Was haltet ihr davon, wenn Parteien Koalitionen von vornherein ausschließen?
Ich kanns zwar nachvollziehen, finde es aber nicht gut. Erstens entspricht es nicht dem Wählerwillen, wenn dann Kleinstparteien mit wenigen Stimmen mitregieren und Parteien mit vielen Stimmen in die Opposition gehen müssen.
Zweitens kann man in der Wirtschaft ja auch nicht sagen "Nein, den mag ich nicht, mit dem da arbeite ich nicht im Team", wenn sich das ein Kunde so wünscht.
Wir bezahlen die Politiker, also sollen sie auch konstruktiv als Team zusammenarbeiten, so wie es von jedem anderen Arbeitnehmer in diesem Land ja auch im Berufsleben erwartet wird.
10 Antworten
Naja, wenn das Wahlprogramm/ die Werte dieser Partei den deinen oder den Wünschen deiner Wähler zuwieder laufen, dann könnte es schlecht sein, mit dieser Partei ein Bündnis einzugehen.
Es ist auch eine Art, sich zu positionieren, wenn man sagt: Mit der und der Partei wird es kein Bündnis geben. So lange das von deiner Wälerschaft gestützt wird.
Klr, wenn sich die Großen Parteien zusammen tuen würde das theroretisch den Willen der Meisten Wähler wiederspiegeln. Wenn die Wähler aber verschiedene Weerte und Ziele verfolgen, wird man sich so auch wieder nicht einig. Oder verliert eben seine Wähler.
Ich weiß was du meinst. Ich bin auch der Meinung, dass es in einer Gesellschaft nötig ist, kompromisse einzugehen.
Allerdings haben sich, wenn es um die Parteien geht, bei denen eine Koaliation ausgeschlossen wird, harte Fronten gebildet. Um so eine Koalisation zu bilden müssten sowohl die Parteien als auch ihre Wähler auf bBeiden Seiten bei wichtigen Themen Kompromissbereit sein.
Die meisten Menschen in meinem Umfeld, die sich für Politik interessieren, haben klare Themen, bei denen sie nicht verhandlungsbereit sind. Die Parteien würden ihre Unterstützung verlieren, wenn sie bei diesen Themen verhandeln würde.
Die Menschen sind nun mal nicht einer meinung, was die Wichtigen Punkte sind, die durchgesetzt werden müssen. Wenn es z.B. zu Maßnahmen wie die Umsetzung vom Umweltschutz oder das Klima oder Handhabung des Flüchtlingsproblems geht, ist die meinungs ehr gespalten. Und so bald es emotional wird, sind die Menschen kaum noch kompromissbereit.
Ich sehe das ständig bei meinem Mann. Er fühlt sich schnell auf den Schlips getreten und macht ständig komplett sicht, ist überhaupt nicht verhandlungsbereit. Die Menschen haben Angst, alle, aber sind sehr unterschiedlciher Meinung, wie die Lösung aussieht. Deswegen verrraten mein mann und ich uns gar nicht erst, wen wir wählen. Das würde nur unnötig Probleme bringen.
Da hast du wohl recht. Wenn sogar Menschen, die sich lieben, in manchen Punkten keinen Millimeter von ihrem Standpunkt abrücken können, wie sollen das dann Parteien schaffen, die von Haus aus nicht gerade miteinander befreundet sind. Schwieriges Thema. Ich würde mir dennoch mehr Kompromissbereitschaft von allen Seiten wünschen. Das würde vielleicht auch dazu beitragen, dass es nicht mehr diese tiefe Kluft in der Gesellschaft gibt und wieder mehr "WIR"-Gefühl.
Und die meisten Menschen hören leider ganz schnell auf, kompromissbereit zus ein, wenn sie selber dafür zurückstecken müssten. Mein Mann z.B. würde niemals etwas wählen,d as für Klima, Umweltschutz oder Geflüchtete seine Lebensweise 'gefärdet'. Er hat Angst, alles würde den Bach runter gehen, weil zu viele Kompromisse gemacht werden. Und so geht es den meisten andern auch. Sie denken, wenn man Komromisse macht, kann man ihre Ziele nicht durchsetzen.
