☕ GuGuMo: Wieso ist die 🚥-Bundesregierung so unbeliebt?
Eine von der Bertelsmann-Stiftung veröffentlichte Studie hatte Anfang des Jahres analysiert, inwieweit die aktuelle Bundesregierung ihren Verpflichtungen nachkommt.
Die Analyse ergab, dass von insgesamt 453 im Koalitionsvertrag festgelegten Versprechen bereits 38 Prozent vollständig erfüllt wurden, während weitere 12 Prozent sich der Erfüllung nähern. Zusätzlich dazu sind 14 Prozent der Versprechen substanziell angegangen worden, aber ihr Erfüllungsgrad ist noch ungewiss. Andererseits wurden 36 Prozent der Versprechen bisher weder erfüllt noch aktiv angegangen.
Verglichen mit früheren Regierungen, zeigt die Ampelregierung einen ähnlichen oder sogar höheren Grad an Versprecherfüllung, so die Stitung. Trotzdem wird ihre Leistung durch den öffentlich ausgetragenen Koalitionsstreit überschattet. Dieser Streit führt dazu, dass das Vertrauen der Bevölkerung in die Umsetzungstreue der Regierung erheblich gesunken ist.
Die Komplexität der lagerübergreifenden Ampelkoalition aus drei verschiedenen Parteien sowie das hohe Ambitionsniveau des Koalitionsvertrags können als Ursachen für den öffentlich inszenierten Streit angesehen werden. Die unterschiedlichen programmatischen Ausrichtungen der Parteien erschweren oft die Konsensbildung und die Umsetzung gemeinsamer Ziele. Ob Lieferkettengesetz, Bürokratieabbau, Erhöhung des Kindergeldes: Die Koalition streitet über ziemlich viele Themen, sodass Erfolge wie beispielsweise die neue Kraftwerksstrategie oft untergehen. Selbst wenn die Ampelpartner eigentlich dasselbe Ziel verfolgen, finden sie sich im Streit wieder.
Was ist eure Meinung dazu?
- Wieso wird die sehr zuverlässige Umsetzung des Koalitionsvertrags nicht von den Menschen gewürdigt?
- Liegt es an den Streitigkeiten in der Koalition?
- Haben die Menschen seit 2021 ihre politischen Positionen verändert?
- Liegt es an des großen Krisen auf der Welt?
- Liegt es nur am Thema Migration?
QUELLEN:
9 Antworten
Hallo Rainbowdragon14 und den Anderen Netten hier,
ich finde, so wie Du es auch erwähntest, diese Regierung hat schon so Einiges umgesetzt, was sie im Wahlkampf versprochen hatte und bemüht sich weiterhin, auch noch Anderes umzusetzen. Ganz im Gegenteil bisheriger Regierungen.
Würde die Bremse FDP nicht vorhanden sein, Lindner hält an seiner Schuldenbremse fest in Zeiten, in denen Investitionen nötig wären, wären sie vermutlich sogar schon viel weiter.
Merz stellt Vieles nun so hin, als ob die Ampel an dem schuld sei, was vor allem seine Regierung verzapft hat, aber in vier Jahren, von denen man ein Jahr Einarbeitung und ein Jahr Wahlkampf abziehen muss, ist es nicht zu schaffen, das Ruder dieses doch eher schwerfälligen Tankers namens Staat herumzureißen.
Was man den Grünen vorwerfen muss ist, dass sie sich zu oft, um des lieben Friedens willen, über den Tisch haben ziehen lassen und von ihren Grundwerten abgewichen sind. Und die Kanzlerschaft von Olaf Scholz, stand ja von Anfang an unter dem Zeichen der Vergesslichkeit, aber insgesamt ist er mir persönlich doch lieber als ein Friedrich Merz.
Natürlich sind viele Maßnahmen unpopulär und natürlich war das mehr oder weniger, jedoch sicher mehr, Nichtstun der "Mutti" eher bequemer, als eine Partei die versucht, so Manches wieder auszumerzen, was über 30 Jahre Kohl und danach Merkel durch mehrheitliches Aussitzen verursacht haben.
