Zunächst ist das Verbrennen von Staatsflaggen strafbar.
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__104.html
Zum Verbrennen der Thora oder jedes anderen Buches wird die Antwort eines Juristen immer sein dass es darauf ankommt ob die Voraussetzungen von
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__166.html
und
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__130.html
erfüllt sind. D.h. das bekommst du erst raus wenn du es durch führst und dann (hoffentlich) verknackt wirst.
"Meinungsfreiheit" hat damit nichts zu tun, denn du bist trotzdem frei darin deine eigene Meinung zu haben. Das "Recht auf freie Meinungsäußerung" nach Art. 5 Grundgesetz wird in Art. 2 mit einem Gesetzesvorbehalt versehen, dessen Zweck es ist kollidierende Grundrechte zu schützen. Die Auswirkung dieses Gesetzesvorbehaltes sind unter anderem die oben verlinkten Paragraphen des Strafgesetzbuches.
Wenn es um die Thora geht, dürfte es im aktuellen Kontext eher um einen palestinesischen Akt gehen.
Bin in dem Thema "Palästina" nicht drin, sorry. Das stärkste Argument meines Kommentars ist aber der Brandschutz. Und wenn ich das Bild in deinem verlinkten Artikel sehe, dann bin ich - wieder hinsichtlich des Brandschutzes - verdammt froh, dass sowas hierzulande nicht drin ist.
Naja, da dort auch wohl mehrheitlich mit offenem Feuer geheizt wird, sind die damit besser geübt als wir Deutschen. Deshalb muss uns sowas halt vorgeschrieben werden ;-) Auch damit die Versicherungen ruhiggestellt werden, die es dort nicht gibt.
In Deutschland ist das Verbot von Propagandamaterial, das zum Rassenhass aufstachelt, in § 86 des Strafgesetzbuches geregelt. Es ist daher illegal, öffentlich die Thora oder eine Israel-Fahne zu verbrennen, wenn dies dazu dient, Rassismus oder Antisemitismus zu fördern. Auch wenn das Verbringen unter dem Schutz der Meinungsfreiheit steht, gibt es Grenzen dafür.
Rassenhass und Verbrennung einer Thora sind doch verschiedene Sachen.
Nur weil DE Historisch gesehen Blödsinn angestellt haben. Ist es doch eine Verletzung der Meinungsfreiheit oder etwa nicht ?
Es ist wichtig zu unterscheiden zwischen Meinungsfreiheit und Hassrede. Rassenhass und die Verbrennung einer Thora sind beides schwerwiegende Verstöße gegen die Menschenrechte und dürfen nicht toleriert werden. Es ist wichtig, dass die Meinungsfreiheit geschützt wird, aber dies darf nicht auf Kosten der Würde anderer Menschen geschehen. Es ist wichtig, dass die historischen Fehler Deutschlands anerkannt werden, um sicherzustellen, dass sie nicht wiederholt werden, aber dies darf nicht als Entschuldigung für rassistisches Verhalten verwendet werden.
Nur weil DE Historisch gesehen Blödsinn angestellt haben
Und irgendwelche gewaltbereiten Moslems dürfen diesen Blödsinn machen, weil ...?
was in aller Welt hat das verbrennen eines Weltanschaulich kontroversen Gegenstandes mit Menschenwürde zu tun, das müsste mal jemand erklären.
Hier geht es doch offenkundig um eine Parallele zur Koranverbrennung - ein ebenfalls höchst kontroverses Machwerk von zweifelhaften Inhalt. Ebenso gut könnte man "Mein Kampf" oder "the clash of civilizations" verfeuern.
Nur weil DE Historisch gesehen Blödsinn angestellt haben.
Das ist sicher nicht der Grund. Was wäre sonst der Grund in anderen Ländern, in denen das strafbar ist?
Ist es doch eine Verletzung der Meinungsfreiheit oder etwa nicht ?
Dann ist das Verbrennen auch Verletzung der Meinungsfreiheit oder etwa nicht?
was in aller Welt hat das verbrennen eines Weltanschaulich kontroversen Gegenstandes mit Menschenwürde zu tun, das müsste mal jemand erklären.
Das ist ChatGPT ^^
Meinungsfreiheit spielt sich generell nur im Kopf ab, eben welche Ansichten du hast.
Taten sind wieder etwas anderes.
Nein. Normale Menschen können ihre Meinung äußern, ohne irgendwas verbrennen zu müssen. Wenn Meinungsäußerung bei dir mit Feuerteufelei einhergeht, solltest du auf dich achtgeben, bevor es andere für dich tun müssen.
Meinungsfreiheit endet immer dort wo das Recht anderer beschnitten wird. Wenn also die Fahne Israels oder die Thora, die Bibel, der Koran, etc. geschändet werden ist das ein tiefer eingriff in die Rechte anderer.
Bis jetzt habe ich niemanden gesehen, der Veruteilt wurde, weil er sie eine Biblische oder aus koran oder Thora jemals verurteilt wurd
Dann musst halt hinschauen. Öffentliches verbrennen der jeweils heiligen Bücher sind Handlungen die religiöse Gefühle stark verletzen und genau unter der Begründung strafbar. Das dürfte auf Landesebene auch für Flaggen gelten.
Das gilt ebenso wenig unter Meinungsfreiheit wie ein Hakenkreuz zu malen.
Der Aspekt "Brandschutz" kommt wohl auch noch dazu, weswegen die Behörden für eine öffentliche Verbrennung eher keine Genehmigung erteilen werden. Es sieht auch sehr peinlich aus, wenn der Fragesteller erst sein Zeug anzündet, das Feuer dann auf irgendwas übergreift und er es mit dem (selbstverständlich griffbereit stehenden) Feuerlöscher wieder ausmachen muss.
Daneben wette ich, dass der Fragesteller nicht damit okay ist, wenn man ihn im Rahmen der Meinungsfreiheit für einen Nazi hält, weil er eine ganz berühmte Idee der Nazis für eine gute Idee hält und wiederholen möchte.