Meinungsfreiheit garantiert?
ACHTUNG:
Ich will hier keine Verschwörungstheorien, Reichsbürger oder sonstige Spinner die meinen Echsenmenschen regieren uns.
Wir sitzen gerade auf der Arbeit und diskutieren darüber ob man in Deutschland seine Meinung noch frei von Angst vor Konsequenzen sagen darf und ob das für jede Meinung gilt.
Darum meine Frage an euch alle:
Findet ihr, man kann in Deutschland noch frei seine Meinung sagen ohne Angst vor Konsequenzen haben zu müssen?
Danke fürs mitmachen :*
47 Stimmen
23 Antworten
Es gibt einen unterschied zwischen seiner Meinung sagen, und hass verbreiten.
Wenn man auf Sylt chillt, und ausländer raus schreit, ist das keine Meinung.
Und zu sagen, dass man es liebt, Faschisten sterben zu sehen?
Ebenfalls keine Meinung, und wenn, dann eine Meinung die man nur im kopf haben sollte.
Wenn man pauschale Beschuldigungen anbringen. Alle Flüchtlingen kommen nur wegen des Geldes zu uns oder alle Flüchtlingen sind kriminell und Messerstecher.
Wenn ich sage das wir meiner Meinung nach in Deutschland ein Problem mit illegaler EInwanderung, Integration und Ausländerkriminalität haben dann ist das meine Meinung und das ist völlig ok.
Wenn ich aber behaupte das es durch völlig unkontrollierte Masseinwanderung aus Arabischen Staaten täglich zu Messerangriffen und Gruppenvergewaltigungen kommt da die Ankommenden mehrheitlich aus gewaltbereiten, radikalen Islamisten bestehen die nur deshalb da sind um unsere Idendität zu zerstören und uns umzuvolken dann ist das klar Hass verbreiten und hat mit freier Meinungsäußerung nichts mehr zu tun.
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
Das anzuerkennen scheint Manche allerdings zu überfordern.
Solange man Putin nicht verstehen kann und weder Trump noch die AfD in Schutz nimmt ,ist alles erlaubt
Findet ihr, man kann in Deutschland noch frei seine Meinung sagen ohne Angst vor Konsequenzen haben zu müssen?
Ja. Konsequenzen gibt es genauso wie früher.
Meinungsfreiheit heißt eben das andere ihre Meinung auch kundtun dürften, das ist keine Einbahnstraße das du deine Meinung sagst und die anderen müssen abnicken.
Wenn ich zu dir nach hause eingeladen werde und ich beleidige dich und deine Familie. Darfst du mich dann rausschmeißen? Das wäre (nach der Logik) ja eine Unterdrückung meiner Meinungsfreiheit.
Konsequenzen sind keine Unterdrückung der Meinungsfreiheit sondern die folge von Meinungsfreiheit. Wenn du bei PETA arbeitest und du sagst wie geil du eigentlich Fleisch findest und bist in deiner freizeit auf Löwenjagt in Afrika bist du für das Unternehmen nicht mehr tragbar.
Guten Tag!
Es kommt ganz auf den Kontext der Meinung an. Die Meinungsfreiheit ist im Fundament unserer Verfassung gemäß Artikel 5 Abs. 1 S. 1 GG verankert. Sie gibt einem das Recht, die Meinung zu verbreiten, in Wort und Schrift, aber auch das Recht, eine Meinung nicht äußern zu müssen (=negative Interesse). Geschützt werden auch ,,absurde Meinungen“, also auch ,,Quatsch“. Meinungen im Sinne der genannten Vorschrift sind dabei Werturteile in allen Themenbereichen.
Es könnten allerdings rechtliche Konsequenzen entstehen. Die Meinungsfreiheit gilt nämlich nicht schrankenlos. Schranken finden sich etwa im Strafrecht. So sind Äußerungen über den Holocaust oder verfassungsfeindliche Parolen (vgl. § 86a StGB), Beleidigungen (vgl. § 185 StGB) aber auch die Verbreitung von Hass (vgl. § 130 StGB) strafbar. Ob eine konkrete Äußerung einen Straftatbestand verwirklicht, hat das Tatgericht nach den Umständen des Einzelfalls zu prüfen. Es gibt zahlreiche Rechtsprechungen zu verschiedenen Äußerungen. Arbeitsrechtliche Konsequenzen können auch entstehen etwa eine fristlose Kündigung (siehe: Sylt-Fall).
Fazit: Von der Meinungsfreiheit können Sie daher jederzeit Gebrauch machen, solange nicht gegen Rechte anderer verstoßen wird.
Mit freundlichen Grüßen
ChaosLeopard
Alles eine Frage der Definition. Gesetzlich ist jedem seine Meinung garantiert.
Dennoch kann alles, was ich sage, Konsequenzen haben. Besonders wenn ich dabei aus einem kruden Weltbild heraus Personengruppen herabwürdige (z.B. Dunkelhäutige, Frauen, Behinderte), darf ich logischerweise mit Gegenwind von jenen, allen Andersdenkenden aber auch vom Arbeitgeber rechnen, der an einem harmonischen Innenleben der Belegschaft und einem guten Ruf des Unternehmens interessiert ist.
Man kann ja schon auf die Nase bekommen, wenn man in Dortmund laut "Schalke" ruft. Das ist aber immer schon so gewesen.
Ich darf meine Meinung haben; aber ich habe keinen Ansprunch darauf, dass sie unwidersprochen bleibt.
Zum Beispiel?