Für die Zeiten kann keine Partei etwas und ich bezweifle sehr gelinde, dass die Schwarzen, oder gar die Braunen, das Land da besser gesteuert hätten. Und wer für Verhandlungen mit Putin ist, der sollte sich vor Augen führen, dass man mit einem Putin nicht verhandeln kann. Auch wenn ich es sehr schade finde, dass Russland eine solch negative Rolle spielen muss, denn auch da gibt es ganz sicher wundervolle Menschen.
Was auf jeden Fall so ist und Habecks Heizungsgesetz auch gezeigt hat, man kann der Bevölkerung so etwas nicht einfach so überstülpen, wobei ich auch die Tatsache bemerkenswert finde, dass das den Schwarzen wohl eher verziehen worden wäre, als es den Grünen verziehen wird. Man hätte das Volk mehr aufklären und mitnehmen und erst mal beim Verkehr und auch der Industrie ansetzen müssen was den Schritt zur CO2-Neutralität hin angeht. Noch dazu die derzeit modernen Heizsysteme schon eine Effektivität von weit über 90 % haben.
Na, ist eine never ending story das und ich fände es schade, wenn die Ampel abgesetzt würde, wenigstens weitere 4 Jahre, vielleicht ohne FDP wären gut und nötig, um sie letztendlich wirklich beurteilen zu können, meine Meinung.
Dir und den anderen Netten hier wünsche ich heute einen guten! Tag, LG. :-)
Seufz, ja lieber Freund, das fürchte ich auch und danke Dir sehr für Deinen Kommentar, GLG. :-)
Ich schreib jetzt einfach mal was dazu. Unter der Frau Merkel, die ich erst toll fand, ist wenig passiert. Die Bahn hat man vergessen, die Autobahnbrücken, das Internet mit guter Versorgung. Hat das so lange keiner gemerkt? Der Herr Putin hat unsere Frau Merkel geschadet, bei ihrem Besuch bei ihm, genauso der türkische Präsident. Frech, sehr frech, in meinen Augen. Was die Grünen vergessen haben, ist der Plastik Müll, die bessere Müllverbrennung zur Stromversorgung, und die sprechen zu wenig mit den Unternehmen, den kleinen, und mittleren. Das finde ich sehr unpassend. Der Lindner spart, stimmt, finde ich aber gut, denn Geld ausgeben was man nicht hat, war doch noch nie richtig, meine ich. Hm, jetzt ist mein Kommentar zu Ende. L G für alle, an Pica :-))), Opa Paschulke, lustiger Name :-) und alle anderen.
Danke Dir für Deinen Kommentar liebe annaconda.
Stimmt, die Bahn wurde erst kaputtgespart, weil man eine AG draus machen wollte und auch sonst eher sehr vernachlässigt. Auch da hat die Ampel zumindest versucht wieder gegenzusteuern, braucht aber eben alles seine Zeit.
Im Grunde hast Du natürlich recht mit dem Geld, nur bei einem Staat ist es manchmal besser Schulden zu machen und Geld wäre schon vorhanden, es wird eben oft falsch ausgegeben bzw. verwendet. Es müsste mal etwas an die eigene Bevölkerung zurückfließen.
GLG. :-))
der fdp die schuld geben für das versagen der ampelregierung,grenz schon bald an landes verrat,wenn eine regierung deutschland aus dieser misswirt
schafft der ampel regierung noch retten kann ist es die fdp---ich finde es eine schande das diese ampelregierung nicht schon lange aufs trockene gesetzt wurde ------------------------wünsche euch trotzdehm einen schönen sonntag
Was hat die FDP denn tolles beigetragen?
Weitere 4 Jahre mit der Ampel ohne Gelb, na ja. Aber dann sollte auch die Spitze ausgewechselt werden, personell.
Guten Tag,
die Ampel war schon 2021 eine Regierung, die niemand wirklich gewollt hat und die man dann halt einfach hatte. Mir war klar, dass die Grünen und die Liberalen nicht miteinander harmonieren werden und es, wenn überhaupt und wenn das Konstrukt vier Jahre hält, eine Übergangsregierung ist.