Um die Kluft zu überbrücken, müsste es gelingen, die Menschen emotional zu erreichen. Und man müsste ihnen die Angst nehmen. Das ist aber gar nicht so leicht, schon alleine,w eil es so viele Streitpunkte gibt, so viele Brandherde...
Ich habe gelesen, der Harte Kern auf allen Seiten, hält sich für eine Art traurige Elite- Sie sind die einzigen, die verstehen, was wirklich passiert, und dass ihre extreme Einstellung abgelehnt wird heißt für sie nicht, dass sie ihe Stellung vielleicht mal überdenken sollten, sondern ist ein Beweiß dafür, wie schlimm die Situation wirklich ist, wie sehr alle anderen die Sasche gegen die Wand fahren. Eine Weltuntergangsstimmung. Nur ich und wenige andere sehen, wie schlecht es um uns steht.
Ich habe schon von mehreren Menschen gehört, die im Ausland geboren sind oder dort Jahrelang gelebt haben (meine Schwägerin ist Amerikanerin, meine Tante lebt in Frankreich, ihr Mann ist Schweizer, wir haben Familie, die nach Afrika ausgewandert ist, wir hatten einen Praktikanten aus Mexiko City, Freunde meienr Mutter sind Kurden), dass Deutschald ein vergleichsweise ziemlich Sicheres Land ist, wo die meisten ein echt gutes Leben haben. Aber die Deutschen selber hätten überhaupt nicht das Gefühl.
Ja, für diese Unzufriedenheit obwohl es uns verhältnismäßig gut geht sind wir glaube ich aber auch weltweit bekannt.
Die Menschen sind aber nun mal wenig Tolerant anderen Meinungen oder Bedürfnissen gegenüber, wenn sie so sehr Angst haben, dass ihr eigenes Land vor die Hunde geht.
Ich denke manchmal, dass hat auch etwas mit einem Gefühl von wenig Kontrolle, wenig Verantwortungsgefühl und Schuldzuweisungen zu tun. Von den Menschen, die ich kenne, und die dieses 'es geht alles den Bach runter'- Gefühl haben, tuen die wenigsten mehr als sich über wahlweise die Regierung, die Wirtschaftsmächte oder das demokratische Systhem an sich zu beschweren. Sie haben nicht das Gefühl selbst für die entwicklung verantwortlich zu sein (das hatte ich ja schließlich nie gewollt), noch finden sie es gerecht, wenn sie selber etwas ändern müssten. Sie haben das Gefühl machtlos zu sein und vor allem: das andere verantwortlich sind.
Diejenigen, die etwas unternehmen, habend as gefühl, dass man etwas ändern kann oder muss. Sie fühlen sich nicht so machtlos oder sehen nur die anderen in der Verantwortung.
Deswegen glaube ich nicht, dass die Regierung alleine etwas an dieser unzufriedenheit ändern kann. Die Menschen müssten das auch selber in die Hand nehmen. Wer selber nichts unternimmt und sich nicht einsetzt oder engagiert, hat wohl oft das gefühl, das ewige Opfer zu sein.
Ich finde das nicht nur in Ordnung, sondern sogar gut.
Wie kommst Du darauf, dass das nicht dem Wählerwillen entspricht? Es ist schließlich vor der Wahl und der Wähler kann auch anhand dieser Information seine Entscheidung treffen.
Ich fände halt Kompromissbereitschaft und Zusammenarbeit besser als Blockadehaltung und damit ewigen Stillstand.
Der Ausschluss einer Koalition ist kein Ausschluss einer Zusammenarbeit, sondern der Ausschluss einer gemeinsamen Regierungsbildung.
Inwiefern stellt es in deinen Augen eine Blockadehaltung dar festzustellen, dass man mit einer oder mehreren Parteien keine funktionierende Regierung bilden kann?
