Meinung des Tages: BSW erwägt Anfechtung der Wahl - sollte die Partei rechtliche Schritte einleiten?

Nein, eine Anfechtung der Wahl wäre falsch, weil... 58%
Ja, das BSW sollte eine Anfechtung der Wahl prüfen, da... 32%
Andere Meinung und zwar... 10%

250 Stimmen

89 Antworten

Nein, eine Anfechtung der Wahl wäre falsch, weil...

Meiner Meinung nach ist es für die Bevölkerung momentan schon Stressig genug irgentwann ist das Maß auch mal voll!

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Intuition würd ich sagen 😁🤗

Maxi10282  25.02.2025, 11:21

Die Bevölkerung will wohl nicht dass sofort schon wieder gewählt wird

Laranimsaj  25.02.2025, 11:30
@Maxi10282

Ja also ich darf zwar noch nicht wählen aber sorry 3 Wahlen hintereinander ist einfach sehr viel auf einmal.

uhyrius  25.02.2025, 11:36
@Maxi10282

Wenn es sein muss, geh ich auch täglich zur Wahl - solange, bis mir das Wahlergebnis passt.

Nein, eine Anfechtung der Wahl wäre falsch, weil...

Wählerwillen akzeptieren und so…


Waldmeister1234  25.02.2025, 18:13

Eine Neuauszählung der Bundestagswahl sollte es schon angesichts der Tatsache geben, dass nur etwa 13.400 Stimmen gefehlt haben, damit das BSW in den Bundestag kommt. Dies ist nichts, wenn man bedenkt, dass etwa 60 Millionen Menschen wahlberechtigt waren, von denen etwa 50 Millionen gewählt haben.

Ich habe selbst viele Jahre bei der Stadtverwaltung gearbeitet und war bei vielen Wahlen dabei. Ich weiß, dass dort extrem geschlampt worden ist und die Ergebnisse sicherlich alles andere als korrekt waren. Entweder gab es einen Wettstreit unter den Teams, welches am schnellsten fertig wird und es liefen intern im Rathaus diesbezüglich einige Wetten. Oder man hatte genug, dass man an einem Sonntag schon acht Stunden im Wahllokal sitzen musste, wollte es daher möglichst schnell hinter sich bringen und in den Feierabend gehen. In beiden Fällen machte man es zwar schnell, aber auch ziemlich schlampig sowie fehlerbehaftet.

Bei so engen Ergebnisse sollte man nochmals alles in Ruhe auszählen. Ich weiß, welche Personen es auszählen und habe keine hohe Meinung von diesen.

Es ist eine überaus wichtige Entscheidung. Nun kommt es wohl zu einer Koalition zwischen CDU und SPD. Wäre das BSW in den Bundestag gekommen, hätte es eine Koalition zwischen CDU, SPD und Grünen geben müssen. Friedrich Merz wäre dann mehr eingeschränkt und hätte noch mehr Probleme seine Forderung durchsetzen zu können.

Eine Neuauszählung sollte wie gesagt stattfinden. Die Mitarbeiter der Stadtverwaltung nehmen dies teilweise nicht ernst und ich kann mir ein Urteil erlauben, da ich früher selbst dabei war.

MinusDrei651  25.02.2025, 12:35

Darum geht's doch - die Wählerstimmen aus dem Ausland werden nicht akzeptiert - wahrscheinlich weil die Frist zu knapp angesetzt war.

Durch die vorgezogene Wahlen, waren die Fristen so gering, dass es einigen Wahlberechtigten gar nicht möglich war zu wählen. Diese stimmen hat man also direkt abgeschlagen - noch bevor man Wahlunterlagen raus gesendet hat indem man eine teils unmöglich einzuhaltenden Frist setzte.

Das Thema war schon letzten November bekannt zusammen mit der Sorge, dass deshalb das Vertrauen in die demokratische Grundpfeiler verloren geht aber man sah scheinbar nicht ausreichend Handlungsbedarf.

Stell dir vor, man sendet dir einfach keine Wahlunterlagen... Die treffen dann 3h vor Wahlende bei dir ein.

Oder Briefwahl Unterlagen - 24h vor Einsendeschluss in deinem Briefkasten 👍🏻

Andere Meinung und zwar...

Wenn es in einem Rechtsstaat Rechtsmittel gibt, die man einlegen kann, ist es völlig legitim, diese auch zu nutzen. Und ich kann verstehen, dass bei diesem extrem knappen Ergebnis, wo wirklich nur wenige Stimmen zum Erreichen der 5%-Hürde fehlten, beim BSW der Wunsch nach einer genaueren Nachprüfung dieses Ergebnisses existiert. Auch wenn ich es eigentlich ganz positiv finde, dass das BSW sich doch nicht so etablieren konnte, wie es zwischenzeitlich den Anschein machte - im Sinne des Vertrauens in unser Wahlsystem und den korrekten Ablauf von Wahlen finde ich es nachvollziehbar und wichtig, dass gerade bei so knappen Ergebnissen wirklich genau geprüft wird!

Die Begründungen, die Frau Wagenknecht nannte, sind allerdings nun wirklich keine, die irgendwie sinnvoll wären und hoffentlich auch nicht die, mit denen sie offiziell die Prüfung einfordern wird. Die sind halt nicht prüfbar, es gibt keine Möglichkeit, dieses "Was wäre gewesen, wenn..."-Spielchen auf rechtsstaatliche Weise durchzuspielen.

Ja, das BSW sollte eine Anfechtung der Wahl prüfen, da...

Spricht ja nichts dagegen Gebrauch von seinem Recht zu machen.

Andere Meinung und zwar...

Von dem Problem mit wählen im Ausland war ich auch betroffen und konnte nicht mehr im Zeitramen wählen. Allerdings hätte ich auch kein BSW gewählt.


DocPsychopath  25.02.2025, 12:33

Jo. Ich genauso. Ich war anfangs am BSW interessiert, aber mit seiner Entwicklung nicht mehr. Habe dann auch keine Eintragung beantragt.