Die Minister waren / sind zum Großteil unglückliche Kandidaten, weder sehr kompetent noch wirklich glaubhaft. Habeck, Baerbock, Faeser usw., die unselige Anne Spiegel hat es ja eingesehen und besaß immerhin die Größe zum Rücktritt wie Christine Lambrecht - einzig Hubertus Heil und Boris Pistorius sind Politiker, die Format haben und denen man das abnimmt, was sie sagen. Christian Lindner geht sogar noch, er ist das kleinere Übel, Lauterbach rumort seit geraumer Zeit auffällig wenig - aber ihm haben es viele verübelt, dass er die Corona-Zeit, in der es vielen schlecht ging auch durch ihn, als Sprungbrett nutzte und vieles aus der Zeit nach wie vor ungeklärt ist, es sei an geschwärzte RKI-Protokolle erinnert.
Olaf Scholz halte ich persönlich nicht für einen schlechten Kanzler, im Gegenteil - ich habe mich über Merkel oft mehr oder weniger aufgeregt oder war fassungslos, bei Olaf Scholz habe ich in den letzten drei Jahren nie einen Grund gehabt. Ich denke auch nicht, dass die Unzufriedenen sich an ihm stören - das sind andere Gründe und andere Personen, meist Habeck und Baerbock. Ein Kinderbuchautor und eine Frau, die Kobalt und Kobold verwechselt und andere Dinge durcheinander bringt nicht etwa im Sinne eines versehentlichen Versprechers, sind für solche Posten ungeeignet.
Hier im Süden ist zudem bei einigen, mit denen ich darüber sprach, die sehr bzw. überwiegend norddeutsche Prägung des Kabinetts aufgestoßen. Das mag als Makulatur erscheinen und mir persönlich ist so was egal, aber es war einigen Leuten hier ernsthaft ein Dorn im Auge. Süddeutsche fühlen sich häufig von Norddeutschen nicht ernst genommen und arrogant behandelt / belächelt bzw. die Mentalitäten sind zu verschieden und geraten zuweilen aneinander - das fördert zumindest keine Akzeptanz.
Das Thema ist aber auch in der Vergangenheit schon sauer aufgestoßen: Bisher hat jede SPD-geführte Bundesregierung in relativ kurzer Zeit versagt und wurde meist nach einer Amtsperiode in Schimpf und Schande abgestraft. Es sei nur an Gerhard Schröder 2005 erinnert und an Helmut Schmidt, der 1982 über die Vertrauensfrage stolperte.
Andererseits ... soooo schlecht, wie die Ampel oft gemacht wird, ist sie politisch gar nicht - man hätte nur wissen müssen, dass Grüne und Liberale nicht miteinander harmonieren. Ich für meinen Teil fühle mich politisch eher sicherer wie in der letzten Merkel-GroKo, die einfach nur bürgerfern war und frei nach Westernhagen kann ich sagen - es geht mir gut.
Wenigstens geht's dem Westernhagen immer noch gut...
(... und dir auch, was mich freut!)
Danke für deine Antwort. 🙂
Was fandest du an der letzten GroKo bürgerfern?
Das war zum Beispiel der Agieren einzelner Akteure zu Corona-Zeiten, etwa Jens Spahn oder auch Helge Braun, der sinnfreie und herablassende Vorschläge unterbreitet hat. Die hatten alle leicht reden und keinen Bezug zum Bürger auf der Straße - das stieß mir sauer auf, obwohl ich mich selber eigentlich nicht gemaßregelt fühlte. Ich fand es nur sehr arrogant und überheblich.
Da hast du Recht, Jens Spahn war wirklich absolut nicht auszuhalten!
Seit der mal die Äußerung getan hatte, dass sich Hüftgelenk-OPs für ältere Bürger nicht mehr lohnen würden, war er eh untendurch bei mir - zurecht, LG. :)
Hallo zusammen.
Ich selbst habe ja, obschon ich deutscher Staatsbürger bin, eher den Blick "von außen" auf das Ganze, da ich im Ausland lebe.
Nach meinem Empfinden spielt der Erfüllungsgrad dabei gar keine so große Rolle, sondern eher die Frage WELCHE Projekte umgesetzt wurden - und das waren vor allem solche bei der Bevölkerung ausgesprochen unbeliebten wie z.B. das hochumstrittene Heizungsgesetz.
