Beleidigung als Maßstab einer Demokratie?
Schon oft habe ich hier im Zusammenhang mit China und Demokratie gehört:
- Dann sag doch mal "Xi ist Scheisse"
- Ich kann in Berlin sagen "Merz ist ein A*loch" oder "Die CDU ist Mist"
Was soll das bewirken? Inwiefern ist das Demokratie, wenn dadurch mMn weder etwas konkretes anspricht noch die geringste Chance besteht das zu verändern was einen bewegt so zu beleidigen.
Beleidigungen können doch kein Maß für Demokratie sein..
Ist es nicht eher die Möglichkeit Sorgen und Nöte, sonstige Anliegen und Verbesserungsvorschläge kund zu tun und die Behandlung dessen seitens der Politik, welche ein Maß von Demokratie darstellen sollte?
6 Antworten
Ja, das verstehe ich auch nicht so richtig, warum immer wieder mit den gleichen Wortlauten um sich geworfen wird.
Meinungsfreiheit ist ein weit greifende Begriff. Und für mich bezieht er sich nicht nur auf Politik, sondern auch auf die Gesellschaft oder wenn man zum Beispiel mit den Preisen für dies und jenes unzufrieden ist. Dann kann man dies in China ebenso laut sagen, ohne Probleme.
Demokratie hat viele Arten und so wie sie im Westen verstanden wird, wäre sie in China undenkbar. Aber trotzdem gibt es dort ebenso demokratische Tendenzen, wie einige ja wissen.
Dass hier immer nur argumentiert wird, dass Xi oder seine Politik schlecht sei, zeigt für mich nur, dass viele Menschen sich nicht mit der Mentalität in China auskennen und mit Demokratie eben nur politische Meinungsfreiheit verbinden, dass man laut rumstänkern darf 🙄 Aber dass man zusammenhält, am gleichen Strang zieht, gemeinsam über Projekte bestimmt usw., scheint auch mehr und mehr verloren zu gehen.
Im Grunde genommen weiß ich heute auch nicht mehr, was wo der eigentliche "richtige" Demokratiegedanke noch sein soll.
Streit, Zoff, Spaltung, Stillstand, Theater...??? 😒
"Im Grunde genommen weiß ich heute auch nicht.." Im Grunde ist es wie immer schon - Meinungs-/ Informationsfreiheit (also auch Wissenschaftsfreiheit) und die benötigte Vereinigungsfreiheit sind die Kernelemente - wo die nicht gesichert sind, ist die Demokratie nicht gesichert.
Was das Thema "Beleidigung" angeht, ist es ebenso schlicht, Demokratie ist Ergebnis der bürgerlichen Revolution und damit des bürgerlichen Verhaltenskodex. Wahre- und ernste Rede dürften die Grundpfeiler sein Würde und gegenseitige Anerkennung selbstverständlich.
Wer die nötige Sorgfalt bei der Wortwahl wie bei der Meinungsbildung missen lässt, bewegt sich schnell außerhalb der ernsthaften Rede und damit außerhalb des allgemeinen Konsens.
Weiß nicht ob man das so sagen kann. Paragraf 103 (Majestätsbeleidigung) wurde bei uns auch erst 2017 und das nur dank Böhmermann abgeschafft. Auch gibt es weiterhin noch Beamtenbeleidung. Auch mit Verleumdung bzw. üble Nachrede sollte man vorsichtig sein. Ist ein Land allein wegen solcher Gesetze weniger demokratisch? Ich denke eher nein.
Demokratie hat in meinen Augen eher etwas mit frei wählbaren (demokratischen) Parteien zu tun. Ist Demokratie das einzig richtige System? Nun Hitler kam auch dank Demokratie an die Macht. Auch kann man sich fragen ob es z.B. den Leuten in der Monarchie Liechtenstein schlecht geht.
Fazit: 1. Demokratie ist unabhängig von Beleidigungen. 2. Wo es einem gut oder schlecht geht hängt immer davon ab wo dein Popo sitzt.
Salü NianMao,
Beleidigungen, die übrigens nicht vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt werden, sind selbstverständlich kein Maßstab für Demokratie, aber sehr wohl die Möglichkeit, kritisch und mit klaren Worten gesellschaftliche Missstände sowie politische Fehlentwicklungen respektive Fehlentscheidungen der politisch Handelnden zu benennen - und ob diese Möglichkeiten im autokratisch regierten China tatsächlich vollumfänglich gegeben sind, wage ich, mit Hinweis auf nachstehenden Link, zu bezweifeln:
Nur eben nicht so wie bei uns.
Tja, und vermutlich liegt gerade darin der Unterschied zwischen einem autokratischen Regime und einer Demokratie 😉.
Verstehe.. Demokratie ist nur das, wenn es wie bei uns ist.. Frankreich, Schweiz, USA, England, usw.usf. alles keine Demokratien..
Nein, anscheinend verstehtst du nicht, denn ich habe nicht von Deutschland, sondern von Demokratie (im Allgemeinen) geschrieben, wobei sich allerdings in den von dir erwähnten USA, seit der zweiten Amtszeit Donald Trumps, eine eher undemokratische Entwicklung abzeichnet, diplomatisch formuliert, aber das dürfte in diesem Kontext nicht von Belang sein.
Weißt du denn wie es in China ist? in Bezug auf meinen Kommentar:
Tatsächlich ist es möglich - sehr gut und einfach sogar. Nur eben nicht so wie bei uns.
Beleidigungen haben mit Demokratie nichts zu tun, ebenso wie die Schmäher damit nichts am Hut haben (zumindest nicht in dem Zusammenhang) - Demokratie hat was mit Verantwortung - eine gute Tradition, die unter den Schmähungen (Übergriffigkeiten aller Art) leidet.
Es ist irrelevant was man sagt, oder bewirkt. Wichtig ist nur, dass man es sagen darf ohne dafür ernste Konsequenzen zu fürchten. Wenn du unseren Bundeskanzler beleidigst, hat das in der Regel keine echten Konsequenzen. Wenn du den chinesischen Staatspräsidenten in China beleidigst, oder kritisierst, dann landest du im Gefängnis, oder verschwindest, oder verlierst Sozialpunkte.
Toll.. aber das ist doch genau der Punkt..
Was haben Beleidigungen mit Demokratie zu tun? Und wieso sollte das ein Maßstab für Demokratie sein?
Übrigens gibt's kein verpflichtendes landesweites Sozialpunkte-System, nur ein paar Testprojekte..
Eine Demokratie kann man auch daran erkennen, dass sie Verbrechen verhältnismäßig bestraft und, dass sie Gefangene und Straftäter trotzdem wie Menschen behandelt.
Tatsächlich ist es möglich - sehr gut und einfach sogar. Nur eben nicht so wie bei uns.