Weil durch den Ausschluss einer Koalition bestimmte Parteien, obwohl sie viele Stimmen bekommen, jahrelang daran gehindert werden, mit zu regieren. Das zementiert den Stillstand UND trägt unter Umständen sogar dazu bei, dass eine Oppositionspartei irgendwann eine absolute Mehrheit bekommt, weil nie die Chance besteht, dass sie sich durch schlechte Regierungsarbeit selbst beim Wähler "entzaubert".
"Viele Stimmen" bedeuten halt nicht automatisch ein Recht auf Regierungsbeteiligung.
Inwiefern zementiert das Stillstand? Wir hatten in den letzten Legislaturperioden mehrere verschiedene Koalitionen mit unterschiedlichen beteiligten Parteien. Wir hatten auch dazu eine Menge Koalitionsverhandlungen, die am Ende schlicht gescheitert sind. Das ist alles andere als Stillstand.
Insbesondere wenn es um so extreme Parteien geht wie z.B. die AfD, dann ist es sehr gut, wenn andere Parteien konsequent eine Koalition mit der AfD absolut ausschließen.
Eine Partei, die eine Koalition mit der AfD nicht konsequent ausschließt, würde viele Wähler-Stimmen verlieren - und das ist gut so.
Es gibt politische Richtungen, mit denen ich niemals eine enge Zusammenarbeit eingehen würde. Darum ist es völlig richtig, keine Koalition einzugehen z.B. mit Nazis oder Kommunisten. Bei der Linkspartei war das schon für mich problematisch, dass Bodo Ramelow in Sachsen-Anhalt Ministerpräsident wurde. Aber klar, er ist Demokrat, kein Kommunist und einen andere Mehrheit, ausser mit den Nazis war nicht möglich.
Was ich aber nicht als "Zusammenarbeit" oder gar "Koalition" bezeichnen würde, sind Mehrheiten, die mit Nicht-Demokraten zustande kommen. Da versuchen die SPD, LINKE und Grüne ihre Minderheitsagenda durchzudrücken, wenn es eine andere Mehrheit nur mit der AfD gibt. Das wäre undemokratisch. Wenn es eine Mehrheit in einer Sachfrage gibt, dann kann ich doch nicht von den Abgeordneten erwarten, dass sie gegen ihre Überzeugung handeln, nur weil Gefahr besteht, dass Mehrheiten mit der AfD zustande kommen.
Wenn ich gegen einen Genderzwang bin, oder für Massnahmen gegen illegale Einwanderung, oder für Steuersenkungen, dann schliesse ich mich doch nicht den Grünen an. Und ich ändere meine Meinung auch nicht bei Themen, bei denen ich völlig anderer Meinung bin. (EU, NATO, Russland, Islamfeindlichkeit, Nationalismus)
Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie. (Dass man das im Jahr 2023 noch erklären muss.) Welche Partei der Wähler wählt ist in diesem Sinne eher zweitrangig, da am Ende nur die Politik gemacht wird, für die in einem Parlament eine Mehrheit besorgt werden kann.
Wenn eine Partei besonders viele Stimmen hat, aber keine Mehrheit organisiert, weil sie rechtsradikale oder völlig absurde politische Vorstellungen hat, dann hat sie eben pech gehabt oder sollte sich überlegen, wie sie für andere Parteien anschlussfähiger wird.
Ich finde halt, dass man im Leben weiter kommt und dass es dem allgemeinen Fortschritt dient, wenn man fähig ist, Kompromisse einzugehen. Was spricht denn dagegen, in einem Punkt den Willen der eigenen Wähler durchzusetzen und dafür in einem anderen Punkt den Wählern der anderen Partei ihren Willen zu lassen.
Demokratie ist doch nicht immer nur ein "Alles oder Nichts", wo jede Veränderung blockiert wird, weil jeder unverrückbar an seinen Prinzipien festhält, sondern eigentlich ein Dialog, wo man einander zuhören und gemeinsame Nenner finden sollte.
Und dann stellt eben die eine Partei diesen Minister und die andere Partei jenen. Für wichtige Beschlüsse wird ja eh immer das ganze Parlament befragt.