Umgesetzt wurde auch das Bürgergeld von dem bereits nach so kurzer Zeit klar ist, dass es von nicht wenigen Leuten dahingehend ausgenutzt wird, dass sie, obwohl sie Arbeiten könnten und auch einen Arbeitsplatz bekommen würden, lieber faul zuhause rumhängen und Bürgergeld beziehen, statt ihre Arbeitskraft als Leistung in den Sozialstaat einzubringen. Auch das hat bei der arbeitenden Bevölkerung, die gefühlt (oder manchmal sogar auch tatsächlich) weniger in der Tasche haben als so mancher schlaue Bürgergeldempfänger für erheblichen Unmut gesorgt.
Und dann die fragwürdige Politik in Sachen Ukraine und Russland - hier war weder eine klare Linie erkennbar noch der Wille irgendwie Friedensverhandlungen auf den Weg zu bringen (dabei hätte man mit Ex-Kanzler Schröder sogar einen Mann in den eigenen Reihen, der gut mit Putin kann und daher auch Zugang zum Kreml bekommen würde und solche Gespräche einleiten könnte). Stattdessen haben viele Deutsche das Gefühl, dass die Regierung mit immer noch mehr Waffenlieferungen und Zugeständnissen an die Ukraine auch Deutschland zum erklärten Feind Russlands gemacht haben (und dann wundert man sich, warum das BSW plötzlich so stark ist).
Und schließlich kommt dazu dann die Migrationspolitik, die als Haupt-Stein des Anstoßes in der Koalition für Unruhe gesorgt hat und der AfD zu neuen Höhenflügen verholfen hat. Und statt man das Problem nun in der eigene Politik sucht versucht man eher die AfD mundtot zu machen, obwohl diese Partei von einem nicht unerheblichen Teil der Bevölkerung gewählt wurde. Ich bin weiß Gott kein Fan der AfD, aber auch mir - obschon ich politisch tendenziell eher Mitte bis Links stehe - ist aufgefallen, dass die AfD im Bundestag systematisch ausgegrenzt wird (zum Beispiel hat man ihr de facto das Recht entzogen einen eigenen Bundestagsvizepräsidenten zu stellen). Sowas ist einfach undemokratisch - und gerade die Parteien, die dieses undemokratische Verhalten an den Tag legen werfen der AfD nun ihrerseits vor undemokratisch zu sein. Wenn die AfD tatsächlich demokratiefeindlich ist, dann sollte sie auch in einem Verbotsverfahren verboten werden, da bin ich voll dabei. Aber wenn nicht, dann sollte sie behandelt werden wie alle anderen auch und in einem demokratischen Rechtssystem gilt jemand so lange als Unschuldig bis seine Schuld bewiesen wurde - das muss auch für die AfD als Partei gelten. Aber auch ein Verbot der AfD würde nicht das Problem lösen, dass ein Großteil der deutschen sehr unzufrieden mit der Migrationspolitik der aktuellen Regierung ist.
Tja, da hast Du allerdings recht, in einer Demokratie sollte und muss allen das gleiche Recht zugestanden werden, außer sie sind nachweislich und bewiesen schädlich, wobei was die AfD betrifft... hmmm.
Schmarotzer die sich an staatlichen Zahlungen schadlos halten, gab es auch in den vergangenen Jahren schon immer.
Hab einen guten Tag, GLG. :-))
In Thüringen hat die AfD eigentlich ihre Demokratiefeindlichkeit schon unter Beweis gestellt, oder?
Nur vom Verfassungsschutz beobachtet zu werden, stellt noch keinen Beweis dar. Wenn der Verfassungsschutz hier aber Beweise findet, wird das hoffentlich dann auch entsprechende Konsequenzen haben.
Ich meinte die Sache mit dem Alterspräsidenten.
Auch die wurde vom Verfassungsschutz ohne Zweifel zur Kenntnis genommen. Aber die Beurteilung darüber überlasse ich lieber denen - auch wenn ich selbst da tendenziell derselben Meinung bin wie du.
Mein Kommentar: Das stimmt nicht. Der Pfeil nach oben war leider ein Fehlklick.
