Kann ein Koalitionsvertrag gekündigt werden?
Angenommen Partei A macht mit Partei B eine Koalition. Nach fünf Monaten ist sie aber unzufrieden, weil die Zusammenarbeit nicht klappt. Kann man die Koalition dann kündigen? Was würde danach passieren?
5 Antworten
Die Partei benötigt einen Koalitionspartner um eine Mehrheit im Bundestag zu erlangen. Gelingt das nicht kann die Opposition einen Misstrauensantrag stellen gegen die Kanzlerin. Das bedeutet die Mehrheit des Hauses spricht ihr das Misstrauen aus. Das kann zu Neuwahlen führen.
Ein Koalitionsvertrag ist ein Vertrag wie jeder andere, er kann natürlich auch gekündigt werden. In der Regel verliert dadurch die aktuelle Regierung die Mehrheit im Parlament, was normalerweise Neuwahlen zur Folge hat. Da - insbesondere Deutsche - derartige "Wortbrüche" dem Verantwortlichen übel nehmen, besteht für den Kündigenden ein sehr hohes Risiko, bei der Neuwahl Zustimmung zu verlieren - diese Aussicht reduziert die Bereitschaft, einen Koalitionsvertrag zu kündigen.
Er kann aufgekündigt werden. Eigentlich wäre das aber eine unnötige Sache, weil sich ohnehin keiner wirklich daran hält, wenn's nicht in den Kram paßt.
Ein Koalitionsvertrag ist lediglich eine Liste von Vereinbarungen über Punkte, bei denen man sich vom Prinzip her zwar total uneinig ist, aber mit Rücksicht auf lukrative Posten einen Kompromiß findet, der möglichst keiner Seite weh tut.
Natürlich! Das gab es auf Länderebene schon häufiger und 1982 auch mal auf Bundesebene. Wenn die Schnittmenge zwischen den Koalitionspartnern nicht mehr groß genug ist, dann ist dies auch notwendig. Wie heißt es so schön: Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende!
Ja kann man. Gab es auch schon. 1982 wechselte die FDP die Seiten und ging von der SPD zur CDU/CSU. Es gab ein Misstrauensvotum gegen den Kanzler. So löste Helmut Kohl, mit den Stimmen der FDP Fraktion, Helmut Schmidt als Kanzler einer SPD/FDP Koalition ab und es gab dann eine CDU/CSU/FDP Regierung.
Aufgrund der schlechten Erfahrungen mit Misstrauensvoten in der Weimarer Republik kann die Opposition nur gewinnen, wenn ein neuer Kanzler mit Mehrheit gewählt wird. Der die Mehrheit verlierende Kanzler kann aber eine Vertrauensfrage stellen - ohne Mehrheit käme es dann zu den von dir beschriebenen Folgen.