Der Alterspräsident hat sich aber extrem demokratiefeindlich verhalten. Die AfD hatte das auch extra von langer Hand geplant, an diesem Tag das Parlament lächerlich zu machen. Ganz schlimm, sowas! 🤬
Erlich Energie Habeck alles kaputt hohe Preise Zwangsmittel Verbote.
Sicherheit Ukaine vor der Sicherheit von Deutschland.Kriminalität nur halbherzig wird was getan Islamisten usw.
Man denkt gerne Jahre zurück was ist nur aus uns geworden?Aber AFD ablehnen nein alle Ausländer raus rechts klar.Alle die sich dafür entscheiden wollen rechts mal will leben.
In der Energiepolitik kann man nicht von heute auf morgen alles aufholen, was jahrelang versäumt wurde. Aber ja, perfekt läuft es da nicht.
Islamisten müssen viel schneller enttarnt und abgeschoben werden. Da muss ich sich etwas tun. Das darf aber nicht zu Lasten derer gehen, die sich hier perfekt integrieren und arbeiten wollen!
Früher war auch nicht alles besser, das ist alles Meckern auf sehr hohem Niveau.
Viele Dinge wurden von der Regierung schon angepackt und positiv verändert. Das wird sich in der Zukunft noch zeigen.
Es wurde nichts versäumt Energie das ist es ja.Menschen sollen wieder frei entscheiden dürfen.Und das unterbindet Habeck.
Wir müssen uns an die Klimaziele halten und das ich richtig so. Es muss nur bezahlbar bleiben.
Einen schönen guten Morgen in die Runde.
Die Unzufriedenheit wächst seit Jahren, denn der Höhepunkt der Lebensqualität geht gefühlt zurück. Altersabsicherung (Rente), Kriminalität, Preisentwicklung, Rassismus, Radikalisierung etc. Alles scheint sich immer weiter zu verschärfen. Das ist ein internationales Problem. Dazu kommen die ungelösten Situationen mit den Kriegen in Nahost und den ehemaligen Satelitenstaaten der UdSSR, wie Ukraine.
Niemand möchte Abstriche am eigenen Wohlstand und die Schere zwischen arm und reich verschärft sich. Das macht unzufrieden. Es wird nach einfachen Lösungen gesucht und dementsprechend wird reagiert. Populisten haben Hochkonjunktur.
Ich werde nächstes Jahr in den Vorruhestand gehen, denn ich schaffe körperlich und psychisch die Arbeit in der Pflege nicht mehr mit dem Dauerstress. Das bedeutet Abzüge. Gerade in der Pflege ist es bei der Rente so, dass die Sonderzulagen steuerlich vergünstigt oder sogar steuerfrei sind. Das hat nun den Effekt, dass meine Brutto-Rente unter 50 % meines Nettolohns liegen wird. Das ist sehr viel und die privaten Vorsorgen haben nicht das gehalten, was versprochen wurde, denn alle fünf verschiedenen Versicherungen sind in 30 Jahren mindestens einmal insolvent gegangen.
Mir ist bewusst, anderen Ländern geht es noch schlechter, doch ich vermisse die gefühlte Sicherheit des ausgehenden 20. Jahrhunderts. Ich lebe immer noch gerne hier in Deutschland und versuche mein Leben zu genießen.
Ein positives Heimatlied eines meiner Lieblingssänger https://youtu.be/40uwp7X2ARQ
Vieles, was heute immer besonders kritisiert gab es schon immer, wie dieser ältere Song beweist https://youtu.be/SwWxyBMMCkE
Allen freundlichen Lesern einen wunderschönen Tag wünscht Neugier4711.
Ja, ist schon eine Sauerei, wie mit den Pflegenden so umgegangen wird.
Aber dennoch freue ich mich sehr mit Dir, dass Du das, trotz Abzüge, hinter Dir lassen und Dein Leben dann hoffentlich so richtig genießen kannst. GLG. :-))
Danke Dir, ist leider so passiert, doch habe ich insgesamt gut vorgesorgt, sodass ich über die Runden kommen werde.
Liebe Pica, leider wird das "ausmerzen" der begangenen Fehler durch aussitzen ein Ende haben, wenn der Merz erst an die Macht kommt und die Wahrscheinlichkeit ist leider enorm hoch.
Insgesamt eine super Stellungnahme von Dir.